Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 56

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»Wir sind mit der Zerstörung des Völkerrechts konfrontiert«

14. Januar 2012 Webredaktion 507 Views BND, Geheimdienste, Genscher, Imperialismus, Jugoslawien, Kroatien, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Serbien, Slowenien, Völkerrecht

Interview mit Klaus Hartmann – jW vom 14.12.2011
Hartmann: Die BRD war die treibende Kraft bei der Zerstörung Jugoslawiens. Sie setze den EU-Partnern beim EU-Außenministertreffen im Dezember 1991 ein Ultimatum, entweder gemeinsame Anerkennung, oder Deutschland macht das alleine. Als »Kompromiß« wurde das gemeinsame Anerkennungsdatum auf den 15. Januar 1992 festgelegt. Seit damals und zuletzt in einem Interview mit der FAZ am 23.12.2011 widerspricht der damalige Außenminister Hans-Dietrich Genscher der These vom »deutschen Alleingang«. Der Erfolg dieser Erpressung ist das einzige »Argument« dafür, daß Deutschland nicht vorgeprescht sei.

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Kriegsvorbereitungen stoppen! Embargos beenden! Solidarität mit den Völkern Irans und Syriens!

4. Januar 2012 Webredaktion 492 Views Embargomaßnahmen, Frieden, Iran, Kriegsgefahr, Kriegspropaganda, Syrien

Aufforderung an die Bundesregierung, die Embargomaßnahmen gegen den Iran und Syrien aufzuheben
Zehntausende Tote, eine traumatisierte Bevölkerung, eine weitgehend zerstörte Infrastruktur und ein zerfallener Staat: Das ist das Ergebnis des Krieges, den USA und Nato geführt haben, um den Reichtum Libyens plündern und das Land wieder kolonialisieren zu können. Jetzt bereiten sie offen den Krieg gegen die strategisch wichtigen bzw. rohstoffreichen Länder Syrien und Iran vor, die eine eigenständige Politik verfolgen und sich ihrem Diktat nicht unterordnen. Ein Angriff der Nato auf Syrien oder Iran kann zur direkten Konfrontation mit Russland und China führen – mit unvorstellbaren Konsequenzen.

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Sieg oder Holocaust

17. Dezember 2011 Webredaktion 252 Views Antisemitismus, Antizionismus, Holocaust, Imperialismus, Islam, Israel, Judentum, Propagandakrieg, Zionismus

Beitrag von Susann Witt-Stahl aus: FREIDENKER 4-11
Viele Christen glauben, der in der Bibel prophezeite Endkampf zwischen Gut und Böse habe bereits begonnen. Schauplatz ist Israel. Entschieden wird er zwischen „wahren Juden“ und „teuflischen Arabern“ – durch einen Atomkrieg. Der hat (noch) nicht stattgefunden. Aber ein Propagandakrieg ist in vollem Gange: Neue Rechte, Rechtskonservative, „antideutsche“ und andere Neokonservative eröffnen mithilfe einiger Noch-Linker eine neue politische Front: „Für die Verteidigung Israels und der Juden“, schallt der Schlachtruf aus der FPÖ, von der Achse des Guten und sogar vom rechten Rand der Linkspartei.

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Ein Plädoyer

17. Dezember 2011 Webredaktion 314 Views Antisemitismus, Judentum, Judenvernichtung, Rassismus

Beitrag von Klaus Hartmann aus FREIDENKER 4-11
Der Vorwurf, „Antisemit“ zu sein, gehört zu den schwersten politischen Anklagen. Heute wird der Vorwurf aber insbesondere gegen Menschen erhoben, die gegen israelische Besatzung und Kriegsverbrechen in Palästina protestieren. Besonders „antisemitisch“ seien die „kritischen Juden“, die ihren Kriegstreiber-Regierungen nicht huldigen, für sie muss die psychologistische Erklärung her: sie seien „von jüdischem Selbsthass zerfressen“. Wer fordert, die Hamas von der Liste der Terrororganisationen zu streichen und als Gewinnerin demokratischer Wahlen als Gesprächspartnerin zu akzeptieren, kann nur ein Antisemit sein.

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Solidarität mit dem Libyschen Volk

21. Oktober 2011 Webredaktion 223 Views Libyen, Muammar Gaddafi, NATO-Aggression, Völkerrecht, Zerstörung der Vernunft

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbands vom 21. Oktober 2011
Der Lynchmord an Muammar Gaddafi, des Führers eines souveränen Staates, durch die NATO-Verantwortlichen, zeigt ebenso wie die von ihnen am libyschen Volk begangenen völkerrechtlichen Verbrechen und die durch sie organisierte moralische Lähmung der westlichen Öffentlichkeit mit den Mitteln einer totalitäre Lügenpropaganda, dass wir in einer Zeit des fortschreitenden Verfalls errungen geglaubter zivilisatorischer Maßstäbe leben. Großbritannien, Frankreich, die USA und die NATO wollten angeblich die Zivilbevölkerung schützen – ihre Bomben haben Krankenhäuser, Schulen, ganze Städte in Schutt und Asche gelegt. Über 60.000 Menschen hat der ‘Schutz‘ schon das Leben gekostet.

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Anti-Kriegstag 2011: Wie mit dem Libyen-Krieg umgehen?

