Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Das neue Sanktionsregime der EU – Rückkehr zum Recht des Stärkeren

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die EU hat sich ein neues Sanktionsinstrument gegeben. Es ist an den Magnitsky-Act der USA angelehnt und ist damit ebenso problematisch wie die unter Obama erlassene Regelung. Wie die USA versteht sich die EU nun ganz offiziell als moralische Instanz, die sich selbst das Recht gegeben hat, andere Länder aufgrund von mutmaßlichen Menschenrechtsverletzungen zu sanktionieren. Wie die USA umgeht die EU mit ihrem Sanktionsregime Organisationen und Institutionen des Völkerrechts … Damit leistet die EU einen aktiven Beitrag zur Zerstörung der internationalen Ordnung und treibt die geopolitische Konfrontation voran.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Konfrontation und Krieg oder Koexistenz – das bleibt die Frage!

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Nach seiner Wahl hat der neue Präsident der USA davon gesprochen, dass „Amerika zurück“ sei, dass „Diplomatie“, also das Mittel zur Durchsetzung von Politik, zurück ist – aber nur wenige fragen nach dem Inhalt der Politik, die er mit Diplomatie durchsetzen will. Gleichzeitig bezichtigt er den Präsidenten Russlands, ein „seelenloser Killer“ zu sein, und verleumdet damit das ganze russische Volk. Und alle Welt sieht sein Lächeln, hinterfragt aber noch immer nicht, ob es eine Kriegs- oder eine Friedensdiplomatie ist, die die USA und ihre Verbündeten betreiben!

Weiterlesen
Arbeit & SozialesGeschichte

China – „mit sozialistischer Orientierung“ …

… oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
Beitrag von Prof. Dr. Eike Kopf aus FREIDENKER 1-21

In jüngster Zeit finde ich selbst in der politischen Meinungsbildung von Kräften, die sich kommunistisch nennen, Wertungen, dass z.B. Kuba, Vietnam und China lediglich „Länder mit sozialistischer Orientierung“ seien. …
Die realen geschichtlichen Vorgänge, reich an Kämpfen, haben dazu geführt, dass von Mao Zedong 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte, nach einem opferreichen Kampf unter Führung der 1921 gegründeten Kommunistischen Partei. … Diese Republik des Volkes erwies und erweist sich als lernfähiger, selbstkritischer, konstruktiver und mächtiger Entwicklungsfaktor der Menschheit.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ein neuer Kalter Krieg gegen China

Beitrag von Björn Schmidt aus FREIDENKER 1-21
Die ökonomische Entwicklung des Westens gerät gegenüber der Entwicklung Chinas ins Hintertreffen. Dessen wachsendes ökonomisches Gewicht in Verbindung mit seiner Außenpolitik hin zu einer multipolaren Weltordnung untergräbt die jahrhundertealte Vormachtstellung des Westens und trägt zur Stärkung des nicht-imperialistischen Weltteils bei. „Frieden mit China“ muss genauso wie „Frieden mit Russland“ zu einem Kernbestandteil der Friedensbewegung werden.

Weiterlesen
Verbandsorgan FREIDENKER

FREIDENKER 1-21 – Chinas Weg

Die Ausgabe 1-21 des Verbandsorgans FREIDENKER hat das Schwerpunkt-Thema „Chinas Weg“ und enthält u.a. folgende Beiträge:
– Björn Schmidt: Ein neuer Kalter Krieg gegen China
– Artur Leier: Neue Seidenstraße: Zukunftsprojekt für Europa und Asien / Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus
– Eike Kopf: China – „mit sozialistischer Orientierung“ oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
– Einar Schlereth: WE love CHINABASHING
– Werner Rügemer: China gewinnt den Systemwettbewerb
– In memoriam Hans-Günter Szalkiewicz: Die chinesische Mauer oder wie kapi­talistisch ist die Volksrepublik China

Weiterlesen
Kultur & Kunst

Neue Seidenstraße – Kulturelle Vielfalt statt Kulturimperialismus

Beitrag von Artur Leier
Die Neue Seidenstraße hat drei Hauptrichtungen: Es geht um gemeinsame wirtschaftliche Entwicklung und die Schaffung einer multipolaren Geopolitik. Es geht auch um Alternativen zum westlichen Kulturmonopol. Dies empfinden die Transatlantiker als Bedrohung, da sie die kulturelle Hegemonie brauchen, um an der Macht zu bleiben.
Am 31. Dezember 2020 beendete die Universität Hamburg, mit über 40.000 Studenten eine der größten in Deutschland, ihre Kooperationsvereinbarung mit dem chinesischen Konfuzius-Institut. Dabei ist das Hamburger Konfuzius-Institut seit seiner Eröffnung 2007 ein beliebter Ort zum Kennenlernen der chinesischen Kultur und Erlernen der Sprache

