Themen

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine, Polen, ein Urteil und die Rakete: Wie der Zufall so spielt

Beitrag von Dagmar Henn
Die Geschichte der ukrainischen Rakete und des polnischen Traktors scheint noch nicht zu Ende geschrieben zu sein. Nachdem der Raketentyp einwandfrei identifiziert wurde und klar war, dass dieser Typ jederzeit hätte ferngezündet werden können, was ein Hinweis auf einen absichtlichen Abschuss sein kann, erachtete es die NATO als nötig, auf dieses Detail einzugehen. Der Focus berichtete unter Berufung auf das NATO-Hauptquartier in Brüssel, es habe sich um einen Unfall gehandelt. „Doch statt die Flugabwehrrakete – was technisch offenbar möglich ist – noch in der Luft per Fernsteuerung zu zerstören, sei die Rakete weitergeflogen und auf polnischem Gebiet eingeschlagen. …“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Grenzen deutscher Außenpolitik

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Es wird viel gereist in diesen Tagen. Bundeskanzler Scholz (SPD) reiste nach China, anschließend nach Vietnam und Singapur. Zuvor war er auf Besuch am Persischen Golf. Aktuell ist er in Indonesien auf dem G20-Gipfel. Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen) besuchte Zentralasien. Auch auf dem Klimagipfel in Ägypten ist Deutschland präsent. Wer den deutschen Medien folgt, bekommt das Gefühl, Deutschland sei außenpolitisch ein wichtiger Player. Der Eindruck täuscht. Genauer betrachtet kommen die deutschen Spitzenpolitiker von ihren Reisen mit weitgehend leeren Händen zurück. Substanzielle Ergebnisse gibt es kaum. Hier eine Absichtserklärung, da eine Kooperationsvereinbarung. Wenig mehr als freundliche Worte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Erneute üble Nachrichtenmanipulation in der Tagesschau

Beitrag von Rainer Rupp
Mit Lügen und Verdrehungen bzw. durch perfide Manipulation von offiziellen Äußerungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping haben jetzt auch die USA vor dem Hintergrund des G20-Treffens im indonesischen Bali versucht, vor der Weltöffentlichkeit den Eindruck zu erwecken, dass China gemeinsam mit den USA Präsident Wladimir Putin und den Kreml wegen deren angeblichen nuklearen Säbelrasselns gegenüber der Ukraine verurteilt haben. Dazu haben sie einen billigen Propaganda-Trick benutzt, der jedoch seine Wirkung auf die Konsumenten der gleichgeschalteten westlichen Medien nicht verfehlen wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was haben wir für eine Regierung

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Die deutsche Regierung ist schnell dabei, andere Länder zu maßregeln. Allerdings geschieht dies ausgewählt, und wie es scheint, nach US- oder israelischen Vorgaben. Nehmen wir das jüngste Beispiel Iran. Während unsere außenpolitische Kampfdrohne, AA Baerbock, Iran-Sanktionen forderte, schoss Kanzler Scholz nach und sagte am Sonntag wörtlich: „Was sind Sie für eine Regierung, die auf die eigenen Bürgerinnen und Bürger schießt? Wer so handelt, muss mit unserem Widerstand rechnen“. Hört, hört, fällt mir dazu ein, denn allzu deutlich wird mir der heuchlerische Wert dieser Aussage, wenn ich an die vielen Regierungen denke, die auch auf eigene Bürger schießen, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein Gespräch mit der Leiterin des Italienischen Krankenhauses in Damaskus

Beitrag von Bernd Duschner
Die Friedensgruppe „Freundschaft mit Valjevo e.V.“ im oberbayerischen Pfaffenhofen a. d. Ilm arbeitet seit 6 Jahren mit dem „Italienischen Krankenhaus“ in Damaskus zusammen. Mit Spendengeldern konnten der Verein dem Krankenhaus immer wieder helfen, so beim Kauf eines gebrauchten Computertomographen, neuer Betten, von Defibrillatoren, der Beschaffung von Winterkleidung für Straßenkinder oder für Insassen von Altenheimen. Vom 4.-8. November 2022 hat seine Leiterin, Schwester Carol Tahhan, Pfaffenhofen besucht und auf einer Veranstaltung über die Situation in Syrien berichtet. In Syrien findet eine humanitäre Katastrophe statt: 90% der Bevölkerung, so die UN-Sonderberichterstatterin Alena Douhan in ihrem soeben publizierten Bericht zu Syrien, leben unterhalb der Armutsgrenze.

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Arbeit & SozialesVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Video: US-geführter Kapitalismus gegen den „Rest der Welt“

Vortrag von Dr. Werner Rügemer, gehalten am 07. 11.2022 in München
Der US-geführte Kapitalismus ist im Niedergang: Wirtschaftlich, menschen- und arbeitsrechtlich, politisch, moralisch und im internationalen Ansehen. Dies trifft besonders die Mehrheit der abhängig Beschäftigten mit sinkenden Einkommen und Renten. Auch arbeits- und lebensbedingte Krankheiten nehmen zu, die Lebenserwartung sinkt, vor allem in den USA. Diesem Kapitalismus bleiben als letzte Mittel: Mehrfach höhere Aufrüstung und militärische Aktionen rund um die Welt, Russland und China zu Systemfeinden erklären, in Europa einen Atomkrieg riskieren. Doch der „Rest“ der Welt hat sich längst besonnen und schließt sich gegen „America First“ zusammen.

