Demokratie – Medien – Aufklärung

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Videointerview: „Der Ukraine gehen die Soldaten aus“

Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose im Interview
Der damalige Oberstleutnant verweigerte 2007 als erster Soldat der Bundeswehr aus Gewissensgründen seine Beteiligung am Tornado-Einsatz in Afghanistan und bat danach um Entbindung aller Tätigkeiten für die Bundeswehr. Im Interview geht der ehemalige Offizier auf die gegenwärtigen Entwicklungen im Krieg in der Ukraine ein. Er führt dabei aus, inwiefern die NATO in der Ukraine bereits seit 2014 ukrainische Soldaten ausgebildet hat und damit das Land auf den Konflikt vorbereitet hat. Außerdem erläutert er, dass der Ukraine sukzessive die Soldaten ausgehen und daher ein baldiger Kriegseintritt der NATO immer wahrscheinlicher wird.

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Klatschende Ohrfeige für Baerbock

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist gerade auf Staatsbesuch in Japan. Dort trifft sie auf ihre Amtskollegen der G7-Staaten. In einem Tweet zum Treffen teilt sie erneut gegen China aus, das sie zuvor besucht und dort für einen diplomatischen Skandal gesorgt hat, der das Ansehen Deutschlands beschädigt hat. Obwohl sie in Deutschland für ihre klare Haltung gelobt wurde, hat sich Chinas Außenminister die deutsche Besserwisserei verbeten. Nun schreibt Baerbock auf Twitter: „Als G7 sind wir gemeinsam stark, weil wir genau wissen, wofür wir eintreten: Für eine internationale Ordnung, in der Rechtsstaatlichkeit & Völkerrecht Vorrang haben. …“

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Die mediale Hysterie und was die Medien dabei verschweigen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Der französische Präsident Macron hat auf dem Rückflug von der Chinareise, die er zusammen mit Ursula von der Leyen absolviert hat, die EU in Interviews davor gewarnt, den USA blind zu folgen und de facto eine eigene Chinapolitik der EU angemahnt. Die Forderung, eine eigene Politik zu machen, die auf eigenen Interessen basiert, anstatt auf den Interessen eines anderen Staates, sollte für souveräne Staaten eine Selbstverständlichkeit sein. Das ist aber nicht so, wenn man der Logik der transatlantischen Medien folgt. … Die Aussagen von Macron sind für den Staatschef eines souveränen Landes vernünftig, zumindest dann, wenn er sich zunächst auf die Interessen des eigenen Landes konzentriert, anstatt auf die Interessen anderer Länder.

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Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Zwanzig Jahre nach der US-Invasion in den Irak ‒ Erinnerung an ein Menschheitsverbrechen

Beitrag von Joachim Guilliard
In der Nacht zum 20. März 2003 öffneten sich über dem Irak ein zweites Mal nach 1991 die Schleusen der Hölle. Fast 30.000 Bomben und Raketen gingen auf Bagdad, Basra, Mossul und zahlreiche andere irakische Städte nieder und ließen neben irakischen Verteidigungsstellungen auch einen guten Teil der zivilen Infrastruktur in Flammen aufgehen. „Shock and Awe“ nannten die Eroberer ihr Angriffskonzept, Schrecken und Entsetzen sollten zur schnellen Demoralisierung der Bevölkerung führen. Nach den Zerstörungen im ersten Krieg 1991, infolge der irakischen Invasion in Kuwait, und dem folgenden mörderischen Embargo stand das Land dem Angriff nahezu wehrlos gegenüber.

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Macron fordert mehr Souveränität – Deutschland ist dagegen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die USA suchen die Konfrontation mit China. Es folgt eine Provokation auf die nächste. Der Wirtschaftskrieg wird immer weiter eskaliert, Taiwan wird von den USA aufgerüstet, man zielt auf eine militärische Konfrontation. Eingekleidet wird die ganze Aggression der USA mit dem typisch westlichen Demokratiegeschwurbel. Taiwan verteidige die Demokratie gegen das autoritär regierte China. Als gehe es nicht um konkrete geopolitische Machtinteressen. Die Argumentation des Westens ist sowohl im Hinblick auf die Ukraine als auch auf Taiwan ein schlechter Witz. Bis auf ein paar Deutsche aus dem grünen Milieu weiß das auch jeder. Es geht in beiden Konflikten nicht um Demokratie und Menschenrechte, sondern um Machtinteressen.

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„Fiffi-Politik“: Aus dem Bauch heraus und ohne Sinn und Verstand

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Ricarda Lang (Bündnis 90/Die Grünen) bringt es auf den Punkt: „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht. Jede eingebaute Wärmepumpe, jede Sanierung, jedes neue Windrad macht uns unabhängiger von Putin und anderen autoritären Regimen. Die Energiewende schafft Sicherheit.“ Dieser Tweet lässt tiefer blicken, als es auf den ersten Blick scheint. Denn er belegt, dass Lang eine ganz besondere Fähigkeit fehlt: analytisches Denken. Schauen wir uns einmal die von Lang genannten Punkte etwas genauer an. „Im letzten Jahr haben wir gesehen, wie verwundbar uns die Abhängigkeit von fossilem Gas macht.“ Dieser Satz ist blanker Unsinn. Die sogenannte „Abhängigkeit“ von fossilem Gas war der Motor des wirtschaftlichen Erfolges Deutschlands. …

