NATO

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschlands Regierung tanzt auf dem Vulkan

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Unfassbar, ja geradezu obszön erscheint es, wenn sich eine grüne so genannte Außenministerin maßlos auf Steuerzahler-Kosten camoufliert, um sich einen „braunen Kriegsfarbton“ grün zu überschminken. Diese Republik ist ja schon viel gewohnt mittlerweile. In 16 Jahren „Mutti Merkel“-Herrschaft, in der auch sie immense Friseurkosten und Schminkkosten verschlang. Aber diese Steigerung des grünen Anspruchsdenkens ist uns längst entglitten. Habeck und sein Fotograf, der ihn auf Reisen begleitet, um ihn im vollen Glanz seiner „Strahlkraft“ erscheinen zu lassen, ist schlicht und einfach schamlos! Es scheint, als ob Deutschlands „Entscheidungsträger“ nicht nur immer noch unter amerikanischer Besatzung stehen, sondern auch versuchen, voll amerikanische Methoden zu kopieren.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Den Frieden gewinnen – nicht den Krieg!

Rede von Jürgen Rose anlässlich der Kundgebung der „Friedenskoordination Berlin – Netzwerk gegen den Krieg“ am Brandenburger Tor am 24. Februar 2023
Es ehrt Sie sehr, dass Sie heute, an jenem Tag, an dem vor einem Jahr das große Schlachten in der Ukraine seinen Lauf nahm, hier so zahlreich erschienen sind, um ein Zeichen zu setzen für den Frieden auf der Welt und gegen jenes barbarische Gemetzel. Denn es braucht durchaus Mut, um in diesen Zeiten allgegenwärtigen und allumfassenden Kriegs- und Sieggetrommels aufzustehen und die Stimme zu erheben gegen das massenhafte Morden auf den Schlachtfeldern im Osten Europas. Heute übersteigt die Zahl der willigen Koalitionäre, die sich unter Federführung der USA im Kampf gegen Russland zusammengeschlossen haben, den Umfang der Anti-Hitler-Allianz im Widerstand gegen Nazi-Deutschland.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Der 24. Februar 2022 – Aufbruch zu einer Neuordnung der Welt

Beitrag von Dagmar Henn
Jahrestage sind, selbst wenn sie so „frisch“ sind wie dieser, immer eine historische Fiktion, denn jedem herausragenden Ereignis geht eine Entwicklung voraus. Und heute wissen wir weit mehr über den Weg, der zu der militärischen Sonderoperation (MSO) Russlands geführt hat, als noch vor einem Jahr, und dieses Wissen wächst stetig an. Zuerst hatten Angela Merkel und Francois Hollande gestanden, die Minsker Abkommen nur zu Täuschungszwecken unterzeichnet zu haben, und der US-Generalleutnant James Bierman hatte erzählt, wie die USA über Jahre hinweg bereits Nachschubwege und Munitionslager in der Ukraine, ja, den gesamten Kriegsschauplatz vorbereitet hätten.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmanifeste und die Kriegspropaganda des Westens

Beitrag von Rainer Rupp
Was haben Kriegspropaganda und Narrativ gemeinsam? Wie viel Ukraine-Narrativ steckt im Manifest für den Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht? Eine falsche Diagnose kann verheerende Folgen haben. Am Ende könnte sich Schwarzers und Wagenknechts Manifest sogar als hilfreich für die Kriegstreiber erweisen. …
Heute wird so getan, als ob es keine Kriegspropaganda mehr gebe. Allerdings werden in dem freiheitlichsten und besten Deutschland, das es je gab, alle Stimmen gegen den in der Ukraine wütenden mörderischen Krieg zum Schweigen gebracht. Das Gleiche passiert mit Meinungen, die nicht in den Chor einstimmen, dass die jungfräulich-unschuldige Demokratie Ukraine … einfach gewinnen muss. Eine Alternative dazu ist undenkbar.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Details werden bekannt: Wie die USA Nord Stream gesprengt haben

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Seymour Hersh ist eine journalistische Legende, denn er hat bei der Aufdeckung der meisten Skandale der US-Regierung seit dem Vietnamkrieg mitgewirkt. Schon 1969 wurde er weltbekannt, als er während des Vietnamkriegs Kriegsverbrechen der US-Armee aufdeckte. 2004 publizierte er zum Folterskandal der US-Armee während des Dritten Golfkrieges im irakischen Abu-Ghuraib-Gefängnis, …
Natürlich hat er sich damit keine Freunde gemacht, aber er scheint das sportlich zu sehen, denn er sagte dazu einmal: „Es gab noch nie einen Präsidenten, der mich leiden konnte. Ich nehme es als Kompliment“. Das dürfte spätestens jetzt auch für Präsident Biden gelten, denn Hersh hat einen langen Artikel veröffentlicht, in dem er berichtet, wie die Biden-Regierung die Sprengung Nord Streams seit 2021 vorbereitet hat und wie dieser Akt von Staatsterrorismus umgesetzt wurde.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wir sind im Kriegsmodus

