Deutschland – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

75 Jahre Nakba – 75 Jahre zionistische Kolonisation Palästinas

18. Mai 2023 Webredaktion 558 Views Deutschland, Faschismus, Geschichte, Israel, Nakba, Palästina, Widerstand, Zionismus

Beitrag von kommunistische-organisation.de
Während die europäisch-zionistische Siedlerkolonie Israel am 15. Mai 2023 ihr 75-jähriges Bestehen feiert, erinnern Palästinenserinnen und Palästinenser an die seit 75 Jahren anhaltende ethnische Säuberung ihrer Heimat. Die zionistischen Kolonialherren und ihre europäischen Partner planten bereits lange vor der Nakba, Palästina von „den Arabern zu befreien“, was ihnen spätestens an diesem historischen Tag überwiegend gelang. Mehr als die Hälfte aller ursprünglichen Bewohner Palästinas wurde vertrieben, über 500 Dörfer zerstört und ihr Land und Besitz geraubt. Bis heute leben Palästinenser in Flüchtlingscamps in der Westbank, im Gazastreifen, Libanon, in Syrien, Jordanien und im Irak sowie auf der ganzen Welt verstreut im Exil und warten nun schon in dritter, vierter und fünfter Generation ein Dreivierteljahrhundert auf die Rückkehr in ihre Heimat.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland unterstützt angeblich die deutsche Friedensopposition

26. April 2023 Webredaktion 826 Views ARD, Bericht, Deutschland, Europa, Faschisierung, Friedensbewegung, Presse, Putin, Querfront, Regime-Change, Russland, USA, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Bittner
In seiner Regierungserklärung vom 28. Oktober 1969 gab Willy Brandt die Parole aus: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein und werden, im Inneren und nach außen.“ Das ist lange vorbei. Die Chancen, die sich damals eröffnet hatten, wurden nicht genutzt und ebenso wenig das Angebot Putins, der 2001 in seiner denkwürdigen Rede im Deutschen Bundestag von einem gemeinsamen Wirtschaftsraum von Wladiwostok bis Lissabon sprach. Das war damals noch möglich. Wie würde Deutschland, wie würde Europa heute dastehen, wenn es zu diesem „europäischen Haus“, von dem auch Michail Gorbatschow gesprochen hat, gekommen wäre? Aber das haben die USA verhindert. Und es ist auch nicht gelungen, das Chaos und die Konfusion, die sie der ganzen Welt gebracht haben, für Deutschland zu verhindern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland und sein ideologischer Ballast

22. April 2023 Webredaktion 723 Views Außenpolitik, Bundesregierung, Deutschland, Energiepolitik, Grüne, Hass, Ideologie, Judenvernichtung, Kriegspropaganda, Sanktionen

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
War es bis dato nur historischer Ballast, mit dem Deutschland zu leben hatte, so hat sich dieser Zustand massiv gewandelt. Wir sind in das Zeitalter der ideologischen Kriegsführung eingetreten. Was wir jetzt an geopolitischer Hassstrategie des Westens erleben, hat sich infolge grüner Kriegswut unter US-Anleitung zu einem Zustand in Deutschland verselbständigt, den ich noch vor Ampel-Regierung und Ukraine Feldzug für unmöglich gehalten hätte. In einem atemberaubenden Tempo hat sich Deutschland zu einem grün-roten Ideologiestaat entwickelt, der zwischen Sendungsbewusstsein einer Sekte und Kriegsphilosophie angesiedelt scheint. Gibt es eigentlich noch ein Feld, das ideologiefrei vermittelt wird?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Klatschende Ohrfeige für Baerbock

21. April 2023 Webredaktion 729 Views Deutschland, Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit, Regelbasierte Weltordnung, Resolution, Sanktionen, UNO, Völkerrecht, Werte