23. August 2011 Webredaktion 217 Views Antikriegstag, Deutschland raus aus der NATO, Kriegsverbrechen, Libyen, Medienlügen, NATO-Aggression

Nachrichtenanalyse und Kommentar der Redaktion des „Freidenker“
Der Deutsche Freidenker-Verband rief bereits in den ersten Tagen des Angriffs auf Libyen in einer Erklärung dazu auf, zu dieser verbrecherischen Aggression nein zu sagen, der Propaganda der Aggressoren zu widerstehen und Solidarität mit dem libyschen Volk und seiner rechtmäßigen libyschen Regierung zu üben. Der Verbandsvorsitzende, Klaus Hartmann, richtete am 4. April einen Offenen Brief an die Fraktionen des Deutschen Bundestages. Darin wird gefordert, dass Deutschland sich für die Beendigung des Libyen-Krieges einsetzt und jegliche Unterstützung der militärischen Operationen unterlässt. Nach fünf Monaten Krieg kann folgende Bilanz gezogen werden: …

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„Alle notwendigen Mittel”

4. April 2011 Webredaktion 441 Views internationale Sicherheit, Libyen, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization, Prof. Dr. Hans Köchler
Es ist offensichtlich, dass die Übertragung praktisch unbeschränkter Vollmachten an interessierte Parteien und regionale Gruppen “ wie seit den Golf- Kriegsbeschlüssen von 1990/1991 üblich “ nicht nur mit der Charta der Vereinten Nationen sondern mit dem internationalen Recht an sich nicht vereinbar ist. … Obgleich die Bestimmungen des Artikels 43ff zur Bereitstellung von Streitkräften und nationalen Luftwaffenkontingenten zur Verfügung des Sicherheitsrats toter Buchstabe geblieben sind, und der Generalstabsausschuss nie funktionsfähig geworden ist, kann der Sicherheitsrat unter keinen Umständen die Anwendung von Gewalt autorisierten, deren Ausmaß und Form allein vom Ermessen der Parteien abhängt, die sich anbieten, im Namen der VN zu intervenieren.

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Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

4. April 2011 Webredaktion 250 Views Aggressionskrieg, Interventionskrieg, Libyen, UN-Charta, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Offener Brief des Vorsitzenden des DFV, Klaus Hartmann, an die Fraktionen des Deutschen Bundestags
Seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren. Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi … eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

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Hände weg von Libyen!

18. März 2011 Webredaktion 300 Views Aggressionskrieg, Kriegspropaganda, Libyen, Muammar Gaddafi, staatliche Souveränität, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Erklärung des Deutschen Freidenker-Verbandes
Die Propagandamaschine läuft auf Hochtouren, um schnell ein paar „ehrenhafte“ Kriegsgründe vorzuschieben – Libyens Revolutionsführer Muammar al-Ghaddafi ist “ auch in den deutschen Massenmedien “ vom Diktator zum „irren Schlächter“ und „Völkermörder“ befördert worden. Die von den Kriegstreibern ausgerüstete monarchistische Rebellenarmee wird als „Demokratiebewegung“ geadelt. Ein wohlbekanntes Muster, nach welchem schon Hitlers Annexion des „Sudetenlandes“ oder der NATO-Angriff gegen Jugoslawien entfesselt wurden.

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Für Moral im Hochschulwesen

3. März 2011 Webmaster 507 Views

Beitrag von Klaus Hartmann
Während in diesen Tagen deutsche Akademiker die strikte Einhaltung der Standards wissenschaftlichen Arbeitens einfordern, und ein zu Guttenberg, der mit geklauten Textstellen in seiner Doktorarbeit gegen die akademische Moral verstoßen hat, als Chef der deutschen Interventionsarmee unhaltbar geworden ist, muss in diesem Zusammenhang auf Fragen von Moral und Recht in ganz anderer Größenordnung hingewiesen werden.
Die Charta von Gent ruft zur Verteidigung des irakischen Hochschulwesens auf. Darin geht es um die bisher geflissentlich in einen Mantel des Schweigens gehüllte Zerstörung des gesamten Hochschul- und Bildungssystems des Irak.

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Verwaltungsgericht: Stadt Freiburg muss abgesagte Nakba-Ausstellung zeigen

10. November 2010 Webredaktion 505 Views Abraham Melzer, Antisemitismus, Flucht, Freiburg, Israel, Nakba, Palästina, Vertreibung

Nach ursprünglicher Zusage verweigerte die Stadt Freiburg kurzfristig die Räume für die Ausstellung „Die Nakba – Flucht und Vertreibung der Palästinenser 1948“– auf Druck dubioser „Israel-Freunde“. Auf Antrag des veranstaltenden Freiburger „Café Palestine“ wies das Verwaltungsgericht die Stadt an, die Ausstellung doch stattfinden zu lassen. Die Ausstellung verstoße inhaltlich nicht gegen Strafgesetze und sei von der Meinungsfreiheit getragen. Eröffnung der bis zum 27.11. dauernden Ausstellung ist am Freitag, 12.11.10 um 20 Uhr, Stadtbibliothek.
Wir dokumentieren die Pressemitteilung der Stadt und den Protestbrief von Abi Melzer, Herausgeber und Chefredakteur von DER SEMIT – Unabhängige Jüdische Zeitschrift