Impfpflicht

Demokratie – Medien – Aufklärung

Impfpflicht und Impfzwang gegen Corona – Über Deutschlands Umgang mit der Kaste der „Unberührbaren“

Beitrag von Rainer Rupp
International stoßen die strengen Maßnahmen deutscher Politiker gegen COVID-19 nicht nur auf Zustimmung, sondern auch auf scharfe Kritik. So hat sich z. B. bis nach Indien herumgesprochen, dass Deutschland inzwischen zu einer Drei-Kasten-Gesellschaft geworden ist, in der „die Ungeimpften stigmatisiert“ werden. So urteilte zumindest das in Neu-Delhi herausgegebenen Journal für Geostrategie und Internationale Beziehungen in einem seiner jüngsten Beiträge. Unter Berufung auf einen Artikel in der international renommierten wissenschaftlichen Medizin-Zeitschrift The Lancet (Das Skalpell) heißt es weiter, dass die Stigmatisierung, bzw. Ausgrenzung der Ungeimpften aus dem gesellschaftlichen Leben auf keinen Fall „rechtfertigt“ werden könne.

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Arbeit & Soziales

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

Beitrag von Dagmar Henn
„Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen.“ Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ gab er gleich den Ton der Debatte vor. Bedauerlicherweise kamen die einzigen oppositionellen Äußerungen von der AfD. Neben der bereits erwarteten Einführung von 3G im Nahverkehr – irrwitzig, wie diese Maßnahme ist – gab es ein kleines Detail, das erkennen ließ, wie schwach begründet all das gestern Beschlossene tatsächlich ist.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Tyrannei? Muss man woanders suchen: Eine Erwiderung auf Montgomery

Beitrag von Dagmar Henn
Lieber Herr Montgomery,
zuerst: Es ist mir ganz recht, Ihnen zu schreiben und Ihnen nicht persönlich gegenüberzustehen; das erspart es mir, in Ihrer Kleidung nach dem Dolch zu suchen. Schließlich haben Sie mich, wie Millionen andere, jüngst zum Tyrannen erklärt. Es ist mir natürlich klar, dass Ihre verbale Entgleisung nicht allein Ihre Schuld ist. Schließlich wurde die gesamte Talkshow so bestückt, dass sich die Teilnehmer wechselseitig hochschaukeln konnten, in immer weiter gehenden Forderungen. Und Sie haben, als gelernter Verbandsfunktionär, natürlich geliefert. In den Schlagzeilen zu bleiben ist in diesem Gewerbe immerhin das halbe Geschäft. Und es ist mir ebenfalls klar, dass Sie zeit Ihres Berufslebens vor allem Funktionär waren und nur zu einem Viertel Ihrer Zeit Mediziner …

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Kultur & Kunst

Skandal beim Impfzirkus

Gedicht von Lucie Sponheimer nach dem Lied „Skandal im Sperrbezirk“ der Spider Murphy Gang
Inspiriert von der Fernsehsendung „Anne Will“ im ZDF am 31.10.2021 mit Sahra Wagenknecht und Karl Lauterbach
[Auszug:] Eine Impfflicht sei nur Fantasie / doch täglich praktiziert man sie / Ob Stadion oder Dorfgasthaus / Die Ungeimpften bleiben draus / Die Impf-Apartheid, die marschiert / Geimpfte werden schon verziert, / Tragen Bändchen oder Button gern / Wer denkt da schon an Judenstern?
Die Linken in der großen Stadt / regieren sich die Hirne platt / Skandal (Skandal) / Beim Impfzirkus / Skandal (Skandal) / Beim Impfzirkus / Skandal / Skandal um Sahra!

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Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Impfzwang: Tarnen, Tricksen, Täuschen

Beitrag von Klaus Hartmann
Die Vergiftung des gesellschaftlichen Klimas, kulminierend in Willkürmaßnahmen und Hetze gegen „Nichtgeimpfte“ (gegen Corona), hat inzwischen ein Ausmaß erreicht, dass die immer empört zurückgewiesene Rede (der pauschal unter „Querdenker“ Subsummierten) von der „Corona-Diktatur“ vergleichsweise niedlich und harmlos klingt. Leitmotiv: „Es wird ungemütlicher und komplizierter, nicht geimpft zu sein“, so Michael Müller (SPD), Berlins scheidender Regierender Bürgermeister. Am 07.11.2021 war bereits der Leiter des Krisenstabs der Berliner Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales, Mark Seibert (Die Linke) … , mit der Botschaft auffällig geworden: „Für die Ungeimpften muss die Luft dünner werden.“ Können solche Äußerungen als Nazi-Sympathie gedeutet werden?

