Kalter Krieg

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Europäische Souveränität“ – Macron bremst von der Leyen aus

Beitrag von Pierre Levy
Am 11. Juli hatte die EU-Kommissarin bekannt gegeben, dass sie den seltenen Vogel für diesen entscheidenden Posten gefunden hatte: eine Amerikanerin der renommierten Yale-Universität, eine Expertin für Wettbewerbsrecht, die ihre Fähigkeiten im Dienst der Obama-Regierung unter Beweis gestellt hatte, dann als Beraterin für Apple, Amazon, Microsoft und andere Unternehmen. Am 19. Juli gab die Kandidatin schließlich angesichts des Aufschreis in einer Reihe von Ländern – darunter Frankreich – auf. Die von den Gegnern der Nominierung vorgebrachten Argumente entbehrten scheinbar nicht eines gesunden Menschenverstandes. Warum sollte man eine Bürgerin der USA für ein Amt holen, das die „europäische Souveränität“ (so das von Emmanuel Macron erfundene Oxymoron) verteidigen soll?

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Arbeit & Soziales

Der dritte Karthagische Friede

Beitrag von Dagmar Henn
Jeffrey Sachs hat vor wenigen Tagen in einem Gespräch mit den beiden Journalisten von The Duran eine Bombe platzen lassen. Im Grunde geht es um die Voraussetzungen der heutigen Situation, um den Ausgangspunkt dieses Konflikts zwischen den USA und Russland, nach dem Ende des Kalten Krieges (obwohl er, wenn man diese Geschichte genau betrachtet, eigentlich nie aufgehört hat). Dazu muss man wissen, wer Jeffrey Sachs ist. Sachs ist ein sehr bekannter Ökonom, der weitgehend den Lehren von John Maynard Keynes folgt, auf den er sich häufig beruft. Keynes wiederum war ein britischer Wirtschaftswissenschaftler, der unter anderem dadurch bekannt wurde, dass er die Regelungen des Versailler Vertrages nach dem Ersten Weltkrieg für einen kolossalen Fehler hielt und vorhersagte, damit würden die Grundlagen für den nächsten großen Krieg gelegt.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Gorbatschow: ein Störfaktor für den „Westen“?

Zum 34. Jahrestag des Besuchs von Michail Gorbatschow in Bonn
Von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Am 14. Juni 1989 ist im Boulevard-Blatt „Express“ zu lesen: „Deutsche feiern den Kreml-Chef: Gorbi Superstar“. Und: „Raissa im Kölner Dom“. Diese wenigen Wörter füllen zusammen mit einem Foto, das eine ausgelassene Stimmung transportiert, die obere Hälfte der Titelseite. Und es ist zu erfahren: „Riesenandrang vor dem Bonner Rathaus – Tausende begrüßten Michail und Raissa Gorbatschow. Und immer wieder ‚Gorbi, Gorbi‘-Rufe. Die Zuschauer sind begeistert, jubeln… Alle wollen die Staatsgäste aus Moskau sehen, feiern sie wie Superstars…

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Die Deutsch-Russische-Freundschaft liegt uns immer am Herzen

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Die Gründung der Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische-Freundschaft (DSF) am 30. Juni 1947 auf dem Territorium der sowjetischen Besatzungszone war nach dem heldenhaften Sieg der Roten Armee über den Hitlerfaschismus in Europa eine äußerst humane Reaktion fortschrittlicher Kräfte auf die grausame und verbrecherische Ausrottung (Genozid) von mehr als 20 Millionen sowjetischer Menschen durch die deutschen Nazis in der Sowjetunion von 1941 – 1945. Es war der Versuch, durch die Begegnung mit der sowjetischen Kunst, Kultur, Musik, Literatur, Bildung, Lebensweise und mit den Traditionen ihrer 194 Völker die grenzenlose Gier nach Macht und Profit, den maßlosen Egoismus, die beispiellose Arroganz und Überheblichkeit , d.h. die verhängnisvolle kolonial – nazistische Ideologie der deutschen Herrenrasse ein für alle Mal zu überwinden.             

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Die Hegemonie der USA und ihre Gefahren“

Beitrag von Klaus von Raussendorff
Unter diesem Titel erschien am 20. Februar 2023 auf der Webseite des chinesischen Außenministeriums in Form eines „Berichts“ ein vernichtender geostrategischer Angriff auf die Vereinigten Staaten von Amerika und den Wunsch ihrer Eliten, die Welt zu beherrschen.  Eine derart scharfe Sprache war von Peking bisher noch nicht zu hören gewesen. China hat  damit nicht nur seine Übereinstimmung mit Russland in der Konfrontation  gegen die USA zum Ausdruck gebracht sondern auch seine Bereitschaft bekundet, im Schulterschluss mit dem globalen Süden eine führende Rolle bei der  Überwindung der neokolonialistischen Weltordnung zu übernehmen.

