NATO

Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Viktor Orbán: Ungarn zuerst! – Konzeptionelle Hintergründe seiner Politik

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Unter Präsident Viktor Orbán vollzieht Ungarn eine politische Neuausrichtung. Ohne sich vom Westen abzukoppeln, will Orbán engere Beziehungen zu Russland und China. Dagegen stemmt sich Deutschland mit seinem wirtschaftlichen Einfluss.
In den vergangenen 30 Jahren haben in Ungarn vor allem zwei politische Kräftegruppierungen die Regierungspolitik bestimmt: Zum einen die sozialdemokratisch geprägte Gruppe der Reformisten und Revisionisten, … und zum anderen die national-konservative Strömung unter Führung von Präsident Viktor Orbán. … Bei grundsätzlicher Befürwortung des kapitalistischen Modells unterscheiden sich beide Gruppierungen hinsichtlich der Wahl des Weges.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Truppenstationierungsvertrag kündigen!

Rede von Andreas Neumann – gehalten für die Kampagne „NATO raus – raus aus der NATO“ am 30. Mai 2020 am Brandenburger Tor im Rahmen der Kundgebung von KündigtRamsteinAirBase
Wollen wir, dass in Deutschland und anderen Teilen Europas Jahr für Jahr Kriegsmanöver wie „US Defender Europe 2020“ stattfinden? Nein, das wollen wir nicht! Gibt es ein Mittel, uns der Manöver zu entledigen? Ja, das gibt es! … Gibt es ein Mittel, um all diese Tod bringenden Einrichtungen los zu werden? Ja, das gibt es! …
Und was ist das für ein Mittel? Es ist ein Mittel, das innerhalb von nur zwei Jahren seine Wirkung entfaltet – innerhalb von nur zwei Jahren! Gibt es so ein Mittel tatsächlich? Ja, das gibt es! Dieses Mittel heißt – Kündigung des Truppenstationierungsvertrags – in Kombination mit dem Austritt aus der NATO!

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Air Base Ramstein: Drohnenmorde stoppen

Beitrag der Webredaktion
Nach der Ermordung des iranischen Generals Ghassem Soleimani durch eine US-Drohne hatten im Februar 2020 acht Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Strafanzeige gegen Kanzlerin Angela Merkel und weitere Mitglieder der Bundesregierung beim Generalbundesanwalt gestellt: Wegen Beihilfe zum Mord durch Unterlassen. …
Die „Kampagne Stopp Air Base Ramstein“ kommentierte: „Wenn es keine Verantwortung gibt, Verstöße gegen das Völkerrecht von deutschem Boden zu ahnden und keine Verantwortlichen von der Justiz für tausende zivile Opfer zur Rechenschaft gezogen werden können, muss die Air Base Ramstein geschlossen werden!“

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Arbeit & SozialesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Mai-Kundgebung in Koblenz: Rüstung gefährdet Ihre Gesundheit!

Nachdem der DGB bundesweit sein Begängnis des 1. Mai 2020 ins Internet verlegt hatte, wollten viele, die am Kampftag der Arbeiterklasse immer auf die Straße gingen, sich das auch in diesem Jahr nicht nehmen lassen. In Koblenz hatte das Bündnis „Menschen für Grundrechte“ zu einer Kundgebung auf den Münzplatz gebeten und Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes, als Hauptredner eingeladen. 75 Teilnehmer hatte die Versammlungsbehörde genehmigt, über 150 kamen, die „corona-bedingten“ Abstände konnten aufgrund der Platzgröße gut eingehalten werden, die Polizei zeigte sich entspannt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Freidenker beim Alternativen Ostermarsch 2020

Aufgrund der Corona-Krise konnten die Ostermärsche 2020 nicht wie gewohnt stattfinden. Verschiedene Friedensgruppen hatten daher dazu aufgerufen, den Protest dieses Jahr hauptsächlich zu Hause und virtuell stattfinden zu lassen. An den Aktionen waren natürlich auch Freidenker beteiligt. Es folgen ein Lied, eine kleine Fotogalerie  und zwei nicht gehaltene Reden von Mitgliedern unseres Verbandes.
– Jane Zahn: Humanitätärä (Video)
– Fotogalerie: (Ersatz-) Ostermarsch 2020 Rheinland-Pfalz
– Klaus Hartmann: Rede zum verhinderten Ostermarsch 2020 in Offenbach am Main
– Joachim Guilliard: Hilfe statt Sanktionen ‒ Wirtschaftsblockaden ächten (ungehaltener Redebeitrag für den geplanten Ostermarsch 2020 in Heidelberg)

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Friedensnobelpreis für Angriffskrieger?

