Demokratie – Medien – Aufklärung – Seite 53 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Corona-Impfpflicht gerichtlich verboten?

30. Juli 2021 Webredaktion 507 Views Corona-Virus, EU, Europarat, Gerichtsurteil, Impfpflicht, Impfung, Infektionsschutzgesetz, Menschenrechte, Pandemie

Beitrag von Anneliese Fikentscher und Andreas Neumann
Zurzeit kursiert die Behauptung: „Das Verbot der Impfpflicht wurde vom Europäischen Gerichtshof beschlossen!“ Das ist bedauerlicherweise nicht zutreffend. Zutreffend ist demgegenüber, dass es die „Parlamentarische Versammlung“ des Europarats gewesen ist, die am 27. Januar 2021 in Sachen Covid-19-Impfstoffe eine NICHT rechtsverbindliche Entschließung … verabschiedet hat, in der es u.a. heißt: „Die Versammlung fordert daher die Mitgliedsstaaten und die Europäische Union dringend auf… im Hinblick auf die Sicherstellung einer hohen Durchimpfungsrate, … sicherzustellen, dass die Bürger darüber informiert werden, dass die Impfung nicht verpflichtend ist und dass niemand unter politischen, sozialen oder sonstigen Druck gesetzt wird, sich impfen zu lassen, wenn er dies nicht möchte …

Demokratie – Medien – Aufklärung Zeit der Verleumder - Freidenker für Klartext

LINKE – auf Seiten der Unterdrückten oder der Unterdrücker?

29. Juli 2021 Webredaktion 370 Views Antisemitismus, BDS, Israel, Judentum, Palästina

Annette Groth, bis 2017 Mitglied der Fraktion Die Linke im Bundestag, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes und engagiert im Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP), hat einen „Offenen Brief“ an den derzeitigen Fraktionsvorsitzenden Dietmar Bartsch geschrieben. Anlass ist sein Interview mit dem Zentralrat der Juden, über das die Jüdische Allgemeine berichtet.
Annette schreibt ergänzend: „Das Thema Nahost lässt auch Die Linke am liebsten links liegen, weil Mensch schnell als Antisemit diffamiert wird. Ich halte das für feige und einer linken, internationalistischen Partei für unwürdig.“

Demokratie – Medien – Aufklärung

Deutschland boykottiert Anti-Rassismus-Konferenz der Vereinten Nationen

27. Juli 2021 Webredaktion 283 Views Antisemitismus, Außenpolitik, Deutschland, Israel, Palästina, Rassismus, UNO

Beitrag von Anti-Spiegel (d.i. Thomas Röper)
Die schönen Worte deutscher Politiker und ihre tatsächlichen Handlungen gehen oft weit auseinander. Das zeigt nun wieder der Boykott der Anti-Rassismus-Konferenz der UNO. Deutschen Politikern geht es nicht um Rassismus, sondern um politische Ideologie.
Beispiele dafür … gibt es reichlich. So hat Deutschland zum Beispiel Ende 2020 in der UNO gegen eine Resolution gestimmt, die den Titel „Zur Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen“ trug.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Pakt zum Plündern

25. Juli 2021 Webredaktion 442 Views Außenpolitik, Deutschland, Energiepolitik, Nord Stream, Russland, USA

Die Einigung zwischen den USA und der Bundesrepublik zu Nord Stream 2
Beitrag von Dagmar Henn
Die USA und die Bundesrepublik vertragen sich wieder, und Nord Stream 2 geht in Betrieb. Die Grundlage der Versöhnung: gemeinsam die Osteuropäer bluten lassen … wofür die „Energiewende“ gerade den rechten Vorwand liefert. …. Ja, man sollte diese Erklärung gelesen haben. Weil sie in einem Papier bündelt, was die US-deutsche Beziehung sowohl zur Ukraine als auch zu Russland prägt: Überheblichkeit, Bevormundung und ein grenzenloser Wille zu plündern.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Nach den Parlamentswahlen: Moldawiens Lage bleibt schwierig

25. Juli 2021 Webredaktion 403 Views Außenpolitik, EU, NATO, Osteuropa, Republik Moldau, Russland

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Republik Moldau hat mit ihren 3,5 Millionen Einwohnern schon manche Krise durchlebt. Am 27. August 1991 erklärte das Land seine Unabhängigkeit von der UdSSR. Heute ist es gespalten: territorial, gesellschaftlich, politisch und in seiner außenpolitischen Orientierung. … Neben der komplexen äußeren Situation ist Moldawien angespannten inneren Prozessen ausgesetzt. Es ist bisher nicht gelungen, in Moldawien einen nationalen politischen Konsens über Prioritäten herzustellen, wie es zum Beispiel der Aufbau und die Entwicklung eines demokratischen und multiethnischen Staates sind. In und zwischen den politischen Gruppierungen des Landes gibt es drei Jahrzehnte nach der Unabhängigkeitserklärung noch immer keine Übereinstimmung über die Entwicklung gegenseitig vorteilhafter Beziehungen zur EU, Russland und den USA.

Demokratie – Medien – Aufklärung Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

Seminar: Kapitalismus – mit Perspektive?

