Themen – Seite 81 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Teuer gescheitert

18. Februar 2022 Webredaktion 530 Views Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Pandemie, Sparpolitik

Beitrag von Werner Rügemer
2006 wurde der Krankenhausbetrieb des Universitätsklinikums Gießen/Marburg (UKGM) an die Rhön-Klinikum AG verkauft. Seitdem: Personalabbau, Einsatz von Niedriglohn-Firmen, trockengelegte Forschung, ständige Staatszuschüsse – alle Versprechungen der Privatisierer wurden gebrochen, die Leistungen gesenkt, Gewinne wurden ausgezahlt. Gegen die drohende Insolvenz schießt das Land Hessen jetzt hunderte Millionen Euro zu, und das nicht zum ersten Mal. Die Privatisierung von fast allem und jedem gehörte zur Agenda 2010 der Rot-Grünen-Regierung unter Kanzler Gerhard Schröder, SPD. Der Gesundheitsökonom mit Abschluss an der privaten Elite-Universität Harvard, Professor Karl Lauterbach, heute Bundesgesundheitsminister der Ampel-Koalition, war seinerzeit CDU-Mitglied. Als die Privatisierungsprojekte griffen, trat er 2001 in die SPD ein.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Willy Wimmer weist auf konkrete Kriegsgefahren hin – Asow und die ukrainischen Freiwilligenverbände

11. Februar 2022 Webredaktion 468 Views Außenpolitik, Kriegsgefahr, Neofaschismus, Rechtsextremismus, Russland, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Willy Wimmer
Seit 2014 zeichnet sich die westliche Politik und damit auch das Verhalten der deutschen Bundesregierung in Sachen Ukraine durch ein unglaubliches Verhalten aus. Alles, was der Westen veranlasst hatte, wird aus der eigenen Wahrnehmung ausgeblendet. Die gesamte Aufmerksamkeit richtet sich auf die Schritte, die Russland als Reaktion auf Dauer-Provokationen der westlichen Seite unternimmt oder unternommen hatte. Das eigene Vorgehen wird komplett ausgeblendet. Es geht nur darum, das eigene Regiebuch umzusetzen, wie man es in der Zeit des ersten Kalten Krieges bei NATO-Stabsrahmenübungen wie WINTEX/CIMEX gelernt und ausdauernd geübt hatte.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Baerbock im deutsch-russischen Porzellanladen

11. Februar 2022 Webredaktion 487 Views Medien, Medienlöschung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russia Today, Russland, Zensur

Von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Außenministerin Baerbock gibt den Maas 2.0: Voll dabei, die letzten Reste von Sachlichkeit und Zurückhaltung fallen zu lassen und sie mit NATO-typischer Aggressivität und Drohungen zu ersetzen. Den „deutsch-russischen Medienkrieg“ – hie der Sender RT DE unter Verbot, dort die Moskauer Dependance der Deutsche Welle geschlossen – hat niemand anderes als das Berliner Außenministerium erklärt. Der deutsche Medien-Chor der Selbstgerechten versucht das zwar zu übertönen. Der Redaktion ARD-aktuell ist jedoch zu bescheinigen, was für viele Propagandisten unseres regierungshörigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks gilt: „Wozu noch das journalistische Handwerk bemühen, wenn plumpe Hetze für die beste Sendezeit ausreicht?“

Frieden - Antifaschismus - Solidarität Zentrale Veranstaltungen

Sicherheit für Russland ist Sicherheit für unser Land!

10. Februar 2022 Webredaktion 342 Views Aufruf, Berlin, Frieden, Frieden mit Russland, Kundgebung, Ukraine-Konflikt

Der Deutsche Freidenker Verband begrüßt, dass sich in Anbetracht des westlichen Propagandakriegs gegen Russland und fortgesetzter NATO-Truppenverlegung an die russische Grenze auch die Friedensbewegung in Deutschland wieder zu Wort meldet und der Kriegstreiberei Einhalt gebieten will. Wir unterstützen wegen seiner inhaltlichen Klarheit insbesondere den Aufruf aus Berlin zu einer KUNDGEBUNG am Freitag, 18.02.2022, um 17 Uhr am Brandenburger Tor, den wir hier dokumentieren.
Wir weisen auch auf weitere Aufrufe gegen die Kriegsgefahr hin, für die bundesweit Unterschriften gesammelt werden.

