Alle Beiträge unserer Webseite in chronologisch absteigender Reihenfolge

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Den NATO-Kriegstreibern die Hände zerschlagen!“

Rede von Männe Grüß zum Aktionstag „Abrüsten statt Aufrüsten“ am 05.12.2020 in Potsdam
Liebe Friedensfreunde, ich freue mich, dass wir hier heute zusammengekommen sind – und ehrlich gesagt ist für mich entscheidender, DASS wir zusammengekommen sind – und weniger WIE VIELE wir sind. Denn wir zeigen etwas in diesen Zeiten, dass ich für enorm wichtig halte: Wir nehmen unser Recht auf Versammlungsfreiheit wahr, um für Frieden einzutreten. Und das ist gut so: Die Regierungen unterbrechen ihre Kriegsvorbereitungen ja auch nicht, wie die letzten Wochen gezeigt haben: Sei es antirussische Hetze im Fall Nawalny oder sei es der Chor der Transatlantiker aller Parteien, dass mit der Wahl des US-Präsidenten Biden nun aber wirklich die NATO gestärkt werden müsse.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wahlen und Wirklichkeit in Rumänien im Jahr 2020

Beitrag von Anton Latzo
Anfang Dezember haben in Rumänien die turnusmäßigen Parlamentswahlen stattgefunden, die ursprünglich für Juni geplant waren. Nachdem Staatspräsident Klaus Johannis im September mit 67 Prozent der Stimmen wiedergewählt worden war, hat man damit gerechnet, dass die National-Liberale Partei (PNL) als Sieger hervorgeht. … Zur großen Überraschung wurde die PSD mit 30,04 Prozent der abgegebenen Stimmen stärkste Kraft sowohl im Senat als auch in der Abgeordnetenkammer. Die Liberale Partei (PNL) erreichte nur 26,1 Prozent der Stimmen. Die Uniunea Salvați România (USR) … ist mit 15,9 Prozent drittstärkste parlamentarische Kraft geworden und könnte eine wichtige Rolle bei der Bildung einer neuen Regierung spielen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Leugner unter sich: Ohne Maske feiern mit Elon Musk

Beitrag von Werner Rügemer
Nach Facebook-Chef Mark Zuckerberg und Amazon-Chef Jeff Bezos erhielt in diesem Jahr Tesla-Chef Elon Musk den Großen Preis des größten deutschen Zeitungskonzerns, den Springer Award. …
Preisträger Elon Musk ist ein prominenter Corona-Leugner: „Er verharmloste die Pandemie oft, nannte die Angst vor dem Virus ‘dumm’ und Ausgangssperren ‘faschistisch’. Im März widersetzte er sich sogar Behörden, die seine Fabrik schließen und die Arbeiter zum Schutz nach Hause schicken wollten… ein bewusster Verstoß gegen die Corona-Regeln des Bundesstaates Kalifornien. …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Umgang mit Russland in „bester deutscher Tradition“!

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Anfang der Woche hatten die Außenminister der Nordatlantischen Terror Organisation NATO ihr alljährliches Treffen abgehalten, diesmal Corona-konform per Videokonferenz. Im Visier der NATO-Angriffspolitiker haben stets die Länder gestanden, die sich noch nicht aus freien Stücken den Forderungen der westlichen Un-Wertegemeinschaft unterworfen und ihre nationale Souveränität im Interesse der transnationalen Finanzkonzerne aufgegeben haben. Das trifft vor allen anderen auf Russland und China zu. Erwartungsgemäß hat gar direkt zum Beginn der Konferenz NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg den Leitgedanken der westlichen Angriffskrieger explizit in den Vordergrund gerückt, nämlich dass „China und Russland eine steigende Bedrohung für die westliche Allianz darstellen“.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ja geht’s noch?

Rede von Ingrid Koschmieder auf der Berliner Friedenstour am 28.11.2020 anlässlich der Aktionswoche „Abrüsten statt Aufrüsten“.
Mit unserem Corso möchten wir, Berliner Friedensbewegte, darauf aufmerksam machen, dass in knapp zwei Wochen, am 11.12.2020, im Bundestag über den Haushalt (Staatsausgaben) für das nächste Jahr entschieden wird. Knapp 47 Milliarden Euro Steuergelder sollen laut Plan der Regierungskoalition für Rüstung und Militär verwendet werden. Das bedeutet, trotz Wirtschaftseinbruch in diesem Ressort einen Zuwachs von über 1,7 Milliarden zum Vorjahr. Sie nennen es Sicherheit und Verteidigung.