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Kultur & Kunst

Video: Ich bin jetzt eine Frau!

HIER KOMMT DAS DUO KRÖMERMANN
Ab 11.11 beginnt ein Großteil unserer Republik, Fasching zu feiern. Die Zeit für Verkleidungen. Ein guter Grund, Genderfluid, das Geschlecht zu verändern. Die beiden erfolgreichsten Staatskomiker wollen dafür als „Duo Krömermann“ eine Schneise schlagen für den Jump durch die Geschlechter.
HIER KOMMT DAS DUO KRÖMERMANN: Die zwei deutschen Komiker-Könige haben endlich in ihrer Depression zusammengefunden. Für die Gleichheit der Geschlechter! Gegen toxische Männlichkeit! Gegen Transphobie! Und gegen Winnetou! Sie hauen mutig neue ZDF-royale Schneisen in das verschnarchte Bürger-Fernsehn. …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Kanzler mit dem kurzen Gedächtnis: Olaf Scholz in Vietnam

Beitrag von Dagmar Henn
Olaf Scholz hätte es besser wissen müssen. Aber vermutlich hatte er gehofft, wenn ihn die Chinesen schon nicht lieben, dann wenigstens die Vietnamesen, schon allein, weil deren Verhältnis untereinander nicht ganz frei von Komplikationen ist. Jedenfalls hat er, Pressemeldungen zufolge, in Vietnam erklärt, er wünsche sich eine „klare Positionierung“ Vietnams gegen Russland. „Es handelt sich bei dem russischen Angriffskrieg um einen Bruch des Völkerrechts mit gefährlicher Präzedenzwirkung. Kleine Länder können nicht mehr sicher sein vor dem Verhalten ihrer größeren, mächtigeren Nachbarn.“ Er hätte es besser wissen können, weil er alt genug ist, sich daran zu erinnern, dass es einen Krieg der Vereinigten Staaten gegen Vietnam gab.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Was geschah wirklich beim China-Besuch von Olaf Scholz?

Beitrag von Rainer Rupp
Der eintägige Besuch von Bundeskanzler Olaf Scholz in Peking bei Präsident Xi Jinping am 4. November 2022 war mit den USA offensichtlich nicht abgesprochen worden. Das ließ sich deutlich aus den Reaktionen Washingtons herauslesen. Dessen Strategie zielt darauf ab, China politisch einzugrenzen und dessen wirtschaftliche und soziale Entwicklung zu torpedieren, um auf diese Weise interne politische Unruhen zu erzeugen und zu schüren und die Führungsspitze in Peking zu spalten. Im Vorfeld des alle fünf Jahre stattfindenden Parteitags der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) hatten Falken in regierungsnahen US-Denkfabriken in Artikeln und hirnlosen „Analysen“ bereits ihre feuchten Träume von einer Spaltung der politischen Führung in Peking und einem Regimewechsel in China ausgebreitet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Warum stoppt niemand RT DE?“

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit dem der als Dokumentation getarnten Propagandasendung „Russlands deutsche Propagandakrieger“ läutet das ZDF die nächste Runde im Kampf gegen russische Medien, vor allem aber gegen eine ausgewogene Berichterstattung und Diskussion zum Themenkomplex Ukraine-Konflikt ein. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung einer bereitwilligen Preisgabe grundlegender journalistischer Standards durch den Journalismus selbst. Die Kampagne ist selbstverständlich konzertiert. Bereits im September veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Zeitung einen Beitrag mit dem wenig dezenten Titel „Warum stoppt niemand RT DE?“, der mit einem manipulativen Vokabular operiert, das die großen deutschen Medien inzwischen gut eingeübt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Karl Lauterbach: Lügen für die Meinungsfreiheit

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Die Meinungsfreiheit ist in Gefahr, ganz ohne Zweifel. An allen Ecken und Enden werden unerwünschte Meinungen diffamiert und in Schubladen gesteckt; wer seine Ansicht in die Welt hinausträgt, muss mit massiven Angriffen rechnen, die bis zum Rufmord und zur Zerstörung der eigenen Existenz reichen. Doch gibt es auch Meinungen, die per Gesetz gedeckt sind. Zum Beispiel jene von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Der Mainstream jubelt: Auch ein Politiker hat das Recht auf freie Meinungsäußerung! Nachdem der Rechtsanwalt Markus Haintz gegen den deutschen Gesundheitsminister geklagt hatte, weil dieser die Corona-Impfung als „nebenwirkungsfrei“ bezeichnet hatte, musste Hainz eine Niederlage kassieren.

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