Arbeit & Soziales – Seite 13 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Wohnen ist Menschenrecht

28. Mai 2021 Bundesverfassungsgericht, Mietendeckel, Sozialpolitik, Sozialstaat, Wohnungspolitik

Zwei Beiträge von Werner Rügemer
Die Zahl der Sozialwohnungen geht seit zwei Jahrzehnten zurück. Und ein großer Teil des öffentlichen Wohnungsbestands wurde privatisiert, also meist zu Niedrigstpreisen an private Konzerne verkauft. … Deshalb steigen nicht nur die Mieten, vor allem in den Ballungsgebieten, sondern auch die Nebenkosten. Da sollte der Mietendeckel des Berliner Senats ein Gegenmittel sein. Aber das Bundesverfassungsgericht hat am 25. März 2021 den Berliner Mietendeckel für verfassungswidrig erklärt. Wie die Explosion der Mieten gedämmt werden soll, bleibt somit ungewiss.

Arbeit & Soziales

Die drei G – Bundesregierung verteilt Erleichterungen willkürlich

25. Mai 2021 Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Gesundheitswesen, Gleichheit, Impfung, Pandemie, Rechtsstaatlichkeit

Beitrag von Dagmar Henn
Früher sagte man den Deutschen einmal nach, sie seien genau, geradezu pingelig. Die Verordnungen, die in jüngster Zeit die Stuben deutscher Ministerien verlassen, deuten aber darauf hin, dass diese Eigenschaft inzwischen verloren gegangen ist. Seit dem Siebten dieses Monats gibt es eine neue Verordnung, die die Bürger dieses Landes in die Eingeschränkten und die Drei-G-Privilegierten teilt. Die drei G stehen dabei für geimpft, genesen und getestet; Menschen, die eines der drei Kriterien erfüllen, dürfen sich weitgehend ohne Einschränkungen treffen und bewegen. Nun ist schon der Status „geimpft“ nicht unproblematisch, …

Arbeit & Soziales Veranstaltungen in den DFV-Landesverbänden

1. Mai in Offenbach: Auf die Straße

7. Mai 2021 1.Mai, Corona-Virus, Frankfurt am Main, Hessen

Vielerorts hatte der DGB „wegen Corona“ kämpferische Mai-Kundgebungen und Demonstrationen abgesagt. Ausgegeben wurde die Losung „Solidarität ist Zukunft“ mit dem rätselhaften zweiten Teil: „die Krise gerecht gestalten!“ Im DGB-Bezirk Hessen-Thüringen fanden gewerkschaftliche Kundgebungen an 36 Orten, hauptsächlich in größeren Städten, statt. Inhaltlich waren sie „durchwachsen“ …
Einen Lichtblick bot die diesjährige Kundgebung in Offenbach am Main, nicht nur wegen der kulturellen Gestaltung mit traditionellen und aktuellen Arbeiterliedern durch Ernesto Schwarz vom Freidenkerverband. Die DGB-Kreisvorsitzende Brigitte Bach-Grass: „Die Corona-Krise zeigt uns wie ein Brennglas, wo Handlungsbedarf besteht“

Arbeit & Soziales Kultur & Kunst

Zwei Gaukler vom Feinsten: E-lon Musk und Kobold Baerbock

5. Mai 2021 Kultur, Lisa Fitz, Pandemie, SWR, Umweltschutz, Wirtschaft

Auftritt von Lisa Fitz in der SWR-Spätschicht am 23. 04. 2021
Einer der drei reichsten Männer der Welt, „der Visonär Elon Musk“ baut ein Tesla-Werk! In Brandenburg!! Das ist für die Regional-Fuzzis dort wie der Popo von Jennifer Lopez auf ihrer Wohnzimmer-Couch! Die „Giga-Factory“ wird mit 530.000 Quadratmetern das größte Fabrikgebäude der Welt sein, mitten in einem Trinkwasserschutzgebiet, sie soll dort 30% der Wasseressourcen verbrauchen. 400.000 Liter – in der Stunde!
Was da wohl die GrünInnen dazu sagen? Dazu noch der Ressourcengau und die Umweltbelastung bei der Herstellung von so einem E-Auto – gut, wenn’s erstmal im Verkauf und auf der Straß sind, kräht kein Hahn mehr danach.

Arbeit & Soziales

Es fährt ein Zug nach nirgendwo …

21. April 2021 Bundesregierung, Corona-Virus, Gesundheitspolitik, Lockdown, Medizin, Pandemie, Wirtschaft

Beitrag von Klaus Hartmann
Der Corona-Aktionismus der Bundesregierung und – nicht nur – der sie tragenden Parteien ist vor allem panikgetrieben und verfehlt, irrational, Angst verstärkend und demokratiefeindlich.
Seit Wochen in aller Geisterfahrer Munde: Die Notbremse. Eine Notbremse zieht man üblicherweise angesichts großer Gefahr, die nicht anders als durch das Ziehen dieser Bremse abgewendet oder zumindest verringert werden kann.
Schaut man sich das monatelange Schauspiel des Corona-Kabaretts an, drängt sich der Gedanke auf: Die eigentliche Gefahr ist diese Truppe, sie müsste ausgebremst, ihr müsste das Handwerk gelegt werden.

