Video: Der West-Ost-Konflikt – Eine Inszenierung

Beitrag von Wolfgang Bittner zur internationalen Konferenz des Schiller-Instituts vom 18. und 19. Juni 2022: „Nur eine Konkurssanierung des sterbenden transatlantischen Finanzsystems kann dauerhaften Frieden schaffen!“
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs wurde Deutschland als europäischer Brückenkopf der USA gegen die Sowjetunion in Stellung gebracht und nach deren Auflösung gegen Russland. Um zu begreifen, was sich heute geopolitisch abspielt und warum Deutschland in besonderer Weise betroffen ist, muss man dreierlei wissen …

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Gedanken zum Tag …, gestern …, heute …, wie auch immer, es wird schlimmer!

Beitrag von Thomas Loch
Krieg dem Krieg, es lebe der Krieg, es wird sich ruiniert für den Sieg! Und dies nicht erstmalig in der Geschichte, denn in jedem kapitalistisch/imperialistisch motivierten Krieg geht es vor allem auch um Produktivkraftvernichtung, gerade der überschüssigen Hautproduktivkraft. So haben die deutschen Faschisten während ihrer Regierung aus über 6 Millionen arbeitslosen Deutschen über 6 Millionen tote Deutsche gemacht. Die Zerstörungen im Land waren enorm, es gab wieder viel aufzubauen und damit Kapital zu akkumulieren. … Nun ziehen die Deutschen wieder los, jedenfalls wenn es nach dem Willen der deutschen Regierung geht, in der Hoffnung diesmal die richtigen Partner an der Seite zu haben, um einen Krieg zu gewinnen.

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Wir vergessen den 22. Juni nicht

Berlin: Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Treptower Park
Friedensaktivistinnen und -Aktivisten erinnerten am 22. Juni 2022 an den Überfall Nazi-Deutschlands auf die Sowjet-Union vor 81 Jahren. Unter dem Motto „Wir vergessen nicht!“ hatte die „Friedenskoordination Berlin“ zu einer Kundgebung am Sowjetischen Ehrenmal im Berliner Treptower Park aufgerufen. Rund 200 Menschen folgten dem Aufruf, darunter viele Freidenker. Wir dokumentieren hier in Video und Text die Rede von Hans Bauer von der „Gesellschaft zur rechtlichen und humanitären Unterstützung“ (GRH) sowie die Videos der Reden von Laura von Wimmersperg (Friko Berlin), Anja Mewes, Vorsitzende der Friedensglockengesellschaft e.V. und Heiner Bücker vom COOP-Café. Ebenso dokumentieren wir den Auftritt der Sängerin Gina Pietsch, die die Kundgebung mit Werken von León Gieco, Georg Kreisler, Bertolt Brecht und Hanns Eisler begleitete.

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Jenen verbündet bleiben, die gegen den Faschismus kämpfen

Zum 81. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion
Beitrag von Liane Kilinc
Vielleicht sollten wir uns in diesem Jahr, wenn wir uns an den deutschen Überfall auf die Sowjetunion erinnern, nicht mit dem befassen, was dort geschah, sondern mit dem, was der Anti-Hitler-Koalition vorausging. Denn dass die Sowjetunion diesen Kampf letztlich doch nicht allein bestehen musste, hatte Vorbedingungen, war das Ergebnis jahrelangen politischen Ringens. Die Anti-Hitler-Koalition musste erst erstritten werden, und dieser Streit endete knapp genug, dass sie nach der Niederlage Nazideutschlands sofort zerfiel. … Die herrschende Klasse war, das zeigten das Münchner Abkommen wie die heuchlerische Neutralität im spanischen Bürgerkrieg, mehr als willig, ihren Frieden mit den Nazis zu machen, sofern sie nicht gleich selbst mit dem Faschismus liebäugelte.

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Für Selenskijs Wahn sterben täglich 500 seiner Soldaten

Beitrag von Rainer Rupp
Es wird vielfach behauptet, dass der Westen von Anfang an ziemlich ratlos war und keine kohärente Strategie für die Situation in der Ukraine gehabt habe. Das stimmt nicht. Inzwischen trifft zwar zu, dass sich wegen der tatsächlichen Entwicklungen im Westen zunehmend Ratlosigkeit breitmacht. Aber das nur, weil das ursprüngliche US/NATO-Kalkül nicht aufgegangen ist. Denn wenn man die Entwicklung in der Ukraine analysiert, kann man dahinter sehr wohl eine längerfristige Strategie des Westens erkennen, die die typischen US-Handlungsmuster zur Destabilisierung fremder Länder und für den Umsturz von Regierungen aufweist, wobei diesmal die russische Regierung das Ziel war.

