Gesundheitspolitik

Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Aufarbeitung: Gesellschaftsspaltende Ethikerin wird Staatssekretärin beim Bund

Beitrag von Bernhard Loyen
Die ARD-Tagesschau meldete am 7. April dieses Jahres: „Die letzten Maßnahmen im Kampf gegen Corona laufen aus, für Gesundheitsminister Lauterbach ist die Pandemie beendet.“ Gut drei Jahre zuvor, am 18. März 2020, hatte die vormalige Kanzlerin Angela Merkel in einer Fernsehansprache an die Bürger im Land davon gesprochen, dass „unsere Vorstellung von Normalität, von öffentlichem Leben, von sozialem Miteinander“ auf die Probe gestellt werde „wie nie zuvor“. Niemand hatte auch nur im Ansatz erahnen können, was folgte – drei dunkle Jahre, die aufgrund rein politischer Vorgaben sehr viele Menschen verzweifeln ließ. Ich fand bereits im Jahr 2020 für mich den Begriff eines gesellschaftlich existierenden „Corona-Spaltpilz“.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die WHO soll die Klimakrise als Gesundheitsnotstand anerkennen

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die Meldung ging vor dem Hintergrund der aktuellen Themen fast unter, dabei ist ihre Tragweite kaum zu überschätzen. In einem koordinierten Aufruf haben Wissenschaftler in über 200 internationalen Fachmagazinen gefordert, die „Klimakrise“ als „Gesundheitsnotstand“ anerkennen. Der Grund sei, dass die Folgen der Klimakrise und der Verlust der Artenvielfalt auch eine Bedrohung für die Gesundheit darstellen würden, weshalb man die Bekämpfung dieser Probleme bündeln müsse. Die Erklärung enthält einen sehr heiklen Satz, der in der Erklärung fast untergeht: „Daher fordern wir die WHO auf, diese Erklärung vor oder auf der 77. WHO-Gesundheitsversammlung im Mai 2024 abzugeben.“ Auf der 77. WHO-Gesundheitsversammlung im Mai 2024 will die WHO den geplanten WHO-Pandemievertrag und die Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften beschließen, was der WHO, so die Kritiker der Pläne, faktisch zu einer Weltregierung machen würde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Streit um Impfstoffpatente – ist der WHO-Pandemievertrag gefährdet?

Beitrag von Felicitas Rabe
Für die Mainstreammedien sei der Weltgesundheitsgipfel 2023 offenbar zu unwichtig gewesen, um darüber zu berichten, kommentierte der Wirtschaftsjournalist Norbert Häring ironisch das laute Schweigen der Presse zu der Großveranstaltung, die vom 15. bis zum 17. Oktober in Berlin stattfand. In seinem Artikel bewertet Häring anhand der Inhalte eines auf Youtube gesendeten Hauptpanels der Konferenz die Ziele und Interessen der Konferenzteilnehmer. Die internationale Veranstaltung, bei der in diesem Jahr 4.000 Teilnehmer aus rund 100 Ländern in Berlin zusammenkamen, werde teils von öffentlichen Geldern, aber zur Hälfte auch von Konzernen und deren Stiftungen finanziert, maßgeblich von der Pharma- und der IT-Branche. Häring zufolge trifft sich dabei in Berlin das Who´s who des Gesundheitssektors.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Außerkraftsetzung der Grundrechte während der Corona-Pandemie

Beitrag von Wolfgang Bittner
Am 18. September 2023 fand in der Vertretung des Freistaates Sachsen beim Bund in Berlin eine Tagung zum Thema „Deutschland zwischen Covid und Klima – Grundrechte unter Vorbehalt?“ statt. Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Dr. Hans-Jürgen Papier, nahm ungewöhnlich deutlich zu den Verfehlungen der Legislative, Exekutive und Judikative, insbesondere des Bundesverfassungsgerichts, während der Corona-Pandemie Stellung. Hans-Jürgen Papier begann seine Rede mit der Feststellung, dass die Corona-Pandemie eine außergewöhnliche Herausforderung des Rechtsstaates dargestellt habe. Dazu führte er aus: „Gesetzgebung und Verwaltung, aber mit Einschränkung auch die Judikatur, auch […] haben im Zusammenhang mit der Pandemiebekämpfung die Anforderungen des Rechtstaates nicht immer hinreichend beachtet und vor allen Dingen nicht durchgesetzt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona: Der Wahnsinn steht erneut in den Startlöchern

Beitrag von Tom J. Wellbrock
Aufarbeitung der Coronapolitik? Auf keinen Fall! Zumindest, wenn man Janosch Dahmen fragt, spricht vieles gegen eine Aufarbeitung. Auf Tichys Einblick lesen wir dazu: „Es bestehe die Gefahr, dass es eher ein Kampf um Deutungshoheiten und nachträgliche Schuldzuweisungen werde und damit weiteres Vertrauen der Bevölkerung verloren gehe. So begründete der grüne Dahmen seine Abneigung gegen eine solche Kommission. Dahmen gehört zu den Hardlinern in der Coronapolitik, die nicht genug impfen und denen die Lockdowns nicht weit genug gehen konnten.“ Recht hat der Mann! Noch mehr Vertrauensverlust in der Bevölkerung kann wohl nur zu einem Run mit Heu- und Mistgabeln auf den Reichstag führen. Doch wer das nicht will, sollte genau das tun: Aufarbeiten, was in der Corona-Episode angerichtet wurde.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Corona-Medienoffensive 2023 startet im Sommer

Beitrag von Bernhard Loyen
Corona-Aufarbeitung? Ein weiterhin als nervig und überflüssig bewertetes Reizwort für Großteile der verantwortlichen medial-politischen Entscheider im Land. Auch in der Gesellschaft wird weiterhin kontrovers und erhitzt diskutiert. Die jeweiligen Lager von unbedingten Unterstützern einer restriktiven Maßnahmenpolitik und dem Pendant kritischer, weil auch – weiterhin – leidender Menschen im Land, sorgt für eine fortdauernde Spaltung in der Bevölkerung. Leidend bezieht sich dabei nicht nur auf die weiterhin unbekannte hohe Opferzahl, Bezug nehmend auf schockierende persönliche Erfahrungen mit einem neuartigen mRNA-Wirkstoff, sondern auch auf die Leidtragenden hinsichtlich psychischer und wirtschaftlicher Folgeschäden der Coronapolitik der Jahre 2020 – 2022.  

