Kriegsverbrechen

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Butscha? Das große Verbrechen vor zwei Jahren fand in Kiew statt.

Beitrag von Dagmar Henn
Im Rückblick, irgendwann, wenn der ukrainische Krieg weit genug zurückliegt, wird der Ort Butscha bestenfalls noch eine Fußnote liefern. Weil die wirklich entscheidenden Ereignisse in diesen Tagen Ende März/Anfang April ganz andere waren, weil sich hinter dem im Westen so hochgespielten „Massaker“ von Butscha der Beginn des wirklichen Massakers verbarg, und das eine das Hilfsmittel war, das andere zu verbergen – so, wie sich das Schwert eines Stierkämpfers hinter einem roten Tuch verbirgt. Natürlich steigen alle deutschen Medien erneut auf die Erzählung ein, und reichen getreulich die Durchhalteparolen weiter, die der ukrainische Präsident Selenskij an diesem Tag verkündet. „Die Ukraine wird auf jeden Fall siegen“, soll er laut Spiegel gesagt haben.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Nichts aus der Geschichte gelernt – Isoliert am moralischen Abgrund

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Was haben die Führer der Ukraine und des „jüdischen Staats“ gemeinsam? Beide sind machthungrig und beide sind skrupellos, wenn es um das Erreichen ihrer mörderischen Ziele geht. Während Wolodomyr Selenskyj Abend für Abend – um Hilfe schnorrend, immer werbetechnisch „kriegerisch-olivgrün“ perfekt gestylt und seinem so bescheiden wirkenden Image angepasst – seine propagandistischen Video-Botschaften verbreitet, schmoren seine Gelder auf Offshore-Konten und seine diversen Villen bleiben ungenutzt. Dagegen führt Netanjahu einen Propagandakrieg gegen die Wahrheit. Die etwa 1.200 israelischen Opfer des 7. Oktober rechtfertigen keineswegs Netanjahus „totalen Krieg mit Endsieg“ und dessen Unterstützung – weder mit Solidarität noch mit Waffen oder Milliarden!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Das massenhafte Töten von Zivilisten in Gaza geht weiter

Beitrag von Rainer Rupp
Nach einer ganzen Woche Waffenstillstand und sieben Runden des Geisel- und Gefangenenaustauschs befinden sich nach israelischen Angaben immer noch 137 Geiseln in Hamas-Gefangenschaft, darunter auch einige US-Amerikaner. Insgesamt wurden in der vergangenen Woche 110 Hamas-Geiseln, hauptsächlich Frauen und Kinder, gegen israelische Geiseln aus Gefängnissen ausgetauscht, vor allem palästinensische Frauen und Kinder, oft nicht älter als sechs Jahre. Da fragt man sich, was sechs Jahre alte palästinensische Kinder in israelischen Gefängnissen machen, wo sie unzugänglich für ihre Eltern womöglich wie Tiere gehalten werden. Denn als „menschlich aussehende Tiere“ hat der aktuelle israelische Kriegsminister Galant in einer öffentlichen Ansprache für seine Soldaten die Palästinenser bezeichnet, die entweder umgebracht oder vertrieben werden müssten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Prof. Norman Paech: Nach dem Völkerrecht betreibt Israel Völkermord

Video-Interview von Diether Dehm mit Prof. Dr. Norman Paech
Der Hamburger Jurist und Völkerrechtler Prof. Dr. Norman Paech gibt eine fachkundige Einschätzung zum Vorgehen Israels im Gaza-Streifen. Wie viele internationale Experten sieht auch er die Grenzen legitimer Selbstverteidigung oder auch nur völkerrechtskonformer Kriegsführung durch Israel weit überschritten. Er verweist auf Merkmale von schweren Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und des Völkermords.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Droht Ungarn eine Farbrevolution?

Beitrag von Dagmar Henn
Seit dem Treffen des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán erschienen eine Reihe von Artikeln, in denen betont wird, wie verwerflich diese Begegnung doch gewesen sei. Die Vorhaltungen sind dabei irgendwo zwischen zynisch und komisch, wenn man die aktuelle Weltlage mit in Blick nimmt, aber sie sind vor allem eines – ein Anzeichen dafür, dass sich im kollektiven Westen etwas gegen Ungarn zusammenbraut. Den Anfang machte der CIA-Kanal Radio Free Europe/Radio Liberty (RFE). Er zitierte den US-Botschafter in Ungarn David Pressman mit „Sicherheitsbedenken“ wegen der „sich vertiefenden“ Beziehungen zwischen Russland und einem NATO-Mitglied. „Wir sehen Ungarn als Verbündeten, aber gleichzeitig sehen wir ebenso, dass Ungarn seine Beziehungen mit Russland vertieft, trotz seinem brutalen Krieg in der Ukraine.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Politische Skrupellosigkeit

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Mit Fassungslosigkeit beobachte ich die aktuelle deutsche Politik und ihre Akteure. Niemals hätte ich es für möglich gehalten, dass wir nochmals gegen Russland Krieg führen. Ja, wir führen Krieg gegen Russland! Wir – unsere Politiker wollen uns zwar Glauben machen, dass wir nicht im Krieg gegen Russland stehen, sondern Russland gegen die Ukraine. Aber kann man sich freisprechen von Kriegsteilnahme, wenn man so aktiv wie wir die Ukraine mit Waffen und Milliarden unterstützt? Was unterscheidet uns denn noch von Krieg, stehen wir nicht schon an der Schwelle zu einem weit schlimmeren Krieg? Wie lange kann und wird Russland und Putin noch zusehen, wenn die Ukraine dank westlicher Unterstützung immer mehr nach Russland eindringt und auch vor terroristischen Aktivitäten nicht zurückschreckt?

