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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der 24. Februar 2022 – Aufbruch zu einer Neuordnung der Welt

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Beitrag von Dagmar Henn
Jahrestage sind, selbst wenn sie so „frisch“ sind wie dieser, immer eine historische Fiktion, denn jedem herausragenden Ereignis geht eine Entwicklung voraus. Und heute wissen wir weit mehr über den Weg, der zu der militärischen Sonderoperation (MSO) Russlands geführt hat, als noch vor einem Jahr, und dieses Wissen wächst stetig an. Zuerst hatten Angela Merkel und Francois Hollande gestanden, die Minsker Abkommen nur zu Täuschungszwecken unterzeichnet zu haben, und der US-Generalleutnant James Bierman hatte erzählt, wie die USA über Jahre hinweg bereits Nachschubwege und Munitionslager in der Ukraine, ja, den gesamten Kriegsschauplatz vorbereitet hätten.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Friedensmanifeste und die Kriegspropaganda des Westens

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Beitrag von Rainer Rupp
Was haben Kriegspropaganda und Narrativ gemeinsam? Wie viel Ukraine-Narrativ steckt im Manifest für den Frieden von Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht? Eine falsche Diagnose kann verheerende Folgen haben. Am Ende könnte sich Schwarzers und Wagenknechts Manifest sogar als hilfreich für die Kriegstreiber erweisen. …
Heute wird so getan, als ob es keine Kriegspropaganda mehr gebe. Allerdings werden in dem freiheitlichsten und besten Deutschland, das es je gab, alle Stimmen gegen den in der Ukraine wütenden mörderischen Krieg zum Schweigen gebracht. Das Gleiche passiert mit Meinungen, die nicht in den Chor einstimmen, dass die jungfräulich-unschuldige Demokratie Ukraine … einfach gewinnen muss. Eine Alternative dazu ist undenkbar.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Video: Die Friedensbewegung ist zurück

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Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm auf der Kundgebung zur Münchener Sicherheitskonferenz am 18.02.2023
Mit über 20 000 Teilnehmern landete  die lagerübergreifende Friedenskundgebung zur Münchner Sicherheitskonferenz einen super Erfolg. Mit Fug und Recht kann gesagt werden: Die Friedensbewegung ist zurück! Diffamierungen im Vorfeld konnten die Mobilisierung nicht verhindern. Züge fielen ohne Begründung aus (z.B. aus dem Saarland über Stuttgart), es gab zahlreiche Behinderungen. Trotzdem war der Münchner Königsplatz gut gefüllt und die lokalen Friedensgruppen vor Ort führten trotz der zentralen Aktion ihre samstäglichen Protestaktionen in den Städten für die daheim Gebliebenen fort. Weltnetz.tv dokumentiert die Rede und Kulturbeitrag von Diether Dehm, Redner neben dem Ex-Bundestagsabgeordneten Todenhöfer. 

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„360-Gradwende“: Je mehr Grad, desto besser!

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von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock hat mal wieder den Stand ihrer Bildung präsentiert. Dass die Zuschauer bei der Podiumsdiskussion auf der Münchner Sicherheitskonferenz nicht vor Lachen vom Stuhl gefallen sind, lässt sich wohl nur dadurch erklären, dass sie nicht glauben konnten, was sie hörten. Auf die Frage der Moderatorin, ob die Ukraine jemals sicher sein könne, solange Putin in Russland regiert, antwortete die selbsternannte Völkerrechtsexpertin Baerbock – die von Geometrie offenbar genauso viel versteht, wie vom Völkerrecht – in ihrem gewöhnungsbedürftigen Englisch kurz und bündig: „Wenn er sich nicht um 360 Grad ändert, nein.“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bandera – Champion des «WESTENS»

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Beitrag von Prof. Annie Lacroix-Riz – Übersetzung aus dem Französischen von Tobias Baumann
Der Ukraine-Krieg wurde von Russland nach acht Jahren ukrainisch-westlicher Aggression (2014-2022) gegen die russischsprachigen Menschen in der Ostukraine begonnen. Ihre 14.000 Toten, überwiegend Zivilisten, hatten unsere Mainstream-Medien ebenso wenig interessiert wie die Todesfälle im Irak, in Serbien, Afghanistan und Syrien, die seit 1991 von den USA angegriffen werden. Die Nordamerikaner streben weltweit nach der Kontrolle über Öl, Gas und andere Rohstoffe und zwar unter dem Deckmantel der NATO, die seit ihrer Gründung (1950) einem einzigen US-Kommando untersteht. Die westliche Koalition, die das offizielle russische Ziel der « Entnazifizierung » … von Anfang an lächerlich gemacht hat, behauptet, im Namen der « Demokratie » … gegen Russland zu handeln.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Sicherheitskonferenz: Aus der EU kein Impuls für Frieden – dafür aus China

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Münchner Sicherheitskonferenz nimmt für sich in Anspruch, ein wichtiges internationales Diskussionsforum zu sein. Diesem Anspruch wurde sie in diesem Jahr nicht gerecht. Offizielle russische Vertreter waren mit der Begründung, man wolle der russischen Propaganda keine Bühne geben, nicht eingeladen. … Eingeladen waren stattdessen der wegen Betrugs in Milliardenhöhe verurteilte russische Ex-Oligarch Michail Chodorkowski und für Weißrussland die gescheiterte Präsidentschaftskandidatin Swetlana Tichanowskaja, die von sich behauptet die rechtmäßige Präsidentin Weißrusslands zu sein. Ihr droht im Heimatland ein Hochverratsprozess. Beiden Personen haben gemein, dass sie in dem Land, das sie auf der Münchner Sicherheitskonferenz repräsentieren, völlig unbedeutend sind.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätVeranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Können wir dieser Regierung noch vertrauen?