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Meinungsmache in der Praxis

Beitrag von Christian Harde
Politik und Mainstream überschlagen sich seit Tagen mit neuen Horrormeldungen über steigende Inzidenzen und volle Krankenhäuser. In dieser Lage kann und will die Welt nicht zurückstehen und heizt mit einer tendenziösen Interpretation einer fragwürdigen Meinungsumfrage die Panik-Kommunikation weiter an. Eine Verschärfung der Maßnahmen sei dringend geboten. Es geht um den aktuellen Deutschlandtrend von Infratest dimap, der im Auftrag von Welt und ARD-Tagesthemen erstellt wurde. Bemerkenswert erscheint darüber hinaus am Konzept dieser Umfrage, dass ohne ersichtlichen Grund eine Verbindung zum Klimaschutz hergestellt wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wehret den Anfängen

Kommentar von Rainer Rupp
… Die in Spanien noch heute gefeierte katholische „Reconquista“ galt mit der Eroberung Granadas als abgeschlossen. Die überlebenden muslimischen und jüdischen Einwohner Andalusiens wurden von der allmächtigen katholischen Kirche vor die Entscheidung gestellt, sich entweder christlich taufen zu lassen oder unter Zurücklassung ihres Hab und Guts aus dem Land getrieben zu werden. …
Aber die Kirche traute den neuen, zum einzig wahren katholischen Glauben Übergetretenen nicht und spitzelte diese bis in ihre intimste Privatsphäre aus. … An all diese schrecklichen historischen Bilder wurde ich erinnert, als zu besten TV-Sendezeiten ein angeblicher Sportjournalist als Großinquisitor auftrat und vor einem Millionenpublikum den beliebten Sportler Kimmich des Abfalls vom einzig wahren Glauben der Covidianer verdächtigte. …

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Arbeit & Soziales

Umfrage ergibt: Impfstrategie der Regierung gescheitert

Beitrag von Dagmar Henn
Mit unzähligen Methoden hat die Bundesregierung in den letzten Monaten versucht, die bisher ungeimpften Bürger zum Impfen zu bewegen. Das beginnt mit beständigen Vorhaltungen in den Medien, die von „faul“ über „unsolidarisch“ bis „gefährlich“ reichten, und setzt sich fort über zunehmend diskriminierende Maßnahmen wie 2G-Regeln, Lohnentzug bei Quarantäne und die Notwendigkeit, die überall erforderlichen Tests selbst zu bezahlen. Jetzt hat das Bundesgesundheitsministerium (BMG) eine bei Forsa beauftragte Umfrage unter Ungeimpften veröffentlicht, die das völlige Scheitern dieser Strategie offenbart. Das BMG selbst folgert aus der Umfrage nur: „Ungeimpfte wollen sich nicht überzeugen lassen.“ Dabei sind die spannenden Ergebnisse ganz andere …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Konsens über medizinische Apartheid?

Kommentar von Neil Clark
Das einzig Gute an den vergangenen 18 Monaten war, dass sie aufgedeckt haben, wer die wahren Befürworter grundlegender menschlicher Freiheiten sind und wer nicht. Meine Güte, da gab es einige Überraschungen, nicht wahr? Wenn ich Ihnen im Jahr 2019 gesagt hätte, dass Staaten in der westlichen Welt unter dem Deckmantel der Bekämpfung eines Virus mit einer Infektionsrate von 0,096 Prozent die größten jemals da gewesenen Einschränkungen der bürgerlichen Freiheit in Friedenszeiten auferlegen … hätten Sie mir wahrscheinlich geantwortet: „Ich wette, dass sich der sozialistisch-libertäre Noam Chomsky entschieden dagegen aussprechen wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Rechtsstaat oder Corona-Notstandsregime?

Beitrag von Dr. Diether Dehm
So wenig, wie die privatwirtschaftliche Abschaltzensur des Konzerns „YouTube“ gegen die RT-Kanäle in Deutschland irgendetwas mit deutschen Behörden oder gar Geheimdiensten zu tun haben darf, gibt es in Deutschland irgendeine (BioNTech-)Impfpflicht. Nur: Man kommt halt sonst in keine 2G-Kneipe. Und mittlerweile noch nicht mal mehr in hessische Supermärkte. So soll der Druck auf deutsche Ungeimpfte erhöht werden. Und wer profitiert von diesem neoliberalen Verbotsregime? Die BioNTech-Aktie, mindestens auch. Was bieten unsre regionalen Landärzte als einzigen Impfstoff an? Mittlerweile nur noch „Comirnaty“, eben den börsennotierten Stoff von Pfizer-BioNTech.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Bundesregierung hat den Kompass der Verhältnismäßigkeit in der Krise verloren

Beitrag von Dagmar Henn
Manchmal möchte man Vertretern dieser Regierung einige Stunden lang eine Tonbandschleife vorspielen, mit nur drei Worten: „geeignet, erforderlich, angemessen“. Ich bin mir sicher, Wolfgang Kubicki ging es genauso, als er die neueste Antwort aus dem Bundesgesundheitsministerium las. Er hatte angefragt, welches Kriterium erreicht werden müsse, damit die ungleiche Behandlung von Geimpften und Ungeimpften in Bezug auf Freiheitsrechte beendet wird. Geeignet, erforderlich und angemessen sind die drei Grundregeln der Verhältnismäßigkeit, und das wiederum ist der Grundsatz, der jedes staatliche Handeln leiten sollte. Geeignet bedeutet, dass die Maßnahme tatsächlich den angestrebten Zweck erfüllt. Erforderlich heißt, es gibt kein milderes Mittel, um diesen Zweck zu erreichen, und angemessen heißt, das Verhältnis zwischen Eingriff und Ergebnis stimmt.

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