Demokratie – Medien – Aufklärung

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Mit dem Rücken zur Wand: Warum Russland im Februar in der Ukraine interveniert hat

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Viele fragen sich, warum Russland ausgerechnet im Februar in der Ukraine interveniert hat. Militärisch sind Angriffe im Winter in der Regel nicht von langer Hand geplant, weil die Wetterbedingungen schlecht für militärische Operationen sind. Geplante Kriege werden in der Regel im Frühsommer begonnen, wenn Kälte und von Tauwetter verschlammtes Gelände einen Vormarsch nicht mehr behindern. Auch wirkte die russische Intervention nicht eben gut vorbereitet, wenn man sich in Erinnerung ruft, dass Russland zwar in den ersten Tagen weitgehend ohne Widerstand vorrücken konnte, dann aber den Vormarsch selbst gestoppt hat. Ukrainische Gegenwehr war – außer im Donezker Gebiet – wochenlang kaum zu sehen.

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Ein System, das auf Angst basiert, ist zum Scheitern verurteilt

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Jede Gesellschaft braucht die Überzeugten, die, die Macht haben und sie im Sinne der Mehrheit einsetzen, und jene, die daran glauben, was von der Machtebene ausgeht. Diese Hierarchie klein- oder gar wegzureden, ist eine Illusion. Der gesellschaftliche Zusammenhalt kann nur funktionieren, wenn in ausreichender Zahl Menschen vorhanden sind, die sich für die Mächtigen einsetzen, die ihnen so weit vertrauen, dass diese wiederum ihre Macht erhalten und Politik gestalten können. Angela Merkel hat viel von dieser Macht als Kanzlerin auf sich vereint. Sie hat oft gelogen, betrogen, hatte keine Skrupel, wenn es um ihre Interessen ging. Aber bei einem Großteil der Bevölkerung hatte „Mutti“ dennoch einen Stein im Brett.

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Die Welt darf nicht ohne US-Führung bleiben

Beitrag von Rainer Rupp
Man dürfe nicht zulassen, dass die Welt ohne die Führung der USA bleibe, erklärte US-Außenminister Antony Blinken bei einer Veranstaltung an der US-Elite-Universität Stanford am 17. Oktober. Gemeinsam mit seiner Amtsvorgängerin, Ex-Außenministerin Condoleezza Rice, sprach er über die zukünftige Entwicklung und Bedeutung von Technologie, Diplomatie und nationaler Sicherheit und in diesem Zusammenhang ausgiebig über die Rolle Chinas. Unter anderem sagte Blinken: „Rundum stehen wir in einem Wettrennen (mit China), um – wie ich bereits aus unserer Perspektive erklärte – die Ära zu gestalten, die auf die Post-Kalte-Krieg-Periode als nächstes folgt. Wie wird diese Zeit aussehen? …“

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Russlands starke Partner auf der Arabischen Halbinsel

Eine Analyse von Rainer Rupp
Auf seiner Suche nach neuen Wirtschaftsbeziehungen scheint Moskau unter anderem zwei starke Partner auf der Arabischen Halbinsel gefunden zu haben: Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), die sich nicht länger vom Westen dominieren lassen wollen. Sie haben die Zeichen der Zeit, nämlich den sich beschleunigenden Niedergang des Westens, erkannt und sind dabei, sich in Richtung Russland und China neu zu orientieren. Innerhalb weniger Tage haben zwei arabische Potentaten – … – der US-Supermacht in Sachen Geopolitik und Energie eine peinliche strategische Niederlage zugefügt. Zugleich hat der Westen ungläubig zugesehen und am Ende verstanden, „dass die Sonne über dem amerikanischen Jahrhundert in der internationalen Politik untergegangen ist“.

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Verloren zwischen lechts und rinks: Bodo, der wirre Besatzer

Beitrag von Dagmar Henn
Der Herbst beginnt, und die Warnungen vor dem Demonstrieren werden noch ein Stück lauter. Schließlich vergnügen sich einige bereits in Büroräumen mit 19 Grad Raumtemperatur, oder verbringen ihre Tage in unterkühlten Wohnungen. Da könnte die Versuchung steigen, sich gegen die Regierung zu wenden und Missfallen kundzutun. Die Zeit hat gleich vier Personen beauftragt, Warnungen vor dem Protestieren zu verfassen, und einer davon war Bodo Ramelow, seines Zeichens der einzige Besatzungsministerpräsident mit Linksparteibuch. Was durchaus symptomatisch ist; der eine Ministerpräsident, der von der Partei gestellt wird, die einmal als die Stimme der Angeschlossenen galt, ist selbst ein westdeutscher Gewerkschaftsbürokrat.

