Antikommunismus

AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

„Delegitimierung des Staates“ – ein Begriff, der das Programm der Annexion umschrieb

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist ein eigenartiger Begriff, dieser neue Vorwurf in den Verfassungsschutzberichten, die „Delegitimierung des Staates“. Schon allein, weil es gar nicht so einfach ist, einen Staat zu „delegitimieren“, der seiner Verantwortung seinen Bürgern gegenüber nachkommt. Was im Grunde jeder Staat in einem gewissen Maße tun muss, auch wenn er nur im Interesse einer bestimmten Klasse handelt, selbst wenn das Ergebnis nur „Brot und Spiele“ lauten sollte. Denn die letztlich entscheidende Stütze staatlicher Macht sind nicht die „Banden bewaffneter Männer“, wie Friedrich Engels einst die Sicherheitsorgane beschrieb, sondern die Kooperationswilligkeit der Beherrschten. Je geringer diese wird, desto größer der Bedarf an Repression. Wie groß oder klein sie ist, hängt aber sehr stark davon ab, ob jene Aufgaben, die im übergreifenden Interesse sind, wie Straßen, funktionierende Stromnetze oder das nötige Bildungswesen, noch erfüllt werden oder nicht.

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AktuellesGeschichte

Europäische Union – reaktionär, imperialistisch, militaristisch, aggressiv

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Am Anfang stand das Versprechen, ja die Verheißung, die Europäische Union (EU) werde den Kontinent vereinen und Frieden und sozialen Fortschritt bringen. Es wurde die Illusion verbreitet, Europa könne unter kapitalistischen Bedingungen zu Einheit, Frieden und Wohlstand gelangen. Und was ist daraus geworden? Die Vorgänger der EU waren die Montanunion (1951) und die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (1957). Schon an deren Entstehung waren sowohl die europäischen als auch die Monopole der USA interessiert. Dafür waren sowohl ökonomische als auch politische Interessen und Ziele maßgebend. Eine wichtige Triebkraft war der Antikommunismus. In den revolutionären Umgestaltungen in den Staaten Osteuropas, in der verbreiteten revolutionären Stimmungen in den kapitalistischen Staaten Westeuropas und vor allem in der Existenz und dem zunehmenden Einfluss der Sowjetunion sahen sie eine Bedrohung für ihre imperialistische Politik.

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Geschichte

Geplanter Vernichtungskrieg

Vor 80 Jahren endete die faschistische Belagerung Leningrads
Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Blockade Leningrads durch Truppen des faschistischen Deutschlands und seiner Verbündeten Finnland und Spanien während des Zweiten Weltkriegs dauerte vom 8. September 1941 bis zum 27. Januar 1944, erstmalig durchbrochen wurde der Belagerungsring am 18. Januar 1943. Schätzungen zufolge verloren während dieser mehr als 870 Tage über eine Million Bürger Leningrads ihr Leben, etwa 90 Prozent von ihnen verhungerten. In dieser Zeit haben die Westmächte der Eröffnung einer zweiten Front zwar verbal zugestimmt, diese aber – in der Hoffnung, die Sowjetunion werde im Krieg gegen Deutschland ausbluten – immer wieder hinausgezögert. Antikommunismus und Antisowjetismus, Russlandfeindlichkeit sowie Ausdehnung des eigenen Herrschaftsbereichs waren auch damals schon Grundlage ihrer Strategie.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Solidarität mit Hermann Kopp

Zur Spaltung und Zersetzung der Friedenskräfte haben in letzter Zeit besonders denunziatorische Aussagen wie „rechtsoffen“ und „Querfront“ Konjunktur. Dass die Regierung, ihre Medien und Geheimdienste daran interessiert sind und diese Kampagnen befeuern, verwundert nicht. Wenn aber ein Funktionär der VVN (die Kürzel stand einstmals für „Verfolgte des Naziregimes“) namens Uwe Funke auf „Facebook“ gegen den Kommunisten, Friedenskämpfer und Freidenker Hermann Kopp hetzt, fragt man sich: in wessen Diensten? „Verräter und Verbrecher“ nennt er ihn dort, und „Scheißt auf ihn!“
Wir dokumentieren das von Hermann Kopp verfasste Flugblatt des Friedensforums Düsseldorf, das bei Friedenskundgebungen in Düsseldorf und Kalkar am 3. Oktober 2023 verteilt wurde.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

VVN: Das veruntreute Erbe des Antifaschismus

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist eine traurige Angelegenheit, sich mit den heutigen Aussagen der VVN zu befassen. Um es jenen zu erläutern, denen die Abkürzung nichts sagt: Ausgeschrieben heißt das „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes ‒ Bund der Antifaschisten“. Eine Organisation, die 1947 in Berlin gegründet wurde und ursprünglich einmal Widerstandskämpfer und ehemalige Gefangene der Konzentrationslager umfasste. Der anfängliche Impuls war, das gemeinsame Schicksal der Verfolgung zur Grundlage des Wiederaufbaus zu machen. Die SPD wie die CDU in den Westzonen machte sich aber bald daran, die Organisation zu spalten, weil ihnen der Anteil der Kommunisten zu hoch war. Schließlich waren sowohl im Widerstand als auch unter den Opfern der politischen Verfolgung die Kommunisten die mit Abstand größte Gruppe gewesen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Mit ARD-aktuell ist ganzjährig 1. April

