Deutschland

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Die Angelsachsen und Europäer wollen Russland erneut vernichten

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Nicht nur die Bewohner der „Reichsmessestadt“ Leipzig waren in den Jahren 1943 und 1944 mehreren schweren Luftangriffen der Briten und Amerikaner (Angelsachsen) ausgesetzt. Als die amerikanischen Truppen am 18. April 1945 in die Stadt einzogen, fanden sie ein bis zu 60 Prozent zerstörtes Leipzig vor. Besonders stark betroffen waren die Innenstadt und ihre unmittelbar angrenzenden Gebiete. Mehr als 5.000 Zivilisten (Menschen!) haben durch die Luftangriffe der Angelsachsen ihr Leben verloren, die Überlebenden hausten in fünf Millionen Kubikmetern Trümmerschutt. Was die Amerikaner 1945 in Leipzig wollten, das vereinbarungsgemäß zur sowjetischen Besatzungszone gehörte, ist für uns nur dann ein großes Rätsel, wenn …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeitenwende – böses Ende!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein Jahr nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vom 27. Februar 2022, in der er die „Zeitenwende“ verkündet hat, wurde nach einer Klausurtagung der SPD-Fraktion am 13. Januar 2023 ein Positionspapier „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ verabschiedet. Es wurde veröffentlicht, nachdem das Bundeskanzleramt im Dezember 2022 den Entwurf einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“, die im Koalitionsvertrag vereinbart war und vom Auswärtigen Amt unter Leitung von Annalena Baerbock ausgearbeitet wurde, verworfen hat, weil er nicht, wie es hieß, den Anforderungen entsprach.

Im Positionspapier wird Solidarität mit dem Kiewer Regime bekundet. Es macht aber auch Probleme in der deutschen Außenpolitik und besonders im Verhältnis Deutschlands zu Russland sichtbar.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland Kriegspartei

Zwei Beiträge von Dagmar Henn
Wenn die Gesichter der Menschen ihr tatsächliches Inneres zeigen würden, wie sähe dann das Gesicht von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock aus? Könnte sie sich noch im Spiegel betrachten? Würde sich ihr noch irgendjemand nähern wollen? So etwas geht einem durch den Kopf, wenn man ihre Rede vor dem Europarat anhören muss. …
Bei jedem einzelnen Schritt auf den Abgrund zu, den die Bundesregierung tut, wird beteuert, das sei noch gar nicht schlimm, das sei immer noch keine Kriegsbeteiligung, alles ist gut. Denn irgendwie scheint selbst bei den trunkenen Politikern wie Medienleuten in Berlin die berechtigte Vermutung zu bestehen, dass „die Deutschen“ in ihrer Gesamtheit es doch nicht so lustig fänden, wenn auch noch „Kriegsbeteiligung“ draufstünde, wo tatsächlich Kriegsbeteiligung drin ist.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Hinterhältige Strategie Washingtons und Londons: Deutschland Speerspitze gegen Russland

Interview der Moskauer Nachrichtenagentur Rossija Segodnja mit Wolfgang Bittner
Rossija Segodnja: Herr Bittner, soeben ist Ihr neues Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ erschienen. Warum dient Deutschland, wie es in der Verlagsinformation heißt, als Speerspitze gegen Russland, was auch auf den Krieg in der Ukraine zutrifft?
Wolfgang Bittner: Was sich zurzeit zwischen Deutschland und Russland abspielt, ist eine Tragödie. Es ist eine Jahrhundert-Katastrophe. Besonders tragisch ist, dass sich Deutschland jetzt zum dritten Mal gegen Russland in Stellung bringen lässt. Das war im Ersten und Zweiten Weltkrieg so und ist auch jetzt wieder der Fall.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Vier notwendige Betrachtungsebenen zur deutschen Russland-Politik

Aufsatz von Jan Veil
… Wieso arbeiten – und arbeiteten – die in unserem Land politisch Verantwortlichen nicht unter Hochdruck:
a) an einem Konzept vorläufiger gegenseitiger Bedingungen für einen Waffenstillstand in der Ukraine, der zumindest potenziell auch Aussicht auf Erfolg hat, anstatt sich lediglich an den Maximalforderungen eines Selenskyj oder Biden auszurichten – ….
b) – darauf fußend – an Richtlinien für eine adäquate Sondierung zur Aufnahme ernsthafter Verhandlungen über tragfähige Friedensbedingungen …?
Dies wäre unter dem Primat der Eskalationsverhinderung der einzige Weg, auf dem möglichst rasch und verlässlich eine Beendigung oder wenigstens ein Einfrieren des Krieges erreicht werden könnte, um endlich wieder auf die Verhandlungsebene zurückzugelangen; …

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Demokratie – Medien – AufklärungPublikationen für Freidenker

Deutschland, ein rechtsfreier Raum

Auszug aus dem Buch „Ausnahmezustand – Geopolitische Einsichten und Analysen unter Berücksichtigung des Ukraine-Konflikts“ von Wolfgang Bittner
Wer hätte gedacht, dass in Deutschland eine Regierung an die Macht kommt, die den Ruin der Wirtschaft und die Verarmung weiter Teile der Gesellschaft betreibt? Wer hätte sich vorstellen können, dass Grundrechte per Verordnung außer Kraft gesetzt werden, dass zensiert und die freie Meinungsäußerung eingeschränkt wird, Andersdenkende drangsaliert, als „Querdenker“ und Verschwörungstheoretiker diffamiert werden, dass sich eine ganze Gesellschaft derart verändert? Deutschland hat sich zu einem rechtsfreien Raum entwickelt, da in prekären Fällen nicht nur die Legislative und die Exekutive, sondern auch die Judikative versagen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was passiert wirklich im Donbass?

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Wie geht es dir dort?“, schrieb ich und schickte die Nachricht an Nikita. „Hier ist es natürlich schrecklich. Man bombardiert uns ständig“, war die Antwort, die ich kurz darauf erhielt. Nikita war über die Feiertage zurück in seine Heimat gefahren, nach Donezk. Er hatte die Stadt vor einigen Monaten als Flüchtling verlassen – in Richtung Russland. Nikita und ich hatten uns zu Beginn der Spezialoperation in einem sozialen Netzwerk kennengelernt. Seitdem schreiben wir täglich. Nikita hatte damals noch in der Volksrepublik Donezk gelebt, ich in Berlin. Er war damals arbeitslos gewesen, es hatte nichts zu tun gegeben in der Stadt unter regelmäßigem ukrainischen Beschuss.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Grenzen deutscher Außenpolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Inszenierung einer Bedrohung

Beitrag von Wolfgang Bittner
Immer mehr stellt sich heraus, dass die USA ihre seit mehr als einem Jahrhundert verfolgte Strategie der Schwächung Deutschlands intensiv weiterführen. Es gilt die Devise für die Unterdrückung Deutschlands, die der erste Generalsekretär der NATO, Baron Hastings Ismay, 1949 aufgestellt hatte, wonach die Mission des Bündnisses für Europa war, „to keep the Russians out, the Americans in, and the Germans down“ – „die Russen draußen, die Amerikaner drin und die Deutschen unten zu halten“. Eine Kooperation Deutschlands mit Russland, die Frieden und Wohlstand bringen würde und von Wladimir Putin 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag vorgeschlagen wurde, wird systematisch verhindert.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

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