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Arbeit & Soziales

Grundrechte im Ausnahmezustand

Beitrag von Männe Grüß
Das jüngst verschärfte Infektionsschutzgesetz schützt die Herrschaft der Superreichen – nicht die Gesundheit der arbeitenden Menschen.
Am 18. November 2020 beschloss der Bundestag mit den Stimmen der Regierungskoalition und der Grünen das dritte sog. Bevölkerungsschutzgesetz. Im Zentrum des Gesetzes stehen faktisch unkontrollierbare Befugnisse für die Regierungen von Bund und Ländern, soziale und demokratische Rechte einzuschränken. Die Hauptleidtragenden sind wieder die arbeitenden Menschen und ihre Familien.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Außenpolitik der USA unter Präsident Joe Biden

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
„Mit Joe Biden wird es auch nicht besser“, so Sergej Lawrow, der Außenminister Russlands, kurz und bündig. Biden hat seinerseits erklärt, dass er eine Rückkehr zur „Normalität“ anstrebe. Diese soll laut USA-Präsident darin bestehen, dass die USA wieder bereit seien, die Welt anzuführen.
Die Analyse der Entwicklung der USA und ihrer Politik sprechen nicht dafür, dass eine Verbesserung im Sinne des Friedens und der gleichberechtigten Zusammenarbeit der Staaten auf der Grundlage der UNO-Charta sein wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Petition: Menschenrechtspreis für die „Medizinische Brigade Henry Reeve“

In folgender Petition wird vorgeschlagen, den Internationalen Nürnberger Menschenrechtspreis an die Medizinische Brigade Henry Reeve aus Kuba zu vergeben.
Während die Covid-19-Pandemie die Welt in Atem hält und keine nationalen Grenzen kennt, derweil Gesundheitssysteme an ihre Kapazitätsgrenzen stoßen, gibt ein Inselstaat in der Karibik Anlass zur Hoffnung und Nachahmung. Ärzte und medizinisches Personal aus Kuba werden von immer mehr Staaten um Hilfe gebeten. Die kubanische „Henry Reeve International Medical Brigade“ ist derzeit mit 26 Arbeitsgruppen in 24 Ländern gegen das Virus im Einsatz. Egal ob Andorra, Nicaragua, Honduras, Mosambik oder Italien.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eure Solidarität ist gefragt

Aufruf von Wolfgang Schröder
Unsere Solidarität ist gefragt. Der Verband der Offiziere Russlands (Vertretung in der BRD) hat sich an mich mit einer Frage/Bitte gewandt. Sie suchen finanzielle Hilfe bei der Unterstützung von noch lebenden Veteraninnen und Veteranen des 2. Weltkrieges. Diese Aktion habe ich schon einmal mit 22 ehemaligen Kameraden von „Feliks“ durchgeführt, dabei wurden 1000 € (rund 80.000 Rubel zum damaligen Umtauschkurs) gespendet. Mit dieser Hilfe wurden 75 Veteranen unterstützt. Es zählt jeder Euro von denen die es können. Wer sich daran beteiligen möchte, kann seine Spende auf folgendes Konto einzahlen …

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Religions- & Kirchenkritik, Säkulare Szene

Meinungsfreiheit stärken, Strafrecht modernisieren

KORSO fordert die Abschaffung des Blasphemieparagraphen
… Der Blick nach Deutschland zeigt: Auch hierzulande dient ein Blasphemiegesetz dazu, im Sinne von gewaltbereiten und den öffentlichen Frieden störenden religiösen Fundamentalisten die Meinungs- und Kunstfreiheit einzuschränken. Deutschland gehört also selbst in beschämender Weise immer noch zum Kreis der Länder, in denen ein Blasphemiegesetz gilt, ….
Die im KORSO versammelten säkularen Verbände in Deutschland fordern die Bundesregierung und den Bundestag auf, nicht nur in der Außenpolitik für die Errungenschaft der Meinungsfreiheit einzutreten, sondern auch in der Innenpolitik Konsequenz zu beweisen: Reformieren Sie das Strafgesetzbuch (StGB) und streichen Sie ersatzlos die Strafvorschrift des § 166 StGB!

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rekordstand des US-Börsenindex Dow Jones

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Am Mittwoch dieser Woche hat der Leitindex der US-Börse, der Dow Jones Industrial Average, die schwindelerregende Rekordmarke von 30.000 Punkten übersprungen. Man sollte meinen, dass historische Höchststände der Börsen etwas mit boomender Wirtschaft, Vollbeschäftigung, guten Einkommen und lebhaftem Konsum zu tun haben, verbunden mit außerordentlich positiven Aussichten für die politische, wirtschaftliche und soziale Stabilität. In einem früheren Leben, als noch nicht alles auf dem Kopf stand, so wie heute, war das mal so.

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