Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Manaf Hassan … ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. … Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläuterter im Interview mit Karin Leukefeld.
Außerdem in diesem Beitrag: Eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien sowie ein Video von einer Demonstration am 20.05.21 in Berlin mit der Rede von Willi Schulze-Barantin.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätZentrale Veranstaltungen

Kundgebungen zum 135. Geburtstag von Ernst Thälmann

Anlässlich des 135. Geburtstages von Ernst Thälmann fanden am 17. und 18. April 2021 Kundgebungen am Ernst-Thälmann-Denkmal in Berlin sowie vor dem Gelände der geschändeten und zerstörten Ernst-Thälmann-Gedenkstätte in Ziegenhals statt.
Auf der Kundgebung am 17. April in Berlin sprach Hans Bauer, Vorsitzender der Gesellschaft zur Rechtlichen und Humanitären Unterstützung (GRH) e.V. und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes. Der Hauptredner auf der Kundgebung am 18. April in Ziegenhals war Egon Krenz, ehemaliger Vorsitzender des Staatsrates der DDR.
Wir dokumentieren hier beide Reden und veröffentlichen einige Bilder von den Veranstaltungen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Krisengebiet Ostukraine – Donbass braucht unsere Solidarität

Das Aktionsbündnis ZukunftDonbass e.V. aus Thüringen engagiert sich seit 2016 für den Wiederaufbau der medizinischen Infrastruktur von Krankenhäusern in der Volksrepublik Lugansk. Seit Beginn seiner Tätigkeit hat der Verein mit Unterstützung von vielen Menschen aus ganz Deutschland Medizinspenden in insgesamt 27 LKWs in die Ostukraine gebracht. Jetzt wird der 28. Hilfstransport vorbereitet.
Das Aktionsbündnis hat beim Deutschen Freidenker-Verband angefragt, ob wir die Spendenaktion für die Menschen im Donbass unterstützen können, indem wir den Spendenaufruf veröffentlichen und somit weiterverbreiten. Dieser Bitte kommen wir gern nach und rufen unsere Mitglieder, Abonnenten und Sympathisanten auf, die Aktion zu unterstützen.

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„Wie Slobodan Milošević gestorben wurde“

Beitrag von Peter Betscher
Der Titel dieses Beitrags ist auch die Überschrift des letzten Kapitels des Buches „Der Milošević-Prozess“ des bulgarischen Journalisten Germinal Civikov. Er war der einzige Journalist, der den ganzen Prozess verfolgte und „oft ganz allein im anfangs überfüllten Zuschauerraum“ saß. Die Umstände von Miloševićs Tod wurden nie vollständig aufgeklärt und die Bemühungen um Aufklärung der Familie, des Internationales Komitee für die Verteidigung von Slobodan Milošević (ICDSM) und Russlands zerschellten bisher an dem illegalen Haager Tribunal, welches Gericht, Untersuchungskommission und Berufungsinstanz in einem war.

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Über 100.000 Euro für russische Veteranen

Auf Initiative des deutschen Fallschirmjäger-Traditionsverbandes Ost e.V. wurde im Dezember 2020 eine Spendensammlung für russische Veteranen des Zweiten Weltkriegs, für Überlebende der KZs und der Blockade von Leningrad gestartet. Das Ergebnis, 100.200,00 Euro, wurde am 5. Januar 2021, dem Vorabend des russischen Weihnachtsfestes in Berlin vor dem Sowjetischen Ehrenmal im Tiergarten in Berlin übergeben.
Wir veröffentlichen Auszüge aus der Berichterstattung von RT DE sowie die Ansprache von Dr. Matthias Werner, Präsident des Ostdeutschen Kuratoriums von Verbänden und Beiratsmitglied des Deutschen Freidenker-Verbandes.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Medizin gegen politischen Brechreiz

Ein Kommentar von Rainer Rupp
Bei KenFM werden die Gründe für das erneut weitverbreitete und wachsende politische Unwohlsein in unserem Land regelmäßig thematisiert. Gegen einen dieser Gründe, nämlich gegen die irrationale und den Interessen unseres Landes zuwiderlaufende Aggressivität der Bundesregierung gegen Russland, schlage ich im zweiten Teil der heutigen Tagesdosis ein heilsames Medikament vor. Denn wenn möglichst viele Menschen mitmachen, können wir noch vor Jahresende ganz ohne Mundschutz und ohne Massendemos ein nicht zu übersehendes Zeichen gelebter Völkerfreundschaft setzen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eure Solidarität ist gefragt

