Arbeit & Soziales

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ein Besuch in Xinjiang: China Erfolge strafen US-Propaganda Lügen

Beitrag von Sara Flounders
Die US-Propaganda ist mächtig. Als Reaktion auf die Zunahme der US-Angriffe auf China wurde vom China / U.S. Solidarity Network eine Delegation organisiert, die dann vom 11. bis 31. Mai China besuchte. Ein Schwerpunkt der Reise war ein Besuch in der Provinz Xinjiang (sprich Shinjaang), um Videomaterial und Interviews zu sammeln, die ein realistischeres Bild dieser riesigen und sich rasch modernisierenden multiethnischen Region vermitteln. Das Filmmaterial für den Dokumentarfilm, der derzeit den Titel „Voice of Xinjiang“ trägt, konzentriert sich auf ein Gebiet mit einer 4.000-jährigen Geschichte, das im Zentrum der alten Seidenstraße liegt, die heute ein wichtiger Knotenpunkt für Chinas ehrgeiziges „Neue Seidenstraße“-Handelsprogramm ist.

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Toxische Propaganda: Corona, Ukraine und die Sehnsucht, nützlich zu sein

Beitrag von Dagmar Henn
Nachdem zunehmend klar wird, dass die meisten Warnungen der als „Coronaleugner“ diffamierten Kritiker zutrafen – von der Gefährlichkeit des Virus bis hin zur Unwirksamkeit des „Impfstoffs“ und der extremen Korruption in allen beteiligten Strukturen – würde man eigentlich eine Aufarbeitung der gesamten Episode erwarten. Schließlich wird die Gesellschaft noch lange mit den hinterbliebenen Schäden zu tun haben, seien es nun Impfopfer oder psychische Probleme. Aber bisher bewegt sich sehr wenig. Es gibt viele Faktoren, die diesen Stillstand begünstigen. Es gibt einen neuen Schauplatz, auf den die Emotionen gerichtet werden. Es gab zwischen den beiden Extremphasen keine Atempause. …

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Aufbruch in eine Welt ohne Dollar

Beitrag von Dagmar Henn
Man kann den Aufbruch sehen. Wenn man beispielsweise den Empfang betrachtet, der dem brasilianischen Präsidenten Lula in den Vereinigten Arabischen Emiraten zuteilwurde. Nichts wurde ausgelassen, was einem Staatsgast zeigen kann, wie willkommen er ist. Kampfflugzeuge, die den Himmel in den Farben der Landesflagge färben, Böllerschüsse aus Kanonen, Ehrenformation – dieser Empfang wurde zelebriert, wie ein solcher Empfang nur zelebriert werden kann. Und kein westlicher Staatsgast kann noch auf eine derart euphorische Begrüßung hoffen; nicht nur Bundesaußenministerin Annalena Baerbock wird mit dem Minimum des diplomatisch Gebotenen abgespeist.

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Arbeit & Soziales

Wie „pflegt“ man eine koloniale Ideologie?

Beitrag von Dagmar Henn
Kaum jemand wird mehr ernsthaft bezweifeln, dass die Länder des Westens sich in den vergangenen Jahrhunderten beim Rest des Planeten eifrig bedient haben und jetzt gerade alles daran setzen, dass dieser Zustand nicht beendet wird. Die Frage, warum die Bevölkerungen der westlichen Länder diese Plünderung mitgetragen haben und bis heute mittragen, ist allerdings gar nicht so einfach zu beantworten. Es gibt die Behauptung, dass nennenswerte Teile der Bevölkerung schlicht von diesen Machtverhältnissen profitieren. Man erinnere sich an die Bananenfrage zwischen BRD und DDR – in der BRD gab es immer Bananen, aber sie kamen (und kommen) aus Plantagen mit elenden Arbeitsverhältnissen; in der DDR gab es sie höchst selten, aber sie waren kein Produkt einer Raubökonomie.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm: Sozialstaat gibt es nur im Nationalstaat

Interview von Felicitas Rabe mit Dr. Diether Dehm
FR: Herr Dehm, inwieweit können deutsche Politiker … eigenständig entscheiden und sollten dementsprechend auch als Verantwortliche solcher Entscheidungen von den Kritikern adressiert werden? Oder sollten Kritiker sich besser an ganz andere Verantwortliche wenden?
DD: Es ist unverständlich, den Kritikern zuzurufen: Wendet euch an euch selbst. Obwohl Brecht einst riet: „Erwarte keine andere Antwort als die deine!“ Um aber eine Selbstvergewisserung im Protest zu erreichen, ist es immer gut, zunächst nationalstaatlich Regierende als Adressaten anzurufen. Zum Beispiel: „Wir fordern von der Regierung, keine weiteren Milliarden Steuergelder Selenskij in den NATO-Arsch zu blasen, sondern sie in eine pünktliche, preiswerte und klimaschonende Bahn zu investieren!“ …

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Frankreich, was nun?