21. Juli 2021 Webredaktion 500 Views Corona-Virus, Diskussion, Geostrategie, Neokolonialismus, Pandemie, Rheinland-Pfalz / Saarland, Veranstaltung

Corona und die Folgen – was planen „sie“ – was ist mit China? / Vorträge und Diskussion mit Dr. Werner Rügemer und Rainer Rupp
Veranstaltung des Deutschen Freidenker-Verbandes Rheinland-Pfalz / Saarland am Sa./So, 07. + 08. August 2021, Naturfreundehaus Rahnenhof in Carlsberg-Hertlingshausen
Die Themen u.a.:
– Die westliche Corona-Politik als Zuspitzung des aktuellen Kapitalismus
– Die Kapitalisten des 21. Jahrhunderts: die neuen Akteure, ihre Praktiken, der Abstieg insbes. des US-Kapitalismus und die neue Aufrüstung
– Die Lage der arbeitenden Klasse in der EU, insbes. in Deutschland und eine Bilanz der Ära Merkel

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„Regelbasierte Ordnung“: Die Rückkehr der Kolonialherren

20. Juli 2021 Webredaktion 728 Views Angela Merkel, Außenpolitik, Deutschland, NATO, UNO, USA, Völkerrecht

Beitrag von Gert Ewen Ungar
Die Bundesregierung hat in dieser Legislaturperiode den Begriff des Völkerrechts weitgehend durch die Rede von der „regelbasierten Ordnung“ ersetzt. Während der Begriff Völkerrecht konkret ist, bleibt der Begriff „regelbasierte Ordnung“ schwammig. Das Völkerrecht wurzelt in der Charta der Vereinten Nationen. Es gibt konkrete Institutionen, die die Einhaltung des Rechts überwachen und die Charta beständig auslegen. Daran angelagert ist daher eine Vielzahl von völkerrechtlich bindenden Verträgen und Resolutionen. Was mit „regelbasierter Ordnung“ gemeint ist, bleibt dagegen unklar.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Eine Farbrevolution für Kuba? Der Westen arbeitet daran

19. Juli 2021 Webredaktion 412 Views Außenpolitik, Farbenrevolution, Kuba, Menschenrechte, NGO, Regimewechsel, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Seit vielen Jahren ist bekannt, dass Nichtregierungsorganisationen (NGOs) oft eine wichtige Rolle dabei spielen, in einem Land gegen die Interessen der Bevölkerung geopolitische Interessen durchzusetzen. So betätigen sich nicht nur die USA über das National Endowment for Democracy (NED) und die offiziell der Entwicklungshilfe dienende Struktur USAID (übersetzt: US-Agentur für internationale Entwicklung). Auch die deutschen Parteistiftungen sind schon im Zusammenhang mit Regimewechselversuchen aufgefallen (so die Friedrich-Naumann-Stiftung der FDP in Honduras). Augenblicklich läuft eine Ausschreibung von USAID für Projekte auf Kuba; insgesamt sind dafür zwei Millionen Dollar bereitgestellt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

100 Jahre Roter Stern über China

14. Juli 2021 Webredaktion 958 Views Antikommunismus, Außenpolitik, China, Kommunismus, KPCh, Medienhetze, Sozialismus, USA

Kommentar von Rainer Rupp
Vor einer Woche am Donnerstag begannen in der Volksrepublik China (VRC) die Feierlichkeiten zum Hundertsten Jahrestag der Gründung der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) am 1. Juli 1921. Dabei war erstaunlich, wie vehement sich in den westlichen Medien der anti-kommunistische Beißreflex wieder durchgesetzt hat. Auch in unseren deutschen, selbsternannten Qualitätsmedien hatten die Kommentatoren fast ausnahmslos nur Hohn und Spott, Verleumdungen und Verunglimpfungen für die chinesische Staats- und Parteiführung übrig; und davon nicht zu wenig.

Demokratie – Medien – Aufklärung Positionen

Berlin will Regimekritiker zum Schweigen bringen

13. Juli 2021 Webredaktion 687 Views Bundestag, demokratische Grundrechte, DKP, Grundgesetz, Menschenrechte, Wahlen

Freidenker zur Nichtzulassung der DKP bei der Bundestagswahl: Forderung nach „Frieden mit Russland und China“ ist der Regierung ein Dorn im Auge
Pressemitteilung des Deutschen Freidenker-Verbandes e.V. vom 12.07.2021
Der Deutsche Freidenker-Verband als seit 1881 bestehende parteiunabhängige Weltanschauungsgemeinschaft und Kulturorganisation der sozialistischen Arbeiterbewegung sieht im Kandidaturverbot für Kommunisten in Deutschland eine schwerwiegende Verletzung der Menschenrechte. …
Das vom Bundeswahlausschuss verfügte Kandidaturverbot verstößt … in eklatanter Weise gegen das Grundgesetz und das Internationale Recht, an das die Bundesrepublik Deutschland gebunden ist.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Moskau: „Der nächste Eindringling wird versenkt“

6. Juli 2021 Webredaktion 633 Views ARD, Konfrontation, Kriegspropaganda, NATO, Provokation, Russland, Tagesschau

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Achtung Realsatire, die Tagesschau macht Handstand auf der Zunge: “Militärische Auseinandersetzungen sind für Russland seit Jahren ein bewährtes Mittel, sich Geltung und Mitsprache zu verschaffen”, behauptet sie frech, obwohl die Politik mit Bomben und Granaten doch das Markenzeichen der USA ist. Die Spitzenjournalisten der ARD-aktuell fühlen sich halt über alle Fakten erhaben. Sogar darüber, dass Propaganda besonders dann wirkt, wenn sie die Wahrheit bloß verbiegt und nicht komplett ignoriert. Im vorliegenden Fall wirft ihr Stuss zudem die Frage auf, seit wann es denn den USA und ihren NATO-Kriegskameraden zusteht, anderen Völkern Mitsprache und Geltung zu gewähren oder zu versagen.