Kriegsverbrechen – Seite 5 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

„Meinungsfreiheit als Säule der Gesellschaft ist weg“

31. Oktober 2022 Deutschland, EU, Kriegsverbrechen, Recht, Strafrecht, Völkerrecht, Volksverhetzung

Video-Interview von RT DE mit Hannes Hofbauer
Der Volksverhetzungsparagraf 130 StGB wurde erweitert. Nun gilt auch das „Leugnen von Kriegsverbrechen“ als Volksverhetzung. Offiziell wurden damit Nachbesserungsforderungen der EU-Kommission aus dem Jahr 2008 umgesetzt und es habe nichts mit dem Ukraine-Krieg zu tun. Doch Kritiker monieren, dass das Gesetz nun im Eiltempo und in einem intransparenten Verfahren beschlossen wurde, obwohl die Forderung aus Brüssel schon 14 Jahre alt ist. Wir haben mit dem österreichischen Autor und Verleger Hannes Hofbauer darüber gesprochen, was er von dieser Änderung des Paragrafen 130 StGB hält und was für gesellschaftliche Folgen sie nach sich ziehen könnte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Der neue § 130 StGB: Wie man die Wahrheit zum Verbrechen macht

31. Oktober 2022 Bundestag, demokratische Grundrechte, Kriegsverbrechen, Russland, Strafrecht, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht, Volksverhetzung

Beitrag von Dagmar Henn
Die Erosion des Rechts in der Bundesrepublik geschieht schleichend und oft im Verborgenen. Ende vergangener Woche, mit der Verabschiedung der Änderung des § 130 StGB, wurde sie weiter beschleunigt. Und es muss nicht sonderlich überraschen, dass diese Änderung gleichsam im Verborgenen stattfand, die Erweiterung des § 130 StGB an die eines völlig anderen Gesetzes angehängt wurde; auf diese Weise wurden in letzter Zeit schon öfter wichtige Gesetzesänderungen der öffentlichen Aufmerksamkeit entzogen. Der § 130 trägt den Titel „Volksverhetzung“. Dieser Paragraf fristete jahrzehntelang ein Schattendasein, war eine Art juristische Selbstrechtfertigung, kam aber so gut wie nie zur Anwendung. Denn er ist sehr dehnbar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Ol(af)senbande und ihr größter Coup

15. Oktober 2022 Fake News, Kriegstreiberei, Kriegsverbrechen, Sabotage, Satire, Volksverhetzung, Wirtschaftspolitik

Persiflage von KlaGun de Maryanne
Attention ! Attention ! Gesucht werden: Frau Baerkjeldt und die Herren Scholsen, Lindbenny und Habörge wegen folgender Vergehen:
– Wirtschaftssabotage zum Nachteil der BRD und des Volkes,
– Kriegstreiberei und Anstiftung zum Krieg,
– Landesverrat im Dienste einer fremden Macht und des größten Kriegsverbrecherstaats der Welt,
– Volksverhetzung durch Verbreitung von Fake-News.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine schwarze Liste der Ukraine

17. August 2022 Denunziation, Desinformation, Kriegsverbrechen, Meinungsfreiheit, Staatsterrorismus, Ukraine-Konflikt

Eine Stellungnehme von Wolfgang Bittner
Das ukrainische Zentrum zur Desinformationsbekämpfung (CCD) hat eine Schwarze Liste veröffentlicht, auf der 72 Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens stehen, die sich zum Ukraine-Konflikt geäußert haben und angeblich „Narrative fördern, die mit der russischen Propaganda übereinstimmen“. Das CCD untersteht dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski. Die Liste mit Fotos ist im Internet einsehbar. … Es ist davon auszugehen, dass die Diskriminierung und Verfolgung von Kritikern der ukrainischen und der amerikanischen Ukraine-Politik mit Unterstützung von US-Behörden stattfindet. Das ist ein Skandal, der der Öffentlichkeit bedarf. … Dass ein europäischer Staat, dessen Regierung sich demokratisch nennt, so etwas offen und unangefochten im Einvernehmen mit US-Behörden tun kann, ist eine Schande.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Redaktionsnetzwerk Deutschland mit Kriegspropaganda wie 1914

