Corona-Virus

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages?

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 15.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages?“ von Rainer Rupp veröffentlicht.
Politiker der CDU/CSU/SPD/Grünen/FDP-Einheitsbrei-Partei und ihre willigen Presstituierten der Staats- und privaten Konzernmedien schießen derzeit mit schwerem Geschütz aus allen Rohren. Es gibt nichts, was Ken Jebsen nicht ist: angefangenen vom „antisemitischen Verschwörungstheoretiker“ bis zum Agitator, der mit Aluhüten, Esoterikern, Populisten und natürlich mit „RECHTEN“ gemeinsame Sache macht, um – so z.B. die Schweizer NZZ – „den Stimmungsumschwung in der deutschen Bevölkerung gegen die Pandemie-Maßnahmen zu nutzen, um die öffentliche Debatte in Deutschland zu kapern … und Aufruhr und Umsturzphantasien in die Gesellschaft zu tragen“.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Minister Heils echt sozialdemokratischer Tiefschlag

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
In den Nachrichtensendungen der ARD-aktuell häufen sich Meldungen über die ökonomischen Auswirkungen des Anti-Pandemie-Regimes – und über die Forderungen der Wirtschaftslobby nach finanziellem Ersatz und Steuererleichterungen. Das sonst so gern behauptete „Unternehmerrisiko“ taucht in diesem Zusammenhang natürlich nicht auf. Wer tatsächlich die schwersten Lasten zu schultern hat, kommt in dieser Berichterstattung erst recht nicht vor. Es sind, für das kapitalistische System typisch, Mitmenschen ohne nennenswertes Eigentum: abhängig Beschäftigte in Kurzarbeit, Arbeitslose, Rentner, Sozialhilfeempfänger.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Leak – oder: Überraschendes aus dem Bundesinnenministerium

Beitrag der Webredaktion
Freidenker-Beiratsmitglied Rainer Rupp hat uns auf die seit Wochenbeginn kursierenden Berichte aufmerksam gemacht, dass ein Referent beim BMI  kaltgestellt worden sei … Dieser war für das Referat KM 4 (Schutz Kritischer Infrastrukturen im Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat) tätig, und ihm wurde nach eigenen Angaben verwehrt, dass seine kritischen Analyse des Corona-Krisenmanagements dem Minister Seehofer vorgelegt wird. Der Referent hat den Bericht daraufhin „vorab“ an den Krisenstab des Ministeriums, an die mit der Thematik befassten Arbeitskreise der anderen Bundesministerien sowie in den Bundesländern geschickt. Dieser größere Empfängerkreis bot offensichtlich die Gewähr, dass dieses „interne Papier“ den Weg an die Öffentlichkeit findet.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Die Würde des Menschen, das Grundgesetz und Corona

Beitrag von Hans Bauer und Klaus Blessing
Nun wissen wir es ganz genau. Der „weise“ Bundestagspräsident hat gesprochen: „Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“
In dieser Pandemie klare Worte des Mannes, der formell der zweit höchste Repräsentant dieses Staates ist. Das Höchste ist also die Würde. Welche Würde? …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Krise – Das Aus für die US-Fracking-Industrie

Beitrag von Rainer Rupp
Obwohl dank der Fracking-Methode die USA letztes Jahr vor Russland und Saudi-Arabien auf Platz eins der Erdölproduzenten aufgestiegen waren, können die Produzenten vom Fracking-Öl nur etwa 60 Prozent ihrer Förderung in den USA verkaufen. Deshalb sind sie darauf angewiesen, mit traditionellen Export-Staaten wie Saudi-Arabien und Russland auf dem internationalen Ölmarkt zu konkurrieren. Zugleich importieren US-Raffinerien auch weiterhin massenhaft Rohöl aus anderen Ländern. Der Grund: Das US-Fracking-Öl kann von einem Großteil der US-Raffinerien gar nicht verarbeitet werden.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Finale Rettungsschüsse

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Regierung Merkel schiebt im Schlagschatten der Pandemie einen mörderischen Bundeswehr-Auslandseinsatz durchs Parlament; „unsere Jungs und Mädels“ sollen jetzt auch noch nach Libyen. Bundestagspräsident Schäuble gibt das Grundgesetz für einen finalen Rettungsschuss frei: Die Würde des Menschen stehe über dessen Recht auf Leben. Und die Tagesschau, führende Repräsentantin der „Vierten Gewalt“ im Staate, unterschlägt diese Informationen und deren unerlässliche Erklärung.

