Israel

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das angebliche Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste

Kommentar von Rainer Rupp
Bei der Suche nach den Gründen für das Versagen der israelischen und westlichen Geheimdienste, die laut Angaben ihrer eigenen Regierungen keinen Funken eines Verdachts vom Großangriff der Hamas gehabt haben wollen, stößt man auf merkwürdige Erklärungsversuche. Die mögen dem Laien vielleicht auf den ersten Blick plausibel erscheinen, aber einem zweiten Blick halten sie nicht stand. Überall werden Ungereimtheiten deutlich, die Fragen verlangen, die zu weiteren Fragen führen. Wenn wir die Zusammenhänge etwas besser kennen, wird unwillkürlich eine Frage laut, ob die Dienste absichtlich weggeschaut haben, oder von der politischen Führung einen entsprechenden Fingerzeig bekommen haben, wie das bereits bei 11. September der Fall gewesen war, was inzwischen ausführlich dokumentiert ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegsverbrechen: Vom unterschiedlichen Wert menschlichen Lebens

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Abriegelung des Gazastreifens durch Israel, die Blockade der Wasser- und Stromversorgung sowie der Beschuss von Zivilisten und ziviler Infrastruktur durch das israelische Militär sind Kriegsverbrechen. Das Leben von Zivilisten ist während eines militärischen Konflikts zu schützen, schreibt die Charta der UN vor. Auch ein angegriffenes Land muss bei seiner Verteidigung das humanitäre Völkerrecht achten. Das Vorgehen Israels in Gaza lässt sich durch den Verweis auf die Brutalität der Angriffe der Hamas nicht rechtfertigen. Eigentlich. In Deutschland sieht man das in Politik und Medien anders. Man beweist ein hohes Maß an moralischer Flexibilität, wenn es um die Bewertung ähnlicher Ereignisse in unterschiedlichen Regionen der Welt geht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinung in Zeiten des Hasses

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Deutschland wird jeden Tag ein bisschen demokratischer. Doch dafür ist eine Menge Arbeit nötig, höchster Einsatz ist gefragt. Und so haben Politik und Medien alle Hände voll zu tun, um die falsche Meinung zu bestrafen oder gleich zu eliminieren.
Beginnen wir doch mit Corona, der Mutter aller Demokratie-Viren. Kaum hatte sich das vermeintlich, doch wohl hoffentlich todbringende Virus in den Hirnen der machthabenden Schreibtischtäter festgesetzt, waren sie zur Stelle, um die generelle Bedeutung von Kleinigkeiten wie Grundrechten zu hinterfragen. Und sie kamen zum Schluss, dass derlei Lächerlichkeiten völlig überbewertet sind. Also weg damit! Kinderrechte? Ach, i wo, können auch weg. Die sollen erst mal etwas Staatsbürgerkunde um die Ohren gehauen bekommen, Kniebeugen machen, wenn’s frisch wird und alle anderen Kids denunzieren und diffamieren, die womöglich irgendwelche Pseudo-Psychoprobleme beim Tragen der lebensrettenden Masken haben.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Vom Rassismus deutscher Politik – Israel und Ukraine

Von Gert Ewen Ungar
Der erneut aufgebrochene Nahost-Konflikt offenbart die mangelnde Objektivität in der politischen Diskussion in Deutschland. Daran wird deutlich, dass Deutschland als Mittler sowohl im Ukraine- als auch im Nahost-Konflikt ausfällt. Die Einseitigkeit der deutschen Position hat ihre Ursache in der unterschiedlichen Gewichtung der Wertigkeit der Völker. Ein Blick auf die politische und veröffentlichte Diskussion zum Ukraine- und Nahost-Konflikt macht deutlich: Für Deutschland sind die Völker der Welt nicht gleichwertig. Deutschland hat sich mit dieser Hierarchisierung von der Idee des Völkerrechts als allgemeingültig ebenso verabschiedet wie von der Allgemeingültigkeit der Menschenrechte. Deutschland kann damit auch keinen Beitrag zum Frieden in der Welt leisten, sondern nur dazu, bestehende Ungleichheiten zu verfestigen und zu vertiefen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tränen, Tränen, Tränen: Erst Kirby – jetzt Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock dürfte, wenn ihre Amtszeit endlich endet, einen gewaltigen Flurschaden hinterlassen haben. Ihre „feministische Außenpolitik“ könnte dafür sorgen, dass für längere Zeit niemand mehr eine Frau in diesem Ministersessel sehen will. Dabei ist sie keine Frau, sie ist ein Weibchen; eine Karikatur des Weiblichen ebenso sehr wie eine Karikatur eines Ministers. Es ist verständlich, dass ihr ihr israelischer Kollege besonders schreckliche Bilder vom Angriff der Hamas zeigt. Er verfolgt schließlich ein bestimmtes Interesse. Es ist nicht verständlich, dass die deutsche Außenministerin nicht den Verstand aufbringt, zu begreifen, dass das eben nur jener Teil der Wahrheit ist, der diesem Interesse nützt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sieg des Widerstands oder ausgeklügelter Coup Israels?

