Demokratie

Arbeit & Soziales

Warum wir als Bürger nicht schweigen dürfen

Leserbrief vom Bernd Duschner. Erschienen im Pfaffenhofener Kurier am 25. Mai 2020
… Sinnvolle Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Corona-Epidemie unterstützen alle. Dazu gehört allerdings nicht das Verbreiten von Panik und der Angst vor der Begegnung und Gespräch mit unseren Mitmenschen, in denen nur noch potentielle Virenträger gesehen werden. Eine solche Panikmache gefährdet jedes gesellschaftliche Zusammenleben, jede Freude am Leben und unsere Gesundheit. Grundlegende Verfassungsrechte dürfen auch in einer Krise nicht willkürlich außer Kraft gesetzt werden.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Corona: Das große Verwirrspiel

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 22.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Corona: Das große Verwirrspiel“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Nach fast fünf Monaten Corona-Erfahrung in Deutschland … bin ich als aufmerksamer Beobachter der Szene heute genauso verwirrt wie zu Beginn des Jahres, allerdings jetzt auf viel höheren Niveau.
Tatsächlich ist der zu Beginn der Krise verbreitete Witz zur traurigen Wahrheit geworden. Der lautete: „Es gibt nur eins, was sich noch schneller verbreitet als Corona, die Corona-Experten“. Die aber sind womöglich für die Menschheit noch gefährlicher als das Virus selbst, …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – AufklärungFreidenker-Brief

Freidenker-Brief EXTRA April 2020: Die sogenannte Corona-Krise

Eine Stellungnahme des Deutschen Freidenker-Verbands
Das „neuartige Corona-Virus“ (SARS-CoV-2) und die dazugehörige Infektionskrankheit CoViD-19 lösen weltweit Besorgnis und Ängste aus, die von Regierungen und Gesetzgebungsorganen mit dem erklärten Ziel der Eindämmung der Virusausbreitung verhängten Maßnahmen greifen tief in das Leben der Menschen und ihre Rechte ein. Über die vom Virus ausgehenden Gefahren gibt es unterschiedliche Einschätzungen, ebenso über die Zweckmäßigkeit und Motivation der staatlichen Maßnahmen.
Der Deutsche Freidenker-Verband befürwortet Diskussionen, die rational und erkenntnisfördernd sind, die kontrovers sein dürfen, aber im Geist des gegenseitigen Respekts und der Toleranz geführt werden, als kulturvollen Meinungsstreit.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Töten für Deutschland

Beitrag von Jügen Rose aus FREIDENKER 1-20
Schon bevor am 20. April 1996 in der Graf-Zeppelin-Kaserne im schwäbischen Städtchen Calw das Kommando Spezialkräfte (KSK) offiziell in Dienst gestellt wurde, begannen sich Gerüchte, Spekulationen und Mythen um jene streng geheime Elitetruppe der Bundeswehr zu ranken. Exakt jener Umstand indes spiegelt die unter Demokratiegesichtspunkten äußerst prekäre Problematik wider, welche die schiere Existenz eines solchen Geheimverbandes aufwirft …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Hinter dem „Green Deal“ und der grünen Ideologie

Beitrag von Pierre Lévy
Der im Dezember letzten Jahres in Brüssel vorgestellte « Green Deal » wird nun zum Schwerpunktprogramm der europäischen Institutionen. Am 14. Januar skizzierte die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen die Finanzierung, bevor im Frühjahr ein « großes Klimagesetz » auf den Weg gebracht wird, das die Mitgliedstaaten umsetzen müssen. Es ist die Rede von Tausenden von Milliarden Euro. Dieser « große ökologische Kampfplan » wird, laut von der Leyen, zum « Markenzeichen » der EU werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

DIE LINKE Thüringens: Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“?