Irrer geht immer, so scheint es. Der Vorschlag, die NATO mit dem Friedensnobelpreis auszuzeichnen, schlägt in Serbien hohe Wellen. Man kann nur hoffen: nicht nur dort. Oder ist es bloß Kabarett, ein verfrühter Aprilscherz?
Der Vorschlag, ausgerechnet das Aggressionsbündnis NATO mit der höchsten Friedensauszeichnung zu ehren, ist zwar kein Präzedenzfall – siehe die entsprechende Ehrung für US-Präsident Obama -, wäre aber doch ein neuer absoluter Tiefpunkt in der Nobelpreis-Geschichte. Das Belgrader Forum für eine Welt der Gleichen hat sich daher gemeinsam mit anderen Organisationen an das Nobelkomitee in Oslo gewandt.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Nichts ist gut mit den Taliban

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Welch ein Brimborium: Nach 18 Jahren Krieg in Afghanistan haben die USA mit den Taliban am 29. Februar ein „Friedensabkommen“ geschlossen. Eine Regierungserklärung der Bundeskanzlerin gab es trotzdem nicht, Merkel war mal wieder abgetaucht. Statt ihrer durfte Außenminister Heiko Maas seine Veranlagung zu voreiliger Großsprecherei beweisen: Das Abkommen eröffne „…eine lang ersehnte Chance auf einen Friedensprozess in Afghanistan.“ Die Tagesschau zitierte das natürlich in ihrer Hauptausgabe.

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Bulgarien: Gespaltene Eliten und ein Balanceakt zwischen Russland und dem Westen

Beitrag von Anton Latzo
2004 trat das ehemals sozialistische Bulgarien der NATO bei, drei Jahre später folgte der EU-Beitritt. Doch die Westanbindung verschaffte dem Land keine politische Stabilität. Der Machtkampf zwischen dem Ministerpräsidenten und dem Staatspräsidenten zeugt von der politischen Zerrissenheit. … Bulgarien ist geprägt von einer Instabilität des politischen Systems sowie wachsender sozialer Unzufriedenheit. Der Balkanstaat ist das ärmste Land innerhalb der EU. Ein Arbeiter hat ein Einkommen von rund 400 Euro im Monat, ein Rentner muss mit 100 Euro über die Runden kommen. Die steigenden Kosten für den Lebensunterhalt können sie damit oft nicht decken. 

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Kein Pakt mit Faschisten

…auch nicht in der Ukraine, in Litauen, in Venezuela !
Neuer Flyer des Deutschen Freidenker-Verbandes
Einen Bruch hat der Februar 2020 jedenfalls bewirkt: es wird wieder von Faschisten ge­sprochen, nachdem das Verbrechersystem in Deutschland jahrzehntelang nur „National­sozialismus“ genannt werden durfte.
Empörung über die Ränke mit der AfD ist wohlgelitten, unversehens können sich die anderen Parteien als lupenreine Demokraten darstellen und sich mit gespielter Aufregung über die AfD „antifaschistisch“ kostümieren.
Dabei ist die AfD eine originale Ausgründung der CDU/FDP, eine systemverbundene Oppo­sition, die vom täuschend-schönen Schein lebt, eine „Alternative“ zu sein.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Albanien – Ein Land als Spielball der NATO-Mächte

Beitrag von Anton Latzo
Albanien ist ein relativ kleines, aber für die USA und die Hauptmächte der EU strategisch nicht unwichtiges Land auf dem Balkan. … Geopolitisch betrachtet stellt die Besetzung des Kosovo und die Kooperation Albaniens mit der NATO und besonders mit den USA eine Variante der Osterweiterung der NATO dar. Die angestrebte Mitgliedschaft in der EU wird die Rolle Albaniens als Spielball zwischen USA und EU verstärken.  … Hinzu kommt, dass sich auch in Albanien – wie in anderen osteuropäischen Staaten – nach 1990 Kräfte fanden, die – den Versprechungen von außen folgend – Albanien als Basis für diese Politik auslieferten und das als „demokratischen Wandel“ darstellten.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Vortrag und Diskussion am 08.02.2020: NATO macht mobil – gegen Russland

Einladung zu Vortrag und Diskussion mit Klaus Hartmann, Bundesvorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes
am Samstag, den 8. Februar 2020, 14.00 Uhr in Frankfurt a.M.
Von Januar bis Mai 2020 planen die USA und NATO-Staaten ein Großmanöver zur trans­atlantischen Mobilmachung gegen Russland. Eine Invasion von 20.000 US-Soldaten ver­stärkt die bereits stationierten 17.000, der größte Aufmarsch seit Ende des „Kalten Krieges“. Zweck ist es, in kurzer Zeit kampfstarke Großverbände mit Panzern und Soldaten quer durch Europa an die russische Grenze zu verlegen.

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