Grünes Licht für die Friedensbewegung

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Im Rahmen einer Debatte wird in einem Kommentar von „H-J Schmidt“ dargelegt, dass der zwischen den beiden deutschen Staaten und den vier Mächten USA, Großbritannien, Frankreich und Sowjetunion abgeschlossene Zwei-plus-Vier-Vertrag mit den dazugehörigen (unveröffentlichten) Protokollnotizen den Forderungen „NATO raus!“ entgegen stünde und sie unrealisierbar machen würde. …
Die Forderungen „NATO raus!“ und „Raus aus der NATO!“ sind jedoch sehr wohl umsetzbar, und zwar mit einer Frist von zwei Jahren bzw. einem Jahr. Der Zwei-plus-Vier-Vertrag gebietet diese Schritte regelrecht.

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IPPNW fordert Kündigung des Truppenstationierungsvertrags

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Elf Beschlüsse sind im Rahmen der Mitgliederversammlung der Ärzte-Friedensorganisation IPPNW in Stuttgart gefasst worden – darunter der über den Antrag des Arbeitskreises Süd-Nord: „Kündigung des Truppenstationierungsvertrages“. Er lautet: „Die IPPNW fordert von der Bundesregierung, den Truppenstationierungsvertrag von Seiten Deutschlands zu kündigen.“ Die Verabschiedung erfolgte fast einstimmig.
Schon 2017 war die „Kündigung des Truppenstationierungsvertrags“ Thema bei der IPPNW – und zwar als Bestandteil eines Fragebogens an die Kandidaten für den Bundestag. … Jetzt – 2019 – hat die IPPNW (Trägerin des Friedensnobelpreises 1985) als Organisation dieser Forderung Nachdruck verliehen, indem sie offensiv an die Bundesregierung appelliert.

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Wortmeldung aus Thüringen zur Ablösung der Staatsleistungen

Der Deutsche Freidenkerverband Landesverband Thüringen e.V., die GBS Mittelthüringen und der Humanistische Verband Deutschlands Landesverband Thüringen e.V., begrüßen die von MP Bodo Ramelow in seinem Tagebucheintrag vom 14.03.2019 dargestellte Auffassung, über den seit 100 Jahren fälligen Verfassungsauftrag zur Ablösung von Kirchenleistungen öffentlich nachzudenken. …
Für das gegenwärtige Thüringen sind Ablösezahlungen an Kirchen wegen der Säkularisierungen gemäß dem Reichsdeputationshauptschluss von 1803 oder Lasten, die auf die Reformation von vor 500 Jahren zurückgeführt werden, schlichtweg abwegig und sollten von den betroffenen kirchlichen Organen und Einrichtungen freiwillig aufgegeben werden.

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Wir schlagen Schaum, wir seifen ein …

Flyer des Deutschen-Freidenker-Verbandes anlässlich der „Europawahlen“
Die EU steht nicht für Frieden. Sie verbrüdert sich mit Faschisten in der Ukraine, verschärft ständig ihre Sanktionen und droht mit Krieg gegen Russland, setzt Nicaragua unter Druck und unterstützt den Putsch in Venezuela, sie verstärkt ihre Kooperation mit der NATO.
Die EU ist eine Konstruktion der Banken und Konzerne, zur Sicherung ihrer Herrschaft und Profite. Der Lissabon-Vertrag schreibt verpflichtend den Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschaftssystem vor, fördert Privatisierung und Deregulierung.

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Russland im Visier: Nato-Krieg 1999 gegen Jugoslawien nur „Türöffner“

Beitrag von Tilo Gräser, übernommen von sputniknews.com
„Die Aggression gegen Jugoslawien war ein Wendepunkt für die Globalisierung der Intervention!“ Das erklärte der ehemalige jugoslawische Außenminister Živadin Jovanović in einem Interview im Jahr 2014. … An die Zitate des Ex-Außenministers erinnert Klaus Hartmann in der aktuellen Ausgabe des vierteljährlichen Magazins „Freidenker“, das dem Thema „20 Jahre Nato-Aggression gegen Jugoslawien“ gewidmet ist. Das Magazin wird vom Deutschen Freidenker-Verband herausgegeben, dessen Bundesvorsitzender Hartmann ist.

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Wenn die Regierung über das Volk „beunruhigt“ ist

Beitrag von Sebastian Bahlo
Die SPD-nahe Friedrich-Ebert-Stiftung (FES), benannt nach dem berühmten Demokraten, der während und nach der Novemberrevolution die Reichswehr gegen Revolutionäre in Berlin, dem Ruhrgebiet und Bayern einsetzen ließ, veröffentlicht seit 2006 regelmäßig Studien zu den Einstellungen der ominösen gesellschaftlichen „Mitte“. Die aktuelle Studie „Verlorene Mitte / Feindselige Zustände / Rechtsextreme Einstellungen in Deutschland 2018/19“ und die breite Resonanz, die sie in Politik und Medien erfahren hat, gibt Freidenkern Veranlassung zu ein paar grundsätzlichen Bemerkungen über diese Art von Forschung.