Rede von Wolfgang Bittner
Als Joseph Biden 2014 davon sprach, Wladimir Putin müsse die Souveränität der Ukraine respektieren, sonst werde sich Russland zunehmenden Konsequenzen gegenübersehen, war der von den USA lange vorbereitete Staatsstreich in Kiew – unter Missachtung der Souveränität der Ukraine – bereits vollzogen, und der Bürgerkrieg in der Ostukraine hatte begonnen. Kurz darauf nötigte US-Präsident Barack Obama die führenden europäischen Politiker, Russland mit harten Sanktionen zu belegen. Das war der Beginn einer gewollten Auseinandersetzung, in die Deutschland und die Europäische Union mehr und mehr hineingezogen wurden.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Kriegshysterie im Westen – Russen unaufgeregt und gelassen

Beitrag von Rainer Rupp
In ihrer narzisstischen Art plapperte die deutsche Bundesaußenministerin Annalena Baerbock unverblümt ein unter deutschen Politikern sprachlich sorgsam umgangenes Tabu aus. Dabei sagte sie im Gegensatz zu ihren sonstigen Verlautbarungen über die Ukraine diesmal sogar die Wahrheit. Das geschah am Dienstag dieser Woche während einer Debatte in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) inmitten von Diskussionen über die Entsendung von Leopard-2-Panzern in die Ukraine. Hier ist, was die eminente Möchtegern-Völkerrechtlerin erklärte: „Und deshalb habe ich schon in den letzten Tagen gesagt – ja, wir müssen mehr tun, um die Ukraine zu verteidigen. Ja, wir müssen auch bei Panzern mehr tun.“

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krieg als Selbstzweck: Das Ziel deutscher Waffenlieferungen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Bundeskanzler Olaf Scholz wird nicht müde, der Ukraine die Unterstützung Deutschlands zu versichern. Mit der Zusage der Lieferung von Leopard-2-Panzern steht die nächste Forderung im Raum. Selenskij fordert nun Kampfjets. Begleitet wird diese Forderung von der Wiederholung seiner Absage an jegliche Verhandlungen mit dem russischen Präsidenten. Damit findet er Rückhalt bei deutschen Politikern und vor allem Politikerinnen. All das Spektakel um Waffenlieferungen und die weitere Unterstützung der Ukraine, die Absage an Diplomatie und Verhandlungen lässt eine zentrale Frage unbeantwortet. Was ist das Ziel? Was ist ein realistisches Ziel all der deutschen Unterstützung? Was soll erreicht werden?

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Zeitenwende – böses Ende!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Ein Jahr nach der Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz in der Sondersitzung des Bundestages vom 27. Februar 2022, in der er die „Zeitenwende“ verkündet hat, wurde nach einer Klausurtagung der SPD-Fraktion am 13. Januar 2023 ein Positionspapier „Sozialdemokratische internationale Politik in der Zeitenwende“ verabschiedet. Es wurde veröffentlicht, nachdem das Bundeskanzleramt im Dezember 2022 den Entwurf einer „Nationalen Sicherheitsstrategie“, die im Koalitionsvertrag vereinbart war und vom Auswärtigen Amt unter Leitung von Annalena Baerbock ausgearbeitet wurde, verworfen hat, weil er nicht, wie es hieß, den Anforderungen entsprach.

Im Positionspapier wird Solidarität mit dem Kiewer Regime bekundet. Es macht aber auch Probleme in der deutschen Außenpolitik und besonders im Verhältnis Deutschlands zu Russland sichtbar.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Westen liefert nicht Panzer, sondern Illusionen

Beitrag von Dagmar Henn
Man hat immer wieder den Eindruck, niemand in der NATO hätte gründlich nachgedacht, ehe man beschloss, einen Konflikt mit Russland vom Zaun zu brechen. Es wird zwar immer wieder behauptet, die eine oder andere Waffenlieferung würde jetzt das Blatt wenden; aber schon die Idee, mit Hilfe von NATO-Ausrüstung einen Stellvertreterkrieg führen zu lassen, ist so unsinnig, dass die ursprüngliche Vorstellung gewesen sein muss, mit Hilfe der in der Ukraine vorhandenen sowjetischen Waffen erfolgreich zu sein. Die hatten nämlich unschlagbare Vorteile: Die vorhandenen Mannschaften waren ausgebildet, mit ihnen umzugehen, und zwar nicht nur mit den einzelnen Geräten, sondern auch im Gefecht der verbundenen Waffen, und es gab große Mengen davon.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Im Würgegriff der Kriegsprofiteure

Beitrag von Evelyn Hecht-Galinski
Nach der täglichen Berieselung mit ständiger anti-russischer Agitation, einseitig übernommener Ukraine-Propaganda sowie die täglichen-allabendlichen Selenskyj-Videobotschaften und Zuschaltungen aller Orten – wie aus einem schlechten Schmierentheater der gleichkommenden Frontnachrichten – geht es mir wahrscheinlich wie einem Großteil deutscher Bürger: Wir haben es satt! Inzwischen tritt auch noch Frau Selenskaja als Propagandabotschafterin auf, wie am Dienstag zum Auftakt des Weltwirtschaftsforums in Davos. Dort treffen sich Politik, Wirtschaft und Kapital, um die „richtige Richtung“ zu bestimmen. Das gilt ebenso für die Waffenlieferungen aus der „Tierwelt“. …

Weiterlesen