Nach den Parlamentswahlen: Moldawiens Lage bleibt schwierig

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Republik Moldau hat mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern schon manche Krise durchlebt. Am 27. August 1991 erklärte das Land seine Unabhängigkeit von der UdSSR. Heute ist es gespalten: territorial, gesellschaftlich, politisch und in seiner außenpolitischen Orientierung. … Neben der komplexen äußeren Situation ist Moldawien angespannten inneren Prozessen ausgesetzt. Es ist bisher nicht gelungen, in Moldawien einen nationalen politischen Konsens über Prioritäten herzustellen, wie es zum Beispiel der Aufbau und die Entwicklung eines demokratischen und multiethnischen Staates sind. In und zwischen den politischen Gruppierungen des Landes gibt es drei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeitserklärung noch immer keine Übereinstimmung über die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen zur EU, Russland und den USA.

Weiterlesen …

Nach tristem G-7 Gipfel Hoffnungsschimmer in Genf?

Beitrag von Wolfgang Effenberger, Sprecherin Sabiene Jahn
Bereits eine Woche vor dem G7-Gipfel waren die Finanzminister in London zusammengekommen, um nach jahrelangen Verhandlungen einheitliche Regeln zur künftigen Besteuerung von multinationalen Unternehmen wie beispielsweise Amazon, Google, Microsoft oder Apple zu verabschieden mit dem Ziel, Steueroasen auszutrocknen. Angeblich ein Jahrhundertwerk. Die US-amerikanische Finanzministerin Janet Yellen sprach von einer „beispiellosen, durchschlagenden Verpflichtung“. Wie glaubwürdig ist diese Aussage?

Weiterlesen …

Moskau: „Der nächste Eindringling wird versenkt“

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Achtung Realsatire, die Tagesschau macht Handstand auf der Zunge: “Militärische Auseinandersetzungen sind für Russland seit Jahren ein bewährtes Mittel, sich Geltung und Mitsprache zu verschaffen”, behauptet sie frech, obwohl die Politik mit Bomben und Granaten doch das Markenzeichen der USA ist. Die Spitzenjournalisten der ARD-aktuell fühlen sich halt über alle Fakten erhaben. Sogar darüber, dass Propaganda besonders dann wirkt, wenn sie die Wahrheit bloß verbiegt und nicht komplett ignoriert. Im vorliegenden Fall wirft ihr Stuss zudem die Frage auf, seit wann es denn den USA und ihren NATO-Kriegskameraden zusteht, anderen Völkern Mitsprache und Geltung zu gewähren oder zu versagen.

Weiterlesen …

Vernichtungskrieg: Der deutsche Überfall auf die Sowjetunion am 22. Juni 1941

Rede von Joachim Guilliard 
Wir sind heute hier, um an ein besonders finsteres Kapitel der dt. Geschichte zu erinnern. Vor 80 Jahren, am 22. Juni 1941 überfiel die deutsche Wehrmacht heimtückisch, ohne Kriegserklärung die Sowjetunion. Damit startete der deutsche Imperialismus die größte militärische Operation der Geschichte, die in den folgenden vier Jahren mehr Opfer forderte als jeder bisherige Feldzug. … „Tag der Trauer“ nennen die Menschen in den Ländern der früheren Sowjetunion das Gedenken an den Überfall. In ihren Familien bleibt dieser Tag, dieser 22.Juni 1941 unvergessen. Denn es gibt wohl keine Familie dort, die keine Toten durch den deutschen Vernichtungskrieg zu beklagen hatten ‒ die meisten sogar sehr viele.

Weiterlesen …

Paradigmenwechsel in den russisch-amerikanischen Beziehungen?

Beitrag von Rainer Rupp in 2 Teilen
[Teil 1:] Noch vor wenigen Wochen befand sich die Welt in einer Situation zugespitzter Spannungen. Dann kam es plötzlich zu einem Telefongespräch zwischen Biden und Putin und der Einladung zu einem Gipfeltreffen. Aber deutschen „Qualitätsmedien“ war dies nur eine Randnotiz wert.
[Teil 2:] Die USA wollen neuerdings „ein stabiles und berechenbares Verhältnis zu Russland“. Ist das Show, ein Trick oder ernst gemeint? Was steckt dahinter und ist mit unberechenbaren Partnern wie der Ukraine ein „stabiles und berechenbares Verhältnis“ zwischen den USA und Russland überhaupt möglich?

Weiterlesen …

Nichts gelernt

Beitrag von Hans Bauer
Nach der Unterwerfung großer Teile Europas sollte ab dem 22. Juni 1941 der „Bolschewismus vernichtet“ und neuer „Lebensraum im Osten“ erbeutet werden. Das Ende ist bekannt: 27 Millionen der insgesamt 70 Millionen Toten des Zweiten Weltkriegs waren Sowjetbürger – Opfer eines mit beispielloser Grausamkeit geführten Raub- und Vernichtungskrieges des deutschen Faschismus.
Am 8./9. Mai 1945 kapitulierte die faschistische Wehrmacht bedingungslos. In der DDR wurde der 8. Mai auf Beschluss der Volkskammer 1950 als „Tag der Befreiung des deutschen Volkes vom Hitlerfaschismus“ zum Gedenk- und Feiertag erklärt. In der BRD dagegen wurde das Ende des Zweiten Weltkriegs als schmachvolle Niederlage betrachtet.

