Außenpolitik – Seite 16 – Deutscher Freidenker-Verband e.V.

Der alte Traum des deutschen Imperialismus ist ein Maidan in Russland

5. Dezember 2021 Webredaktion 308 Views Außenpolitik, Geheimdienste, Geostrategie, Krieg, Kriegsgefahr, Medien, NATO

Video: Sergey Filbert im Gespräch mit Diether Dehm
Dehm erzählt über Inszenierungen der NATO-Partner. „Sie sind reale Verschwörungen, die aggressive Kriegsstrategien befeuern.“ Der Bundesnachrichtendienst (BND) arbeite in Berlin mit über 6 Tausend Mitarbeitern und der entwickele bewusst Strategien, um Feindseligkeiten zwischen Staaten zu schüren. Sie dienten geostrategischen Konzepten und wirtschaftlichen Interessen und werden ausschließlich erpresserisch für die Außenpolitik eingesetzt. „Hier,“ so Dehm, „hätte sich der deutsche Staat herauszuhalten,“ da das Selbstbestimmungsrecht von Völkern für alle gelte und jeder sein eigenes Timing für gesellschaftliche Veränderungen bestimmen müsse.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Ein Brief aus dem transatlantischen Sumpf – aus Angst vor einem „Sieg für Putin“

4. Dezember 2021 Webredaktion 319 Views Außenpolitik, Nord Stream, Russland, Sanktionen, Ukraine, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Das Schreiben der deutschen Botschaft in Washington, das wohl an demokratische Vertreter im US-Parlament ging und das das Internet-Portal Axios am Sonntag veröffentlichte, zeigt, welcher Sumpf auch in diesen Beziehungen herrscht. Axios dekorierte den Inhalt des Schreibens natürlich mit den laufenden Propagandageschichten wie den angeblich drohenden 100.000 Mann russischen Militärs (ja, immer noch die Fotos aus Jelnja) und mit der putzigen Formulierung, eine Inbetriebnahme von Nord Stream 2 nähme der Ukraine „eine der letzten Abschreckungen vor einem russischen Einmarsch“. Das erschließt sich nicht wirklich, außer, Kiew erpresste erneut mit einer Sperrung der Pipeline.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Taiwan: US-Aufmarschgebiet gegen Festland-China – seit 1945

4. Dezember 2021 Webredaktion 416 Views Atomwaffen, Außenpolitik, China, Geschichte, Kriegsgefahr, Taiwan, USA

Beitrag von Werner Rügemer
Unter Anleitung der USA wurde ab 1945 in Taiwan das Regime von Generalissimus Tschiang Kai-Shek installiert: Er war schon in den 1920er Jahren von den USA, dann auch von Hitler-Deutschland unterstützt worden. Taiwan wird von den USA gegen die Volksrepublik China instrumentalisiert, wieder verstärkt seit den US-Präsidenten Obama und Trump. Der jetzige US-Präsident Biden spielt mithilfe Taiwans sogar mit einem möglichen Krieg.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Tagesschau-Spezialität: Feindbildpflege

29. November 2021 Webredaktion 333 Views ARD, Atomwaffen, Außenpolitik, CIA, Fake News, Medienhetze, Russland, Tagesschau, USA

Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
ARD-aktuell berichtet über eine Untersuchung, welche Politiker und Parteien am häufigsten Opfer von Falschmeldungen waren: die GRÜNEN, diese – Ärmsten. Denen sich doch, wer merkt es nicht, so viele Journalisten verbunden fühlen. Und wer produziert all die bösen Fakenews? Der Russe natürlich. Kalter Kaffee, Napfsülze. Wesentlich interessanter und dringender wäre die Frage, welche deutsche Witzfiguren im Politikergewand tatsächlich gefährliche Falschbehauptungen in die Welt setzen. Das fragt die Tagesschau ja leider nicht. Sie dient sich diesen transatlantischen Minenlegern lieber gleich als Wurfschleuder an.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Maas, Le Drian, ein Briefwechsel mit Lawrow und die Wahrheit

