NATO

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ring um Russland: Die Vereinigten Staaten militarisieren Rumänien

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Rumänien wird immer mehr zu einem militärischen Stützpunkt der USA. Washington versucht das osteuropäische Land in seine gegen Russland gerichtete Strategie zu integrieren. Somit regen sich auch in Rumänien kritische Stimmen gegen diese Politik. …
Alle Welt spricht davon, dass sich die USA aus Deutschland und aus Europa zurückziehen. Die Wirklichkeit zeigt jedoch ein anderes Bild. Sie ziehen zwar einen Teil ihrer militärischen Kräfte aus Deutschland ab – diese bleiben aber in Europa! Die Anzahl der ständig stationierten US-amerikanischen Streitkräfte in Osteuropa wird erhöht, die US-Stützpunkte werden erweitert und mit neuester Technik ausgestattet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Neudeutsche Raubzüge in der Ukraine

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ukraine? Gibt´s da was? Die umfangreichsten Berichte der Tagesschau über den osteuropäischen Krisenstaat handeln im Juli von einer glimpflich abgegangenen Geiselnahme im west-ukrainischen Luzk. „Unblutig beendet“, heißt das in der verluderten Boulevard-Sprache, der sich auch die Redaktion ARD-aktuell bedient. Desinformation und Angebote zur Befriedigung der Sensationsgier gehören im Krieg um Marktführerschaft und Deutungshoheit auch auf dem ARD-„Flaggschiff“ zur Standardbewaffnung. Hingegen herrscht Mangel an informativen Nachrichten über den ukrainischen Alltag, über den endlosen Bürgerkrieg mit seinen ungezählten, namenlosen Opfern.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die „Syrien-Hilfe“ und Maas, der Schein-Heilige

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die militärische und wirtschaftliche Interventionspolitik der westlichen Koalition unter Führung der USA und unter Mitwirkung Deutschlands firmiert in den Massenmedien als Kampf für demokratischen Wandel in Syrien. Sie basiert jedoch auf grundsätzlicher Missachtung der UN-Charta und führt seit neun Jahren zu ungezählten Kriegsverbrechen. Die Tagesschau verzichtet seit jeher auf Versuche, das sauber zu analysieren und zu publizieren. Dass die Europäische Union Ende Mai ihre eigenen, ebenfalls völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen Syrien um ein weiteres Mal verlängerte, vermerkte die ARD-aktuell-Redaktion nicht mal am Rande.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Im falschen Film: „NATO 2030“

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Nachdem die europäischen Staaten im organisatorischen Rahmen der Nordatlantischen Vertragsorganisation NATO in den letzten 30 Jahren den USA dabei geholfen haben, mit völkerrechtswidrigen Angriffskriegen den Balkan, Afghanistan, den Nahen Osten und Nordafrika in die Luft zu sprengen und in Kriegs- und Spannungszonen aufzuteilen, … haben die Staats- und Regierungschefs der Mitgliedsländer der NATO, – dieses monströsen Relikts aus dem Kalten Krieg – entschieden, dass angesichts der überall rapide wachsenden politischen Instabilität es am besten für die Völker der Erde ist, die Welt mit noch mehr NATO zu beglücken, und zwar mit dem Projekt „NATO 2030“. Man kommt sich vor wie in einem falschen Film.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die „Drohung“ mit dem US-Truppenabzug

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde des Menschen … Auf der Basis dieser Werte biete ich dem künftigen Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, Donald Trump, eine enge Zusammenarbeit an.“ So belehrend und herablassend gratulierte Bundeskanzlerin Merkel dem US-Präsidenten vor vier Jahren zu seiner Wahl. Seither zeigt der, worauf er selbst Wert legt: Dass die Kanzlerin und ihre Bundesregierung kuschen – und zahlen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Video: Diether Dehm zu angeblichen Schulden Deutschlands

Donald Trump ist zurück im Wahlkampf: Der US-Präsident bekräftigte in seiner Ansprache in Tulsa seine Absicht, fast 10.000 US-Soldaten aus Deutschland abzuziehen. Außerdem warf der Republikaner der Bundesregierung vor, der NATO wegen unzureichender Verteidigungsausgaben in den vergangenen 25 Jahren eine Billion US-Dollar zu schulden.
Der Linke-Abgeordnete Dr. Diether Dehm sagte in Bezug auf die angeblichen Schulden Deutschlands: Deutschland schuldet den USA Dank. So, wie Deutschland der Sowjetunion Dank schuldet, dass wir im Mai vor 75 Jahren vom Faschismus befreit wurden. Ansonsten schuldet Deutschland den USA nichts.

