Waffenlieferungen

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US/NATO-„Experten“ überrascht – Russland gewinnt!

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Beitrag von Rainer Rupp
Seit dem ersten Tag der russischen Sonderoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine haben sich vor allem westliche Militärexperten darum bemüht, die Taktik und die weitere Strategie zu analysieren, die dem Vorgehen der Streitkräfte der Russischen Föderation (RF-S) zugrunde liegt. Dabei konnte man auf westlicher Seite zwei unterschiedliche Vorgehensweisen erkennen: Die eine bemühte sich zwecks Erkenntnisgewinns für eventuelle zukünftige Konflikte militärwissenschaftlich vorzugehen, und die andere beschränkte sich auf plumpe anti-russische Propaganda. Aber auch die Einschätzungen der ernst zu nehmenden westlichen Analysten erwiesen sich letztlich als falsch.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Brisantes Bundestagsgutachten: Deutschland ist Kriegspartei

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Durch eine mutige und fokussierte Anfrage der Abgeordenten Żaklin Nastić (Verteidigungsausschuss) beim Wissenschaftlichen Dienst des Bundestages wurde zutage gebracht, was Medien seit Tagen zu verschwurbeln suchen: Deutschland ist Kriegspartei.
Und zwar nicht durch Lieferung von schwerem Kriegsgerät (was schon schlimm genug ist), sondern dadurch, dass Deutschland den ukrainischen Soldaten an diesen Waffen Ausbildung gewährt.
Zitat Frau Nastić: „Die Ampel-Koalition und die Union haben Deutschland am vergangenen Donnerstag mit ihrem Bundestagsbeschluss, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern und darüber hinaus auch ukrainische Soldaten ,in Deutschland oder auf NATO-Gebiet‘ auszubilden, zur Kriegspartei gemacht. Ein mir vorliegendes Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags bestätigt dies zweifelsfrei. …“

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Haubitzenlehrlinge oder Deutschlands Weg zur Kriegspartei

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Beitrag von Dagmar Henn
Sie tun schon eigenartige Dinge in Berlin. Wie jetzt diese Nummer mit der Panzerhaubitze. Nun sitzen also etwas mehr als hundert ukrainische Soldaten in Idar-Oberstein, um im Verlauf von mindestens 40 Tagen zu lernen, wie man die zwölf Haubitzen bedient, mit denen Deutschland und die Niederlande der Ukraine zum Sieg verhelfen wollen. Dabei gibt es eine heitere und eine weniger heitere Seite. Im Grunde ist jedem klar, dass auch diese zwölf Haubitzen am Ergebnis der Kampfhandlungen nichts ändern werden. Das sind mit die modernsten Geschütze, die die Bundeswehr besitzt, aber die meisten gelieferten Waffen verwandeln sich durch den Einsatz russischer Raketen ohnehin in Schrotthaufen, ehe sie das Zielgebiet überhaupt erreichen.

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„Unsere Sicherheit“ in der Ukraine

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Beitrag von Annette Groth
Am 28. April 2022 hat der Deutsche Bundestag die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beschlossen, ein Verstoß gegen das Grundgesetz, das Waffenexporte in Krisengebiete verbietet. Als politisches Ziel wird in dem Antrag eine »umfassende ökonomische Isolierung und Abkoppelung Russlands von den internationalen Märkten« benannt, eine gefährliche Forderung. Wir erleben gerade ein Dejá-vu: Nach der Diffamierung von KritikerInnen der Corona-Maßnahmen und der mRNA-Impfstoffe sind nun die GegnerInnen der Waffenlieferungen an die Ukraine dran. Als „Lumpen-Pazifisten“ werden sie als 5. Kolonne wahrgenommen und somit zu Anhängern Putins gemacht.

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