Ukraine-Konflikt

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die USA und die EU steuern auf die Rehabilitierung des Faschismus zu

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Appell des Präsidiums des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei der Russischen Föderation (KPRF)
In diesen Tagen nehmen die Bandera-Faschisten Hunderttausende von Einwohnern ukrainischer Städte als Geiseln, um eine vollständige Niederlage zu vermeiden. Unter Androhung des Todes lassen die Nazis die Zivilbevölkerung nicht aus dem Kampfgebiet heraus und verdammen sie zur Rolle eines menschlichen Schutzschildes. Sie wiederholen die abscheuliche Taktik der Hitler-Truppen auf dem Gebiet der UdSSR, als Frauen und Kinder bei Angriffen vorangeschoben wurden und die Menschen in Minenfelder getrieben wurden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland bombardiert eine Geburtsklinik? Marianna und die neue Brutkastenlüge

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die russischen Streitkräfte haben schon am 7. März gemeldet, dass die Geburtsklinik in Mariupol, die nun angeblich von russischen Streitkräften bombardiert wurde, geräumt war und zu einem Stützpunkt des Asow-Bataillons umfunktioniert worden ist. Wir haben also zwei Versionen der Geschichte: Die Regierung in Kiew beschuldigt Russland, eine Geburtsklinik bombardiert zu haben, Russland sagt, das Ganze sei eine inszenierte Propaganda-Veranstaltung. Machen wir uns auf die Spurensuche. …. Fotos, die in den Medien herumgereicht werden, zeigen eine schwangere Frau, die aus der Geburtsklinik evakuiert wird. Außerdem werden Bilder gezeigt, auf denen eine schwangere Frau auf eine Bahre weggetragen wird. Bei genauem Hinsehen stellt man fest, dass es die gleiche junge Frau ist. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg in der Ukraine – seit wann?

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Bericht von Alina Lipp
Wumm. Irgendwo in nicht allzu weiter Entfernung knallt es. Ich schrecke zusammen, schaue mich um. Außer mir hält niemand in meiner Umgebung inne, die Passanten tun so, als hätten sie nichts gehört. Es ist Herbst 2021, ich stehe mitten im Zentrum von Donezk und es ist das erste Mal, dass ich etwas von den Kriegshandlungen an der Grenze zur Ukraine mitbekomme.
Normalerweise ist im Zentrum davon nichts zu hören. Am Abend erfahre ich in den Nachrichten, dass die ukrainische Armee eine Drohne mit Sprengsatz im Donezker Öllager hatte landen lassen und dieser bei der Entschärfung – in sicherer Entfernung von den Ölfässern – detoniert war. Wäre der Sprengsatz wie ursprünglich geplant auf einem Fass hochgegangen, wäre ein Großteil der Stadt ausgelöscht worden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Gift und Galle statt kühler Vernunft und Diplomatie

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Bundeskanzler Olaf Scholz: „… Kriegstreibern wie Putin Grenzen zu setzen“. Oppositionsführer Friedrich Merz: „… endgültig und für alle Welt sichtbar ein Kriegsverbrecher …“. Rauschender Beifall im Bundestag. Haben die beiden Schmähredner es jemals gewagt, sich in dieser Form über US-amerikanische Präsidenten und Kriegsverbrecher herzumachen? Über Bush sen. (Irak-Krieg 1991), Clinton (Kosovo-Krieg 1998), Bush jun. (Afghanistan-Krieg 2001) und Obama (Syrien-Krieg 2011, Libyen-Krieg 2011)? Gegen jeden Krieg zu sein, ist selbstverständlich. In aller Welt gibt es deshalb die Forderung, den russischen Angriff auf die Ukraine zu verurteilen. Kaum jemand sucht Antworten, warum ausgerechnet die Regierungen jener Länder sich damit hervortun, die selbst zahlreiche Angriffskriege führen oder sie unterstützen. Das geht ausdrücklich auch an die deutsche Adresse.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Erklärung der GRH

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Erklärung der GRH – Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.
Seit dem 24.2. 2022 herrscht in der Ukraine Krieg. Der russische Präsident Putin hatte den Befehl zu einer Militäroperation gegeben. Unmittelbarer Anlass für diese Entscheidung war eine Zuspitzung der Situation um die beiden Republiken des Donbass Donezk und Lugansk. Eine Großoffensive der Ukraine gegen diese Republiken stand unmittelbar bevor, so dass deren Führungen Russland um Beistand ersuchten.
Wie erwartet, die NATO, die USA, die EU, auch Deutschland und andere westliche Staaten bezichtigten Russland sofort einer völkerrechtswidrigen Aggression.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Thesen zu außenpolitischen Positionen der deutschen Ampel-Regierung

