Arbeit & Soziales
Video von Diether Dehm mit Bijan Tavassoli
Über die Fortschritte chinesischer Unternehmen bei Elektrofahrzeugen, der Digitalisierung und dem unerwarteten Durchbruch bei der Halbleiterfertigung. Unerwartet zumindest für westliche Wirtschaftskrieger und ein weiterer Beweis für das Scheitern der Anti-China-Politik von USA und (im Schlepptau) EU.
Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es sind bizarre Zahlen, die darauf hindeuten, dass in Deutschland etwas grundlegend gegeneinander arbeitet. Das Bürgergeld wird zum 1. Januar 2024 um 12 Prozent erhöht, der Mindestlohn – ebenfalls zum 1. Januar – um 3,4 Prozent, und die Reallöhne stiegen in diesem Jahr real minimal um 0,1 Prozent. Konkret heißt das, einen nennenswerten realen Zuwachs verzeichnen lediglich die Bezieher von Bürgergeld. Die Anhebung des Mindestlohns gleicht die für das Jahr 2023 prognostizierte Inflationsrate von 5,1 Prozent nicht aus, denn dem minimalen Zuwachs der durchschnittlichen Reallohnsteigerung um 0,1 Prozent waren im vergangen Jahr massive Reallohnverluste vorausgegangen. Den Zahlen fehlt jede Balance, und die sich dahinter verbergende Realität hat das Zeug dazu, den sozialen Frieden in Deutschland weiter zu stören und die deutsche Gesellschaft noch tiefer zu spalten, als das ohnehin schon der Fall ist.
Beitrag von Tom J. Wellbrock
Das nennt man dann wohl „aus Kacke Bonbons machen“. Jetzt, da die unsägliche Debatte über die Kindergrundsicherung abgeschlossen wurde, rühmen sich alle Beteiligten mit dem großen sozialen Wurf. Dabei ist nicht einmal die Reduzierung von 12 Milliarden Euro auf etwas mehr als zwei Milliarden der Skandal. Auch nicht, dass seriöse Studien auf einen Bedarf von rund 20 Milliarden Euro kommen. Das eigentlich Erschütternde ist die Tatsache, dass eine Kindergrundsicherung überhaupt notwendig ist. Das Drama begann schon mit den Heldengesängen aufs Ehrenamt. Denn es räumte der Politik die Möglichkeit ein, sich aus der sozialen Fürsorge nach und nach zu verabschieden.
Beitrag von Dagmar Henn
Das unschuldig wirkende Bürgermeisternetzwerk „C40“ ist ein ziemlich gutes Beispiel dafür, welche Tricks genutzt werden, um Themen erst von oben her zu verankern und dann, nach langem Vorlauf, die Grundlagen für massive Eingriffe zu schaffen. Solche Netzwerke von Städten gibt es viele, und sie werden gerne genutzt. Das ist eine der Nebenwirkungen einer Politik, die einen sehr starken Anteil von Werbung einschließt – es ist hilfreich, die Themen zu bespielen, die als „cool“ und „modern“ gelten, und wenn man erklären kann, in diesem oder jenem dieser Städtebündnisse zu sein, dann schmückt das erst einmal vor allem, ermöglicht dem Bürgermeister vielleicht eine nette Reise pro Jahr und ermöglicht es, den Eindruck von Aktivität zu erwecken, ohne allzu viel zu tun.
Beitrag von Thomas Röper
Dass Russland Deutschland im Jahr 2022 wirtschaftlich überholt und vom fünften Platz der weltweiten Volkswirtschaften verdrängt hat, habe ich schon berichtet. Und auch die Gründe sind offensichtlich, denn der Grund für die Schwäche der deutschen Wirtschaft sind die explodierten Energiepreise, die wiederum eine direkte Folge der Entscheidungen aus Berlin und Brüssel sind. Und natürlich der Sprengung der Nord Streams, die der Westen der Ukraine andichten will, wie wir gerade wieder von Spiegel und ZDF erfahren haben. Die Lage ist so schlimm, dass sogar der Spiegel schon mal von der „Deindustrialisierung“ berichtet hat, vor der Deutschland steht. Aber für das politische Personal in Berlin sind das keine Gründe dafür, die deutsche Politik zu überdenken.
Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man das ganze Paket der „Klimamaßnahmen“ betrachtet, die die EU auf den Weg gebracht hat, kann einem schwindlig werden. Da ist das Verbrennerverbot, das die europäische Automobilproduktion entweder zerstört oder zur Abwanderung zwingt; da sind die Regeln zur Heizenergie, die bald, oder in Frankreich bereits jetzt, völlig funktionsfähige Wohnungen für unbewohnbar erklären; da ist die zunehmende Unsicherheit einer immer teurer werdenden Energieversorgung, und da ist der Karbonzoll, der 2026 droht, aber für den jetzt bereits weitere Aufzeichnungspflichten etabliert werden. Interessant an all diesen Maßnahmen ist das selbstverstärkende Element der Klimaerzählung.
