Themen

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Eine neue Phase der Propaganda gegen Russland

Ein Kommentar von Wolfgang Bittner
Die Auseinandersetzungen in der Ostukraine spitzen sich nach einer wahnsinnigen Hetzkampagne und Kriegspropaganda, die sich inzwischen über Wochen hinzieht, immer mehr zu. Natürlich kann man dabei die Vorgeschichte nicht außer Acht lassen. Denn es gibt Indizien dafür, dass der Regime Change von 2014 über Jahre hinweg von den USA vorbereitet worden war, um die Ukraine aus dem russischen Einflussbereich und dem Wirtschaftsverbund mit der Russischen Föderation herauszubrechen. Die Ukraine war von den USA nach dem inszenierten Putsch sozusagen auf kaltem Wege übernommen, aufgerüstet und gegen Russland in Stellung gebracht worden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Spott und Hohn für US/UK/NATO-Kriegshysterie

Kommentar von Rainer Rupp
Diese Woche hat erneut bewiesen, dass der Russe nicht nur verschlagen und bösartig, sondern auch extrem unzuverlässig ist. In Dingen von zentraler Bedeutung, auf die sich die US-geführte, westliche Wertegemeinschaft fest verlassen hatte, hat er ganz banal versagt. Genauer gesagt: Der Kreml hat diese Woche seine über viele Monate sorgfältig geplante Großoffensive gegen die Ukraine doch glatt verschlafen. Die sollte in der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag dieser Woche genau um 03:00 Uhr morgens stattfinden. So hatten es die eigentlich immer absolut zuverlässigen und wahrheitsgetreuen Analysen und streng geheimen  Einschätzungen der US Geheimdienste vorausgesagt, die in allen westlichen „Qualitätsmedien“ veröffentlicht worden waren.

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Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

Deutsche Welle jagt „Antisemitismus“

Von Karin Leukefeld
Die Deutsche Welle (DW) hat fünf Mitarbeiter der arabischen Redaktion entlassen. Ihnen wird vorgeworfen, sich privat in „sozialen Medien“ „anti-semitisch“ und „israel-feindlich“ geäußert zu haben. Die Äußerungen liegen bis zu 10 Jahre zurück und wurden teilweise vor Jahren gelöscht, doch der Reporter MB von der Süddeutschen Zeitung fand Mittel und Wege, um die gelöschten Meinungen der arabischen Journalisten wieder herzustellen. … Der Deutschen Welle warf MB vor, nichts gegen die Journalisten unternommen zu haben. Andere Medien legten nach, der Stein gegen die Deutsche Welle und deren arabische Redaktion kam ins Rollen.

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Frieden - Antifaschismus - SolidaritätGeschichte

Die westliche „Politik der Stärke“ bedroht Frieden und Sicherheit für alle Völker

Analyse von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Entwicklung der internationalen Beziehungen in den vergangenen Jahrzehnten und auch die aktuellen Auseinandersetzungen zeigen, dass die USA und ihre treuen Verbündeten eine undifferenzierte, sich hauptsächlich in den Denkkategorien der ökonomischen und militärischen Erpressung, der geistig-kulturellen und politischen Destabilisierung und des frontalen Angriffs bewegende „Politik der Stärke“ bevorzugen.
Diese wurde seit den 1960er Jahren auf der Grundlage von John F. Kennedys Politik der „Zusammenarbeit und des Konflikts“ durch wesentlich verstärkter und systematischer Einbeziehung nichtmilitärischer Kampfformen, also weitgehender ökonomischer, ideologischer und politisch-psychologischer Mittel und Methoden, ergänzt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die Bundesregierung und die deutschen Interessen

Beitrag von Dagmar Henn
Wenn man wissen will, wofür dieser Westen steht und wofür nicht, muss man nur die Auseinandersetzung um die russische Eiskunstläuferin Walijewa betrachten. Mal ganz abgesehen von der Korruptionsgeschichte des IOC und den geopolitischen Manipulationen durch vermeintliche Anti-Doping-Kämpfer – es sind andere Verstöße, die dabei aussagekräftig sind. Zum einen, dass diesmal ein junges Mädchen das Ziel ist, das nach den normalen Regeln einer menschlichen Gesellschaft geschützt, nicht angegriffen werden sollte. Zum anderen, dass kein Respekt vor der Schönheit besteht. Eiskunstlauf ist in seinen besten Momenten mehr Tanz als Sport, ein Tanz, der die Grenzen der Schwerkraft zu überwinden scheint.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Regelbasiertes, amerikanisches Welt-Faustrecht

