Themen

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Grün ist der Untergang

Beitrag von Dagmar Henn in drei Teilen
Seit über vierzig Jahren gibt es die Partei der Grünen, und sie hat die deutsche Politik weit stärker geprägt, als ihre Regierungsbeteiligungen vermuten lassen. Jetzt macht sie sich daran, den Untergang dieses Landes zu inszenieren. Zeit für eine Bilanz. – Als die ersten Grünen im Bundestag saßen, Pullover strickten und ein Ende der Atombewaffnung forderten, da wirkten sie wie liebenswürdige Spinner. Wie wurde daraus diese menschenfeindliche, kriegslüsterne Partei, eine Truppe, die leidenschaftlich am völligen Ruin des Landes arbeitet, das sie hervorgebracht hat? Steckte das immer schon in ihnen oder wurde das aus ihnen gemacht, und falls ja, von wem? Endgültig beantworten wird man das erst können, wenn alle Dokumente zugänglich sind; bis dahin bleiben nur Vermutungen.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

„Nachdenkseiten“ im Fokus eines Diffamierungsportals im Auftrag der Bundesregierung

Beitrag der Redaktion der NachDenkSeiten
Der Vorgang ist ein medienpolitischer Skandal, der seinesgleichen sucht und an die Wurzel unseres bisherigen Verständnisses von Demokratie und Pressefreiheit geht. Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) und die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) finanzieren mit sechsstelligen Beträgen ein Projekt der Grünen-nahen Stiftung „Zentrum liberale Moderne“ (LibMod) mit dem bezeichnenden Titel „Gegner-Analyse“. Ziel des Projektes ist es laut Darstellung der Stiftung, „systemoppositionelle“ Medien zu überwachen und zu analysieren. Einen Schwerpunkt ihrer Arbeit legen die Macher dabei auf die NachDenkSeiten.
(Mit einem Nachtrag zur Gegneranalyse: „Wes Geistes Kind Fücks und Beck sind“)

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

60 Tonnen Hilfsgüter in Donezk eingetroffen, finanziert auch durch deutsche Spenden

Ein Gespräch von Ulrich Heyden mit Liane Kilinc
Liane Kilinc aus Wandlitz organisiert seit acht Jahren humanitäre Hilfe für die Menschen in der international nicht anerkannten „Volksrepublik“ Donezk. In diesen Tagen ist die Aktivistin in Moskau, wo sie den 40. Hilfstransport – drei Lastwagen mit jeweils 20 Tonnen Hilfsgütern – von Moskau nach Donezk mit organisiert hat. Der Transport traf am Sonntag in Donezk ein. Er wurde mitfinanziert von dem deutschen Verein „Friedensbrücke – Kriegsopferhilfe“, den Kilinc vor acht Jahren zusammen mit Gleichgesinnten im brandenburgischen Wandlitz gründete. Ulrich Heyden traf sich in Moskau mit Liane Kilinc.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Macht uns Russland nicht zum Feind!

Erklärung der Initiative Frieden mit Russland aus Hannover
Am 22. April 2022 sagte Olaf Scholz im Spiegel mit Blick auf den Krieg in der Ukraine: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“ Diese Worte des Kanzlers sind inzwischen wertlos geworden, denn seine Taten stimmen mit seinen Worten nicht überein. Mit den anfangs zögerlichen, dann massiven Waffen- und Munitionslieferungen an die Ukraine und durch die Ausbildung ukrainischer Soldaten auf deutschem Boden hat die Bundesregierung Deutschland zur Kriegspartei gemacht. Damit setzt sie uns alle der Gefahr eines sich nach ganz Europa ausweitenden Krieges aus. Das ist verantwortungslos! Mit dem 100-Milliarden Hochrüstungsbeschluss des Bundestages vom 28. April 2022, der auch die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine beinhaltet, hat eine ganz große Koalition aus Grünen/CDU/CSU/SPD und FDP die deutsche Politik auf Aufrüstungs- und Eskalationskurs gegen Russland gebracht.