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist gerade auf Staatsbesuch in Japan. Dort trifft sie auf ihre Amtskollegen der G7-Staaten. In einem Tweet zum Treffen teilt sie erneut gegen China aus, das sie zuvor besucht und dort für einen diplomatischen Skandal gesorgt hat, der das Ansehen Deutschlands beschädigt hat. Obwohl sie in Deutschland für ihre klare Haltung gelobt wurde, hat sich Chinas Außenminister die deutsche Besserwisserei verbeten. Nun schreibt Baerbock auf Twitter: „Als G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. …“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Macron fordert mehr Souveränität – Deutschland ist dagegen

13. April 2023 Webredaktion 773 Views Außenpolitik, bürgerliche Demokratie, China, Deutschland, Europa, Frankreich, Geopolitik, Konfrontation, Macron, NATO, Nord Stream, Oligarchie, Tagesschau, USA, Wertedebatte

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die USA suchen die Konfrontation mit China. Es folgt eine Provokation auf die nächste. Der Wirtschaftskrieg wird immer weiter eskaliert, Taiwan wird von den USA aufgerüstet, man zielt auf eine militärische Konfrontation. Eingekleidet wird die ganze Aggression der USA mit dem typisch westlichen Demokratiegeschwurbel. Taiwan verteidige die Demokratie gegen das autoritär regierte China. Als gehe es nicht um konkrete geopolitische Machtinteressen. Die Argumentation des Westens ist sowohl im Hinblick auf die Ukraine als auch auf Taiwan ein schlechter Witz. Bis auf ein paar Deutsche aus dem grünen Milieu weiß das auch jeder. Es geht in beiden Konflikten nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Machtinteressen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Faltblatt: Russland ist nicht unser Feind – Keinen Euro für den Krieg!

6. April 2023 Webredaktion 5533 Views Angriffskrieg, Aufrüstung, Deutschland, Donbass, Flyer, Krim, Lebensstandard, Materialien, Minsker Abkommen, NATO, Nord Stream, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht, Waffenlieferungen, Wirtschaftskrieg

Faltblatt des Deutschen Freidenker-Verbandes
Im Februar 2023 wurde in zahllosen Politikerreden und Medienberichten der Jahrestag des Kriegsbeginns in der Ukraine behandelt. Aber sie sprachen fälschlich vom ersten Jahrestag und nicht davon, dass der Krieg bereits seit 2014 andauert. … Im Regierungsauftrag tun die „Qualitätsmedien“ alles, um die „Ruhe an der Heimatfront“ zu wahren. Ruhe bedeutet, die Menschen dazu zu bringen, eine irrwitzig eskalierende Aufrüstung und endlose Waffenlieferungen an die Ukraine zu akzeptieren, ihren sinkenden Lebensstandard und den fortschreitenden Ruin der deutschen und EU-Wirtschaft klaglos hinzunehmen und den künftige Generationen erdrückenden Schuldenberg zu ignorieren.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Russland hat ein außenpolitisches Konzept, Deutschland hat Baerbock

6. April 2023 Webredaktion 470 Views Außenpolitik, Baerbock, Demokratie, Deutschland, Europa, Globalstrategie, Konzeption, NATO, Nord Stream, Putin, Russland, Souveränität, UN-Charta, Werte

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich war hier beabsichtigt, das neue außenpolitische Konzept der Russischen Föderation dem des Auswärtigen Amtes gegenüberzustellen. Dieser Versuch beginnt mit einer Enttäuschung – es gibt schlicht kein deutsches Gegenstück. Selbst wenn man versucht, auf der Seite des Auswärtigen Amts eine Definition des aktuellen Kernbegriffs der „regelbasierten Weltordnung“ zu finden, kann man zwar durch eine Reihe von Themen hüpfen, die eines wie das andere frei von offiziellen Dokumenten sind, und findet darunter so erstaunliche Punkte wie die NATO, aber nirgends gibt es Richtlinien, ein Konzept, eine überprüfbare Ausrichtung. Das führt unmittelbar zur ersten Feststellung: Die Festlegung der russischen Außenpolitik erfolgt demokratischer als die der deutschen.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das russische Fernsehen über Onkel Joe und Klein-Olaf