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Bild-Vize entdeckt den Krieg

Dieser Beitrag enthält zwei Artikel von Gert Ewen Ungar:
Bild-Vize entdeckt den Krieg: Bild-Vize Ronzheimer geht in Kiew in Deckung. Er möchte live berichten. Dann schlagen Kamikaze-Drohnen ein. Die Bild schreibt von perfiden russischen Angriffen. Wichtiger ist, was Bild und Ronzheimer nicht berichten. Als Teil der deutschen Propaganda-Maschine dürfen sie auch gar nicht.
Ein Russland-Bild fernab der Realität – Politikberatung auf propagandistischem Niveau: In einem Beitrag, der zunächst in der Neuen Zürcher Zeitung erschien, zeichnet der deutsche Politologe Stefan Meister ein Russland-Bild, das den Fakten widerspricht. Das Problem: Als Mitarbeiter der DGAP berät er auf dieser Grundlage die deutsche Politik. Das muss schiefgehen.

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Nord Stream: Das verräterische Schweigen der Bundesregierung

Beitrag von Dagmar Henn
Man wird und wird nicht schlauer, was die Anschläge auf die Nord-Stream-Pipelines betrifft. Zumindest will die Bundesregierung keine Antwort geben, und diese Tatsache wurde auch aufgegriffen und gemeldet. Aber der Teufel steckt hier, wie so oft, im Detail. Es gibt nämlich in solchen Fällen keine Art und Weise, nichts zu sagen, ohne nicht doch etwas zu sagen. Dazu muss man einen Punkt herausstellen – Antworten auf parlamentarische Anfragen können verschleiernd formuliert sein, sie können Lücken haben, und sie können auf verschiedene Arten in einer Nichtantwort enden; aber im Regelfall wird in ihnen nicht gelogen. Das ist die Grundvoraussetzung, um zu entschlüsseln, was da passiert ist.

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Medienfirlefanz, Chip-Krieg und BND

Beitrag von Arnold Schölzel
Der „Spiegel“ bemühte das Vaterunser und titelte am Samstag: „Sein Wille geschehe. Was Chinas Alleinherrscher Xi Jinping mit der Welt vorhat.“ Auf dem Heft war der KP-Vorsitzende abgebildet: Er hält auf einem Finger die Weltkugel wie einst Chaplins „Dictator“, also Hitler. Die sonstige „Berichterstattung“ zum 20. Parteitag der KP Chinas war gleichbleibend: „Allmachtsanspruch“ (FAZ), „Der Allmächtige“ (Spiegel), „Vergöttlichung“ (Süddeutsche Zeitung). Am Montag folgte noch das für Kommunisten reservierte verbale Erbrechen: „Bild“ ließ Franz Josef „Gossengoethe“ Wagner von „Dschingis Khan, Stalin, Hitler, Pol Pot“ und eben Xi Jinping plus Putin als „Schreckensgestalten“ halluzinieren.

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Eine jüdische Stimme der Vernunft gegen Hasardeure der Ampel

Beitrag von Rainer Rupp inklusive Nachdruck des Artikels „Verhandlungslösung – Alternativlos“ von Wolfgang Herzberg
Aus bekannten Gründen haben Stimmen jüdischer Mitbürger zu politischen Ereignissen ein gewisses Gewicht in unserem Land. Dafür sorgen schon unsere selbst erklärten „Qualitätsmedien“, aber meist nur, wenn diese Stimmen konform mit der herrschenden Regierungspolitik und der dahinterstehenden US-geführten „Kriegsordnung ohne Regeln“ sind. Wird jedoch grundsätzliche Kritik geübt an den aktuellen kriegerischen Mitteln der NATO-Politik und der Propagandaschlacht des Westens, einschließlich der Ampel-Regierung, die auch von CDU und Linke unterstützt wird, dann wird auch eine zweifelnde jüdische Stimme, wie so viele, in den Massenmedien standfest ignoriert.

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Melnyk geht – schade, dass er seine Freunde nicht mitnimmt

Beitrag von Dagmar Henn
Jetzt geht er also endlich, der ukrainische Giftzwerg Melnyk. Und die deutsche Presselandschaft scheint ihm geradezu nachzuweinen. Einen „Lebensretter seines Landes“ nennt ihn die Tagesschau, der die Deutschen „zwang“, „in den Spiegel zu schauen“, und mit den „Irrtümern der Vergangenheit“ konfrontierte. Er habe „für Wirbel gesorgt“ (t-online), sei als „leidenschaftlicher Vertreter ukrainischer Interessen“ aufgetreten (Berliner Zeitung), sei „der vermutlich bekannteste Diplomat, den die Bundesrepublik jemals erlebt hat“ (ntv), der sich „mit oft harter Kritik an der Bundesregierung einen Namen gemacht hat“ (BR).
Melnyk, der gleich bei Amtsantritt vor bald acht Jahren mit seinem Besuch am Grab des ukrainischen Faschisten Stepan Bandera seine Gesinnung klar zu erkennen gab, …

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Die Ol(af)senbande und ihr größter Coup

Persiflage von KlaGun de Maryanne
Attention ! Attention ! Gesucht werden: Frau Baerkjeldt und die Herren Scholsen, Lindbenny und Habörge wegen folgender Vergehen:
– Wirtschaftssabotage zum Nachteil der BRD und des Volkes,
– Kriegstreiberei und Anstiftung zum Krieg,
– Landesverrat im Dienste einer fremden Macht und des größten Kriegsverbrecherstaats der Welt,
– Volksverhetzung durch Verbreitung von Fake-News.

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