Frieden - Antifaschismus - Solidarität

FRAGEN zur FRIEDENSBEWEGUNG

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Interview mit dem Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann, auf dem 20. UZ-Pressefest 2018 in Dortmund

von Arbeiterfotografie

#1 Truppenstationierungsvertrag kündigen?

(Erstveröffentlichung in der der Neuen Rheinischen Zeitung 673 vom 12.09.2018)

Warum wird die Kündigung des Truppenstationierungsvertrages (exakt: „Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23.10.1954) von der Friedensbewegung nicht zur zentralen Forderung erhoben? Damit erübrigte sich die Forderung, nur die Air-Base Ramstein zu schließen. Sämtliche ausländischen Militär-Niederlassungen in Deutschland wären damit aufzulösen…

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung „Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO“ im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Thälmann-Zelt des DDR-Kabinetts Bochum auf diese Frage ein. In dem gemeinsamen Aufruf „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ von DFV und Bundesverband Arbeiterfotografie heisst es dazu unter anderem:

„Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte kündigen! Der Vertrag über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland vom 23.10.1954 gestattet einigen NATO-Ländern, Westdeutschland militärisch zu nutzen. Er gilt nach Abschluss des Zwei-plus-Vier-Vertrages weiter, kann aber aufgrund einer Vereinbarung (Notenwechsel vom 25.09.1990) mit zweijähriger Frist gekündigt werden. Dieses Recht muss die Bundesregierung unverzüglich wahrnehmen. Territorium und Luftraum Deutschlands dürfen nicht länger durch USA und NATO für Angriffskriege missbraucht werden. Ihre Geheimdiensteinrichtungen sind zu schließen. Die Bespitzelung ist zu beenden. Keine Einschränkungen der Souveränität – insbesondere keine, die Kriegshandlungen von deutschem Boden aus ermöglichen!“

Link zum Originalbeitrag der Neuen Rheinischen Zeitung: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25218
Direktlink zum Video auf YouTube: https://youtu.be/aGZPmHukY-A

#2 Deutschland raus aus der NATO?

(Erstveröffentlichung in der der Neuen Rheinischen Zeitung 674  vom 19.09.2018)

Eine Forderung der deutschen Friedensbewegung lautet unerfüllt seit Jahren: Bundeswehr raus aus Afghanistan. Aber warum ist die Bundeswehr überhaupt in Afghanistan? Sie ist dort in der Rolle des NATO-Bündnispartners. Keine Mitgliedschaft mehr in der NATO hätte zur Folge: Die Bundeswehr zieht aus Afghanistan ab. Was macht die Bundeswehr in oder vor Syrien? Was macht sie in Norwegen, Litauen usw.??? Alle Tore für Aggressionseinsätze sind durch die deutsche NATO-Mitgliedschaft „garantiert“. Ganz zu schweigen von der NATO-Forderung nach Erhöhung des Rüstungsetats auf 2 Prozent des Bruttosozialprodukts… Noch Fragen?

Der Vorsitzende des Deutschen Freidenkerverbandes DFV, Klaus Hartmann, geht bei der Veranstaltung „Gegen die ‚NATO-Ostfront‘ – raus aus der NATO“ im Rahmen des 20. UZ-Pressefestes der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) im Thälmann-Zelt des DDR-Kabinetts Bochum auf die Frage „Deutschland raus aus der NATO?“ ein. In dem gemeinsamen Aufruf „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ von DFV und Bundesverband Arbeiterfotografie heisst es dazu unter anderem:

NATO-Vertrag kündigen! Das kann der Bundestag beschließen, denn „jede Partei [kann] aus dem Vertrag ausscheiden, und zwar ein Jahr, nachdem sie der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika die Kündigung mitgeteilt hat“. So heißt es im Nordatlantikvertrag in Artikel 13. Deutschland darf nicht länger Mitglied in einer Organisation bleiben, die von der Politik des US-Imperialismus, der Hauptgefahr für den Weltfrieden, dominiert wird. Deutschland muss neutral werden.

Link zum Originalbeitrag der Neuen Rheinischen Zeitung: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=25238
Direktlink zum Video auf YouTube: https://youtu.be/mhpH0jRjg_E

Mehr zum Aufruf „NATO raus aus Deutschland – Deutschland raus aus der NATO“ – bisher unterzeichnet von 60 Organisationen – hier:

http://www.arbeiterfotografie.com/raus-aus-der-NATO-NATO-raus
http://www.neinzurnato.de/

Artikel wurde auf dieser Webseite eingestellt am 15.09.2018 (nur Video #1) und aktualisiert am 22.09.2018 (ergänzt um Video #2)

Bild oben: Screenshot aus dem Video von arbeiterfotografie (v.l.n.r.: Klaus Hartmann, Andreas Neumann)