22. November 2021 Webredaktion 336 Views Außenpolitik, Deutschland, Donbass, Donezk, Frankreich, Frieden, Russland, Ukraine

Beitrag von Dagmar Henn
Vor wenigen Wochen wurde – auch vom Außenminister Heiko Maas – laut verkündet, wie wichtig doch mal wieder ein Treffen im Normandie-Format (Russland, Deutschland, Frankreich, Ukraine) wäre, um einer Lösung im Donbass näherzukommen. Nachdem dieser Wunsch geäußert worden war, schrieb der russische Außenminister am 29. Oktober eine Antwort. „Ich glaube, dass unser mögliches Treffen, über das jetzt viel gesprochen wird, gut vorbereitet werden sollte, einschließlich der vorherigen Ausarbeitung einer detaillierten gemeinsamen Abschlusserklärung mit spezifischen Empfehlungen an die Ukraine und bestimmte Gebiete der Regionen Donezk und Lugansk als Konfliktparteien.“ Angehängt war ein Entwurf für eine gemeinsame Abschlusserklärung.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

„Weiter so“ gegen Russland

21. November 2021 Webredaktion 444 Views Außenpolitik, Bedrohung, Bundesregierung, Kalter Krieg, NATO, Russland

Beitrag von Dr. Arnold Schölzel
Am vergangenen Freitag berichtete „Der Spiegel“ in seinem Internetauftritt, ihm liege das zehnseitige Papier der Arbeitsgruppe Außen-, Verteidigungs- und Entwicklungspolitik für die Koalition aus SPD, Grünen und FDP vor. Unter der Leitung des geschäftsführenden Außenministers Heiko Maas (SPD) seien sich die 22 Fachleute der drei Parteien weitgehend einig geworden. Aus Sicht des „Spiegels“ zeigt das Dokument „vor allem eines: Kontinuität“. Auch der Begriff „Abschreckungspotential“, der zuerst vom Außenpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Nils Schmid „im Zusammenhang mit dem Bekenntnis zur NATO“ in die Verhandlungen eingebracht und auf Widerstand der Grünen gestoßen sei, finde sich nun in dem Papier.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Umfassende politische Desorientierung: Die Bundesrepublik Deutschland nach der Wahl

31. Oktober 2021 Webredaktion 384 Views Außenpolitik, Bundesregierung, Bundestagswahl, Demokratie, Opposition, Wahlen

Beitrag von Prof. Dr. Anton Latzo
Die Wahlen zum Bundestag 2021 markieren einen gravierenden Einschnitt in der Entwicklung der Gesellschaft in der BRD und in ihrer Innen- und Außenpolitik. Es gibt in der Geschichte der Bundesrepublik nur wenige Zeitabschnitte, in denen die Regierenden so massiv mit krisenhaften Entwicklungen konfrontiert waren. Das drückt sich zwar in einem regelrechten Absturz der Zustimmung der Wähler zur bisherigen Politik der regierenden Parteien, aber auch der linken Opposition aus. Es sind jedoch nicht primär die zahlenmäßigen Ergebnisse der Wahlen, die die zunehmenden Probleme verursachen. Die künftige Politik wird durch die anhaltend krisenhafte wirtschaftliche, politische und geistig-kulturelle Entwicklung im Lande bestimmt.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Das zwangsläufige Debakel der Linken

24. Oktober 2021 Webredaktion 515 Views Antideutsche, Antizionismus, Außenpolitik, Demokratie, Flüchtlinge, Genderismus, LINKE, Linkspartei, Wahlen

Ein Kommentar von Rainer Rupp.
… In den letzten Tagen bin ich immer wieder gefragt worden, was in der „Linken“ los ist, warum operiert die Führung immer wieder derart selbstzerstörerisch, sodass man schon Absicht dahinter vermuten könnte. Gefragt wird auch, warum die wenigen noch in der Partei verblieben Persönlichkeiten, die im traditionellen linken Bevölkerungsspektrum als echte Zugpferde gelten, von einer chaotischen Parteiführung entweder weggebissen oder bei Wahlen auf die letzten Listenplätze gesetzt werden, um sie auf bequeme Weise loszuwerden. So wie das jetzt z.B. mit den verdienten anti-Militaristen und kompetenten NATO-Gegnern Dr. Alexander Neu, Diether Dehm und anderen geschehen ist.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Gedanken zur aktuellen wirtschaftlichen, politischen und militärischen Lage

