Protest – Seite 4 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Kafkaesker Schauprozess

20. September 2020 Webredaktion 673 Views Assange, Aufklärung, Gerichtsprozess, Hacking, Protest, Solidarität, Wikileaks

Beitrag von Peter Betscher
Am 7. September 2020 wurde das Anhörungsverfahren zur Auslieferung von Julian Assange im Zentralen Strafgerichtshof Old Bailey im Zentrum von London fortgesetzt – nicht wie im Februar 2020 im Woolwich Crown Court, das dem Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh direkt angeschlossen ist. Zur Erinnerung: Julian Assange sitzt unschuldig im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh, das wegen seiner harten Haftbedingungen ,,, als die britische Version von Guantanamo Bay bezeichnet wurde. Seine Haftstrafe wegen Verstoß gegen Kautionsauflagen hat er längst abgesessen, und er wird nur wegen des Auslieferungsantrags der USA festgehalten, der sich auf ein Spionagegesetz von 1917 stützt. Damit soll ein Präzedenzfall geschaffen werden. Erstmals wird versucht einen Publizisten als „Hacker“ anzuklagen.

Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Befreit Julian Assange!

14. Juni 2020 Webredaktion 427 Views Assange, Aufklärung, Demonstration, Protest, Solidarität, Wikileaks

Beitrag von Peter Betscher
Befreit Julian Assange! Free, Julian Assange! Dieser Ruf wurde bei der Mahnwache am 18. Mai 2020 anlässlich des Global Protest Day für Julian Assange und Chelsea Manning von der Gruppe „Free Assange Frankfurt“ immer wieder skandiert. An diesem Tag sollte ursprünglich der Prozess gegen den Wikileaks-Gründer vor dem Londoner Woolwich Crown Court fortgesetzt werden. Schaut man sich im Netz um, dann war dieser Protesttag gar nicht so global. Das hängt einerseits damit zusammen, dass sich einiges im Auslieferungsverfahren gegen Assange verschoben hat, und andererseits überdeckt momentan die sogenannte Corona-Krise fast alles.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“

5. Juni 2020 Webredaktion 398 Views Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesundheitspolitik, Protest, Versammlungsrecht, Verschwörungstheorie

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 29.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Heute wie damals gilt der Satz von Kurt Tucholsky: „Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter als sich im Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein !“ Allerdings ist die Zeit von Tucholsky, in der ständig mit einem Besuch faschistischer Mordbuben zu rechnen war, noch nicht mit unserer Gegenwart zu vergleichen. Denn wer heute zum offiziell von Bundesregierung und Medien verbreiteten, politisch korrektem Denken öffentlich Nein sagt, braucht sich um seine physische Existenz noch keine Sorgen zu machen. Aber man kann Menschen auch vernichten, ohne sie zu töten ….

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Galerie: Protestaktion in Burg

18. März 2020 Webredaktion 380 Views Bundeswehr, Defender 2020, Manöver, Militarisierung, Protest

Für das 1. Halbjahr 2020 war mit dem US-Manöver „Defender Europe 20“ und NATO-Begleitmanövern der größte Truppenaufmarsch seit dem vorgeblichen Ende des „Kalten Krieges“ geplant. …
„Dank Corona“ wurde diese Provokation zunächst „eingefroren“, inzwischen „weitgehend“ abgesagt, wörtlich „in Größe und Ausdehnung modifiziert“. …
Unabhängig von dieser Entwicklung haben Mitglieder des Freidenkerverbandes und der BI Offene Heide am Sonntag, 15. März 2020 in Burg (bei Magdeburg) Protestaktionen durchgeführt, um dagegen zu protestieren, dass Deutschland und speziell das ehemalige Territorium der DDR zum Aufmarschgebiet gegen Russland gemacht wird.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Sechster Jahrestag der Maidan-Proteste: Steinmeiers Putsch

26. Februar 2020 Webredaktion 341 Views Außenpolitik, EU, Protest, Putsch, Russland, Steinmeier, Ukraine

Beitrag von Dagmar Henn
Vor sechs Jahren, in der Nacht auf den 22. Februar 2014, endete der Maidan, die Dauerbelagerung des gleichnamigen Platzes in Kiew, mit einem Putsch. Wochenlang war die Berichterstattung angefüllt mit ‚friedlichen Demonstranten‘, die unbedingt den Assoziierungsvertrag mit der EU unterzeichnet haben wollten. Die Ukrainer, so wurde betont, wollten unbedingt in die EU, wozu dieser Vertrag ein erster Schritt sei; schon an diesem Punkt kann man erkennen, wie viel sich in diesen sechs Jahren geändert hat, inzwischen lautet das Thema vielerorts eher: Wie kommt man aus dieser EU wieder raus?