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Warum Serbiens Bevölkerung und Regierung Sanktionen gegen Russland ablehnen

Beitrag von Bernd Duschner
Die Regierung in Belgrad ist die einzige europäische Regierung, die keine Sanktionen gegen Russland verhängt hat. Sie steht unter starkem Druck von Washington, Brüssel und Berlin. Ungeachtet dessen hat Serbiens Präsident Aleksander Vucic am 29. Mai 2022 mit Russlands Präsident Putin einen 3-Jahres-Vertrag über die Lieferung von russischem Gas vereinbart. Die Konditionen sind äußerst günstig für Serbien. Zufrieden konnte die Staatssekretärin im Energieministerium, Jovanka Atanatovic, verkünden, dass es bis zum Ende der kommenden Wintersaison keine Erhöhung der Gaspreise geben werde. USA und EU ist die eigenständige Politik des EU-Beitrittskandidaten Serbien ein Dorn im Auge. …

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„Fressefreiheit“: Journalismus in Deutschland jetzt strafbar

Beitrag von Sebastian Bahlo [auch erschienen in FREIDENKER 2-22]
Es ist nicht nur mit gehässiger Häme zu erklären, dass der sprachliche Patzer von Außenministerin Baerbock bei ihrem Antrittsbesuch in Russland am 18. Januar einige Berühmtheit erlangt hat: „Ich will noch einmal unterstreichen, dass bei uns Fresse… äh… Pressefreiheit bedeutet, dass es keine staatliche Einmischung in dem Bereich gibt“, sagte sie auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem russischen Amtskollegen Lawrow. Die unfreiwillige Wortschöpfung „Fressefreiheit“ passt einfach zu gut zu der autoritären Umdeutung demokratischer Rechte, die seit dem Beginn der Coronamaßnahmen und nochmals verschärft seit der russischen Intervention in der Ukraine im Gange ist.

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Der Fall Alina Lipp oder Lüneburg und der leise Faschismus

Beitrag von Dagmar Henn
Schon im Mai war ein Gerichtsbeschluss ergangen, durch den das deutsche Konto der freien Journalistin Alina Lipp beschlagnahmt worden war. Dieser wurde jetzt erst öffentlich; er hat aber Bedeutung weit über diesen Fall hinaus. Es bezeugt ein Ende demokratischen Rechts.
Man soll ein Rechtssystem nicht nach den Entscheidungen irgendwelcher Provinzrichter beurteilen. Das könnte man zumindest einwenden, wenn es um den Beschluss des Amtsgerichts Lüneburg in Sachen Alina Lipp geht. Es gibt schließlich auch andere Amtsrichter, jenen in Bautzen beispielsweise, der gerade das Verbot des Buchstaben „Z“ für nichtig erklärt hat. Wirksam ist doch immer nur, was die letzte Instanz entscheidet.

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Beginnen wir in Europa mit der Denazifizierung

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Haben es die ukrainischen und europäischen Nazis angesichts der neuen beispiellosen Russophobie in Europa und in den USA tatsächlich geschafft, die in „unseren Medien“ demonstrierte weltweite Anerkennung zu finden? Offensichtlich, ja! Denn nach den Worten des neunten Bundeskanzlers vom Vierten Deutschen Reich, Olaf Scholz, bezeichnete er die vom Präsidenten Russlands, Vladimir Putin, mit großer Sorge genannte Massenvernichtung (Genozid!) russischer Menschen im Donbass, die von den ukrainischen Faschisten und Nazis dort seit ihrem Putsch im Jahre 2014 praktiziert wird, einfach als „lächerlich“. Eine unfassbare Kränkung und Beleidigung aller Menschen und Völker der Sowjetunion/Russlands, die bei der Befreiung ihres Landes und der europäischen Länder vom Faschismus und Nazismus mehr als 27 Millionen Menschen verloren haben.

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Scholz-HiWis polieren Sankt Selenskyjs Scheinheiligen-Schein

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Preisfrage: Wann lief die letzte 20-Uhr-Tagesschau ohne Beitrag über Ukraines Präsidenten Selenskyj – albern kostümiert in NATO-Oliv, Waffen und Geld fordernd? „Selenskyj“ im Suchfeld auf tagesschau.de ergibt für die letzten drei Monate mehr als 1 400 Treffer. Tagesschau.de listet darunter mehr als 500-mal Selenskyj-Videos: Heldenverehrung für einen ferngesteuerten Gewaltherrscher, der den Kriegszustand zur Festigung der eigenen Position verlängert und dafür täglich hunderte Menschenleben opfert. Hingegen verschwieg die Tagesschau den weltweit beachteten Rat des einstigen US-Außenministers Henry Kissinger, Selenskyj solle zur Vermeidung einer gesamteuropäischen Katastrophe freiwillig Territorium an Russland abtreten und Frieden schließen.

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Sand im Getriebe der ukrainischen Propagandamaschine

Beitrag von Rainer Rupp
Die Ideologie des Neoliberalismus hat in den letzten 30 Jahren wie ein Virus alle Lebensbereiche der westlichen Gesellschaften durchdrungen und erfüllt damit das Kriterium des Totalitarismus. Als Nebeneffekt dieser totalitären Gesellschaftsideologie ist es bei der Auswahl von Führungspersönlichkeiten egal in welchen gesellschaftlichen Bereichen zu einer Entwicklung gekommen, die einer Negativauslese den Vorrang gibt: Nur noch die miesesten, korruptesten und professionell unfähigsten Jasager, aber dafür die größten Schaumschläger kommen in die Top-Positionen. Wer daran zweifelt, schaue sich doch nur einmal die Regierungsvertreter in den westlichen Staaten an und welche Knalltüten sich an der Spitze solch geheiligter, aber alles andere als demokratische gewählter Institutionen wie EU, NATO oder Europäischer Zentralbank (EZB) tummeln.

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