Frieden – Antifaschismus – Solidarität

Frieden, Antifaschismus, Solidarität

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„Wir dürfen nicht die Schwächeren sein“

– Wie die FDP die Bundesmarine auf Abwege schicken will
Beitrag von Dagmar Henn

Die deutsche Fregatte Bayern soll im August nach Ostasien fahren; die FDP ist mit der geplanten Fahrt nicht zufrieden und fordert echte statt simulierter Kanonenbootpolitik.
Schon das ursprüngliche Vorhaben spricht von Größenwahn – die Entsendung einer 25 Jahre alten Fregatte mit knapp 200 Mann Besatzung, um China zu beindrucken. Oder es zeugt von einem schweren Anfall von Adabei (dieses bayerische Wort steht für den Drang, auch dabei gewesen zu sein). Schließlich treiben sich nicht nur US-Schiffe regelmäßig vor der chinesischen Küste herum, auch ein französisches Atom-U-Boot ist mittlerweile dort unterwegs, und die britische Marine will sogar eine ganze Flugzeugträgergruppe dorthin schicken.

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US-Einflussnahme in Europa: Nicht Panik ist gefragt, wohl aber nüchternes Handeln

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
In den Medien ist immer wieder der Hinweis zu lesen, dass im letzten Jahr die Mobilität der Menschen in Europa wegen Corona drastisch eingeschränkt, der Flugverkehr lahmgelegt, Arbeitsplätze beseitigt wurden. Aber ein Bereich hat, gegen den Trend, seine Mobilität stark erhöht: der militärische Bereich! Und das vor allem in Osteuropa, auf dem Territorium der ehemaligen Warschauer Vertragsstaaten sowie ehemaliger Sowjetrepubliken, an den Grenzen zu Russland. Dazu zählt ohne Zweifel das Großmanöver Defender-Europe 2021, ein Manöver der USA, an dem 25 europäische Alliierte und Partner der USA (etwa die Ukraine) teilgenommen haben und 28.000 Soldaten mit Panzern und Flugzeugen von Land zu Land gezogen sind.

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Präsidentschaftswahlen in Syrien: „Wahlen sind ein Recht auf Selbstbestimmung“

Bereits am 20. Mai konnten im Ausland lebende Syrer in den syrischen Botschaften ihre Stimmen für die Präsidentschaftswahlen in Syrien abgeben. Eine Gruppe von acht Staaten – Deutschland, die USA, Kanada, Großbritannien, die Türkei, die Niederlande, Saudi Arabien und Katar – haben die Wahlen in den dortigen syrischen Botschaften oder Konsulaten aber untersagt. Manaf Hassan … ist ein angehender Volljurist, Publizist und Blogger. … Warum er wählen wollte und warum daraus dann doch nichts wurde, erläuterter im Interview mit Karin Leukefeld.
Außerdem in diesem Beitrag: Eine Übersicht von Karin Leukefeld zu den aktuellen Präsidentschaftswahlen in Syrien sowie ein Video von einer Demonstration am 20.05.21 in Berlin mit der Rede von Willi Schulze-Barantin.

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Wie viel Existenzrecht hat ein Apartheid-Staat?

Kommentar von Rainer Rupp.
Das Spektrum der weltweiten Reaktion auf die erneuten, mörderischen Bombardierungen der palästinensischen Zivilbevölkerung in Gaza-Stadt mit Raketen und Artillerie durch die hochmoderne israelische Armee ist breit gespannt. Es reicht von der vorbehaltlosen Unterstützung für Israels „Recht auf Selbstverteidigung“ am rechten Ende des Spektrums bis zur Infragestellung des Existenzrechts des Apartheid-Staates Israel am anderen Ende. Im Narrativ der westlichen Politiker und Medien dominiert allerdings die Version von der unschuldigen israelischen Demokratie, die sich gegen den Raketenbeschuss der bösen, islamistischen Hamas-Terroristen verteidigen müsse. Das ist jedoch nicht nur zu kurz gegriffen, sondern schlichtweg falsch.

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Stoppt den Krieg und die Vertreibung, bestraft Kriegsverbrecher!

Das Aktionsbündnis „Palästina spricht“ hatte zum 15.05.2020 zu deutschlandweiten Demonstrationen unter dem Motto „Ongoing Nakba Action Days“ aufgerufen, die in Berlin, Köln, Stuttgart, Frankfurt a.M., Freiburg, Hamburg und Kassel stattfanden.
Dem Aufruf waren Tausende Menschen gefolgt, darunter viele Freidenker. Wir dokumentieren hier die Rede von Annette Groth, ehem. MdB und Mitglied des Beirates des Freidenker-Verbandes auf der Veranstaltung in Stuttgart und veröffentlichen Fotos der Demonstration in Berlin.
Neben den Demonstrationen von „Palästina spricht“ fanden in vielen anderen Städten weitere Veranstaltungen statt, u.a. auch in Heidelberg, dort organisiert vom Friedensbündnis Heidelberg. Wir veröffentlichen hier die Rede von Joachim Guilliard, Koordinator des Friedensbündnisses sowie eine Fotogalerie von dieser Veranstaltung.