Habeck im „Zeit“-Interview, was fehlte war der Bravo-Starschnitt
Von Bernhard Loyen
Robert Habeck wurde interviewt. Beim Betrachten der Zeilen beeindruckt die Selbstverliebtheit und Selbstzufriedenheit des Ministers. Ein Land wird mutwillig demontiert und zerstört, der Mithauptverantwortliche darf sich unbeeindruckt davon mitteilen und wird mit professionellen Fotos im Artikel unangenehm hofiert. … Die aktuelle Bundesregierung wird in Erinnerung bleiben, dabei in mehrheitlich bedauerlicher und vor allem verachtenswerter Hinsicht. Ein ehemals stabiles Land erlebt den schleichenden Prozess einer mutwilligen Demontage und Zerstörung – explizit forciert in die Wege geleitet durch die amtierende Ampelkoalition.
Kommentar von Thomas Röper
Für die Behauptung der westlichen Medien, Russland wäre ein wirtschaftlicher Zwerg, gilt die alte Weisheit, dass eine Lüge nicht dadurch wahrer wird, dass man sie ständig wiederholt. Ich habe schon 2019 in einem Artikel die Frage gestellt, ob Russland Deutschland demnächst als fünftgrößte Volkswirtschaft überholt. Dank der vollkommen unsinnigen und sogar selbstmörderischen Wirtschaftspolitik der EU und der Bundesregierung, ist das nun geschehen, man könnte aus russischer Sicht ironisch sagen: „Danke Robert Habeck, danke Uschi von der Leyen!“. Bevor ich zu den neuesten Zahlen komme, muss ich zum Verständnis noch einmal erklären, wie man die Wirtschaftskraft von Ländern, also das BIP, misst.
Beitrag von Dagmar Henn
Was hatten wir nicht schon alles … eine „gefühlte Rezession“, Betriebe, die nicht insolvent sind, sondern nur eine Pause machen, während eigentlich die Erfolge der „Transformation“ ins klimaschonende Nirwana nur ein wenig auf sich warten lassen. Für diese Perlen zeichnete meist das Haus Habeck verantwortlich. Aber nun gibt es eine neue Variante. Die Gesundbeterin, oder, wenn man es freundlicher formulieren will, die Wirtschaftspsychotherapeutin namens Saskia Esken. Die SPD-Vorsitzende konnte sich die Gelegenheit nicht entgehen lassen, ein paar tröstende Worte in die laufende Deindustrialisierung zu werfen. So solle man sich „nicht in Depression hineinreden lassen“.
Beitrag von Dagmar Henn
In der ganzen Auseinandersetzung um die Klimapolitik, die gerade in Deutschland so massive Schäden anrichtet, dreht sich die Debatte meist um die grundsätzliche Frage, ob es nun einen menschengemachten Klimawandel gibt oder nicht. Das ist eine Version der Debatte, die schnell nur noch entlang des Glaubens geführt wird. Allerdings gibt es noch einen völlig anderen Ansatz, der helfen könnte, selbst die Gläubigsten zu überzeugen, dass die heutige Politik fatal ist. Eine Studie des Macdonald-Laurier Instituts (MLI) in Kanada verfolgt einen ganz anderen Ansatz: Sie befasst sich mit der Frage, ob, gesetzt den Fall, es gebe diesen menschengemachten Klimawandel, eine Politik der Vermeidung von Kohlenstoffemissionen überhaupt die richtige Lösung darstellt. … Die Frage lautet: Anpassung oder Vermeidung, welche Strategie ist günstiger?
Beitrag von Dagmar Henn
Welche Folgen hat das Gebäudeenergiegesetz wirklich für die Menschen in Deutschland? Wann immer man versucht, Genaueres zu erfahren, stößt man auf sehr allgemeine statistische Zahlen, wie eine bundesweite Mietbelastungsquote, die nicht wirklich weiter helfen. Das statistische Amt der Stadt München hat aber nun eine detaillierte Studie über die Mietbelastung von Haushalten angestellt, die auch zu diesem Thema einige Antworten liefert. Dazu muss man erst einmal einiges über die momentane Situation sagen. Neubauwohnungen sind gut gedämmt; das haben schon die Bauvorschriften erzwungen. In der Regel ist es allerdings so, dass die Mieter von Neubauwohnungen eher wohlhabend sind oder andersherum, es sind die Ärmeren, die in den schlecht gedämmten und renovierungsbedürftigen Wohnungen leben.