Beitrag von Pierre Lévy
Steht Frankreich am Vorabend eines Aufstandes? Wurde der Staatsbesuch des englischen Königs in Frankreich (und insbesondere in Versailles) verschoben, weil man befürchtete, dass Charles III. ein indirektes Opfer der Volksrache werden könnte, ähnlich wie sein französischer Kollege Ludwig XVI. im Jahr 1793? Ernsthaft: Wird der Monarch-Präsident Emmanuel Macron seine Rentenreform aufgeben müssen? Denn die Bewegung gegen diese lässt nicht nach. Am neunten Aktionstag, dem 23. März, wurde ein neuer Rekord an Demonstranten auf den Straßen verzeichnet, fast so viele wie am 7. März. Nach Angaben der Polizei oder der Gewerkschaften beliefen sich die Demonstrationszüge in den großen und kleinen Städten auf über eine bis drei Millionen Menschen.

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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Indianer – Habeck macht den Lübke

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Der zweite deutsche Bundespräsident Heinrich Lübke war für seine skurrilen Äußerungen bekannt. So soll Lübke bei einem Staatsbesuch in Liberia im Jahr 1962 die Anwesenden mit „Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Neger“ begrüßt haben. Da es damals weder Internet noch Smartphones gab, ist die Geschichte nicht durch Video- oder Tondokumente belegt. Belegt dagegen ist, dass Robert Habeck, der sich mit Landwirtschaftsminister Cem Özdemir auf einer Reise in Südamerika befindet, sich und Özdemir als Häuptlinge bezeichnet hat. Habeck sagte beim Besuch eines indigenen Volkes im Amazonas wörtlich: „Ich bin Robert, das ist Cem und wir sind Minister in der deutschen Regierung – das ist etwas wie euer Häuptling, aber in einem anderen Land.“

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Wofür will Deutschland in Ghana Arbeitskräfte stehlen?

Beitrag von Dagmar Henn
Zuerst eine Anmerkung vorneweg, nur, damit auch dem Letzten klar ist, dass ich keine Probleme mit afrikanischen Migranten habe – meine beiden jüngeren Töchter haben einen westafrikanischen Vater. Aber genau darum weiß ich auch sehr genau, dass man Menschen nicht problemlos von einem Ende der Welt an ein anderes verpflanzen kann, und dass der Preis, den die Migranten selbst zahlen, oft hoch ist. Und noch etwas: In diesem Jahr würden die ersten Kinder, die wegen Hartz IV nicht geboren wurden, volljährig. Mit dieser Änderung des Sozialrechts wurden in einem Land, das zuvor schon nicht gerade einen Ruf der Kinderfreundlichkeit hatte, die Bedingungen, Kinder aufzuziehen, weiter deutlich verschlechtert.

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Leider wahr: Ukrainisches Getreide für spanische Edelschweine – Insekten für EU-Bürger

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Für Ludwig Feuerbach war das Essen die reinste Sinnlichkeit: „Sinnlich ist der berauschende Wein, aber sinnlich ist auch das ernüchternde Wasser, sinnlich ist die Üppigkeit und Schwelgerei …, … sinnlich ist die Gänseleberpastete, …, aber sinnlich sind auch die Gerstenklöße und die schwarze Suppe spartanischer Enthaltsamkeit.“. Es sei durch den Autor dieses Textes ergänzt: „Sinnlich ist das köstliche Schwein, sinnlich sei aber auch das ernüchternde Krabbeltier, sinnlich ist die Abstinenz und die Schwelgerei in grünem Größenwahn.“ Und bevor der Leser nun denkt, der Autor hätte beim Schreiben dieser Zeilen zu tief ins Glas geschaut, seien sie an dieser Stelle erläutert.

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Rentenreform in Kriegszeiten – Frankreich erlebt die größte Protestbewegung seit Jahrzehnten

Eine Analyse von Pierre Lévy
Bereits am 19. Januar hatte es bezüglich der Zahl der Demonstranten im ganzen Land und der Streiks in vielen Bereichen eine beachtliche Mobilisierung gegen die Rentenreform, die die Regierung von Emmanuel Macron durchzusetzen versucht, gegeben. Die Mobilisierung jedoch, die am 31. Januar zustande kam, ging über die erste Etappe hinaus: Das Innenministerium selbst räumte ein, dass fast 1,3 Millionen Menschen auf die Straße gegangen waren; die Gewerkschaften ihrerseits schätzen diese Gesamtzahl auf über 2,5 Millionen. Man muss fast drei Jahrzehnte zurückgehen, um eine soziale Bewegung von solchem Ausmaß zu finden.

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