Weiterlesen …

Die Märchenstunde der Schlapphüte

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr treten Deutschlands Schlapphüte vom Verfassungsschutz vor die Öffentlichkeit und erzählen, was sie gerade für besonders gefährlich halten. Das Ergebnis kann durchaus Anlass zur Erheiterung sein.
Nun muss man vorab darauf hinweisen, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz, so wie die 16 Landesämter auch, nur einen kleinen Teil aller Aktivitäten erwähnt, und die relevanteste, die wirklich zutiefst bedenkliche, nämlich die direkte Einflussnahme dieser Dienste auf politische Strukturen und Handelnde innerhalb der Bundesrepublik in den Berichten schlicht nicht vorkommt.

Weiterlesen …

Instrumentalisierung der Geschichte – Babi Jar und der Untermensch im Slawen

Beitrag von Dagmar Henn
Es scheint unmöglich in der Bundesrepublik, mit den slawischen Opfern des Nazi-Rassenwahns auch nur anständig umzugehen. Stattdessen wird ausgerechnet Babi Jar benutzt, um zu signalisieren, dass Untermensch Untermensch bleibt – zumindest, solange er Slawe ist.
Es war schon eigenartig, wie häufig in der Debatte des Bundestags zum Überfall auf die Sowjetunion auf Babi Jar verwiesen wurde. Angefangen mit Außenminister Heiko Maas: „In der Ukraine werden wir das geplante neue Holocaustmuseum Babyn Jar unterstützen und in Belarus die Sanierung der Geschichtswerkstatt im ehemaligen Ghetto von Minsk.“ …
Aber warum wieder kein Denkmal, das an die slawischen Opfer der rassistischen Naziideologie erinnert?

Weiterlesen …

Deutsche Friedensbewegung zum Überfall auf die Sowjetunion

Der Freidenkerverband begrüßt es, wenn möglichst viele gesellschaftliche Kräfte den bevorstehenden 80. Jahrestags des Überfalls der deutschen Faschisten auf die Sowjetunion zum Anlass nehmen, ein Ende der Konfrontationspolitik gegen Russland und eine friedliche Zusammenarbeit zu fordern.
Eine solche Initiative ist auch ein Projekt aus Friedensbewegung und dem politischen Raum, in der russischen Zeitung „Kommersant“ eine Anzeige mit dem Titel „Lasst uns endlich Frieden schließen“ zu schalten. Der Deutsche Freidenker-Verband hat den Anzeigentext nicht unterzeichnet, …
Auch aus der Friedensbewegung gibt anlässlich des bevorstehenden Jahrestages des deutschen Russlandfeldzuges Stimmen, die sich eine klarere Adressierung friedenspolitischer Forderungen an den „Westen“ als Urheber der verschärften Spannungen wünschen. Wir dokumentierenden den „Offenen Brief“ der Initiative ‚Frieden mit Russland‘ aus Hannover.

Weiterlesen …

Politiker und Medien orientieren auf Krieg

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
„‘Gorbi, Gorbi!‘ Hunderttausende feierten im Juni 1989 in Bonn Staatsgast Michail Gorbatschow, auch die Politiker waren hin und weg.“
Zwölf Jahre später, im September 2001, sprach Gorbatschows Nach-Nachfolger Vladimir Putin im Reichstag in Berlin über deutsch-russische Freundschaft, auf Deutsch. Und wieder war das Publikum begeistert und berührt. … Die Zeiten ändern sich. Dass Staatspräsident Putin und sein Land heute von unseren Massenmedien mit so viel Feindseligkeit bedacht werden, hat allerdings sehr viel mehr mit wertewestlicher NATO-Aggressivität und dem Versagen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu tun als mit Putins aktueller Politik.

Weiterlesen …

Warum ich mich in Moskau mit Sputnik impfen ließ

Während seines Aufenthaltes in Moskau anlässlich der Feierlichkeiten zum Tag des Sieges nutzte unser Beiratsmitglied Diether Dehm (MdB) die Gelegenheit, sich mit dem russischen Impfstoff Sputnik V gegen Corona impfen zu lassen. Dazu veröffentlichen wir den Eintrag auf seiner Webseite, einen Artikel von RT DE und ein Interview mit Diether Dehm, geführt von Harald Neuber für Telepolis.
Dehm: Um den Druck auf die Zulassung des russischen Impfstoffs zu erhöhen, um die kommerziellen Interessen der EU-Führung an börsennotierten Impfstoffen zu enttarnen, um die Wahlfreiheit deutscher Bürger zu erhöhen und das Feld nicht nur den aktienspekulierten MRNA-Impfpatenten zu überlassen, habe ich mich heute mit Sputnik V impfen lassen.

Weiterlesen …