Republik

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Ja, der 18. März sollte in Ehren gehalten werden – aber nicht von Steinmeier

Beitrag von Dagmar Henn
Frank-Walter Steinmeier ist, bei all der Schuld, die er im Zusammenhang mit der Ukraine auf sich geladen hat, vermutlich letzten Endes eine tragikomische Gestalt. Immerhin hat er, der sozialdemokratische Bundespräsident, dessen Partei bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg zuletzt ein Ergebnis erzielte, das das Ende von über 160 Jahren Parteigeschichte anzukündigen scheint, einen Artikel geschrieben, in dem er vermeint, einen großen historischen Bogen zu spannen. Als hätte er sich diesen neuen „Tag der Demokratiegeschichte“ einfallen lassen und nicht irgendein Werbefuzzi, der die Aufgabe gestellt bekam, irgendwas zu erfinden, mit dem man noch eine Runde Selbstlob im Jahresverlauf unterbringen kann.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Der Demagoge im Schloss Bellevue

Ein Kommentar von Tilo Gräser.
„Wer die Wahrheit nicht weiß, der ist bloß ein Dummkopf. Aber wer sie weiß und sie eine Lüge nennt, der ist ein Verbrecher!“ An diese Erkenntnis von Bertolt Brecht, die er im Stück „Das Leben des Galilei“ niederschrieb, musste ich angesichts der jüngsten Rede von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am 9. November denken. Nun will ich den derzeitigen Bundespräsidenten nicht einen Lügner nennen, noch will ich ihn als Verbrecher bezeichnen. Ich denke, dass der Jurist mit Doktortitel im Schloss Bellevue durchaus kein unwissender Dummkopf ist. Aber wenn er das, was er am Sonntag sagte, wider besseres Wissen von sich gab, muss ich es zumindest als gefährlich ansehen. Weil er mit dieser Rede etwas tat, was er darin anderen vorwarf: Ausgrenzen, spalten, diffamieren sowie Tatsachen verdrehen und verschweigen.

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