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Kanada: Wie der Beifall versehentlich die Wahrheit enthüllt

Beitrag von Dagmar Henn
Irgendwie funktionieren sie nicht richtig, die Manöver des kanadischen Parlaments und insbesondere des kanadischen Regierungschefs Justin Trudeau, die stehenden Ovationen für ein Mitglied der Waffen-SS einfach vom Tisch zu wischen. Das, was in Kanada passiert ist, hat einen Schleier fortgezogen, der bisher die Kontinuität zwischen den Nazikollaborateuren des Zweiten Weltkriegs und der heutigen Ukraine verhüllen sollte und der mit großem Aufwand und beträchtlichem Verfolgungseinsatz im gesamten kollektiven Westen vor die Wirklichkeit gehängt wurde. Man müsse das verstehen, lautete das Diktum, dass jene verherrlicht würden, die gegen die sowjetische Herrschaft gekämpft hätten; das habe nicht wirklich etwas mit den Nazis, deren Helfern und den zugehörigen Verbrechen zu tun.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Sie haben Zeitungen und Druckereien…

Beitrag von Sebastian Bahlo
Dass in formaldemokratischen Systemen Skandale ein willkürliches Instrument der Kontrolle der Politik durch die ungewählten echten Machtzentren sind, ist für Freidenker keine aufregende Erkenntnis. Die dem Spendenskandal, infolgedessen nach der Abwahl Helmut Kohls die CDU-Führung ausgetauscht wurde, zugrundeliegenden Tatsachen müssen den Hinweisgebern schon lange vorher bekannt gewesen sein. 2011 wurde ein Bundespräsident zum Rücktritt gedrängt, nachdem ihm zuerst vorgeworfen worden war, ein Haus als Geschenk angenommen zu haben, … und er sich daraufhin telefonisch bei der „Bild“-Zeitung über die aus seiner Sicht unfaire Berichterstattung beschwert hatte, was ihm als „Angriff auf die Pressefreiheit“ ausgelegt wurde. Solcherart geschieht nur dem, der irgendwo auf seinem Weg den Plänen der Mächtigen in die Quere gekommen ist

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Causa Kachowka: Ein Damm, ein Plan und eilige Lügen

Beitrag von Dagmar Henn
Inzwischen sollte klar sein: Immer, wenn bei einem Vorfall der Schuldige bereits feststeht, wenn der Donner der Sprengladung noch nicht ganz verhallt ist, dann ist etwas faul. Auch diesmal, bei der Sprengung des Kachowka-Staudamms, waren sie im Westen ganz fix. Lassen wir einmal den Unfug beiseite, den Bundeskanzler Olaf Scholz schon wieder geäußert hat. Er schiebt die Sprengung des Staudamms sogleich in russische Schuhe und erklärt, das sei ein Ereignis, „das sich einreiht in viele, viele der Verbrechen, die wir in der Ukraine gesehen haben, die von russischen Soldaten ausgegangen sind“. Wobei, bei den ukrainischen hat er doch immer weggesehen … ein, gehen wir doch ganz anders vor, rein geografisch. Das hat den Vorteil, dass womöglich jeder die Aussagen überprüfen kann, denn Karten und die Flussrichtung des Dnjepr ändern sich nicht nach Vorlieben.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Geschichtsrevisionismus made in Germany

Beitrag von Gert Ewen Ungar
In Russland sieht man Versuche des Westens deutlich, die Geschichte umschreiben zu wollen. Die Feierlichkeiten zum Tag des Siegs über den Faschismus zeigten, Deutschland ist bei diesen Versuchen ganz vorn mit dabei. Für Russland ist das ein aggressiver, feindseliger Akt.
Ginge es nach der Bundesregierung, der Senatskanzlei in Berlin und dem ukrainischen Botschafter, dann hat vor allem die Ukraine Deutschland vom Faschismus befreit. Das wurde an den Feierlichkeiten deutlich, mit denen man in Berlin das Kriegsende beging. Die Bundestagsvizepräsidentin und Vorsitzende der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Katrin Göring-Eckardt, postete auf Twitter ein Foto einer Wand im Reichstag, auf der Soldaten der Roten Armee bei der Einnahme des Gebäudes mit Holzkohle Nachrichten an die Nachwelt hinterlassen haben. Es sind Hunderte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ex-US-Oberst: „Wenn etwas einem faschistischen Einparteienstaat nahekommt, dann ist das die Ukraine“

Beitrag von Rainer Rupp
Bei seinem jüngsten Besuch in Kuba am 20. April 20, 2023 wurde der russische Außenminister Sergei Lawrow bei einer Pressekonferenz auch nach den russisch-US-amerikanischen Beziehungen gefragt. Lawrow betonte, dass Russland „keine besonderen Beziehungen“ mit den Vereinigten Staaten unterhalte. Wörtlich fügte er hinzu: „Wir sprechen nur noch bei Bedarf über Probleme, die bei der Arbeit der Botschaften auftreten. Dies geschieht auch, weil die Vereinigten Staaten versuchen, ihre Position als UN-Gastland zu missbrauchen.“ Anschließend beschrieb er in gewohnter Sachlichkeit die bösartige und hinterhältige Politik Washingtons, die kaltblütig und menschenverachtend die ukrainische Bevölkerung opfert, um Russland zu schaden.

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