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Anfänge einer Gesundheitsdiktatur

Anwältin Holzeisen zum WHO-Pandemievertrag
Beitrag von Felicitas Rabe
Die italienische Wirtschaftsanwältin Dr. Renate Holzeisen engagiert sich seit Beginn der sogenannten Coronapandemie für den Erhalt der individuellen Selbstbestimmungsrechte und der Souveränität der Staaten. Ihr größtes Anliegen ist die Aufklärung der Bevölkerung und der politischen Entscheidungsträger über die geplante antidemokratische Gesundheitsdiktatur. Darin sieht die Südtirolerin auch die Hauptaufgabe von aufgeklärten international vernetzten Juristen. …
An Journalisten appelliert Holzeisen, sich schon allein im eigenen, beruflichen Interesse unbedingt an der Aufklärung über die Konsequenzen des geplanten WHO-Pandemievertrages und der Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (International Health Regulations: IHR) zu beteiligen.

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Arbeit & Soziales

Ein Volldesaster: Lauterbachs Long-COVID-Initiative und Brinkmanns Karrieresprung

Beitrag von Bernhard Loyen
Sehr weich fallen, eher dahinsinken, heißt das angenehme Momentum der Stunde für die forderndsten Protagonisten einer ausufernden Corona-Verordnungspolitik. Spürbare Konsequenzen musste bis dato keiner der verantwortlichen Einpeitscher und Gesellschaftsspalter der drei dunklen Jahre 2020 bis 2022 befürchten, erahnen oder sogar erleben. Die zurückliegenden Tage belegen: Politik und Wissenschaft gehen unbeeindruckt und anmaßend zur Tagesordnung über. Woraus resultiert diese jüngste ernüchternde Erkenntnis? Am 12. Juli stellte der unantastbare Karl Lauterbach mal wieder eine Innovation aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) vor – natürlich rein wohlmeinend und besorgt hinsichtlich einer betreuten Hilfsstellung erkrankter Bürger im Land

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Internationale Anwaltskonferenz: Wir müssen die Diktatur der Weltgesundheitsorganisation stoppen

Beitrag von Felicitas Rabe
Am Wochenende fand in Köln der „Erste Internationale Anwaltskongress“ zur Verhinderung des geplanten WHO-Pandemievertrags statt. Juristen aus zehn Ländern diskutierten über die geplante Implementierung des neuen Pandemieregelwerks bei der Weltgesundheitsorganisation, das im Mai 2024 alle WHO-Mitgliedsländer ratifizieren sollen. Die Länder sollen dabei verpflichtet werden, alle von der WHO angeordneten Maßnahmen umzusetzen. Dies beträfe nicht nur weltweit angeordnete Lockdowns, Quarantänemaßnahmen, Reisebeschränkungen, Impfzwänge, Durchsetzung digitaler Impfausweise, Versammlungsverbote und andere Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung, sondern auch die supranationale Vereinheitlichung von Zensurmaßnahmen bei abweichenden Meinungen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

WHO-Google-Vereinbarung zum weltweiten „Schutz vor Desinformation“

Analyse von Felicitas Rabe
Laut der Weltgesundheitsorganisation führe die Verbreitung von Fehlinformationen zu einer bedrohlichen „Infodemie“. Die WHO-Initiative „Wehrhaftigkeit gegenüber neuen Bedrohungen“ (Preparedness and Resilience for Emerging Threats) PRET behauptet, so eine Infodemie stelle selbst dann eine Bedrohung dar, wenn die Informationen „korrekt“ seien. In einer umfassenden Analyse auf Global Research stellt der Politikwissenschaftler Michael Nevradakis die PRET-Vorschläge zum „sozialen Abhören“ und die Zensurkooperation zwischen der WHO und Google vor. Demnach würden auch der aktuellste Entwurf des WHO-Pandemievertrags und die Änderungen bei den Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) Klauseln beinhalten, womit die WHO-Mitgliedsstaaten zum „sozialen Abhören“ verpflichtet würden.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltliche Trauerkultur

Nachruf auf Prof. Dr. Arne Burkhardt

Nachruf von Jan Veil
Am 30. Mai 2023 ist Professor Arne Burkhardt, Chef der äußerst verdienstvollen und mittlerweile international bekannt gewordenen Pathologie-Konferenz, plötzlich verstorben. Das ist ein harter Schlag. Arne Burkhardt war einer der kompetentesten, engagiertesten und freundlichsten Menschen, denen ich seit Beginn des immer weitergehenden Abbaus der an sich bedingungslos geltenden Grundrechte – durch Ausrufung und Durchsetzung der Behauptung einer vorgeblich absolut tödlichen Pandemie – kennenzulernen die Ehre hatte. … So teilte er mir im Frühling vergangenen Jahres mit, dass er den Entschluss, sein Labor … aufzugeben, um in den Ruhestand zu gehen, geradezu zurücknehmen musste, als er gewahr wurde, „dass sie nun auch die Kinder spritzen“ wollten …

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