Nahverkehr – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Das Infektionsschutzgesetz im Bundestag – ein Blick in den Abgrund

21. November 2021 Webredaktion 512 Views Bundesregierung, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Nahverkehr, Pandemie

Beitrag von Dagmar Henn
„Corona kennt keine Ländergrenzen und keine Parteigrenzen.“ Dieser Satz fiel gestern gleich im ersten Redebeitrag zur Debatte der neuesten Änderungen im Infektionsschutzgesetz, und er kam aus dem Mund der Sozialdemokratin Sabine Dittmer. Mit seiner Anspielung auf „Ich kenne keine Parteien mehr, ich kenne nur noch Deutsche“ gab er gleich den Ton der Debatte vor. Bedauerlicherweise kamen die einzigen oppositionellen Äußerungen von der AfD. Neben der bereits erwarteten Einführung von 3G im Nahverkehr – irrwitzig, wie diese Maßnahme ist – gab es ein kleines Detail, das erkennen ließ, wie schwach begründet all das gestern Beschlossene tatsächlich ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Demokratieabbau für’s Klima?

22. August 2019 Webredaktion 457 Views Bundesregierung, CO2, Klimawandel, Nahverkehr, Notstand

Standpunkt von Dagmar Henn
Manchmal werden politische Veränderungen eingeleitet wie Dressurakte – man wird so lange mit bestimmten Worten traktiert, bis sie völlig normal scheinen, unschuldig, alltäglich. In den letzten Monaten beschlich mich das unheimliche Gefühl, gerade solch einen Moment mit dem Begriff ‚Notstand‘ zu erleben. Das ist doch nicht böse gemeint, werden da manche einwenden, ‚Klimanotstand‘, das ist doch nur Symbolpolitik, weil Länder und Kommunen gar keine Befugnis haben, einen rechtswirksamen Notstand zu erklären – das kann nur der Bundestag. Aber auf entsprechenden Webseiten ist nicht zu finden, dass diese Erklärung nur symbolisch gemeint sei.