Ein Kommentar von Willy Wimmer
Man musste schon staunen, als sich der deutsche Bundeskanzler bei seinem Antrittsbesuch in Washington auf der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem “Boss der westlichen Wertegemeinschaft” und US-Präsidenten, Joe Biden, zu einer von ihm so genannten “regelbasierten Ordnung” vernehmen lies. Das kam aus dem Munde des deutschen Bundeskanzlers, der offensichtlich völlig vergessen musste, dass die internationale Völkerrechtsordnung auch und gerade auf den Frieden von Münster und Osnabrück des Jahres 1648 zurückzuführen ist. Diese Völkerrechtsordnung fand ihre letzte Ausprägung in der Charta der Vereinten Nationen, die aus dem Grauen und den Verwüstungen von zwei Weltkriegen 1945 die bis heute gültigen Konsequenzen zog.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Steinmeier nach Wiederwahl – Schuldzuweisungen und Warnungen an Putin

Beitrag von Christian Harde
Frank-Walter Steinmeier beginnt seine zweite Amtszeit mit einer außenpolitischen Provokation. Nach seiner Wiederwahl durch die 17. Bundesversammlung hat der bisherige und künftige Bundespräsident in seiner Dankesrede an die Delegierten heftige Vorwürfe an die Adresse Russlands und dessen Präsidenten Wladimir Putin erhoben. …
Kaum, dass Steinmeier seinen Dank abgestattet und Bedauern über die „Beschränkungen der Pandemie“ geäußert hatte, kam der alte und neue Bundespräsident zur Sache. Seine erste Bemerkung mochte noch vorwiegend innenpolitisch gemeint und auf die Gegner der staatlichen Corona-Maßnahmen gemünzt sein, …

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Déjà vu – Mit aalglatten Lügen in neue Kriege?

Kommentar von Rainer Rupp
Die anti-russische Hetze, die aus den Mainstream-Medien der USA zu uns in Europa herüberschwappt, wird hier von transatlantischen, auf Beißreflex eingestellten Blättern lautstark nachgegeifert. Als könnte man den Krieg nicht schnell genug herbeischreiben. Das erinnert an eine Episode, wie vor 124 Jahren illustrierte Zeitungen in den USA mit ihren manipulativen Texten und Bilden den Weg für den ersten imperialistischen Krieg der USA freigemacht haben. Damals hatte der mächtige US-Zeitungsbesitzer William Randolf Hearst seinen Top-Reporter und Illustrator nach Kuba geschickt, um von dort über den lokalen Aufstand gegen die feudalen, spanischen Kolonialherren zu berichten.

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Arbeit & Soziales

Teuer gescheitert

Beitrag von Werner Rügemer
2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Die Privatisierung von fast allem und jedem gehörte zur Agenda 2010 der Rot-Grünen-Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder, SPD. Der Gesundheitsökonom mit Abschluss an der privaten Elite-Universität Harvard, Professor Karl Lauterbach, heute Bundesgesundheitsminister der Ampel-Koalition, war seinerzeit CDU-Mitglied. Als die Privatisierungsprojekte griffen, trat er 2001 in die SPD ein.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Willy Wimmer weist auf konkrete Kriegsgefahren hin – Asow und die ukrainischen Freiwilligenverbände

Beitrag von Willy Wimmer
Seit 2014 zeichnet sich die westliche Politik und damit auch das Verhalten der deutschen Bundesregierung in Sachen Ukraine durch ein unglaubliches Verhalten aus. Alles, was der Westen veranlasst hatte, wird aus der eigenen Wahrnehmung ausgeblendet. Die gesamte Aufmerksamkeit richtet sich auf die Schritte, die Russland als Reaktion auf Dauer-Provokationen der westlichen Seite unternimmt oder unternommen hatte. Das eigene Vorgehen wird komplett ausgeblendet. Es geht nur darum, das eigene Regiebuch umzusetzen, wie man es in der Zeit des ersten Kalten Krieges bei NATO-Stabsrahmenübungen wie WINTEX/CIMEX gelernt und ausdauernd geübt hatte.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hie der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“

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