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„Entzückend, hoch kreativ“ – Marieluise Beck und ihre Liebe zum Faschismus

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Mit einem einzigen Tweet verdeutlicht die rechte, neokonservative Politikerin Marieluise Beck, was heute in Deutschland in der sogenannten „Mitte“ der Gesellschaft schief läuft: es fehlt dieser sich gern als linksliberal verstehenden „Mitte“ an Resilienz gegen Faschismus. Marieluise Beck betreibt mit ihrem Mann Ralf Fücks einen einflussreichen, staatsnahen Thinktank mit dem schwammigen Namen „Zentrum Liberale Moderne“, der auch aus Steuermitteln finanziert wird. Beck veröffentlichte nun am 30. März auf Twitter von sich ein Foto, an ihrer Seite eine Frau mit blondem Zopf, die sie als Kateryna P. vorstellt. Kateryna sei „eine entzückende, hoch kreative junge Frau. Ihr Mann – Lehrer – kämpfte mit Asow für ein Leben in Freiheit statt unter dumpfem russischem Terror“, lässt sie die Twitter-Gemeinde wissen.

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Deutschlandfunk hetzt gegen IOC-Zulassung russischer Athleten

Die Entscheidung des Internationalen Olympischen Komitees, russische Sportler unter Auflagen am Wettkampf teilnehmen zu lassen, ist in den US/NATO-hörigen deutschen Medien auf heftige Kritik gestoßen. Deutsche Sportler würden dadurch in tiefe Gewissenskonflikte gestürzt. Um diese Seelenqualen zu verhindern, schlägt der Autor eine einfache, aber effektive Lösung vor.
Beitrag von Rainer Rupp
In ganz Westeuropa gibt es kein anderes Land, vielleicht mit Ausnahme Großbritanniens, in dem in den Medien in allen gesellschaftlichen Bereichen, ob in Politik, Wirtschaft, Kunst und selbst im Sport, derart systematische Hetze gegen alles „Russische“ betrieben wird wie in Deutschland. Die öffentlich-rechtlichen Sender tun sich dabei besonders hervor, wobei der Deutschlandfunk (DLF) eigens hervorzuheben ist. Mit wenig logischen, aber dafür mit „moralin“- und gefühlsüberladenen Argumentationslinien werden die Russen und ihr grausamer Zar „Putin der Schreckliche“ zum Kern alles Bösen.

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Russland hat ein außenpolitisches Konzept, Deutschland hat Baerbock

Beitrag von Dagmar Henn
Eigentlich war hier beabsichtigt, das neue außenpolitische Konzept der Russischen Föderation dem des Auswärtigen Amtes gegenüberzustellen. Dieser Versuch beginnt mit einer Enttäuschung – es gibt schlicht kein deutsches Gegenstück. Selbst wenn man versucht, auf der Seite des Auswärtigen Amts eine Definition des aktuellen Kernbegriffs der „regelbasierten Weltordnung“ zu finden, kann man zwar durch eine Reihe von Themen hüpfen, die eines wie das andere frei von offiziellen Dokumenten sind, und findet darunter so erstaunliche Punkte wie die NATO, aber nirgends gibt es Richtlinien, ein Konzept, eine überprüfbare Ausrichtung. Das führt unmittelbar zur ersten Feststellung: Die Festlegung der russischen Außenpolitik erfolgt demokratischer als die der deutschen.

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Westliche Werte

Zwei Beiträge von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper) zur Meinungs- und Religionsfreiheit in der Ukraine.
Neues Mediengesetz verordnet Gleichschaltung der ukrainischen Medien: Laut westlichen Medien und Politikern ist die Ukraine eine Demokratie, die die volle Unterstützung des Westens im Kampf gegen das böse Russland verdient. Das neue Mediengesetz in der Ukraine ordnet die totale Gleichschaltung der Medien an, die nun direkte und bindende Anweisungen von der Regierung bekommen. Ist das die Art von Demokratie, die der Westen schützt?
In der Ukraine wird die Religionsfreiheit abgeschafft: Die im Westen anerkannten Menschenrechte sehen Religionsfreiheit als ein zentrales Menschenrecht an. Die heutige, von dem neonazistischen Regime in Kiew regierte Ukraine hingegen sieht das anders und wird dabei von westlichen Medien sogar unterstützt.

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Hat die Ukraine noch eine Zukunft, oder hat der Verteilungskampf schon begonnen?

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Bisher redet noch niemand in der EU offen darüber, dass die Tage der Ukraine gezählt sind, aber anscheinend hat hinter den Kulissen schon der Kampf um die „Reste der Ukraine“ begonnen. Ich will das vor allem Beispiel Rumänien und Moldawien aufzeigen, wo die Lage besonders kompliziert ist. Anschließend kommen wir auch noch auf Polen zu sprechen. Die moldawische Regierung unter der pro-westlichen Präsidentin Sandu fördert eine weitere Eskalation in dem Gebiet. Es gab einen versuchten Terroranschlag in Transnistrien und Proteste und Gegenproteste in Moldawien zur Frage eines Anschlusses an Rumänien. Die Lage in dem kleinen Land Moldawien eskaliert weiter.

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