Beitrag von Dagmar Henn
Es geht weiter. Dieses Mal wurde der DKP das Konto gekündigt. Das ist kein Versehen, das ist eine Strategie, und gemeint ist alles, was den Konsens von „Kriegstüchtigkeit“ und NATO nicht zu teilen bereit ist. Von unangemessenen Friedenswünschen ganz zu schweigen.
Noch nicht einen Monat ist es her, da wurde im Bundestag über einen Antrag der AfD debattiert, der das Debanking untersagen sollte. Darin hieß es, die Bundesregierung solle die Finanzdienstleistungsaufsicht anweisen, „in ihren Leitlinien klarzustellen, dass Zahlungs- und Bankdienstleistungen nicht aufgrund von politischen Meinungen, Parteizugehörigkeiten (…) verweigert oder eingeschränkt werden dürfen“ und mit den Landesregierungen Rechtsnormen zu schaffen, „die den gesetzlichen Versorgungsauftrag der Sparkassen präzisieren und die Gewährleistung des Zugangs zu grundlegenden Bankdienstleistungen verbindlich regeln“.

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn jetzt über Einschnitte beim Bürgergeld gesprochen wird, wird dabei immer das Bild von Migranten mit aufgerufen, ob Syrer oder Ukrainer; und weil die Zahl der Menschen, die dank der Migrationspolitik von Bundesregierung und EU uneingeladen in Deutschland leben, enorm ist, verschwinden die einheimischen Armen ganz aus der Wahrnehmung. Alleinerziehende Mütter beispielsweise. Ja, da habe ich eine ganz persönliche Wut darüber und weiß noch genau, wie das war, 2005, mit der Einführung von Hartz IV. Gerade erst war das Thema halbwegs in den Medien angekommen, wurde nicht nur vor Ostern und Weihnachten darüber geschrieben und gesprochen, dass es da eine gesellschaftliche Verantwortung gebe – da war das ganze Thema wieder weg und blieb seitdem verschwunden hinter den „Langzeitarbeitslosen“.