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15. Mai 2021: 73. Jahrestag der Nakba – der palästinensischen Katastrophe

Der Deutsche Freidenker-Verband erklärt seine Solidarität mit dem palästinensischen Volk und verurteilt den Terror der israelischen Besatzer.
Die deutschen Politiker und die sogenannten „Qualitätsmedien“ wollen uns weismachen, dass die Schuld wie immer bei den sogenannten „militanten” Palästinensern und der Hamas liegt, die deshalb immer „radikal-islamische” Hamas genannt werden muss.
Die Ursache der jüngsten Auseinandersetzungen ist jedoch, dass ein israelisches Gericht die Vertreibung palästinensischer Familien in Ost-Jerusalem zugunsten jüdischer Siedler für rechtmäßig erklärt hat.

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Wir lassen Freundschaftsbande nicht abreißen

Freundschaften dürfen auch in Krisenzeiten nicht zum Erliegen kommen. Für den Verein „Freundschaft mit Valjevo e.V.“ hat Bernd Duschner im April die serbische Stadt Valjevo besucht. Bei seinem gut zweiwöchigen Aufenthalt konnte er zahlreiche Gespräche, so u.a. mit Lehrkräften, Krankenhausärzten, Journalisten und dem neuen 36 jährigen Bürgermeister der Stadt Lazar Gojkovic führen. Der Sportlehrer war im vergangenen Jahr als Parteiloser auf der Liste der regierenden serbischen Fortschrittspartei gewählt worden. 

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Tag der Befreiung 2021

Vor 76 Jahren ging mit der deutschen Kapitulation der Zweite Weltkrieg zu Ende. Auch in diesem Jahr wurde am 8. und 9. Mai mit Kranzniederlegungen, Gedenkkundgebungen und Demonstrationen bundesweit der Befreier gedacht, insbesondere der Roten Armee der Sowjetunion, die die Hauptlast des Krieges getragen und 27 Millionen Opfer zu beklagen hatte. …
In Anbetracht zunehmender politischer Scharfmacherei gegen Russland war das Gedenken vielerorts auch mit Warnungen vor einem neuen Krieg gegen Russland verbunden. … Wir veröffentlichen hier Fotostrecken verschiedener Veranstaltungen in Berlin, Klosterfelde, Dresden, Neuruppin, Frankfurt a.M. und auf den Seelower Höhen sowie die Reden von Klaus Hartmann, Vorsitzender des Deutschen Freidenker-Verbandes und unserer Mitglieder Liane Kilinc und Männe Grüß.

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Linken-Politiker zum Tag des Sieges: Die Grünen als Trauma der deutsch-russischen Beziehungen

Bericht von RT Deutsch
Der 9. Mai ist der „Tag des Sieges“ in Russland und einer der wichtigsten Feiertage der heutigen Russischen Föderation. … RT traf an diesem besonderen Tag in Moskau Dr. Diether Dehm. Der Musikproduzent, Liedermacher und Bundestagsabgeordnete (Die Linke) nutzte die Gelegenheit, um eine Brücke zwischen dem historischen Tag und einer friedlichen Zukunft zu schlagen: „Wenn wir heute eine breite Volksfront, gegen die neuen Leichenberge und die neuen Kriege, die NATO wollen, dann müssen wir Minderheiten und Mehrheiten, also die werktätigen Mehrheiten und die auch vom Faschismus Verfolgten zusammenführen unter der Führung der Arbeiterklasse.“ …. Dehm wagt einen Blick in die Zukunft. Eine Regierungsbeteiligung der Grünen würde, angesichts ihrer Russophobie, nichts Gutes verheißen.

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Gedenken an Odessa – 2. Mai 2014

Anlässlich des 7. Jahrestages des Massakers von Odessa fanden am 2. Mai 2021 zwei Gedenkkundgebungen in Berlin statt; eine vor der ukrainischen Botschaft und eine am Brandenburger Tor.
Am 2. Mai 2014 überfielen ukrainische Faschisten in Odessa ein Anti-Maidan-Protestcamp, … Die Antifaschisten flüchteten sich ins Gewerkschaftshaus, das von den Faschisten in Brand gesteckt wurde. Mindestens 42 Menschen starben, …
Wir veröffentlichen hier einige Fotos der Kundgebung vor der ukrainischen Botschaft sowie die Rede von Liane Kilinc, Vorsitzende des Friedensbrücke-Kriegsopferhilfe e.V. und Mitglied im Deutschen Freidenker-Verband

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Flugblatt zum 8. und 9. Mai 2021: Befreiung von Faschismus und Krieg

Erfreulicherweise werden die Tage der Befreiung und des Sieges in immer größerem Bündnisrahmen zur Kenntnis genommen und durch Aktionen gewürdigt. Weniger erfreulich, dass Aktionen in diesem Jahr hier und da mit der Begründung „des Infektionsgeschehens“ storniert werden. Außerdem ist zu beobachten, das eine Reihe von Aufrufen zu den Jahrestagen inzwischen deutlich undeutlich werden, also verflachen. …
Gegen solche „Umwidmungen“ des Datums versucht es der Freidenker-Aufruf mit Klartext.

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