Donbass

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wahrheit oder Lüge? Zwischen Donezk und Butscha

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Kommentar von Dagmar Henn
Wann immer irgendwo Krieg ist, ist die Rede von Kriegsverbrechen. Das ist normal. Psychologische Kriegsführung gehört immer mit dazu, und den Gegner möglichst bösartig und sich selbst möglichst blütenweiß zu zeichnen ist Teil des Spiels. Darum ist es wichtig, wann immer dieses Stichwort fällt, nach Beweisen und nicht nach Vermutungen zu suchen. Manchmal, aber nicht immer erfolgt diese Beweisführung in Kriegsverbrecherprozessen. … Manche Fälle sind tatsächlich klar und eindeutig. Der Beschuss von Donezk mit einer Totschka-U-Rakete vor wenigen Wochen zum Beispiel. Nur die Ukraine hat diese Raketen noch im Arsenal und sie wurde auf die Innenstadt abgefeuert, in der sich keine militärischen Ziele befinden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Manipulative Medien: Das unsichtbare Verbrechen an Donezk

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Beitrag von Dagmar Henn
Der Krieg ist ein Nebel, in dem sich die Wahrheit nur schattenhaft sehen lässt und der nur manchmal aufreißt und ein genaueres Bild erkennen lässt. Weshalb man die meisten Meldungen erst einmal mit Vorsicht betrachten muss. Das gilt für die „kleinen“ Ereignisse (wer hat wann auf was geschossen) ebenso wie für die „großen“ (wo stehen wann welche Truppen). Allerdings gibt es einiges, das sich doch bestätigen lässt. Wer in den vergangenen Jahren Aufnahmen gesehen hat, wie die Dokumentation von Beschuss für die OSZE erfolgte, weiß das. Wenn irgendein Geschossrest im Boden steckte (und das tun sie meistens), wurde davon ein Foto gemacht, …

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Krieg in der Ukraine – seit wann?

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Bericht von Alina Lipp
Wumm. Irgendwo in nicht allzu weiter Entfernung knallt es. Ich schrecke zusammen, schaue mich um. Außer mir hält niemand in meiner Umgebung inne, die Passanten tun so, als hätten sie nichts gehört. Es ist Herbst 2021, ich stehe mitten im Zentrum von Donezk und es ist das erste Mal, dass ich etwas von den Kriegshandlungen an der Grenze zur Ukraine mitbekomme.
Normalerweise ist im Zentrum davon nichts zu hören. Am Abend erfahre ich in den Nachrichten, dass die ukrainische Armee eine Drohne mit Sprengsatz im Donezker Öllager hatte landen lassen und dieser bei der Entschärfung – in sicherer Entfernung von den Ölfässern – detoniert war. Wäre der Sprengsatz wie ursprünglich geplant auf einem Fass hochgegangen, wäre ein Großteil der Stadt ausgelöscht worden.

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Erklärung der GRH

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Erklärung der GRH – Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung e.V.
Seit dem 24.2. 2022 herrscht in der Ukraine Krieg. Der russische Präsident Putin hatte den Befehl zu einer Militäroperation gegeben. Unmittelbarer Anlass für diese Entscheidung war eine Zuspitzung der Situation um die beiden Republiken des Donbass Donezk und Lugansk. Eine Großoffensive der Ukraine gegen diese Republiken stand unmittelbar bevor, so dass deren Führungen Russland um Beistand ersuchten.
Wie erwartet, die NATO, die USA, die EU, auch Deutschland und andere westliche Staaten bezichtigten Russland sofort einer völkerrechtswidrigen Aggression.

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Der Donbass und seine kleinen begrabenen Körper

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Ein Essay von Sabiene Jahn
Aus der Ferne, gemütlich auf der Couch sitzend, geht man oft oberflächlich mit Zahlen von Opfern um, die uns vom Nachrichtensprecher aus einem Krisengebiet überbracht werden. Zu viele Meldungen sind es geworden, zu viele Krisen. Das an sich ist schon sehr tragisch. Und dann gibt es Orte, in denen Krieg geführt wird, von denen in den öffentlichen Medien kaum bis nichts zu hören ist. Ich beobachtete die unterschiedlichsten diffusen Situationsbeschreibungen zur Ukraine im Fernsehen und im Internet bis 2017 und hatte zunehmend Zweifel, ob die deutsche Berichterstattung stimmte. Kämpfen im Osten des Landes, bei Donezk, tatsächlich Ganoven, die als „prorussische Separatisten“ oder „Terroristen“ von den Medien für den Konflikt verantwortlich gemacht werden, welche Rolle spielt Russland und werden dort wirklich Kinder umgebracht?