 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

RAND-Studie: Gedankenspiele zu Verhandlungen oder Eingeständnis der Niederlage?

Beitrag von Dagmar Henn
Die Texte der US-Denkfabrik RAND Corporation sind es meist wert, beachtet zu werden. Nicht, weil sie wesentlich klüger sind als anderes, das aus dem Neocon-Umfeld kommt, sondern weil sie manchmal direkte Vorlagen für die US-Außenpolitik liefern und gelegentlich Einblicke in die inneren Widersprüche der außenpolitischen Blase bieten. Die Studie mit dem Titel „Overextending Russia“, die 2019 veröffentlicht wurde, liest sich geradezu wie ein Drehbuch der letzten Jahre. Die neue Studie mit dem Titel „Avoiding a Long War“, einen langen Krieg in der Ukraine vermeiden, zeigt, dass zumindest in Teilen des Washingtoner Establishments Überlegungen anfangen, dass man aus dem Projekt Ukraine allmählich aussteigen sollte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Putin über die neue Weltordnung: Russland reicht allen Staaten die Hand

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Valdai-Reden des russischen Präsidenten sind für Freund und Feind jedes Jahr ein geopolitisches Highlight, weil Putin sich dabei ausführlich über seine Sicht zur aktuellen Lage der internationalen Politik äußert und sich anschließend stundenlang den Fragen der Experten im Saal stellt. Auch dieses Jahr hat die Diskussion wieder über vier Stunden gedauert. Hier übersetze ich die Eröffnungsrede von Präsident Putin, in der er mit den „Werten“ des Westen abgerechnet und aufgezeigt hat, wohin sie führen. Für Putin, das ist offensichtlich, ist die Dominanz des Westens bereits Geschichte, in Putins Augen kämpft der Westen um sein Überleben.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Gorbatschows fragwürdige Verdienste

Beitrag von Renato Lorenz
Ein sicherlich völlig unzureichendes soziales Gesellschaftssystem aufzugeben, das immerhin in der Lage war, den schlimmsten Feind der Menschheit, den Faschismus, zu vernichten, das dem übergroßen Feind der Menschheit, den nach globaler Herrschaft strebenden US-amerikanischen Imperialismus Schranken aufzuzeigen in der Lage war, das sein aggressives Vorgehen eindämmte, das in Abwesenheit von kapitalistischer Ausbeutung einen neuen Weg für die Menschheit suchte, dies und einiges mehr sind das historische Verdienst von Gorbatschow. Tatsächlich passierte es, ohne dass ein Schuss gefallen ist. Wenn auf dem Schlachtfeld eine Seite in stabil ausgebauten aber in mangelhaften Strukturen ausgestalteten Schützengräben ausharrt, dann aber plötzlich auf Befehl des Herrschers die Stellungen dem Gegner überlässt, … wird eine solche Schlacht wohl nicht zum Ruhm dieses Herrschers gereichen.

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Arbeit & Soziales

Erinnerung, Erinnerung, Erinnerung, …

Beitrag von Thomas Loch
Wir leben in einer bewegten Zeit und damit sich bewegt, was sich bewegen soll, vor allen in die gewünschte Richtung, wird gelenkt. Ein gutes Mittel zur Lenkung von Menschen, vor allem wenn es gegen deren eigentlichen Interessen geht, ist Angst. Seit Jahren werden immer mehr und größere Ängste geschürt, große Teile der Bevölkerung in einen beständigen Zustand der Angst versetzt, mit dem Ziel sie dadurch gefügig zu machen, jeder von den Herrschenden vorgegebenen Politik zu folgen. Alles was den gewollten Ängsten entgegensteht wird bekämpft und das mit zunehmender Intensität, die geistige Manipulation* scheint keine Grenzen zu kennen, der Irrationalismus* ist die im allgemeine praktizierten Methode der herrschenden Ideologie Nachdruck zu verleihen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

13. August 1961 – Einleitung einer Phase des Friedens

Rede von Liane Kilinc 
Wenn ich heute etwas zu den Ereignissen rund um den 13 August 1961 sagen soll, vergebt es mir bitte, wenn es mir nicht gelingt, das Damals vom Heute zu trennen. Das mag schlicht daran liegen, dass ich zur damaligen Zeit noch nicht geboren war; aber es liegt auch daran, dass es gar nicht möglich ist, sich in ein historisches Ereignis rein (sauber) zu betrachten, außer, man will sich unter Historikern streiten. Für politische Menschen ist es immer ein Beispiel, das andere Ereignisse aufruft, bei dem man sich fragt, welche Lehren gezogen werden könnten, und wie man es vor dem Spiegel der Gegenwart bewertet. Es sind die Kämpfe dieser Gegenwart, die die Tage füllen, die die Herzen gefangen nehmen, und die uns nötigen, einen Weg zu finden.

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