„Was immer Du wählst, wähle Europa“

Beitrag von Andreas Wehr
Im Wahlkampf zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 kommt die Partei DIE LINKE kaum vor. Ihre Spitzenkandidaten sind weitgehend unbekannt. Ihre Wahlkampfslogans und Plakate unterscheiden sich kaum von denen der anderen Parteien. Mit Sahra Wagenknecht fehlt auf den Kundgebungen ihre wichtigste Politikerin. So bleibt es den Jusos überlassen, die linke politische Debatte mit Forderungen nach Vergesellschaftung zu bestimmen.
DIE LINKE versucht hingegen mit der Forderung nach einem „sozialen Europa“ zu punkten.

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Junge Welt im Klassenkrampf

Beitrag von Uli Gellermann
Knut Mellenthin ist recht häufig ein guter Journalist. Nicht selten schreibt er für die „Junge Welt“. Auch das Blatt kann Journalismus. Zeitung wie Autor dürften also wissen, woher der Begriff „Journalismus“ kommt: Vom französischen Wort Tag. Was für die schreibende Zunft bedeutet, dass man täglich, also aktuelle Artikel produziert und publiziert. Jüngst gab es von Mellenthin in der „Jungen Welt“ einen Artikel zur „Rhetorik der noch amtierenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht“. Aktuell? Nö. Anlass? Eher unbekannt. Aber Blatt und Autor wollten offenkundig immer schon mal was über und gegen Sahra Wagenknecht schreiben.

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Sahra-Bashing oder: Journaille der Verhetzung

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 12.04.2019 bei KenFM der Beitrag „Sahra-Bashing oder: Journaille der Verhetzung“ von Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Ausgerechnet in der „jungen Welt“ – nach Selbsteinschätzung eine „marxistische Tageszeitung“ – erhält einer Gelegenheit, auf vollen zwei Seiten („Thema“) über Sahra Wagenknecht abzulästern. … Verhandelt wird ein Themenspektrum von Flüchtlingen und Sicherheit über Merkel, Trump und den Brexit bis hin zur AfD, zu Populismus und Rechtsextremismus. Das zeigt bereits die Absicht an, in welcher Schublade Sahra Wagenknecht landen und entsorgt werden soll.

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Heike statt Heiko!

Beitrag von Klaus Linder
Das gute an der sogenannten „Evakuierung“ sogenannter „Weißhelme“ aus Syrien durch Israel ist, dass sie von der unabwendbaren Niederlage der antisyrischen Koalition aus NATO-Staaten, Golf-Monarchien und Israel kündet. War die Gründung dieser vorgeblichen „Hilfsorganisation“ schon ein recht verzweifelter, aber bravourös eingefädelter Propagandacoup imperialistischer Spin-Doctors, um die erfolgreich gegen die von ihnen unterstützten Terroristen vorrückende syrische Armee zu diskreditieren, wird nun deren märtyrerhafter Abgang von der Bühne als ihr letzter großer Auftritt inszeniert.

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Gaza-Berichterstattung: Höhepunkt des politischen Zynismus

Beitrag von Rainer Rupp
Wenn vor dem Hintergrund der allein am letzten Montag mit gezielten Schüssen getöteten 52 palästinensischen Jugendlichen und der über 1.200 zum Teil schwerverletzten Menschen verharmlosend von „gewalttätigen Auseinandersetzungen“ gesprochen wird, als hätte es sich um eine 1.-Mai-Demo in Berlin gehandelt, dann ist das eine ungeheuerliche Beleidigung der unterdrückten und künstlich im Elend gehalten Menschen im Freiluftkerker Gaza. Tatsächlich steht die deutsche Propagandapresse in ihrer Berichterstattung der menschenverachtenden Erklärung zum gleichen Anlass von Präsident Trumps Schwiegersohn und Sonderbeauftragten für Israel, Jared Kushner, kaum nach.

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Wir widersprechen Geschichtsverzerrung

von Prof. Dr. Ludwig Elm
Seit Dezember 2014 ist in Thüringen eine Regierungskoalition von DIE LINKE, SPD und Bündnis90/Die Grünen unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE) tätig. Unter dem Einfluss der seit den neunziger Jahren von der CDU/CSU bundesweit im Zusammenwirken mit der SPD geprägten Geschichtspolitik sowie mit bündnispolitischen Vorwänden wurde von ihr die weitere und noch entschiedenere „Aufarbeitung“ von Geschichte und Gesellschaft der DDR zu einem vorrangigen Projekt der Koalition und absolutem Schwerpunkt auf dem Gebiet historischer Forschung, Bildung und Propaganda erklärt. Die wissenschaftlich, politisch und rechtsgeschichtlich unhaltbare Etikettierung der DDR als „Unrechtsstaat“ wurde dem Abmarsch nach rechts als Flagge vorangetragen.

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Skandal im NATO-Sperrbezirk

Diether Dehm sei Dank: Seine Rede beim Berliner Ostermarsch sorgte dafür, dass die Medienberichterstattung nicht auf Lokalnachrichten oder überregional den pflichtschuldigen Nachdruck von Agenturmeldungen beschränkt blieb. …
Voila, da haben wir den Skandal. Was erregt nun bundesweit so viele Gemüter? Nein, nicht die Äußerungen von Herrn Maas zu Russland. Nein, nicht die Bündnistreue unserer Regierung zu der Lachnummer aus England. Nicht das Schweigen unserer Politiker zu jahrzehntelangen Provokationen der USA und anderer Nato Mitgliedsstaaten gegenüber Russland und den damit verbundenen Friedensgefährdungen. Es ist das Bindestrichwort Nato- Strichjunge.

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Einladung: Bündnisse – für welche Ziele und mit wem?

Einladung zu einem Referat und zur Diskussion mit Andreas Wehr am 24.03.2018 in der Jugendherberge Magdeburg
“Gemeinsam sind wir stark“, „Solidarität ist unsere Kraft“ – solche Losungen sind keine Floskeln oder Gemeinplätze, sie sind Ausdruck der Erfahrung der Arbeiterbewegung. Bei linken und demokratischen Organisationen ist es „im Prinzip“ unumstritten, dass man für gemeinsame Forderungen zusammenarbeiten muss. „Im Prinzip“ – weil wenn’s konkret wird, beginnen die Schwierigkeiten, und sie haben in den letzten Jahren noch zugenommen.
Angesichts wachsender Kriegsgefahr, dem Abbau demokratischer und sozialer Rechte sowie offen auftretender Neonazis scheint nicht die Klarheit, sondern die Konfusion zuzunehmen.

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Die ganz reale „Querfront“

Wie eine Mehrheit im Bundesvorstand der Partei „Die Linke“ die Friedensbewegung zu spalten versucht. – Beitrag von von Wolfgang Jung
Mit Hilfe des verleumderischen „Warnrufs“ aus Kassel und mit tatkräftiger Unterstützung der bewährten Denunzianten von Friedensdemo-Watch ist es den „Antideutschen“ im Landesverband Berlin und im Parteivorstand der LINKEN gelungen, die Montagsmahnwachen, die sich in über 100 Städten und Gemeinden gebildet hatten, als „rechts unterwandert“ zu diffamieren. Dabei haben vermutlich auch verdeckt operierende V-Leute des Verfassungsschutzes und anderer Geheimdienste, die bei Montagsmahnwachen als „Neonazis“ auftraten oder sich bei Facebook als „Friedensaktivisten“ ausgaben, gute Dienste geleistet.

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„Falsche Fährten“

Beitrag von Alexandra Liebig
In der „An­ti­fa“, dem Ma­ga­zin der VVN-BdA, schrieb Tho­mas Will­ms am 14. Juli 2017 un­ter dem Ti­tel „Mélen­chon und Mouf­fe – Über po­pu­lis­ti­sche Pro­gram­ma­ti­ken in Frank­reichs FI“ – Hier ei­ni­ge Klar­stel­lun­gen. Sie können die im Hin­ter­grund agie­ren­den Per­so­nen und Or­ga­ni­sa­tio­nen der po­pu­lis­ti­schen, fa­schis­ti­schen u.a. Ver­leum­dun­gen aus Platz­gründen nur sehr kurz an­reißen.
Bei der Lektüre des Ar­ti­kels von Tho­mas Will­ms könnte man wähnen, auf ei­ner der wie bösar­ti­ge Ge­schwüre sich ver­meh­ren­den Web­sei­ten Frank­reichs ge­lan­det zu sein, die Kam­pa­gnen ge­gen ak­ti­ve lin­ke po­li­ti­sche Persönlich­kei­ten, Jour­na­lis­ten und In­tel­lek­tu­el­le führen.

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Zensur-Versuch in der Hauptstadt: Die Geister beginnen, sich zu scheiden

Beitrag von Klaus von Raussendorff anlässlich der Auseinandersetzung um die Verleihung des Kölner Karlspreises für Engagierte Literatur und Publizistik an Ken Jebsen
Der Berliner Kultursenator Klaus Lederer hat es seiner Partei „Die Linke“ vorgemacht. Er pfeift auf das Grundgesetz, dessen Artikel 5 das Recht eines jeden garantiert, „seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten“. Der Gebieter über den Kulturetat der deutschen Hauptstadt, hat die Betreiber des einzigen städtischen Berliner Kinos „Babylon“ genötigt, den Mietvertrag für eine Preisverleihung an den Journalisten Ken Jebsen am 14. Dezember 2017 zu kündigen. Der dreiste Zensur-Versuch findet beim Führungspersonal der Partei „Die Linke“ kein ungeteiltes Echo.

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