Aufruf von Wolfgang Schröder
Unsere Solidarität ist gefragt. Der Verband der Offiziere Russlands (Vertretung in der BRD) hat sich an mich mit einer Frage/Bitte gewandt. Sie suchen finanzielle Hilfe bei der Unterstützung von noch lebenden Veteraninnen und Veteranen des 2. Weltkrieges. Diese Aktion habe ich schon einmal mit 22 ehemaligen Kameraden von „Feliks“ durchgeführt, dabei wurden 1000 € (rund 80.000 Rubel zum damaligen Umtauschkurs) gespendet. Mit dieser Hilfe wurden 75 Veteranen unterstützt. Es zählt jeder Euro von denen die es können. Wer sich daran beteiligen möchte, kann seine Spende auf folgendes Konto einzahlen …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Für aufrechten, wahrheitsgemäßen Journalismus

Beitrag der NRhZ-Redaktion sowie Rede von Annette Groth
In Kooperation mit Assange-Aktionsgruppen und dem Bundesverband Arbeiterfotografie hat die Neue Rheinische Zeitung (NRhZ) am 16. Oktober 2020 den Kölner Karlspreis für Engagierte Literatur und Publizistik an die Eventmanagerin und Künstlerin Sabiene Jahn und den WikiLeaks-Gründer Julian Assange verliehen. Stellvertretend für den inhaftierten Julian Assange hat sein Vater John Shipton den Preis entgegengenommen. Die Preisübergabe fand im Rahmen einer 55-stündigen Mahnwache für die Freilassung von Julian Assange statt – unmittelbar vor dem Kölner Dom.
Auf der Kundgebung sprach u.a. Annette Groth, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, deren Rede hier dokumentiert wird.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kafkaesker Schauprozess

Beitrag von Peter Betscher
Am 7. September 2020 wurde das Anhörungsverfahren zur Auslieferung von Julian Assange im Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey im Zentrum von London fortgesetzt – nicht wie im Februar 2020 im Woolwich Crown Court, das dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh direkt angeschlossen ist. Zur Erinnerung: Julian Assange sitzt unschuldig im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, das wegen seiner harten Haftbedingungen ,,, als die britische Version von Guantanamo Bay bezeichnet wurde. Seine Haftstrafe wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen hat er längst abgesessen, und er wird nur wegen des Auslieferungsantrags der USA festgehalten, der sich auf ein Spionagegesetz von 1917 stützt. Damit soll ein Präzedenzfall geschaffen werden. Erstmals wird versucht einen Publizisten als „Hacker“ anzuklagen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Solidarität mit dem libanesischen Volk

Beitrag von Volker Metzroth
Die verheerende Explosionskatastrophe in Beirut trifft ein Land, das ich nach 5 Reisen dort hin relativ gut kenne, in dem ich auch eine Reihe Menschen kenne, deren Schicksal mich berührt, aber auch das vieler dort, die ich nicht kenne. … Hierzulande wird in den Medien auch viel dummes Zeug über den Libanon geschrieben, teils aus Unkenntnis, teils aber auch aus politischem Kalkül.
Im Folgenden werden dokumentiert:
– Erklärung der Libanesischen Kommunistischen Partei vom 7. August 2020
– Erklärung der Französischen Kommunistischen Partei
– Spendenaufruf des Vereins Netzwerk am Turm e.V.

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Demokratie – Medien – AufklärungFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Befreit Julian Assange!

Beitrag von Peter Betscher
Befreit Julian Assange! Free, Julian Assange! Dieser Ruf wurde bei der Mahnwache am 18. Mai 2020 anlässlich des Global Protest Day für Julian Assange und Chelsea Manning von der Gruppe „Free Assange Frankfurt“ immer wieder skandiert. An diesem Tag sollte ursprünglich der Prozess gegen den Wikileaks-Gründer vor dem Londoner Woolwich Crown Court fortgesetzt werden. Schaut man sich im Netz um, dann war dieser Protesttag gar nicht so global. Das hängt einerseits damit zusammen, dass sich einiges im Auslieferungsverfahren gegen Assange verschoben hat, und andererseits überdeckt momentan die sogenannte Corona-Krise fast alles.

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