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was unbedingt gesagt werden muss und nicht gewollt wird: ich sehe mich gezwungen es auszusprechen – gegen alle Widerstände! Warum soll es Menschen auf deutschem Boden verboten werden, sich mit den nach Freiheit strebenden Palästinensern zu solidarisieren, die es wagten, den Grenzzaun nach Israel zu durchbrechen und für ein Ende der illegalen Besatzung zu kämpfen? Wenn die palästinensische Gefangenenorganisation Samidoun bei diesen Demonstrationen Backwaren verteilt, um den „Sieg des Widerstands“ zu feiern und die Freilassung auch für die Tausenden von palästinensischen Gefangenen in israelischen Gefängnissen zu fordern, dann ist das durchaus verständlich. Aber schon fordern Politikerinnen wie die grüne Innenexpertin Irene Mihalic und die „Antonio-Amadeo-Stiftung“ ein Verbot dieser wichtigen Organisation zu prüfen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berichterstattung zu Israel: Bombenstimmung in Deutschland

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Und wieder stecken die Medienkonsumenten im Hamsterrad der deutschen Berichterstattung, diesmal zum Israel-Konflikt. Die Oberflächlichkeit der medialen Berichte wird nur noch durch die banalen Worthülsen der Politiker überboten.
Man kann die „Hintergrundberichte“ deutscher Medien mit ein paar Worten des Deutschlandfunks zusammenfassen: „Militante Palästinenser haben mit Raketen und bewaffneten Kämpfern Israel angegriffen. Dabei wurden nach Angaben des israelischen Rettungsdienstes mindestens 70 Menschen getötet. In Medienberichten ist von mindestens 100 Toten die Rede. Dem Gesundheitsministerium zufolge wurden zudem rund 900 Menschen verletzt.“ Damit ist fast alles gesagt, was es aus deutscher Mediensicht zu sagen gibt. Komplettieren wir das mit den tiefgründigen politischen Einordnungen. …

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Demokratie – Medien – AufklärungReligions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Wenn der Bürger zum Feind gemacht wird

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Werden wir Bürger demnächst zu schweigenden „Abnickern“ einer ungewollten Politik von Zwangsmaßnahmen gemacht, die uns zu willenlosen Individuen degradiert? Fast scheint es so! …
Was für eine schöne grüne Zukunft? Umrahmt von einem politischen Evangelischen Kirchentag, fest in grüner Hand. Fast meint man, einer Außenstelle der grünen Parteizentrale auf der Bühne zu lauschen. Berieselt von „grüner Kriegspropaganda“, bestimmt nicht im Sinne von Jesus, könnte er diesem Spektakel lauschen. Es scheint, als ob die Trennung von Staat und Kirche, die in der Verfassung steht, nur auf dem Papier steht und immer mehr ausgehebelt wird. Zu sehr sind Kirchen aller Konfession in die öffentliche Politik eingebunden. Was für eine Anmaßung zu behaupten, „Demokratie sei ohne Christlichkeit nicht zu haben“.

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Demokratie – Medien – AufklärungKultur & Kunst

Roger Waters: „Schwein gehabt“ sieht anders aus

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Diskussionen um Roger Waters nehmen kein Ende. Der Bassist der Band Pink Floyd sei antisemitisch, heißt es immer wieder. Und dann auch noch der Auftritt in einer an Nazis erinnernden Uniform. Das geht ja nun gar nicht! Doch, das geht! Und zwar gleich aus mehreren Gründen. Fangen wir mit der Uniform an. Die Uniform, die die woken Kulturbanausen wohl noch nie in ihrem Leben gesehen haben, stammt aus dem Film bzw. vom Album „The Wall“ von Pink Floyd. Es wäre eine gute Idee, sich diesen Film anzusehen, die Texte zu lesen und zu verstehen, um zu erkennen, dass es Pink Floyd damals (und Waters heute) um eine Anklage gegen autoritäre Systeme ging und geht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

75 Jahre Nakba – 75 Jahre zionistische Kolonisation Palästinas

Beitrag von kommunistische-organisation.de
Während die europäisch-zionistische Siedlerkolonie Israel am 15. Mai 2023 ihr 75-jähriges Bestehen feiert, erinnern Palästinenserinnen und Palästinenser an die seit 75 Jahren anhaltende ethnische Säuberung ihrer Heimat. Die zionistischen Kolonialherren und ihre europäischen Partner planten bereits lange vor der Nakba, Palästina von „den Arabern zu befreien“, was ihnen spätestens an diesem historischen Tag überwiegend gelang. Mehr als die Hälfte aller ursprünglichen Bewohner Palästinas wurde vertrieben, über 500 Dörfer zerstört und ihr Land und Besitz geraubt. Bis heute leben Palästinenser in Flüchtlingscamps in der Westbank, im Gazastreifen, Libanon, in Syrien, Jordanien und im Irak sowie auf der ganzen Welt verstreut im Exil und warten nun schon in dritter, vierter und fünfter Generation ein Dreivierteljahrhundert auf die Rückkehr in ihre Heimat.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Mit propagandistischem Bombenhagel in Bombenstimmung?

Kommentar vom Evelyn Hecht-Galinski
Es ist unfassbar, wie sich der mediale Propagandakrieg parallel zum anhaltenden Krieg in der Ukraine entwickelt. Nicht nur, dass die deutsche Regierung Steuer-Milliarden und “Sondervermögen” in die korrupte Nazi-Ukraine geradezu hineinschmeißt, sondern auch die Selbstverständlichkeit, mit der das geschieht, macht so zornig. Nichts mehr ist geblieben von Nachdenken und politischem Verstand. Wo soll der auch herkommen, dank eines grün-roten Personals, das weder über Kompetenz noch über Verstand noch über Fachwissen verfügt. Unter der „Führung“ eines ständig grinsenden “Blackout”-Kanzlers, einem wie Hersh schreibt “Vertuschers”. Dabei hätte man wissen können, was einen erwartet, wenn dieser Mann zum Kanzler gewählt wird.

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