Autor: Webredaktion

Demokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Holodomor: Ein angeblicher „Genozid“ als Instrument zum Aushebeln der Demokratie

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung plant für diese Woche, die Hungersnot in der Sowjetunion in den dreißiger Jahren des zwanzigsten Jahrhunderts durch den Deutschen Bundestag offiziell als Völkermord an der ukrainischen Bevölkerung anzuerkennen. Die größte Oppositionspartei, die Unionsfraktion von CDU/CSU schließt sich dieser Sicht an. Die Annahme des Antrags steht daher nicht in Frage. Unter Historikern gilt die Frage, ob es sich bei den damaligen Vorgängen in der Sowjetunion tatsächlich um einen Völkermord handelt, als umstritten. Die Wissenschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages haben in einem Dossier bereits 2008 die unterschiedlichen Argumente zu den historischen Vorgängen zusammengetragen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Irreparabler Schaden für Selenskijs Glaubwürdigkeit?

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Beitrag von Rainer Rupp
Die Behauptung der Ukraine, Russland habe mit zwei Raketen das NATO-Mitglied Polen angegriffen und dabei zwei Menschen getötet, war ein Schock für die Länder des westlichen Bündnisses, sahen sie sich doch plötzlich mit der realen Möglichkeit eines Krieges gegen Russland konfrontiert. Zugleich war die von der US-Nachrichtenagentur AP verbreitete Hiobsbotschaft über den angeblichen russischen Raketenangriff auf Polen ein aufschlussreicher politischer Lackmustest über die tatsächliche Kriegsbereitschaft der NATO-Länder, die ganz offensichtlich im Widerspruch zur viel beschworenen Geschlossenheit und Solidarität steht.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

„Russland als Terrorstaat“? Ein Dokument barbarischen Wahns

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Beitrag von Dagmar Henn
EU-Beschlüsse, gleich, ob von Kommission oder Parlament, sind immer unangenehm zu lesen; aber der Beschluss des EU-Parlaments unter der Nummer P9_TA(2022)0405 ist es ganz besonders. Es geht um die „Einstufung der Russischen Föderation als dem Terrorismus Vorschub leistender Staat“, und das einzige Stück antirussischer Propaganda der letzten zehn Jahre, das darin nicht aufgeführt ist, ist das vom Doping im Sport. Gleich zu Beginn der Begründung, im ersten der vielen Sätze, die mit „In der Erwägung“ beginnen, wird die Wirklichkeit hemmungslos verzerrt. „Dass Russlands Streitkräfte seit 2014 und insbesondere seit dem 24. Februar 2022, als Russland seinen rechtswidrigen, unprovozierten und ungerechtfertigten Angriffskrieg gegen die Ukraine begann, wahllos Wohngebiete und zivile Infrastruktur angegriffen …“

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock bringt das russische Außenministerium zum Lachen

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Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Annalena Baerbock ist international vor allem deshalb bekannt, weil sie ihre Dummheit und mangelnde Bildung stolz zur Schau stellt. Als im November 2021 die Zusammensetzung der neuen Bundesregierung bekannt gegeben wurde, war ich gerade auf einer Konferenz mit Experten für internationale Politik, die sich ausgiebig über Baerbock lustig gemacht haben. Dass ein „Anti-Russe“ deutscher Außenminister werden würde, war denen allen klar, aber sie haben es nicht für möglich gehalten, dass Baerbock diesen Posten bekommt. Zu offensichtlich waren ihre Inkompetenz und ihre mangelnde Bildung schon damals und sie waren internationalen Experten auch bekannt.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

NATO-Akte: Putin hat Polen angegriffen?

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Video von Druschba FM
Die Sendung beschäftigt sich damit, was in Polen am vergangenen Dienstag tatsächlich geschah. Wir schauen auch nach Cherson und berichten, aus welchem Grund sich russische Truppen aus der Stadt zurückzogen. Auch zeigen wir, weshalb die Situation für die Einwohner Chersons lebensbedrohliche Konsequenzen hat, nachdem ukrainische Truppen dort das Kommando übernehmen. Wir kommentieren eine Reihe von unsäglichen antirussischen Ausgrenzungskampagnen in Deutschland und auch in Moldawien. … Die Sendung begleiten u.a. Klaus Hartmann, der ehemalige Chef des Deutschen Freidenker Verbandes, Journalist Thomas Röper (dieses Mal aus Moskau), Filmregisseur Wilhelm Domke-Schulz, Journalist Ewgeny Souper und die Redakteure von DruschbaFM, Sabiene Jahn (Moderation) und Sergey Filbert.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Wer ist der Aggressor?