Beitrag von Andreas Wehr
Das „Beben von Erfurt“ verändert die politische Landschaft der Bundesrepublik. Die CDU geriet in heftige Turbulenzen, der FDP steht das noch bevor. Die Thüringer Linkspartei wiederum sieht sich inzwischen als Bestandteil einer „demokratischen Mehrheit“, zu der sie auch die CDU zählt. Sie ist damit unter den etablierten Parteien angekommen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Großbritannien verlässt die Europäische Union

Beitrag von Andreas Wehr
Am 31. Januar 2020 ist es soweit. Großbritannien verlässt die EU, mehr als dreieinhalb Jahre nach der Volksabstimmung vom 23. Juni 2016, bei der sich die britische Bevölkerung mit klarer Mehrheit bei einer hohen Wahlbeteiligung für den Brexit ausgesprochen hatte. … Verantwortlich für diese Verzögerung war auch die Haltung der britischen Labour-Partei, die sich spätestens nach 2018 zur Hoffnung all jener entwickelte, die sich für eine zweite Abstimmung, für ein „people vote“, einsetzen. Mit dieser Haltung erlitt Labour in den Unterhauswahlen am 12. Dezember 2019 jedoch eine desaströse Niederlage.

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Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag: Töten für Deutschland

Vortrag und Diskussion mit Jürgen Rose, Oberstleutnant a.D. am 25.01.2020 in Offenbach
Immer wieder fallen Soldaten des im baden-württembergischen Städtchens Calw stationierten Kommandos Spezialkräfte (KSK) durch rechtsradi­kale Vorfälle auf. Auch enttarnt der Militärische Abschirmdienst der Bundeswehr (MAD) dort regel­mäßig rechtsradikale Soldaten. Die Zahlen zeigen: In der sogenannten „Eliteeinheit“ gibt es über­durchschnittlich viele Verdachtsfälle. In den ver­gangenen zwei Jahren wurden knapp 40 Straf­verfahren gegen Angehörige des KSK eingeleitet. Damit liegen die Verdachtsfälle in Relation zur Gesamtstärke des KSK deutlich über dem Durch­schnitt in der Bundeswehr,

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Referat von Klaus Hartmann auf der VV-Sitzung am 26.10.2019 in Magdeburg
Für das Thema des Referats gibt es zunächst zwei Gründe: Im Zusammenhang mit der „Klima“-Thematik taucht immer wieder die Forderung auf, einen „Klima-Notstand“ auszurufen. Es steht die Befürchtung, dass die Tragweite sowie die fatale Geschichte und Konsequenzen dieses Verlangens nicht überblickt werden.
Deshalb ruft die Forderung auch Kritik auf den Plan, die häufig auf den Staatsrechtler Carl Schmitt (1888 – 1985) rekurriert, … Es werden so zwar Assoziationsketten ausgelöst, doch viele Deutungsversuche scheinen mir subjektiv-spekulativ zu sein. Um zum Kern zu gelangen, muss man etwas tiefer graben.

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Arbeit & SozialesZentrale Veranstaltungen

„Ermächtigungsgesetz – Notstandsgesetze – Klimanotstand?“

Einladung zur Diskussion – Sonnabend, 26. Oktober 2019, 10:00 Uhr – Jugendherberge, Leiterstraße 10, 39104 Magdeburg
Einleitungsreferat: Klaus Hartmann
Wenn eine Regierung Steuern erhöhen oder neue einführen will, stößt das üblicherweise auf mehr oder weniger massive Proteste. Neuerdings gibt es hingegen Demonstrationen – für Steuererhöhungen! Während das noch einer masochistischen Neigung oder der tiefverwurzelten Mentalität des Ablasshandels entspringen mag, ist bei einem anderen Thema Schluss mit lustig …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Großer Bahnhof für einen Grünschnabel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Grundmuster der US-amerikanischen Chinapolitik: Soziale Sabotage. Politische, organisatorische und finanzielle Unterstützung von Versuchen, zu destabilisieren und „regime change“ herbeizuführen, notfalls gewaltsam. Ob in Tibet, in Xingjiang oder in Hongkong: Immer und überall finden die USA Leute, die sich infolge Beschränktheit oder gegen Geld als Maulhelden und „Unterstützer der Demokratie“ einsetzen lassen. In Hongkong heißt ihr „Menschenrechtsaktivist“ Joshua Wong und ist ein 22jähriger Student. In Berlin ist es Heiko Maas, der größte Außenminister aller Zeiten. Beide voll dabei, eine „Regenschirm-Revolution“ gegen die Zugehörigkeit Hongkongs zur Volksrepublik China zu inszenieren.

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