15. August 2022 Kriegspropaganda, Kriegsverbrechen, Medienlügen, Rassismus, Social Media, Ukraine-Konflikt, Wahrheit

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Beim Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) ist ein Artikel mit der Überschrift „Kriegsverbrechen mit System – Das Geheimnis der russischen Grausamkeit“ erschienen, der sich der Instrumente der Kriegspropaganda bedient, die wir aus den Geschichtsbüchern über den Ersten Weltkrieg kennen. Damals haben britische Propagandisten verbreitet, dass deutsche Soldaten belgischen Jungen die rechten Hände abschneiden, damit die niemals eine Waffe in die Hand nehmen können. Heute erfahren wir beim RND: „Mal blickt man auf die Armstümpfe eines Mannes, dem gerade beide Hände abgeschnitten wurden.“
Heute wissen wir, dass die britische Kriegspropaganda von 1914 frei erfunden war, um die britische Gesellschaft auf den Krieg einzuschwören, der gerade ausgebrochen war. …
Das Prinzip ist heute noch das gleiche, wie damals.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Von Syrien bis zur Ukraine: Dieselben Regeln der Kriegspropaganda

14. Juli 2022 Irakkrieg, Kriegspropaganda, Kriegsverbrechen, NATO, Regime-Change, Russland, Sanktionen, Syrien, Türkei, USA

Beitrag von Karin Leukefeld.
Bei der Berichterstattung über den Krieg in der Ukraine werden in deutschen Medien altbekannte Regeln der Kriegspropaganda aus dem Syrienkrieg angewendet. Die gegnerische Seite (Russland) sei verantwortlich, der russische Präsident wird dämonisiert. Man sei „nicht Kriegspartei“, die gelieferten Waffen dienten nur der Selbstverteidigung der Angegriffenen. Diese kämpften heldenhaft, während die gegnerische Armee verbotene Waffen einsetze und Grausamkeiten verübe. Unbelegte Behauptungen reichen, um den Gegner (Russland, Putin) als Schuldigen anzuprangern.

Arbeit & Soziales

Die EU kämpft gegen Desinformation?

30. Juni 2022 Desinformation, Energiepolitik, Ernährung, EU, Kriegsverbrechen, Sanktionen, Ukraine-Konflikt, Welthandel

Beitrag von Dagmar Henn
Ach, die arme EU … Da kämpft sie seit Jahren erbittert gegen Desinformation, schafft eine Instanz um die andere, schaltet Sender ab, sperrt Nachrichtenkanäle … Und dann ist das alles vergebens, weil sie die Desinformation selbst lautstark in die Welt hinausruft. So geschehen jüngst durch den EU-Außenbeauftragten Josep Borrell. Der sich doch tatsächlich hinstellte und sagte: „Es ist der Krieg, der zu Preissteigerungen und zur Verknappung von Energie und Lebensmitteln führt. Und ich möchte betonen, dass es nicht die europäischen Sanktionen sind, die diese Krise verursachen. Unsere Sanktionen zielen weder auf Lebensmittel noch auf Düngemittel ab.“ Nun hatte Borrell einst Luftfahrttechnik und Wirtschaftswissenschaften studiert. …

Demokratie – Medien – Aufklärung

McTagesschau-Burger, blaugelb verpackt

29. April 2022 ARD, Kriegspropaganda, Kriegstreiberei, Kriegsverbrechen, Russland, Tagesschau, Ukraine-Konflikt, Waffenhandel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die ARD-Tagesschau hat die meisten Zuschauer. McDonald hat die meisten Besucher. Das Erfolgsrezept: Fastfood. Es macht denkfaul, fett und satt. Ist allerdings gesundheitsschädlich, mental und physisch. Besonders der aktuelle McTagesschau-Billigburger, die antirussische Kriegshetze in blau-gelber Verpackung, ist zum Speien. Das Angebot füllt aber seit Wochen gut die Hälfte der gesamten Sendezeit. Als Nachspeise folgt ein „ARD-Brennpunkt“ dem anderen, der mediale Druck/Dreck will nur das Eine: Deutschland soll sich noch mehr als bisher für die Ukraine verausgaben. „Schwere Waffen her“, blöken Baerbock, Habeck & Co., „Panzer und Artillerie!“. Im verbalen Vabanque spielt die Bundesregierung ganz vorne.