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Zuschauer-Verachtung der Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau richtet mit ihrer Berichterstattung gewaltigen mentalen Schaden an. Der selbstherrlichen Aussage, eine deutsch geführte Europäische Union könne „eine ähnlich starke Rolle in der Weltpolitik spielen“ wie die USA und China, stimmt mittlerweile beinahe die Hälfte der Deutschen zu. In der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen sind es sogar 70 Prozent. Tagesschau-Meldung: Die EU und China haben ihre wirtschaftlichen Beziehungen neu geregelt. … Die chinesische Regierung verpflichtet sich außerdem, internationalen Abkommen gegen Zwangsarbeit beizutreten. Kritiker befürchten allerdings, dass sich China nicht daran hält.
Wer sind die Kritiker? Welche nachvollziehbaren Begründungen haben sie? ARD-aktuell fragt nicht danach.

Weiterlesen
Arbeit & Soziales

Bill Gates und die weltweite Impfstrategie

Beitrag von Prof. Dr. med. Hannes Wandt
Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie ist Bill Gates ins Zentrum des veröffentlichten Interesses geraten. „Verschwörungstheoretiker“ behaupteten anfangs sogar, er habe bewusst für die weltweite Verbreitung von SarsCoV2 gesorgt, um die ganze Menschheit impfen lassen zu können. Manche dieser Theoretiker haben sich zusätzlich dazu verstiegen, dass er im Auftrag der US-amerikanischen Hightechindustrie allen Geimpften gleichzeitig mit der Impfung elektronische Chips implantieren wolle, um eine weltweite Überwachung zu ermöglichen. Diese Phantasien verängstigter Kleinbürger sind die Verdrehung der objektiven Bedrohung der Menschheit durch die Macht des Monopolkapitals und dabei gilt derzeit Bill Gates als Personifizierung dieser Macht.

Weiterlesen
Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Erfolgsgeschichte der Gehirnwäscher

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„Deutschland wird außenpolitisch gebraucht“. „Wir müssen jetzt mehr Verantwortung in der Welt übernehmen.“ Können Sie abschätzen, wie oft Sie diese Standardsätze unserer regierenden Phrasendrescher schon gehört haben? „Was das allerdings genau heißt, ist noch nicht klar umrissen,“ behauptet die Tagesschau. Fälschlicherweise, denn das überhebliche Gequatsche der Befürworter von mehr deutscher Kriegsbeteiligung weltweit hat in den Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eine gut erkennbare Funktion: Es soll uns im Glauben bestärken, „die Guten“ zu sein.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Den NATO-Kriegstreibern die Hände zerschlagen!“

Rede von Männe Grüß zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05.12.2020 in Potsdam
Liebe Friedensfreunde, ich freue mich, dass wir hier heute zusammengekommen sind – und ehrlich gesagt ist für mich entscheidender, DASS wir zusammengekommen sind – und weniger WIE VIELE wir sind. Denn wir zeigen etwas in diesen Zeiten, dass ich für enorm wichtig halte: Wir nehmen unser Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um für Frieden einzutreten. Und das ist gut so: Die Regierungen unterbrechen ihre Kriegsvorbereitungen ja auch nicht, wie die letzten Wochen gezeigt haben: Sei es antirussische Hetze im Fall Nawalny oder sei es der Chor der Transatlantiker aller Parteien, dass mit der Wahl des US-Präsidenten Biden nun aber wirklich die NATO gestärkt werden müsse.

Weiterlesen
Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Umgang mit Russland in „bester deutscher Tradition“!

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Anfang der Woche hatten die Außenminister der Nordatlantischen Terror Organisation NATO ihr alljährliches Treffen abgehalten, diesmal Corona-konform per Videokonferenz. Im Visier der NATO-Angriffspolitiker haben stets die Länder gestanden, die sich noch nicht aus freien Stücken den Forderungen der westlichen Un-Wertegemeinschaft unterworfen und ihre nationale Souveränität im Interesse der transnationalen Finanzkonzerne aufgegeben haben. Das trifft vor allen anderen auf Russland und China zu. Erwartungsgemäß hat gar direkt zum Beginn der Konferenz NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Leitgedanken der westlichen Angriffskrieger explizit in den Vordergrund gerückt, nämlich dass „China und Russland eine steigende Bedrohung für die westliche Allianz darstellen“.

Weiterlesen