8. März 2023 Webredaktion 698 Views Deutschland, Greta Thunberg, Joe Biden, Kriegstreiberei, Militäretat, Nord Stream, Olaf Scholz, Presse, Russland, Sicherheitspolitik, Umweltschutz, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Dieser USA-Besuch von Bundeskanzler Scholz war wohl eine Premiere. Ich jedenfalls kann mich nicht daran erinnern, dass ein deutscher Kanzler (oder Kanzlerin) jemals ohne seine Berater und ohne Journalisten zum US-Präsidenten geflogen ist. Der Grund dafür könnte sein, dass man „dumme Fragen“ von Journalisten vermeiden wollte, denn eine Wiederholung der Situation, in der Scholz mit betretenem Gesicht und hilflosem Stammeln vor etwas über einem Jahr, als US-Präsident Biden neben Scholz stehend offen das Ende für die Nord Streams versprochen hatte, wollte man wohl vermeiden. Also am besten gar keine Presse beim Washington-Besuch des Bundeskanzlers.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Sicherheitskonferenz: Aus der EU kein Impuls für Frieden – dafür aus China

23. Februar 2023 Webredaktion 783 Views Bedeutungsverlust, China, Demokratie, Deutschland, Diplomatie, EU, Frieden, Friedenspolitik, München, Russland, Sanktionen, Sicherheitskonferenz

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Münchner Sicherheitskonferenz nimmt für sich in Anspruch, ein wichtiges internationales Diskussionsforum zu sein. Diesem Anspruch wurde sie in diesem Jahr nicht gerecht. Offizielle russische Vertreter waren mit der Begründung, man wolle der russischen Propaganda keine Bühne geben, nicht eingeladen. … Eingeladen waren stattdessen der wegen Betrugs in Milliardenhöhe verurteilte russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski und für Weißrussland die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja, die von sich behauptet die rechtmäßige Präsidentin Weißrusslands zu sein. Ihr droht im Heimatland ein Hochverratsprozess. Beiden Personen haben gemein, dass sie in dem Land, das sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz repräsentieren, völlig unbedeutend sind.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Details werden bekannt: Wie die USA Nord Stream gesprengt haben

14. Februar 2023 Webredaktion 849 Views Anschlag, Deutschland, Joe Biden, Journalismus, NATO, Nord Stream, Norwegen, Ostsee, Pressefreiheit, Russland, Sabotage, USA

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Seymour Hersh ist eine journalistische Legende, denn er hat bei der Aufdeckung der meisten Skandale der US-Regierung seit dem Vietnamkrieg mitgewirkt. Schon 1969 wurde er weltbekannt, als er während des Vietnamkriegs Kriegsverbrechen der US-Armee aufdeckte. 2004 publizierte er zum Folterskandal der US-Armee während des Dritten Golfkrieges im irakischen Abu-Ghuraib-Gefängnis, …
Natürlich hat er sich damit keine Freunde gemacht, aber er scheint das sportlich zu sehen, denn er sagte dazu einmal: „Es gab noch nie einen Präsidenten, der mich leiden konnte. Ich nehme es als Kompliment“. Das dürfte spätestens jetzt auch für Präsident Biden gelten, denn Hersh hat einen langen Artikel veröffentlicht, in dem er berichtet, wie die Biden-Regierung die Sprengung Nord Streams seit 2021 vorbereitet hat und wie dieser Akt von Staatsterrorismus umgesetzt wurde.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sind im Kriegsmodus

11. Februar 2023 Webredaktion 847 Views Atomwaffen, BRICS-Staaten, Der Westen und Russland, Deutschland, EU, Manipulation, NATO, Putin, Ukraine-Konflikt, USA, Verhandlungen, Waffenlieferungen

Rede von Wolfgang Bittner
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden.