demokratische Grundrechte

Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Überzeugen, ohne einzuschüchtern

Stellungnahme der Bundestagsabgeordneten Kerstin Kassner, Żaklin Nastić, Diether Dehm und Andrej Hunko
So wie Kriege bekanntlich mit mindestens einer Lüge beginnen, wirbeln Krisen Pogromstimmungen hoch. Das kollektive Unterbewusstsein – und noch mehr das individuelle – ist oft zu feige, um Ängste gegen überstarke Mächte zu wenden. Leichter entlädt sich Zorn an Sündenböcken. Das ist nicht bereits Faschismus, aber dessen Nährboden. Mit der Pandemie gilt es also nicht nur ein Virus in Schach zu halten, sondern auch die Jagdlust auf solche, die es bei Obrigkeit und Mainstream verschissen haben.

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Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 29.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Sind Corona-Hygienedemos „die falschen Proteste?“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Heute wie damals gilt der Satz von Kurt Tucholsky: „Nichts ist schwerer und nichts erfordert mehr Charakter als sich im Gegensatz zu seiner Zeit zu befinden und laut zu sagen: Nein !“ Allerdings ist die Zeit von Tucholsky, in der ständig mit einem Besuch faschistischer Mordbuben zu rechnen war, noch nicht mit unserer Gegenwart zu vergleichen. Denn wer heute zum offiziell von Bundesregierung und Medien verbreiteten, politisch korrektem Denken öffentlich Nein sagt, braucht sich um seine physische Existenz noch keine Sorgen zu machen. Aber man kann Menschen auch vernichten, ohne sie zu töten ….

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Video: Verschwörungsmystik oder -theorie?

Videodiskussion von Liudmila Kotlyarova (Sputnik Deutschland) und Diether Dehm (weltnetz.tv) mit Andrej Hunko (MdB DIE LINKE)
Wieder einmal gehen führende Genossinnen auf Distanz zu dem stellvertretenen Vorsitzenden der Linksfraktion Andrej Hunko. Wie damals, als Hunko eine Geldspende in ein ostukrainisches Kinderkrankenhaus gebracht oder Venezuelas Regierungschef Nicolás Maduro (aber auch dessen Gegenspieler Juan Guaidó) besucht hatte. Am Samstag, den 16.05.20 war es Hunko sogar gelungen, in Aachen rechte „Hygiene- und Verschwörungsmystiker“ abzuspalten und eine Rede über Grundrechte vor linkem Publikum zu halten.

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Andrej Hunko auf der Kundgebung „Die Gedanken sind frei“ in Aachen

Redemanuskript von Andrej Hunko
Ich spüre seit einigen Wochen einige wachsende Sorge in Teilen der Bevölkerung, dass es im Zuge zu einem längerfristigen Abbau von Grund- und Freiheitsrechten kommen kann, wie es Edward Snowden hier ausdrückt, „The virus is harmful, the destruction of rights is fatal“, eine Sorge, die sich bei vielen mischt mit der wachsenden Sorge um die eigene soziale und wirtschaftliche Situation, weil die Konsequenzen des Lockdown erst langsam spürbar werden. Diese Sorge braucht eine demokratische Ausdrucksform und Versammlungen wie diese hier sind ein ur-demokratisches Recht, um sich ausdrücken zu können.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages?

In der Rubrik Tagesdosis wurde am 15.05.2020 bei KenFM der Beitrag „Ken Jebsen – Erz-Bösewicht des Tages?“ von Rainer Rupp veröffentlicht.
Politiker der CDU/CSU/SPD/Grünen/FDP-Einheitsbrei-Partei und ihre willigen Presstituierten der Staats- und privaten Konzernmedien schießen derzeit mit schwerem Geschütz aus allen Rohren. Es gibt nichts, was Ken Jebsen nicht ist: angefangenen vom „antisemitischen Verschwörungstheoretiker“ bis zum Agitator, der mit Aluhüten, Esoterikern, Populisten und natürlich mit „RECHTEN“ gemeinsame Sache macht, um – so z.B. die Schweizer NZZ – „den Stimmungsumschwung in der deutschen Bevölkerung gegen die Pandemie-Maßnahmen zu nutzen, um die öffentliche Debatte in Deutschland zu kapern … und Aufruhr und Umsturzphantasien in die Gesellschaft zu tragen“.

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Die Würde des Menschen, das Grundgesetz und Corona

Beitrag von Hans Bauer und Klaus Blessing
Nun wissen wir es ganz genau. Der „weise“ Bundestagspräsident hat gesprochen: „Aber wenn ich höre, alles andere habe vor dem Schutz von Leben zurückzutreten, dann muss ich sagen: Das ist in dieser Absolutheit nicht richtig. Grundrechte beschränken sich gegenseitig. Wenn es überhaupt einen absoluten Wert in unserem Grundgesetz gibt, dann ist das die Würde des Menschen. Die ist unantastbar. Aber sie schließt nicht aus, dass wir sterben müssen.“
In dieser Pandemie klare Worte des Mannes, der formell der zweit höchste Repräsentant dieses Staates ist. Das Höchste ist also die Würde. Welche Würde? …

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – AufklärungFreidenker-Brief

Freidenker-Brief EXTRA April 2020: Die sogenannte Corona-Krise

Eine Stellungnahme des Deutschen Freidenker-Verbands
Das „neuartige Corona-Virus“ (SARS-CoV-2) und die dazugehörige Infektionskrankheit CoViD-19 lösen weltweit Besorgnis und Ängste aus, die von Regierungen und Gesetzgebungsorganen mit dem erklärten Ziel der Eindämmung der Virusausbreitung verhängten Maßnahmen greifen tief in das Leben der Menschen und ihre Rechte ein. Über die vom Virus ausgehenden Gefahren gibt es unterschiedliche Einschätzungen, ebenso über die Zweckmäßigkeit und Motivation der staatlichen Maßnahmen.
Der Deutsche Freidenker-Verband befürwortet Diskussionen, die rational und erkenntnisfördernd sind, die kontrovers sein dürfen, aber im Geist des gegenseitigen Respekts und der Toleranz geführt werden, als kulturvollen Meinungsstreit.

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Reif für die Abwahl: Kabinett Merkel

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Die innenministerielle Studie „Wie wir Covid-19 unter Kontrolle bekommen“ sollte geheim bleiben (“VS- Verschlusssache“). Inzwischen ist sie Gegenstand harter Kritik an der Bundesregierung und wilder Spekulationen über deren Absichten. Obwohl sogar die Tagesschau kurz über das Papier berichtete, blieben sein Urzweck und die daraus abzuleitende Bankrotterklärung weitgehend unbeachtet: Das „Geheimpapier“ dokumentiert ungewollt, dass das bundesweite Ausgehverbot samt schwerwiegenden Folgen vermeidbar gewesen wäre.

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