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Demokratie – Medien – AufklärungVerbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 2-20 EXTRA – Ein „tiefer Staat“?

Die EXTRA-Ausgabe 2-20 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Krisen, Kriege & die Machthaber im „Westen“ – Ein „tiefer Staat“?“ und enthält die Redebeiträge der Konferenz des Deutschen Freidenker-Verbandes vom 16. November 2019 in Stuttgart
Darin:
– Klaus Hartmann: Ein „tiefer Staat“ – gibt’s das überhaupt?
– Ullrich Mies: Wer oder was ist der Tiefe Staat?
– Hermann Ploppa: Betreutes Denken: Medien, Think Tanks, NGOs & transatlantische Netzwerke
– Sebastian Bahlo: Ökonomische Herrschaftsverhältnisse und „Verschwörungen“ im staatsmonopolistischen Klassenstaat
– Annett Torres: Die Transformation der Bildung
– Klaus Linder: „Kampf gegen Rechts“ – vorgeschobene und reale Gefahren
– Annette Groth: Die deutsch-zionistische Ideologie und der gefakte „Antisemitismus“
– Rainer Rupp: NATO und EU: Militarisierung und Expansion gegen den Feind im Osten

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US-Truppenabzug „eine Wohltat für die Bevölkerung“

Interview von Sputnik mit Klaus Hartmann
Laut Medienberichten sollen 9500 der rund 34.500 US-Soldaten aus Deutschland abgezogen werden. Wie beurteilen Sie diese Pläne?
Wie wohl auch jeder andere aus der Friedensbewegung, sehe ich diese Pläne äußerst positiv. Wobei wir uns nicht wundern, dass unser Außenminister Maas jetzt ein kompliziertes Verhältnis erblickt, der CDU-Außenpolitiker Röttgen von einer bedauerlichen Entscheidung spricht. Bemerkenswert finde ich auch die Stimmen von den Grünen, von Jürgen Trittin, der davor warnt, ohne Ramstein, Stuttgart und Landstuhl würden die USA ihre Fähigkeit schwächen, global Krieg zu führen. Ist das jetzt ein grünes Anliegen?

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Viktor Orbán: Ungarn zuerst! – Konzeptionelle Hintergründe seiner Politik

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unter Präsident Viktor Orbán vollzieht Ungarn eine politische Neuausrichtung. Ohne sich vom Westen abzukoppeln, will Orbán engere Beziehungen zu Russland und China. Dagegen stemmt sich Deutschland mit seinem wirtschaftlichen Einfluss.
In den vergangenen 30 Jahren haben in Ungarn vor allem zwei politische Kräftegruppierungen die Regierungspolitik bestimmt: Zum einen die sozialdemokratisch geprägte Gruppe der Reformisten und Revisionisten, … und zum anderen die national-konservative Strömung unter Führung von Präsident Viktor Orbán. … Bei grundsätzlicher Befürwortung des kapitalistischen Modells unterscheiden sich beide Gruppierungen hinsichtlich der Wahl des Weges.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Truppenstationierungsvertrag kündigen!

Rede von Andreas Neumann – gehalten für die Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor im Rahmen der Kundgebung von KündigtRamsteinAirBase
Wollen wir, dass in Deutschland und anderen Teilen Europas Jahr für Jahr Kriegsmanöver wie „US Defender Europe 2020“ stattfinden? Nein, das wollen wir nicht! Gibt es ein Mittel, uns der Manöver zu entledigen? Ja, das gibt es! … Gibt es ein Mittel, um all diese Tod bringenden Einrichtungen los zu werden? Ja, das gibt es! …
Und was ist das für ein Mittel? Es ist ein Mittel, das innerhalb von nur zwei Jahren seine Wirkung entfaltet – innerhalb von nur zwei Jahren! Gibt es so ein Mittel tatsächlich? Ja, das gibt es! Dieses Mittel heißt – Kündigung des Truppenstationierungsvertrags – in Kombination mit dem Austritt aus der NATO!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Air Base Ramstein: Drohnenmorde stoppen

Beitrag der Webredaktion
Nach der Ermordung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch eine US-Drohne hatten im Februar 2020 acht Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Strafanzeige gegen Kanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung beim Generalbundesanwalt gestellt: Wegen Beihilfe zum Mord durch Unterlassen. …
Die „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ kommentierte: „Wenn es keine Verantwortung gibt, Verstöße gegen das Völkerrecht von deutschem Boden zu ahnden und keine Verantwortlichen von der Justiz für tausende zivile Opfer zur Rechenschaft gezogen werden können, muss die Air Base Ramstein geschlossen werden!“

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