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Aufruf zur Protestkundgebung am Samstag, den 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr in Brandenburg/Havel, Neustädtischer Markt
Pressemitteilung des Bündnisses für Frieden: „Am 24.2. wird es in zahlreichen Medien um die Tatsache gehen, dass 365 Tage Krieg in der Ukraine herrscht. Kein Wort wird davon zu hören sein, dass die Beschüsse des Donbas durch die ukrainische Armee bereits seit fast 10 Jahren anhalten.  Und die deutsche Regierung setzt weiter auf Krieg, indem sie diesen durch Lieferung schwerer Waffen verlängert und diplomatische Lösungen verhindert. Mit einer Protestkundgebung am 25. Februar 2023 um 10:00 Uhr wollen wir die Frage aufwerfen: ‚Können wir dieser Regierung noch vertrauen?‘ Nehmen Sie zahlreich an dieser Protestkundgebung teil.

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Freidenker-BriefFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Erklärung: Solidarität gegen Faschismus und Krieg

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In der gegenwärtigen Zeit eskalieren unsere Regierenden ihre gefährliche Kriegs- und Konfrontationspolitik. Dagegen wehren sich immer mehr Menschen mit Aufrufen, Unterschriftensammlungen, Initiativen und Demonstrationen. Wir Freidenker erklären unsere Solidarität mit allen,
– die von den Vereinigten Staaten von Amerika verlangen, mit der Russischen Föderation über eine neutrale Ukraine und gegenseitige Sicherheitsgarantien unter Berücksichtigung der realen Gegebenheiten zu verhandeln.
– die von dieser oder einer künftigen Bundesregierung eine diplomatische Unterstützung von Ukraine-Verhandlungen der Großmächte fordern und zugleich die lächerlichen imperialistischen Großmachtansprüche Deutschlands und der EU zurückweisen. …

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Kultur & Kunst

Der indiskrete Charme des Faschismus

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Beitrag von Klaus Hartmann
„Von 10. Februar bis 19. Februar findet das Brechtfestival 2023 zu Ehren Bert Brechts statt“, heißt es auf der Website der Stadt Augsburg: „Die Stadt würdigt den gebürtigen Augsburger, der zu den bedeutendsten, deutschen Schriftstellern des 20. Jahrhunderts zählt, auch in diesem Jahr mit einem zehntägigen Festival.“ … die Besucher [erwartet] ein abwechslungsreiches Programm, das mehr oder weniger mit Bertolt Brecht zu tun haben könnte. Der absolute Knaller des Brechtfestivals ist allerdings der Auftritt der Dakh Daughters aus der Ukraine mit ihrem „Szenischen Konzert: Ukraine Fire“ am 12.02.2023. Sie waren schon 2021 bei der „Coronamaßnahmen“-bedingten Digitalausgabe des Festivals zu sehen, „wie Geishas geschminkt“, merkte die Süddeutsche Zeitung (01.03.2021) an.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Zur Kundgebung gegen die „Sicherheitskonferenz“

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Beitrag von Diether Dehm
Für die Demonstration am 18. Februar, bei der ich neben Jürgen Todenhöfer am Münchner Königsplatz spreche, gibt es wohl ebenfalls Aufrufe aus rechten Kreisen. Und darum auch Empfehlungen, Leuten aus dem AfD-Umfeld das Betreten des Platzes zu untersagen – und auch das Tragen schwarz-rot-goldener Fahnen. Für solcherlei Erwägungen mag es gute Gründe geben: Die Hälfte der AfD-Bundestagsfraktion hatte ja den 100 Milliarden für die Bundeswehr am 3.6.22 zugestimmt. Laut „junge Welt“ vom 9. Februar hat jetzt Alice Weidel den Bundestag aufgefordert, dass dieses „Sondervermögen“ verwendet werde, um „die Bundeswehr zu ertüchtigen“ (die Weidel andernorts für „verweichlicht“ erklärt hatte). Wachsende Teile der AfD wollen also keinerlei Rückbau der Aufrüstung, sondern eher einen Nachbau der Wehrmacht.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Die Kriegsgefahr wächst

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Standpunkt von Annette Groth
Die Eskalation des Krieges in der Ukraine dreht sich immer schneller. Mit der Ausbildung von 70 ukrainischen Soldaten am Flugabwehrraketensystem Patriot, die am 2.2. begonnen hat, ist Deutschland laut einem Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestags vom 16. März 2022 jetzt Kriegspartei: mit der Ausbildung wird der „gesicherte Bereich der Nicht-Kriegsführung verlassen“. Bundesaußenministerin Baerbock hatte bereits in einer Rede vor dem Europarat in Straßburg erklärt, dass wir einen Krieg gegen Russland führen, was etliche PolitikerInnen in einigen EU-Mitgliedsstaaten sofort dementierten. In Deutschland verschwiegen die Mainstreammedien zunächst diesen gefährlichen Fauxpas, …

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