Arbeit & Soziales Geschichte

China – „mit sozialistischer Orientierung“ …

29. März 2021 China, Pandemie, Sozialismus, Systemwettbewerb, Volksgesundheit, Wirtschaft

… oder sich entwickelndes sozialistisches Land?
Beitrag von Prof. Dr. Eike Kopf aus FREIDENKER 1-21
In jüngster Zeit finde ich selbst in der politischen Meinungsbildung von Kräften, die sich kommunistisch nennen, Wertungen, dass z.B. Kuba, Vietnam und China lediglich „Länder mit sozialistischer Orientierung“ seien. …
Die realen geschichtlichen Vorgänge, reich an Kämpfen, haben dazu geführt, dass von Mao Zedong 1949 die Volksrepublik China ausrufen konnte, nach einem opferreichen Kampf unter Führung der 1921 gegründeten Kommunistischen Partei. … Diese Republik des Volkes erwies und erweist sich als lernfähiger, selbstkritischer, konstruktiver und mächtiger Entwicklungsfaktor der Menschheit.

Arbeit & Soziales

Unternehmer-Staat Deutschland: „Menschenrechte sind linke Ideologie“

28. März 2021 Arbeit, Arbeitsrecht, Gesundheitspolitik, Gewerkschaft, Korruption, Lobbyismus, Pandemie

Beitrag von Werner Rügemer
Die Bundesregierung und Aufsichtsbehörden erweisen sich als Komplizen bei jahrelangen Großstraftaten wie dem Cum-Ex-Steuerbetrug und dem Abgas-Betrug, Abgeordnete von CDU und CSU agieren als korrupte Pandemie-Geschäftemacher und die Bundeskanzlerin liest in Peking vom Spickzettel der Lobbyisten ab und empfiehlt das Betrugsunternehmen Wirecard – aber all das ist nur das leitmediengängig skandalisierte Gekräusel an der Oberfläche. Die Unternehmer-Lobby und ihr parlamentarischer Arm, unterstützt von noch mehr teuren Beratern – sie basteln immer unverschämter an einem autoritären Unternehmer-Staat, zulasten der abhängig Beschäftigten, der Selbstständigen und des kleinen Mittelstands.

Arbeit & Soziales

Stimmen gegen den Ausnahmezustand

25. Februar 2021 Ausnahmezustand, Corona-Virus, demokratische Grundrechte, Gesundheitspolitik, Pandemie, Widersprüche

Wie die Depressionen und die Pleiten mehren sich die Stimmen, die ein Ende des mit dem „Lockdown“ verbundenen Entzugs von Grundrechten fordern. Unser Freund Hannes Hofbauer, Autor und Verleger aus Wien und regelmäßig bei Veranstaltungen der Freidenker zu Gast, hat mit seinem Kollegen Stefan Kraft einen Verein gegründet und eine Website online gestellt, um den Argumenten der Kritiker Gehör zu verschaffen: https://keinzustand.at/
Hier kommen u. a. die Freidenker-Beiratsmitglieder Annette Groth und Dr. Diether Dehm zu Wort, aber auch Freunde wie Wilhelm Langthaler und Germinal Civikov, mit denen wir seit vielen Jahren in der Friedens- und Internationalen Solidaritätsbewegung eng zusammenarbeiten.

Arbeit & Soziales

Julia Klöckners Lug und Trug

9. Februar 2021 Bundesregierung, Bundeswehr, Deutschland, Landwirtschaft, Lebensmittel, Lobbyismus, Tagesschau, Tierwohl

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Männlichen Ferkeln ohne Betäubung die Eier abzuschneiden ist seit dem 1. Januar verboten. Endlich. Eigentlich sollte das schon seit 1.1. 2019 gelten, so war es anno 2014 mit Bauernverbänden und Fleischwirtschaft ausgemacht worden. Doch die saßen den Termin einfach aus. Julia Klöckner, CDU, Bundesministerin für Landwirtschaft und Ernährung, belohnte sie dafür mit einer „Übergangsfrist“ von zwei weiteren Jahren der grausamen Praxis. Ob das Gesetz wenigstens jetzt überall beachtet wird, ist offen, denn ein flächendeckendes Überwachungssystem gibt es nicht.

Arbeit & Soziales

Europarat untersagt Diskriminierung von Ungeimpften

6. Februar 2021 Corona-Virus, EU, Europa, Gesundheitspolitik, Impfpflicht, Impfung, Pandemie, Wirtschaft

Beitrag von Wolfgang Jeschke
In seiner Resolution 2361 (2021) hat der Europarat am 27. Januar 2021 zahlreiche Vorgaben für die Impfstrategie in Europa verabschiedet. Darunter finden sich verschiedene organisatorische Formulierungen und Forderungen. Allerdings auch Passagen, die das aktuelle pharmako-politische Lobbynetzwerk weiterhin in zentraler Position halten. Insbesondere die unheilige Allianz der Impflobby-Organisation GAVI, der privaten Marketingorganisation WHO und der „Coalition for Epidemic Preparedness Innovations“ (CEPI) sind unabhängigen Experten ein Dorn im Auge – sind sie doch die maßgeblichen Pandemie-Treiber und Profiteure der inszenierten Katastrophe.

Arbeit & Soziales

Serbien in Zeiten der Corona-Pandemie

31. Januar 2021 Corona-Virus, Impfung, Lockdown, Pandemie, Serbien

Kein Lockdown und freie Wahl des Impfstoffes – Beitrag von Bernd Duschner
Im vergangenen Jahr gehörte Valjevo samt den eingegliederten Dörfern mit seinen rund 86.000 Einwohnern zu den Hotspots der Pandemie in Serbien. Bis einschließlich 21.1.2021, so der Chefredakteur der Lokalzeitung „Napred“, Slobodan Ciric, waren 151 Bürger mit oder infolge des Virus verstorben. Insgesamt gesehen aber liegen die Sterbefälle in Serbien (knapp 3.900) auf die Bevölkerung umgerechnet deutlich unter den Zahlen in Bayern. Welche Maßnahmen wurden getroffen und wie stellt sich die Situation heute in Valjevo und in Serbien dar?