Demokratie – Medien – Aufklärung

US/NATO-Geheimwaffe: Die Massaker-Shows

16. April 2022 Krieg, Kriegsverbrechen, Medienlügen, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Ukraine-Konflikt

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Die Verlautbarungen der Bundesregierung zur Ukraine-Krise werden in der Regel ein zu eins von der Propaganda-Abteilung der ukrainischen Regierung übernommen, deren Narrativ wiederum von den US/NATO-Experten der psychologischen Kriegsführung gestaltet und formuliert werden. Wen wundert es da, dass unter Ausblendung der Argumente anderer Sichtweisen die Mehrheit der Deutschen jetzt das tut, was sie in den vorangegangenen zwei Jahren Corona-Gehirnwäsche verinnerlicht hat, dass nämlich unsere fürsorgliche Regierung immer Recht hat. So kommt es, dass dank dem eindimensionalen Dauerfeuer der Westmedien innerhalb weniger Monate die deutsche Mehrheit gelernt hat, die Russen zu hassen, die NATO-Atombombe zu lieben und ein bisschen Nuklear-Krieg zu wagen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kramatorsk: Auch ukrainische Lügen zu decken ist ein Verbrechen

10. April 2022 Donbass, EU, Frankreich, Kriegsverbrechen, Russland, Ukraine-Konflikt, Wahlen

Beitrag von Dagmar Henn
Ist das jetzt der Überfall auf den Sender Gleiwitz? Auf jeden Fall ist klar, dass die deutschen Medien bei ihrer Berichterstattung über den Raketenangriff auf den Bahnhof Kramatorsk sämtliche Hemmungen fallen lassen. Vor allem jede Bemühung, sich auch nur entfernt an die Wahrheit zu halten. Sie würden noch einen russischen Angriff herbeifabulieren, wenn es eine US-Rakete wäre. Die hat das ukrainische Militär allerdings bisher nicht. Was es aber nachweislich nicht nur hat, sondern vielfach bereits einsetzte, auch, wie vor wenigen Wochen in Donezk, gezielt gegen die Zivilbevölkerung, ist die Totschka-U. Eine Rakete, die im Jahr 1976, also vor geschlagenen 45 Jahren, von den sowjetischen Streitkräften in Dienst gestellt worden war und bei den russischen längst durch neuere Modelle ersetzt wurde.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wahrheit oder Lüge? Zwischen Donezk und Butscha

5. April 2022 Donbass, Krieg, Kriegsverbrechen, Medienlügen, Ukraine-Konflikt

Kommentar von Dagmar Henn
Wann immer irgendwo Krieg ist, ist die Rede von Kriegsverbrechen. Das ist normal. Psychologische Kriegsführung gehört immer mit dazu, und den Gegner möglichst bösartig und sich selbst möglichst blütenweiß zu zeichnen ist Teil des Spiels. Darum ist es wichtig, wann immer dieses Stichwort fällt, nach Beweisen und nicht nach Vermutungen zu suchen. Manchmal, aber nicht immer erfolgt diese Beweisführung in Kriegsverbrecherprozessen. … Manche Fälle sind tatsächlich klar und eindeutig. Der Beschuss von Donezk mit einer Totschka-U-Rakete vor wenigen Wochen zum Beispiel. Nur die Ukraine hat diese Raketen noch im Arsenal und sie wurde auf die Innenstadt abgefeuert, in der sich keine militärischen Ziele befinden.