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Beitrag auf einer Konferenz des OKV in Berlin am 1.März 2022 von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Zukunft Europas sieht immer mehr wie ihre entferntere Vergangenheit aus. In dieser Situation haben wir eine neue Regierung bekommen. Was kann und muss man von dieser Regierung erwarten? Bevor ich konkreter darauf eingehe, muss ich auf Folgendes hinweisen: Uns steht einiges bevor.
Auch von Bundeskanzler Scholz wurde hervorgehoben, dass der Bundestag erstmalig an einem Sonntag einberufen worden sei. … Warum wurde mit keinem Wort darauf hingewiesen, dass der 27. Februar nicht nur ein Sonntag ist. An diesem Tag wurde nämlich im Jahre 1933 der Reichstag, das Hohe Haus und der zentrale Sitz der deutschen Demokratie in der Weimarer Republik in Flammen gesetzt!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein irrer Propagandafeldzug gegen Russland

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Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Putin sei ein Mörder, sagte Joe Biden im März 2021, und Ronald Reagan hatte Russland 1983 kurzerhand zum “Reich des Bösen“ erklärt. Damit ließen sich alle Aggressionen und Sanktionen gegen ein europäisches Land und dessen Präsidenten, der sich den Machtansprüchen der USA widersetzte, vor den Augen der Weltöffentlichkeit rechtfertigen. Das war nie ein Thema bei westlichen Politikern und ihren Medien. Auch nicht, dass Joe Biden, der seit Jahrzehnten auf den Regime-Wechsel in Russland hingearbeitet hat, als Senator, Außenminister und Vizepräsident fast alle Konflikte und Kriege der vergangenen Jahrzehnte mitzuverantworten hat, und dass er schon 2014 in einer Rede sagte, man wolle Russland ruinieren.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein demokratisches Europa müsste helfen, die Ukraine von Nazis zu befreien

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Beitrag von Dagmar Henn
Erinnert sich noch jemand an den Grund für Sanktionen gegen den Iran? Auslöser war die Absicht, Kernkraftwerke zu bauen, was sofort als Versuch gewertet wurde, an Nuklearwaffen zu kommen. Die Folge waren unzählige Handelsblockaden und jahrelange Verhandlungen. Nordkorea? Wird ebenfalls endlos sanktioniert, weil es Raketen entwickelt hat.
Und die Ukraine? Selenskij hat auf der Münchner Sicherheitskonferenz erklärt, sie würden nachdenken, aus dem Budapester Memorandum auszusteigen, nach dem alle Atomwaffen der Sowjetunion nach Russland verlagert werden sollten. Ein Memorandum, das damals übrigens unter aktiver Mitwirkung der USA zu Stande kam, denen diese Bewaffnung in den Händen politisch instabiler Staaten dann doch etwas zu heikel war…

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Es begann mit Geschichtsfälschung …

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… und mündete in ideologischen Krieg der Medien und Kriegshetzer – Beitrag von Bruno Mahlow
Wehret den Anfängen – hieß es schon zu Beginn einer Kampagne verantwortungsloser Fälschung der Geschichte des II. Weltkrieges durch Medien und einzelne Politiker. Heute sind wir Zeitzeugen eines ideologischen Krieges, des massiven Einsatzes von Massenmedien zur Manipulierung von Bewusstsein und politischem Handeln.
Hinter der Russophobie steht unter anderem die Negierung der Tatsache, dass für die USA – und in ihrem Gefolge die NATO-Verbündeten – Russland als ihr geostrategischer Hauptfeind gilt. Auch die dabei angewandten Sanktionen dienen, wider jedes Völkerrecht, als Mittel der „Bestrafung“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg in der Ukraine, und alles ist in Aufruhr

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Ein Kommentar Wolfgang Bittner
Jahrelang haben westliche Politiker und Medien die Opfer in der Ostukraine ignoriert. Dort herrschte seit acht Jahren Krieg, und für die ständigen Verletzungen des Minsker Abkommens wurden von Kiew die Separatisten in Donetzk und Luhansk verantwortlich gemacht. Jetzt ist durch die Anerkennung der beiden Volksrepubliken durch Russland und den Einmarsch russischer Truppen in diese Gebiete alles in Aufruhr, sodass eine abschließende Stellungnahme dazu kaum möglich ist. Abzuwarten bleibt, ob Russland wirklich die Kiewer Ukraine jenseits der Grenzen der anerkannten Republiken – also dieses nach dem Putsch völlig ruinierte Land – auf Dauer besetzen will.

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