Demokratie – Medien – Aufklärung

„Beeinträchtigungen der inneren und äußeren Sicherheit“

10. Februar 2022 Webredaktion 384 Views Medien, Medienlöschung, Meinungsfreiheit, Pressefreiheit, Russia Today, Zensur

– die MABB und ihr Vorgehen gegen RT DE / Eine Analyse von Christian Harde
Nachdem die „Medienanstalt Berlin-Brandenburg“ … am 17. Dezember 2021 ein „förmliches Verfahren“ gegen RT DE Productions eingeleitet hatte, teilte sie RT DE am 2. Februar 2022 ihre Entscheidung mit. …
In der Zwischenzeit hatte sich … ein Privatmann an die MABB mit einer Anfrage nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) und dem Verbraucherinformationsgesetz (VIG) gewandt. Der Antragsteller wollte die Begründung für die Entscheidung der MABB erfahren, mit dem sie den Satellitendienst Eutelsat am 22. Dezember 2022 gezwungen habe, die Ausstrahlung des neuen deutschsprachigen TV-Senders RT DE über die Plattform Eutelsat 9B einzustellen. … Die MABB behauptet nun, das vom Antragsteller „begehrte Dokument“, also die Begründung der MABB für die Abschaltung des Satellitendienstes Eutelsat 9B für RT DE, existiere gar nicht.

Arbeit & Soziales Demokratie – Medien – Aufklärung

Nein zur COVID19-Impfpflicht – für freie Impfentscheidung!

9. Februar 2022 Webredaktion 564 Views Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Impfpflicht, Impfzwang, Pandemie, Willensfreiheit

Erklärung des Kreisvorstands der DKP Hannover vom 6. Februar 2022
Nach Monaten repressiver und schikanöser Maßnahmen einer indirekten Impfpflicht (2G/3G etc.), die sich am stärksten gegen die arbeitende und lernende Bevölkerung richten, beabsichtigen die herrschenden Kräfte fast aller Parteien im Bundestag die Einführung einer COVID19-Impfpflicht. Diese Impfpflicht soll mit hohen Bußgeldern und Strafen durchgesetzt werden. Dieses Vorhaben ist geprägt von einem Irrationalismus, der die deutsche Coronapolitik von Beginn an kennzeichnet: Die Autoren erster fraktionsübergreifender Anträge im Bundestag können nicht einmal genau benennen, gegen welche Virusvariante geschweige denn mit welchem Impfstoff zwangsweise geimpft werden soll.

Arbeit & Soziales

Kriegskurs wird teuer

8. Februar 2022 Webredaktion 236 Views Energie, Erdgas, EU, Handel, Krise, Nord Stream, Wirtschaft

Beitrag von Arnold Schölzel
Auch wenn der Krieg gegen Russland vorerst ausbleiben sollte, die Kosten des westlichen Säbelrasselns sollen auf die Bevölkerung abgewälzt werden. Das Instrument dafür: Hohe Inflation, vor allem durch steigende Energiepreise. Dieses Planspiel breitete CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen am Montag im „Deutschlandfunk“ aus. Gleichzeitig sind laut Presseberichten USA und EU-Kommisson dabei, mehr Flüssiggas in EU-Länder zu lenken. Röttgen lehnte im Interview deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine ab. Begründung: Kein anderes Land unterstütze die Ukraine „auch finanziell so verlässlich“ und mit „enormen Mitteln“ wie die Bundesrepublik.