18. Oktober 2021 Webredaktion 365 Views Afghanistan, Außenpolitik, Finanzkapital, Geld, NATO, Neoliberalismus, Russland, USA, Wirtschaft

Rede von Rainer Rupp auf der „Alternativen Einheitsfeier“ am 03.10.2021
„Panta rhei“, das wussten schon die alten Griechen. Als gelernte DDR-Bürger, liebe Genossinnen und Genossen, wisst Ihr, was das bedeutet. Für die Jüngeren unter uns, die das nicht mehr in der Schule gelernt haben, oder womöglich wie ich in der bildungsarmen BRD aufgewachsenen sind, folgt hier die Übersetzung. „Panta rhei“ heißt wörtlich: „Alles fließt“, alles ist unaufhörlich in Bewegung. Die Welt steht nicht still. Dinge, Wesen und Zustände entstehen und vergehen unablässig. „Panta rhei“ ist ein Grundpfeiler der marxistischen Erkenntnistheorie und Bertolt Brecht hat das Thema wunderbar in seinem Lied von der Moldau verarbeitet: „Am Grunde der Moldau da rollen die Steine, … Das Große bleibt groß nicht und klein nicht das Kleine. … Es wechseln die Zeiten, da hilft kein Gewalt“.

Demokratie – Medien – Aufklärung

Afghanistan jenseits von 9/11

12. September 2021 Webredaktion 510 Views Afghanistan, Außenpolitik, Friedensbewegung, Krieg, Medienverantwortung, Taliban, Terrorismus

Beitrag von Dr. Sabine Schiffer
Zwei Tage vor dem 11. September, am 9.9.2001, starb der aussichtsreichste Kandidat auf das Präsidentenamt in einem geeinten Afghanistan, Ahmad Schah Massoud, der Löwe des Pandschschir, Führer der Nordallianz. Fatal, wie die falschen Reaktionen auf 9/11 sich als fatal erwiesen, war es, dieses Faktum zu übersehen.
Man wünschte sich angesichts des Desasters in Afghanistan, von den jetzt überraschten Politikern hätte einmal eine(r) am Friedensratschlag in Kassel teilgenommen, dem – vor der Corona-Krise – jährlich stattfindenden Treffen der Friedensbewegung Deutschlands. Dort gehört es zum Programm, Fachvorträge von Experten zu den Themen Geopolitik, Konversion, gewaltfreie Konfliktlösung, Medienmanipulation und Kriegspropaganda anzubieten.

Frieden - Antifaschismus - Solidarität

Neue Internationale Ordnung noch weit entfernt

5. September 2021 Webredaktion 549 Views Afghanistan, Außenpolitik, EU, Europa, Neue Weltordnung, Politik, USA

Ein Kommentar von Prof. Dr. Anton Latzo
Der Verlauf der internationalen Ereignisse in der letzten Zeit und besonders die kürzliche Niederlage der USA und der NATO-Mächte in Afghanistan sind ein deutlicher Hinweis darauf, dass die Machtpolitik („power politics“) immer weniger Chancen hat, imperialistische Bestrebungen zu verwirklichen. Der „American Dream“ verliert an Wirkung und die USA sind ökonomisch und militärisch immer weniger in der Lage, die Rolle einer globalen Hegemonialmacht auszufüllen. Vor allem bei der Kontrolle über die Informationen sind sie nicht mehr die ungeteilten Herren in der Welt. Gefährlich wird es, wenn manche in Zusammenhang mit dem Abzug aus Afghanistan sogar schon von „Amerikas Selbstbeschränkung“ sprechen, die die Welt nun erwarten könne.