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Arbeit & SozialesKultur & Kunst

Angst als Triebkraft, nur wohin treibt sie?

Beitrag von Thomas Loch
„Bedrohlich ist das Volk für die Herrschenden, wenn es ohne Furcht ist.“ –Tacitus (römischer Historiker)
Angst ist eine Triebkraft, sie wird genutzt um Menschen besser lenken zu können, Angst lähmt, besonders wenn ihr nicht entgegengewirkt, sondern sie noch verstärkt wird. Dieses ist gegenwärtig der Fall und ich konnte in den letzten dreißig Jahren erfahren, wie es um die Angst in diesem Land bestellt ist. In der Bundesrepublik wurde ich mit einem für mich völlig neuen Umgang mit Angst und Ängsten konfrontiert. Ängste wurden und werden sogar potenziert und verbreitet. …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Grüne Transatlantik-Trolle werfen sich in Kampf gegen China

Beitrag von Dennis Simon
Einige Grünen-Politiker sind mehr mit China-Bashing beschäftigt als mit deutscher oder europäischer Politik – ganz zu schweigen von den dringenden Problemen, vor denen die EU angesichts der Corona-Epidemie steht. Das ist ein gefährliches Spiel. …
Viele Staaten – insbesondere im globalen Süden – lassen ihre Differenzen beiseite und praktizieren internationale Solidarität. Die zügige Hilfe Chinas etwa in Italien schuf eine zweite Seidenstraße der Menschlichkeit, neben der ersten wirtschaftlichen. Nicht alle Staaten folgen jedoch diesem positiven Trend. Manche wehren sich gegen diesen globalen Geist des gemeinsamen Kampfes.

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Mai-Kundgebung in Koblenz: Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!

Nachdem der DGB bundesweit sein Begängnis des 1. Mai 2020 ins Internet verlegt hatte, wollten viele, die am Kampftag der Arbeiterklasse immer auf die Straße gingen, sich das auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. In Koblenz hatte das Bündnis „Menschen für Grundrechte“ zu einer Kundgebung auf den Münzplatz gebeten und Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, als Hauptredner eingeladen. 75 Teilnehmer hatte die Versammlungsbehörde genehmigt, über 150 kamen, die „corona-bedingten“ Abstände konnten aufgrund der Platzgröße gut eingehalten werden, die Polizei zeigte sich entspannt.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Gesundheitsminister Spahn macht einen krank

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Ach du liebe Corona: „Der Ausbruch ist – Stand heute – wieder beherrschbar und beherrschbarer geworden“, tönte Gesundheitsminister Jens Spahn am 17. April auf der Bundespressekonferenz. Bis zu diesem Tag waren in Deutschland bereits 3 808 COVID-Tote registriert; inzwischen sind es mehr als 5 000. Tendenz: weiter steigend. … Doch Minister Spahn behauptet unverdrossen, „im internationalen Vergleich schneidet Deutschland bei der Bewältigung der Krise gut ab“. Unser Gesundheitssystem sei „zu keiner Zeit überfordert“ gewesen. Und was macht die Tagesschau daraus? Sie referiert Spahns Angeberei als Fakt, statt ihn zu fragen, ob er selbst noch ganz gesund sei.

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Rücksichtslos und unmoralisch“ – Die Machenschaften der Gates-Stiftung

Meinung von Rainer Rupp
Die beiden Ereignisse überlappten sich. Vergangenen Sonntag in der Tagesschau durfte der zigfache Milliardär Bill Gates, der sich gerne als uneigennütziger Wohltäter und Menschenfreund aufspielt, unwidersprochen und unhinterfragt über neun Minuten für sein Corona-Impfprogramm werben. … Am 9. April, also eine Woche nach Gates‘ PR-Auftakt in den USA, veröffentlichte Senator Robert F. Kennedy Jr. … in seiner Funktion als Vorsitzender der Kinderhilfsorganisation „Children’s Health Defense“ eine aufrüttelnde Erklärung über die menschenverachtenden Methoden der angeblich wohltätigen Gates-Stiftung,

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