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Lieder gegen Ausbeutung und Krieg

Pressemitteilung zum 8. Kulturseminar und Linken Liedersommer 2019
Zu seinem 8. Kulturseminar lädt der Deutsche Freidenker-Verband erstmals an einen anderen Ort als der traditionellen Burg Waldeck ein, nämlich ins Naturfreundehaus Rahnenhof bei Hertlingshausen in der Pfalz, vom 21. bis 23. Juni 2019. … Der „Linke Liedersommer“ hat traditionell das Verhältnis politischer Kämpfe zur Kultur der demokratischen und Arbeiterbewegung zum Thema. Er knüpft dieses Jahr nicht nur an die Liedermacher-Tradition auf Burg Waldeck in der Zeit der westdeutschen Außerparlamentarischen Opposition an, sondern auch an die Singebewegung und das Festival des Politischen Liedes in der DDR.

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„Der Westen und die NATO haben so viel Dreck am Stecken“

„Wenn das Recht mit Füßen getreten wird, dann ist eine Pflicht, das Recht zu verteidigen“ – Oberstleutnant a.D. Jürgen Rose erklärt, warum er 2007 den Dienst verweigert hat. … Jasmin Kosubek sprach mit Jürgen Rose über die Wahrnehmung von Whistleblowern in den ehemals eigenen Reihen, aber auch über Kriege ohne UN-Mandat. In seinen zahlreichen Veröffentlichungen äußert er sich vor allem kritisch gegenüber der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Rose setzt sich zudem friedenspolitisch ein und ist Vorstand des Arbeitskreises Darmstädter Signal.

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Junge Welt im Klassenkrampf

Beitrag von Uli Gellermann
Knut Mellenthin ist recht häufig ein guter Journalist. Nicht selten schreibt er für die „Junge Welt“. Auch das Blatt kann Journalismus. Zeitung wie Autor dürften also wissen, woher der Begriff „Journalismus“ kommt: Vom französischen Wort Tag. Was für die schreibende Zunft bedeutet, dass man täglich, also aktuelle Artikel produziert und publiziert. Jüngst gab es von Mellenthin in der „Jungen Welt“ einen Artikel zur „Rhetorik der noch amtierenden Fraktionsvorsitzenden der Linkspartei im Bundestag, Sahra Wagenknecht“. Aktuell? Nö. Anlass? Eher unbekannt. Aber Blatt und Autor wollten offenkundig immer schon mal was über und gegen Sahra Wagenknecht schreiben.

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11.05.2019 – Volkslied, Kunstlied, Kampflied, Hymne – Hanns Eisler und die Liedtradition

Samstag, 11. Mai 2019,20:00 Uhr – Autorenlesung – Saal des Kulturzentrums Reichenstraße, Reichenstraße 1.06484 Quedlinburg – Kurz nach der Gründung der Deutschen Demokratischen Republik erschienen die „Neuen Deutschen Volkslieder“ von Johannes R. Becher und Hanns Eisler. Zugleich wurde beiden Künstler eine der höchsten nationalen Würdigungen zuteil, die Dichter und Komponisten erreichen können: Sie schufen die Hymne des sozialistischen deutschen Staates – „Auferstanden aus Ruinen …“

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08.05.2019 – Syrien, Venezuela, Libyen – Grenzen des Regime-Change

Syrien, Venezuela, Libyen – Grenzen des Regime-Change – Veranstaltung am Mittwoch, den 8.5.2019 um 19:30 im Gasthaus Ternes, Domänenstr. 54, Trier – Veranstalter: Jenny-Marx-Club Trier, Unterstützer: Freidenker RLP/Saar und Nachdenkseiten-Trier
Nach dem Niedergang der UdSSR war das westliche Modell von Demokratie und Marktwirtschaft zum beherrschenden System weltweit geworden. Viele Staaten jedoch stellten sich den Vorstellungen des Westens über eine Neuordnung der Welt entgegen. Sie wurden häufig mit Sanktionen belegt oder neue politische Verhältnissen durch die sogenannten Farbenrevolutionen geschaffen. Bei Jugoslawien, Afghanistan, Irak und Libyen kamen vonseiten der USA und NATO militärische Mittel zum Einsatz zur Durchsetzung der eigenen politischen Vorstellungen.

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