Linken-Politiker zum Tag des Sieges: Die Grünen als Trauma der deutsch-russischen Beziehungen

Bericht von RT Deutsch
Der 9. Mai ist der „Tag des Sieges“ in Russland und einer der wichtigsten Feiertage der heutigen Russischen Föderation. … RT traf an diesem besonderen Tag in Moskau Dr. Diether Dehm. Der Musikproduzent, Liedermacher und Bundestagsabgeordnete (Die Linke) nutzte die Gelegenheit, um eine Brücke zwischen dem historischen Tag und einer friedlichen Zukunft zu schlagen: „Wenn wir heute eine breite Volksfront, gegen die neuen Leichenberge und die neuen Kriege, die NATO wollen, dann müssen wir Minderheiten und Mehrheiten, also die werktätigen Mehrheiten und die auch vom Faschismus Verfolgten zusammenführen unter der Führung der Arbeiterklasse.“ …. Dehm wagt einen Blick in die Zukunft. Eine Regierungsbeteiligung der Grünen würde, angesichts ihrer Russophobie, nichts Gutes verheißen.

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Iran lässt den Biden baden gehen

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Bahnbrechendes Sicherheits- und Wirtschaftsabkommen China-Iran“, titelten einige wenige Journalisten am 29. März. Der Mehrheit entging jedoch die globale Bedeutung des Abkommens, obwohl ein zugehöriges Schlüsselereignis sich erst eine Woche zuvor zugetragen hatte: Russlands Außenminister Lawrow und sein chinesischer Kollege Wang Yi bekräftigten bei ihrem Treffen in Guilin im südostchinesischen Guanxi die enge Partnerschaft beider Staaten. Die Tagesschau verlor kein Wort darüber. Der Dreierbund Russland-China-Iran wird demnächst perfekt …

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Gedenken an Odessa – 2. Mai 2014

Anlässlich des 7. Jahrestages des Massakers von Odessa fanden am 2. Mai 2021 zwei Gedenkkundgebungen in Berlin statt; eine vor der ukrainischen Botschaft und eine am Brandenburger Tor.
Am 2. Mai 2014 überfielen ukrainische Faschisten in Odessa ein Anti-Maidan-Protestcamp, … Die Antifaschisten flüchteten sich ins Gewerkschaftshaus, das von den Faschisten in Brand gesteckt wurde. Mindestens 42 Menschen starben, …
Wir veröffentlichen hier einige Fotos der Kundgebung vor der ukrainischen Botschaft sowie die Rede von Liane Kilinc, Vorsitzende des Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V. und Mitglied im Deutschen Freidenker-Verband

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Flugblatt zum 8. und 9. Mai 2021: Befreiung von Faschismus und Krieg

Erfreulicherweise werden die Tage der Befreiung und des Sieges in immer größerem Bündnisrahmen zur Kenntnis genommen und durch Aktionen gewürdigt. Weniger erfreulich, dass Aktionen in diesem Jahr hier und da mit der Begründung „des Infektionsgeschehens“ storniert werden. Außerdem ist zu beobachten, das eine Reihe von Aufrufen zu den Jahrestagen inzwischen deutlich undeutlich werden, also verflachen. …
Gegen solche „Umwidmungen“ des Datums versucht es der Freidenker-Aufruf mit Klartext.

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Kundgebung „Stoppt den Krieg gegen den Donbass!“

Unter dem Motto „Stoppt den Krieg gegen den Donbass und die Konfrontationspolitik gegen Russland!“ fand am 28. April 2021 eine Kundgebung am Brandenburger Tor in Berlin statt. Die Initiative zu dieser Veranstaltung, die von der Berliner Friko ausging, wurde vom Berliner Freidenker-Verband voll und ganz unterstützt.
Im Aufruf zur Kundgebung hieß es: Der ukrainische Präsident hat mit dem Dekret 117 vom 24. März 2021 beschlossen, die Krim und den Donbass militärisch zurückzuerobern. Damit bricht er endgültig mit den Verpflichtungen aus der völkerrechtlich bindenden Minsker Vereinbarung von 2015 und verschärft die Konfrontation gegen Russland. –
Wir veröffentlichen hier einige Fotos von der Veranstaltung sowie die Rede von Liane Kilinc

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Putins „Rote Linien“

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Laut der Verfassung Russlands hat der Präsident des Landes jedes Jahr das russische Parlament, bestehend aus der Staatsduma und dem Föderationsrat, in einer Rede über die Lage der Nation zu informieren. Präsident Wladimir Putin hat das am Mittwoch dieser Woche getan. In seiner … Rede von ein-ein Viertel Stunden … kann man viel über die jüngsten Erfolge Russlands – insbesondere auf dem Gebiet der Bekämpfung von Covid-19 – aber auch über fortbestehende Probleme erfahren. …
Als nächstes befasste sich Putin mit den Bereichen Wirtschaft und Außenhandel, in denen er vor allem die als Resultat der Westsanktionen neu erworbene Widerstandsfähigkeit der russischen Wirtschaft hervorhob.