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Das Staatsgebilde der US-Amerikaner gilt – wer wollte das bestreiten – als das Allerwichtigste auf dieser Welt. Deshalb wird ihm hierzulande mehr journalistische Aufmerksamkeit gewidmet als der restlichen Menschheit. Als das State Department in Washington vor fast sechs Jahren behauptete, wertvolle US-Diplomaten in Havanna seien Opfer eines ominösen „Schallangriffs“ geworden, grabschten die Faktenfinder der Tagesschau begeistert nach diesem Giftköder der CIA-Schwadron Psychologische Kriegsführung. Seither erzählten ARD-aktuell-Redakteure das Ammenmärchen dutzendmal, in unterschiedlichen Varianten. Oft genug, zuletzt im März 2023, wurde dem nüchternen Betrachter deutlich, dass die Geschichte purer Humbug war. Die Hamburger Volljournalisten aber machen damit weiter.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Nazi-Brainwashing seit 90 Jahren

Beitrag von Dr. Diether Dehm
Nationaler Sozialist“ produzierte Läusegift
Und dazu hatte er am 30. Januar „die Macht ergriffen“. Herrschende Lügen – Verzeihung: Framing und Narrative – steigen nur im Zusammenspiel aus Schulbuch und Nachrichtensprech (heute auch Wikipedia) nach oben. Aber Hitler ergriff keine Macht. Er bekam sie übertragen. Von Hindenburg. Weil das reaktionärste deutsche Monopolkapital um Thyssen, Flick und Hugenberg am 19. November 1932 ihm den Auftrag – Verzeihung: ihre „Industriellen-Eingabe“ – erteilt hatte.  Und zwar mit einem: ‚Aber Dalli, Herr Reichspräsident!‘  Denn 13 Tage zuvor hatten die Faschisten bei der Reichstagswahl über 2 Mio Stimmen verloren, …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Schön war die Zeit

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Als wir noch nicht Tag und Nacht mit Propaganda-Nachrichten überrollt wurden, die das Feindbild Russland mit seinem Präsidenten an die Wand malten, unter Auslassung wichtiger Informationen zur Ursache des Krieges in der Ukraine. Und als die deutsche Bevölkerung noch nicht zu 82 Prozent Angst hatte, den Mund aufzumachen, um ihre eigene Meinung zu sagen. Nun hat es den Anschein, dass die Deutschen wieder ein Volk von Duckmäusern und Denunzianten geworden sind. Das gleiche Phänomen kannte ich ja schon seit vielen Jahren durch die Einschüchterung von Menschen, die Kritik am „jüdischen Staat“ und seiner illegalen und völkerrechtswidrigen zionistischen Besatzung Palästinas üben und die schnell als Antisemiten denunziert und wie Aussätzige behandelt werden, …

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GeschichteKultur & Kunst

Rolf Becker: Leningrader Blockade

Rede, gehalten auf einer Gedenkveranstaltung zur Belagerung Leningrads am 21.09.2022 auf dem „globalisierungskritischen Leipziger Filmfestival“
Die Belagerung Leningrads jährte sich am 3. September 2021 zum 80. mal. Rolf Becker wurde aber bereits 2021 wegen „Coronageschichten“ mit seiner zu diesem Anlass gedachten Gedenkveranstaltung stark ausgebremst. Seit dem 24. Februar 2022 aber wiederum wird seine Veranstaltung von zwei Lagern entweder stark besucht oder observiert: „Jetzt wird das [die Gedenkveranstaltung] nur darauf bezogen von bestimmten Gruppen – wir kennen sie alle – die alles torpedieren was ihrer Meinung nach eine inhaltlich tragfähige Erklärung für die Auseinandersetzung Russland – Ukraine/Nato sein könnte“. Mitveranstalter Mike Nagler hat sich für das politische Filmfestival „GlobaLE“ Rolf Becker als Highlight eingeladen. Der 1935 in Leipzig geborene Schauspieler und Synchronsprecher zeigte sich in den letzten Jahrzehnten politisch aktiv für Frieden und Völkerverständigung.

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Geschichte

Der antikommunistische Kreuzzug

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Der „Kalte Krieg“, der vor 75 Jahren auf ganzer Front von den USA und den Kräften der internationalen Reaktion begonnen wurde, ist eine Folge ihrer aggressiven Haltung in der Systemkonfrontation zwischen Sozialismus und Kapitalismus beziehungsweise Imperialismus. Die Alternative dazu ist die friedliche Koexistenz zwischen Staaten mit unterschiedlicher Gesellschaftsordnung. Konzeption und Politik des Kalten Kriegs werden durch die Ideologie des Antikommunismus geprägt. Dieser ist so alt wie die organisierte Arbeiterbewegung. Heute wie einst zielt er darauf ab, den gesellschaftlichen Fortschritt zu verhindern oder zumindest zu hemmen, die progressiven Kräfte zu spalten, die Gefahren für das kapitalistische System zu minimieren, dieses System zu erhalten.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundestagswahl: Unterstützung der DKP durch Genossen der PRCF

Wir dokumentieren ein Video mit der auf Deutsch gehaltenen Rede von Aymeric Monville, dem Leiter der internationalen Kommission des PRCF, bei einer Demonstration vor der Deutschen Botschaft in Paris am Sonntag, am 26. September  2021, dem Tag der Bundestagwahl. Der PRCF hat schon mehrfach vor Botschaften in Paris gegen das systematische Schüren von Anti-Kommunismus in Europa demonstriert. Der Redner verurteilt insbesondere den Versuch, die DKP von der Bundestagswahl auszuschließen. Er bekräftigt die Solidarität des PRCF mit der DKP. Er verurteilt das KPD-Verbot von 1956, das immer noch nicht aufgehoben ist. Er erinnert an die lange Geschichte der Verbundenheit der Kommunisten beider Länder und mit der DDR.

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