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Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Jahresproduktion von US-Munition reicht der Ukraine nur für zehn Tage Krieg

Beitrag von Rainer Rupp
Einer der größten Fehler der US/NATO-Politiker und ihrer beratenden „Experten“ ist, dass sie die russische Wirtschaft, ihre Tiefe und ihre außerordentliche Widerstandskraft total unterschätzt haben und sich auch jetzt noch nicht von ihren dümmlichen Vorurteilen lösen, dass Russland „eine Tankstelle mit Atomraketen“ ist. Da erzählen Kommentatoren, dass die russische Wirtschaft nicht größer ist als die von Texas oder Belgien, da gibt es Fragen, ob Russland außer Gas und Öl noch was anderes produziert, das exportiert werden kann. Diese Leute fragen jedoch nie, wie groß das russische Weltraumprogramm ist, wie viele Atom-U-Boote das Land herstellt, wie viele neue U-Bahn-Stationen, Flughäfen oder Brücken in Russland jährlich gebaut und eröffnet werden …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Friedensbewegung und der USA/NATO-Stellvertreterkrieg gegen Russland in der Ukraine

Vortrag von Doris Pumphrey
Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch sogenannte Farbenrevolutionen mit Hilfe von NGOs und die Politik zur Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung charakterisieren die Politik von USA/NATO seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion. In den letzten Jahren spielten die einseitigen Aufkündigungen von Rüstungskontrollverträgen durch die USA und vor allem die Ausdehnung der NATO nach Osten auf immer mehr Länder sowie deren Aufrüstung und Einbeziehung in NATO-Manöver an Russlands Grenzen natürlich eine besondere Rolle in der Arbeit der Friedensbewegung. Allerdings war die Friedensbewegung insgesamt ruhig geblieben gegenüber der wachsenden anti-russischen Hetze, die nach dem Beitritt der Krim zur Russischen Föderation 2014 einen ersten Höhepunkt erreichte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Robert Habeck und der Geschmack der Diktatur

Beitrag von Dagmar Henn
Zweimal hat sich Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck in den letzten Tagen groß zu Wort gemeldet. Einmal vor der Jahrestagung des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), und einmal in einem Interview mit dem ZDF. Die Reden unterscheiden sich; und was Habeck wie wo sagte, verrät mehr über ihn und seine Gesinnung, als er vermutlich beabsichtigte. Lassen wir mal beiseite, dass er selbst das Publikum des BDI mit wiedergekäuter BBC-Propaganda belästigte, fiktiven Rührgeschichten, die dort so deplatziert waren wie einst jene des Herrn Poroschenko in Davos. Dass er selbst vor diesem Publikum eine geopolitische Auseinandersetzung personalisiert (Putin hat, Putin will), als stünde er vor einer Grundschule.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

US/NATO-„Experten“ überrascht – Russland gewinnt!

Beitrag von Rainer Rupp
Seit dem ersten Tag der russischen Sonderoperation zur Entnazifizierung und Entmilitarisierung der Ukraine haben sich vor allem westliche Militärexperten darum bemüht, die Taktik und die weitere Strategie zu analysieren, die dem Vorgehen der Streitkräfte der Russischen Föderation (RF-S) zugrunde liegt. Dabei konnte man auf westlicher Seite zwei unterschiedliche Vorgehensweisen erkennen: Die eine bemühte sich zwecks Erkenntnisgewinns für eventuelle zukünftige Konflikte militärwissenschaftlich vorzugehen, und die andere beschränkte sich auf plumpe anti-russische Propaganda. Aber auch die Einschätzungen der ernst zu nehmenden westlichen Analysten erwiesen sich letztlich als falsch.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Video: Der West-Ost-Konflikt – Eine Inszenierung

Beitrag von Wolfgang Bittner zur internationalen Konferenz des Schiller-Instituts vom 18. und 19. Juni 2022: „Nur eine Konkurssanierung des sterbenden transatlantischen Finanzsystems kann dauerhaften Frieden schaffen!“
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland als europäischer Brückenkopf der USA gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht und nach deren Auflösung gegen Russland. Um zu begreifen, was sich heute geopolitisch abspielt und warum Deutschland in besonderer Weise betroffen ist, muss man dreierlei wissen …

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätWeltanschauung & Philosophie

Gedanken zum Tag …, gestern …, heute …, wie auch immer, es wird schlimmer!

Beitrag von Thomas Loch
Krieg dem Krieg, es lebe der Krieg, es wird sich ruiniert für den Sieg! Und dies nicht erstmalig in der Geschichte, denn in jedem kapitalistisch/imperialistisch motivierten Krieg geht es vor allem auch um Produktivkraftvernichtung, gerade der überschüssigen Hautproduktivkraft. So haben die deutschen Faschisten während ihrer Regierung aus über 6 Millionen arbeitslosen Deutschen über 6 Millionen tote Deutsche gemacht. Die Zerstörungen im Land waren enorm, es gab wieder viel aufzubauen und damit Kapital zu akkumulieren. … Nun ziehen die Deutschen wieder los, jedenfalls wenn es nach dem Willen der deutschen Regierung geht, in der Hoffnung diesmal die richtigen Partner an der Seite zu haben, um einen Krieg zu gewinnen.

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