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Die Produktion von biologischen Waffen ist nur den USA erlaubt

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Die Vereinigten Staaten von Amerika (USA), wohl wissend, dass sie in der Welt die Stärksten, die Klügsten, die Gewissenlosesten und Skrupellosesten sind, produzieren tödlich wirkende Viren, Bakterien und Toxine für biologische Waffen. Sie können das, sie dürfen das und tun das, weil derartig gefährliche Tätigkeiten auf dem Territorium der USA nicht erlaubt sind, weil sie das Genfer Protokoll vom 17. Juni 1925 („Protokoll über das Verbot der Verwendung von erstickenden, giftigen oder ähnlichen Gasen sowie bakteriologischen Mitteln im Krieg‟) nicht unterschrieben haben und … weil keiner sich dagegen wehrt.

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Joe Biden im Tagesschau-Weichzeichner

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Tagesschau-Meldung ohne gedankliche Vorleistung: „Der Konflikt um die Ostukraine heizt die Spannungen zwischen den USA und Russland an.“ …. Von wem eigentlich die „Berichte“ stammen, inwieweit sie zutreffen und welch tatsächlichem Zweck all das letztlich dient, klärt die Tagesschau nicht. Im Kontext wird deutlich: Die Guten (der Westen, also wir) „warnen“, die Bösen („der Russe“ natürlich) „drohen“. Mit solchem Stumpfsinn will die Tagesschau den Zuschauererwartungen entsprechen. …. Dass die Waffenruhe in der Ukraine nicht nur seit, sondern aufgrund der Wahl des US-Präsidenten Biden gefährdet ist, überging die ARD-aktuell in großzügiger Auslegung ihrer umfassenden Informationspflicht gemäß Rundfunkstaatsvertrag.

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Das neue Sanktionsregime der EU – Rückkehr zum Recht des Stärkeren

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU hat sich ein neues Sanktionsinstrument gegeben. Es ist an den Magnitsky-Act der USA angelehnt und ist damit ebenso problematisch wie die unter Obama erlassene Regelung. Wie die USA versteht sich die EU nun ganz offiziell als moralische Instanz, die sich selbst das Recht gegeben hat, andere Länder aufgrund von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Wie die USA umgeht die EU mit ihrem Sanktionsregime Organisationen und Institutionen des Völkerrechts … Damit leistet die EU einen aktiven Beitrag zur Zerstörung der internationalen Ordnung und treibt die geopolitische Konfrontation voran.

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Konfrontation und Krieg oder Koexistenz – das bleibt die Frage!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach seiner Wahl hat der neue Präsident der USA davon gesprochen, dass „Amerika zurück“ sei, dass „Diplomatie“, also das Mittel zur Durchsetzung von Politik, zurück ist – aber nur wenige fragen nach dem Inhalt der Politik, die er mit Diplomatie durchsetzen will. Gleichzeitig bezichtigt er den Präsidenten Russlands, ein „seelenloser Killer“ zu sein, und verleumdet damit das ganze russische Volk. Und alle Welt sieht sein Lächeln, hinterfragt aber noch immer nicht, ob es eine Kriegs- oder eine Friedensdiplomatie ist, die die USA und ihre Verbündeten betreiben!

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Ein neuer Kalter Krieg gegen China

Beitrag von Björn Schmidt aus FREIDENKER 1-21
Die ökonomische Entwicklung des Westens gerät gegenüber der Entwicklung Chinas ins Hintertreffen. Dessen wachsendes ökonomisches Gewicht in Verbindung mit seiner Außenpolitik hin zu einer multipolaren Weltordnung untergräbt die jahrhundertealte Vormachtstellung des Westens und trägt zur Stärkung des nicht-imperialistischen Weltteils bei. „Frieden mit China“ muss genauso wie „Frieden mit Russland“ zu einem Kernbestandteil der Friedensbewegung werden.

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