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Beitrag von George und Doris Pumphrey
Es gibt genug Informationen und Analysen über die Osterweiterung der NATO bis an die russischen Grenzen und über das Bestreben der USA, ein Wiedererstarken Russlands nach dem Ende der Sowjetunion zu verhindern, um die Aufrechterhaltung der globalen US/NATO-Hegemonie zu sichern. … Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik, RAND-Corporation hatte 2019 die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands. Die wichtigste Maßnahme zielte darauf ab, die Ukraine als „die größte externe Verwundbarkeit Russlands auszunutzen“, sie zu bewaffnen und militärisch zu beraten, um einen Konflikt mit Russland zu entfachen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Die gefährlichste Frau Deutschlands: Marie-Agnes Strack-Zimmermann

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Beitrag von Gert Ewen Ungar
Sie ist Deutschlands einflussreichste Waffenlobbyistin und radikalste Verfechterin einer immer weiteren militärischen Eskalation gegenüber Russland. Sie ist Dauergast in deutschen Talkshows, wo sie zu immer härterer Aggressivität gegen Russland aufruft. Sie propagiert offen Russland als das „neue“ Feindbild für die deutsche Bundeswehr. Strack-Zimmermann (FDP) betreibt in deutschen Medien Volksverhetzung und bekommt dafür Applaus nicht nur aus ihrer eigenen „liberalen“ Partei, sondern auch von Teilen der Grünen, aus der SPD und selbstverständlich von der CDU/CSU. Auf den Vorwurf, Lobbydienste für die Rüstungsindustrie zu leisten, reagiert Strack-Zimmermann stets pikiert und beleidigt, weist so etwas weit von sich.

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Arbeit & Soziales

Deutschland: Die Zeit der Idioten

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Beitrag von Dagmar Henn
„Wir gesucht“ nannte die ARD jüngst eine ganze Themenwoche zum „gesellschaftlichen Zusammenhalt“. Man gönnte sich dazu eine Umfrage, die ergab, dass 64 Prozent den Zusammenhalt für schlecht hielten, Ost stärker als West, jung stärker als alt. Natürlich sind die Ergebnisse einer solchen Umfrage nicht wirklich aufschlussreich, weil keine Definition mitgeliefert wurde, sich also jeder vorstellen konnte, was ihm unter „Zusammenhalt“ gerade so in den Sinn kam. Und es ist vielleicht gut, dass nicht ausgesprochen wurde, was Beschäftigte der ARD sonst so in den letzten Jahren als „Zusammenhalt“ gefordert hatten, kritiklose NATO-Treue beispielsweise oder Impfwilligkeit.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Rolf Mützenich und die Terrorliste der Ukraine

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Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Juli dieses Jahres wurde von einem ukrainischen „Zentrum zur Desinformationsbekämpfung“, das dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj untersteht, eine schwarze Liste veröffentlicht, auf der auch Persönlichkeiten aus Deutschland stehen, unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Die Liste mit Namen, Foto, Funktionsbezeichnung und einer kurzen Erläuterung zur „Verfehlung“ war etwa drei Wochen lang im Internet einsehbar. Der Leiter des Zentrums zur Desinformationsbekämpfung, Andriy Shapovalov, bezeichnete die Personen auf der Schwarzen Liste als „Informationsterroristen“, die damit rechnen müssen, als „Kriegsverbrecher“ verfolgt zu werden.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine-Krieg und Völkerrecht

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Beitrag von Klaus Hartmann
Die Donbass-Republiken entstanden, weil sie die Machtübernahme durch die NATO-gesteuerten „Euro-Maidan“-Putschisten auf ihrem Territorium nicht akzeptierten und verhindern wollten. Die Junta in Kiew hat darauf eine „antiterroristische Aktion“ ausgerufen und Truppen sowie neonazistische Einheiten gegen den Donbass in Marsch gesetzt. Dieser Aggression gegen die „eigene“ Bevölkerung fielen bis Anfang 2022 über 14.000 Menschen zum Opfer – in der großen Mehrheit Donbass-Bewohner und ethnische Russen. Der Krieg in der Ukraine begann also nicht im Februar 2022, sondern 2014, und Russland hat die Ukraine nicht „angegriffen“, sondern in einen schon acht Jahre dauernden Krieg eingegriffen.

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Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Ukraine, Polen, ein Urteil und die Rakete: Wie der Zufall so spielt

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Beitrag von Dagmar Henn
Die Geschichte der ukrainischen Rakete und des polnischen Traktors scheint noch nicht zu Ende geschrieben zu sein. Nachdem der Raketentyp einwandfrei identifiziert wurde und klar war, dass dieser Typ jederzeit hätte ferngezündet werden können, was ein Hinweis auf einen absichtlichen Abschuss sein kann, erachtete es die NATO als nötig, auf dieses Detail einzugehen. Der Focus berichtete unter Berufung auf das NATO-Hauptquartier in Brüssel, es habe sich um einen Unfall gehandelt. „Doch statt die Flugabwehrrakete – was technisch offenbar möglich ist – noch in der Luft per Fernsteuerung zu zerstören, sei die Rakete weitergeflogen und auf polnischem Gebiet eingeschlagen. …“

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