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Proteste gegen NATO-Kriegsübungen

21. Januar 2020 Webredaktion 251 Views Manöver, NATO, Protest, Russland

Aufruf „Kein Aufmarschgebiet gegen Russland“
Zusammen mit dem Großteil unserer Bevölkerung wollen wir nicht länger zusehen, wie insbesondere das ehemalige Territorium der DDR als Aufmarschgebiet für neue Kriegsvorbereitungen gegen Russland missbraucht wird. Schon heute stehen US- und Bundeswehrsoldaten im Baltikum nur noch 160 Kilometer vor St. Petersburg. An „DEFENDER 2020“, der größten von vielen anderen geplanten US/NATO-Kriegsübungen an den Grenzen Russlands, sollen von Januar bis Mai 2020 allein 37.000 US-Soldaten teilnehmen. Deutschland wird zur Drehscheibe der Transporte.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Solidarität mit dem kämpfenden chilenischen Volk

12. November 2019 Webredaktion 439 Views Antifaschismus, Chile, Lateinamerika, Militärdiktatur, Protest, Putsch

Grußschreiben des Vorsitzenden des Deutschen Freidenker-Verbandes, Klaus Hartmann an die Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria)
Der Deutsche Freidenker-Verband gratuliert Euch herzlich zum 40. Jahrestag der Gründung des Partido Comunista Chileno (Acción Proletaria). … Die Parteigründung am 08. November 1979 fand in der Nacht des Faschismus statt, die durch den CIA-gestützten Putsch am 11. September 1973 über Euer Land hereingebrochen ist. Im Auftrag des US-Imperialismus wurde aus Chile ein Labor und Modell für den Ultra-Neoliberalismus. Die grenzenlose Bereicherung der Reichen und die hemmungslose Ausplünderung der Bevölkerungsmehrheit war das asoziale politische Programm.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Parteiische Berichterstattung über die „Unruhen“ in Südamerika

6. November 2019 Webredaktion 544 Views Chile, Lateinamerika, Protest, Tagesschau

Die Doppelzüngigkeit der Tagesschau-Leute – Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die Tagesschau meldet (am 30.10.19): „Angesichts schwerer Unruhen im Land hat Chile die Ausrichtung der Weltklimakonferenz im Dezember abgesagt. Präsident Piñera erklärte, seine Regierung müsse sich darauf konzentrieren, die Proteste zu befrieden und Reformen auszuarbeiten. …“. Wissen wir jetzt, was in Chile los ist? Erkennen wir dank solcher Nachrichten Ursache und Gemeinsamkeiten der „Unruhen“, die Lateinamerika seit vielen Monaten erschüttern?

Demokratie – Medien – Aufklärung

Hongkong und die chinesische Bedrohung

3. September 2019 Webredaktion 218 Views China, Demonstration, Hongkong, Protest

Beitrag von Rüdiger Rauls
Die Proteste in Hongkong mit der Einmischung Pekings, dem Wirken des Finanzkapitals oder obskurer Kräfte im Hintergrund zu erklären, dürfte als Erklärung nicht ausreichen. Auch der von unseren Medien immer wieder ins Spiel gebrachte Freiheitsdrang und Ruf nach Demokratie entspringen sicherlich zu einem ganz gehörigen Maße westlichem Wunschdenken. Denn Demokratie alleine macht nicht satt und durch freie Wahlen hat bisher noch niemand ein Dach über dem Kopf bekommen.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Aufruf der ersten Versammlung der Versammlungen der Gelbwesten“

14. Februar 2019 Webredaktion 345 Views Frankreich, Gelbwesten, Protest

„Rücktritt von Macron! Es lebe die Macht des Volkes, für das Volk und durch das Volk.“
Ein Kommentar von Klaus von Raussendorff
Der „Aufruf der ersten Versammlung der Versammlungen der Gelbwesten“ vom 27. Januar 2019 (1) ist ein bemerkenswertes Dokument. Es lässt die politische Reife der Frauen und Männer erkennen, die seit 13 Wochen gegen das Macron-Regime, gegen die „Macronie“, wie man in Frankreich sagt, in ihren gelben Warnwesten jeden Samstag auf die Straße gehen.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Protest-Aufruf gegen die Münchner Sicherheitskonferenz

13. Februar 2019 Webredaktion 368 Views Demonstration, Frieden, Krieg, München, NATO, Protest, Sicherheitskonferenz

Der Deutsche Freidenker-Verband unterstützt die Proteste gegen die Münchner „Sicherheitskonferenz“ und ruft alle zur Teilnahme an diesen Protesten auf. Kommt alle!
Vom 15.-17. Februar 2019 findet in München die „Sicherheitskonferenz“ (SIKO) statt. Und Sicherheit könnten wir gut gebrauchen: Die Sicherheit, dass wir uns morgen noch unsere Miete leisten können, dass es keinen Krieg gibt und unsere Umwelt nicht den Bach heruntergeht. Aber um all das geht es bei der SIKO nicht.