Geschichte

Olympische Spiele 1936: Die USA unterstützten Hitler gegen internationalen Protest

8. Februar 2022 Webredaktion 647 Views Berlin, Diktatur, Faschismus, Hitler, Judenvernichtung, Olympische Spiele

Beitrag von Werner Rügemer
Trotz der weltweiten Boykottbewegung gegen die Vergabe der Olympischen Spiele 1936 nach Berlin fanden sie schließlich statt, so groß und glänzend wie nie zuvor. Diktator Hitler stand mit ihnen auf dem Gipfel seiner internationalen Anerkennung. Die Verbrechen der Hitler-Regierung waren seit Beginn 1933 international bekannt. Sie begannen sofort nach der Machtübernahme im Januar 1933 mit der Verhaftung und Ermordung von politischen Gegnern und ihrer Einsperrung in Konzentrationslager. Das betraf vor allem Kommunisten, Sozialdemokraten und andere Linke. Alle Parteien außer der NSDAP wurden verboten. Nach dem 1. Mai 1933 wurden die Gewerkschaften zerschlagen und enteignet. Die Nazis schlossen Juden, Sinti und Linke aus Sportvereinen aus. …

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Warum keine gleiche Sicherheit für Russland?

8. Februar 2022 Webredaktion 396 Views Europa, Geheimdienste, internationale Sicherheit, Interview, Putin, Russland, Ukraine-Konflikt

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
Warum sind die Russen auf einmal so aggressiv? Will der Putin die alte Sowjetunion wieder herstellen, ein neues Imperium aufbauen? Wollen die Russen Krieg? Fragen über Fragen, die derzeit in unseren Mainstream Medien gestellt werden. Wir haben den Russen doch nichts getan! Die brauchen doch keine Angst vor unserer NATO an ihren Grenzen zu haben, denn die ist schließlich weltweit als die erfolgreichste Friedensorganisation in der Geschichte der Menschheit bekannt. Wir sind doch die Guten! Das hat der Westen oft genug bewiesen. … Mit unseren Bomben und Raketen haben wir rund um die Welt für unsere Art von Demokratie gekämpft, für freie Märkte für unsere Konzerne und für die grenzenlose Freiheit des Finanzkapitals.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Diether Dehm zur Neuen Deutschen Welle Putin-Bashing

7. Februar 2022 Webredaktion 281 Views Außenpolitik, Frieden mit Russland, Friedensbewegung, Osteuropa, Ukraine-Konflikt, USA

Interview von RT DE mit Diether Dehm
Aussagen aus dem Interview:
„Man bewaffnet die Ukraine und hetzt auch andere osteuropäische Länder gegen Russland auf.“
„Die deutschen Medien prostituieren sich und heizen diesen Konflikt noch an.“
„Die USA haben ein Interesse daran, dass die EU und Deutschland keine gute Beziehung zu Russland haben“

Demokratie – Medien – Aufklärung

RT DE und das Brandenburger Landrecht

4. Februar 2022 Webredaktion 504 Views Berlin, Medien, Medienlöschung, Pressefreiheit, Rundfunk-Staatsvertrag, Russia Today, YouTube, Zensur

Beitrag von Dagmar Henn
Jedes Ding hat eine gute und eine schlechte Seite, und mit den fortgesetzten Manövern, um den TV-Kanal RT DE zum Schweigen zu bringen, ist es genauso. Deshalb sollte man diesen Punkt an allererster Stelle betonen – sie bestätigen, dass RT DE längst ein wichtiges Medium in Deutschland ist. Gemäß Medienstaatsvertrag sind nämlich Medien, die „nur geringe Bedeutung für die individuelle und öffentliche Meinungsbildung entfalten,“ von der Zulassungspflicht ausgenommen.
Ansonsten hat sich die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) auf dünnes Eis begeben, mit mehr als einem Bein. Das Recht der Medienanstalten etwa, Online-Angebote zu „Rundfunksendern“ zu erklären, wurde bisher noch nicht höchstrichterlich überprüft, da dieser Eingriff in die Meinungsfreiheit noch zu neu ist ….