Delegitimierung der DDR

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Delegitimierung des Staates“ – ein Begriff, der das Programm der Annexion umschrieb

Beitrag von Dagmar Henn
Es ist ein eigenartiger Begriff, dieser neue Vorwurf in den Verfassungsschutzberichten, die „Delegitimierung des Staates“. Schon allein, weil es gar nicht so einfach ist, einen Staat zu „delegitimieren“, der seiner Verantwortung seinen Bürgern gegenüber nachkommt. Was im Grunde jeder Staat in einem gewissen Maße tun muss, auch wenn er nur im Interesse einer bestimmten Klasse handelt, selbst wenn das Ergebnis nur „Brot und Spiele“ lauten sollte. Denn die letztlich entscheidende Stütze staatlicher Macht sind nicht die „Banden bewaffneter Männer“, wie Friedrich Engels einst die Sicherheitsorgane beschrieb, sondern die Kooperationswilligkeit der Beherrschten. Je geringer diese wird, desto größer der Bedarf an Repression. Wie groß oder klein sie ist, hängt aber sehr stark davon ab, ob jene Aufgaben, die im übergreifenden Interesse sind, wie Straßen, funktionierende Stromnetze oder das nötige Bildungswesen, noch erfüllt werden oder nicht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sind die Nazis in Deutschland wieder an der Macht?

Beitrag von Dr. Wolfgang Schacht
Im Zusammenhang mit dem widerlichen und beleidigenden Auftritt des neuen Bundeskanzlers, Olaf Scholz, am 15. Februar 2022 in Moskau … ; den offiziellen Reaktionen der USA und seiner Vasallen auf den Beginn der „Speziellen militärischen Operation“ Russlands in der Ukraine zu ihrer Demilitarisierung und Denazifizierung am 24. Februar 2022; der beispiellosen Hetze gegen Russland, gegen seinen Präsidenten, gegen seine Völker und Menschen (Russophobie) in „unseren“ Massenmedien; der unverhohlenen Drohungen an Russland, an seine Völker und Menschen sie physisch zu vernichten; den neuen wirtschaftlichen, politischen und sozialen Sanktionen gegen Russland, seine Völker und Menschen; den amerikanischen und europäischen Waffenlieferungen … ist der nazistische Charakter der BRD in seiner Innen- und Außenpolitik beim besten Willen nicht mehr zu übersehen.

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Demokratie – Medien – AufklärungPositionen

Vernünftiges Denken gegen Kriegshetze und Bewusstseinssteuerung

Interview der UZ mit Sebastian Bahlo und Klaus Hartmann
… Sebastian Bahlo: Der Name Freidenker war früher eine Selbstbezeichnung für Atheisten. Mitglieder und Inte­ressenten wollen Freies Denken heute in einem erweiterten Sinne verstehen: rationales Denken, das sich auf nachprüfbare Evidenz, auf Logik statt auf Scheinlogik stützt und sich seine Grundannahmen weder von religiösem Glauben noch von gesellschaftlicher Opportunität und politisch-medial forcierten Denkvorgaben und -verboten diktieren lässt. Tatsächlich sehen wir gerade unter den Bedingungen krisenhafter Zuspitzung in der Förderung des Freien Denkens in diesem verallgemeinerten Sinn eine dringend notwendige Aufgabe, um der Selbstverständigung der Kräfte des gesellschaftlichen Fortschritts zu dienen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Gegen die Liquidierung des Antifaschismus

Beitrag von Klaus Hartmann, zuerst veröffentlicht 2005.
Die „Antideutschen“ sind ein Produkt der postmodernen Zerstörung der Vernunft und ein Instrument reaktionärer Gegenaufklärung. Sie sind Feinde der Arbeiterbewegung und des Sozialismus, der Aufklärung und des Humanismus. Sie sind keine verirrten Linken, sondern Neue Rechte, durch und durch rassistisch, eine profaschistische Strömung. Wer Aufklärung und Emanzipation verteidigen, wer der Zerstörung der Vernunft und des Antifaschismus entgegentreten will, muss die „antideutschen“ Verirrungen entschieden bekämpfen.

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