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Zusammenfassung und Hintergründe zur Situation in der Ukraine

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Beitrag von Artur Leier
Westliche Medien und Politiker erzählen uns gerade, dass der russische Präsident, nach acht Jahren Ukrainekonflikt, plötzlich auf die Idee gekommen ist, die Volksrepubliken im Donbass anzuerkennen und kurz darauf sogar eine Militäroperation zu starten. Dabei hätten der Westen und die Ukraine alles für den Frieden getan.
Und da fängt die Manipulation bereits an. Nicht Putin war der Autor der Anerkennung, sondern die Duma – das russische Parlament. Und auch da war es kein Antrag der „Putin-Partei“ (wie der Westen sie nennt), sondern der sozialistischen Opposition.

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Donbass – Das war auch nach deutschem Recht ein Genozid

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Beitrag von Dagmar Henn
Bundeskanzler Olaf Scholz ist derart überzeugt davon, der Krieg im Donbass habe nichts mit einem Genozid zu tun, dass er vor den Fernsehkameras darüber lacht. Aber er hat Unrecht; er hätte vor seiner letzten Reise nach Moskau etwas gründlicher die Akten studieren sollen. …
Wie ist es beispielsweise mit dem Aufruf Kolomoiskijs von Mitte April 2014, als der damalige Gouverneur von Dnjepropetrowsk ein Kopfgeld auf „Separatisten“ aussetzte? Hat das womöglich zu den Ereignissen in Odessa beigetragen? War das nicht bereits ein Aufruf zum Völkermord, da jeder, der sich für eine Bewahrung russischer Kultur und Sprache in der Ukraine einsetzte, schon damals als „Separatist“ gezählt wurde? …

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WOLLT IHR DEN TOTALEN KRIEG ?!

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Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Zum dritten Mal geht es gegen den Erzfeind im Osten. Seit Jahren wird nun schon gegen Russland gehetzt, die Fakten werden umgelogen, es wird gedroht, sanktioniert und diffamiert. Die westliche Allianz unter Führung der USA hat Russland in der Person Wladimir Putins jahrelang abgewiesen und gedemütigt, wo sich nur eine Gelegenheit bot. Putin wurde zur Unperson erklärt, Russland zum „Reich des Bösen“.
Jetzt, nachdem Russland die umkämpften Gebiete im Osten der Ukraine als souveräne Republiken anerkannt hat, gibt es den großen Aufschrei. Dabei herrscht dort seit acht Jahren ein Bürgerkrieg mit etwa 14.000 Toten, unzähligen Verletzten, Millionen traumatisierter Menschen und zerstörter Infrastruktur.

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Die Eskalationsspirale der letzten vier Tage

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Nato provoziert Russland immer offensiver und stärker. Hier finden Sie eine Zusammenfassung der Ereignisse vom 30. November bis zum 3. Dezember 2021. …
Am 30. November gab es eine neue Drohung in Richtung Russland. Auf einem Treffen der Nato-Außenminister in Riga wurde Russland gedroht, es werde für „aggressives Verhalten“ hart bestraft. US-Außenminister Antony Blinken sagte, „jede neue Aggression würde schwerwiegende Konsequenzen nach sich ziehen„. Das ist bemerkenswert, denn die Nato behauptet ständig, Russland sei permanent aggressiv. Aber mir fällt nichts ein, was man in den letzten zum Beispiel fünf Jahren als „aggressives Verhalten“ Russlands bezeichnen könnte.

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Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

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Beitrag von Dagmar Henn
Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen. Nachdem dieser Wunsch geäußert worden war, schrieb der russische Außenminister am 29. Oktober eine Antwort. „Ich glaube, dass unser mögliches Treffen, über das jetzt viel gesprochen wird, gut vorbereitet werden sollte, einschließlich der vorherigen Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Abschlusserklärung mit spezifischen Empfehlungen an die Ukraine und bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk als Konfliktparteien.“ Angehängt war ein Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung.

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Schlecht beraten: Thinktank der Bundesregierung rät zu Waffenlieferungen an die Ukraine

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Anfang Juli veröffentlichte die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) einen Beitrag von Dumitru Minzarari und Susan Stewart. Die Autoren sprechen sich für Waffenlieferungen der Bundesrepublik an die Ukraine aus. Wichtig ist dabei der Erscheinungsort sowie die Argumentation. Die SWP ist ein bereits in den 1960er-Jahren gegründeter Thinktank, der zu politischen Themen arbeitet. Die zentrale Aufgabe ist die Beratung der Bundesregierung und des Bundestages. Finanziert wird die SWP aus Steuermitteln und zusätzlich aus der Einwerbung von Drittmitteln für einzelne Forschungsprojekte. Die Stiftung beschreibt sich selbst als Ort des Austausches von Wissenschaft und Politik.

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