Frieden – Antifaschismus – Solidarität – Seite 11

Karin Leukefeld: Erlebe Friedensbewegung zersplittert und zerstritten

23. Dezember 2022 Webredaktion 1127 Views 2. Weltkrieg, Der Westen und Russland, Frieden, Friedensbewegung, Friedenspolitik, Geschichte, Krieg, Protest, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Interview von Felicitas Rabe mit Karin Leukefeld
F: Frau Leukefeld, am zweiten Dezemberwochenende fand in Kassel der 29. Friedensratschlag statt. Wie haben sich Vertreter der deutschen Friedensbewegung zum Krieg in der Ukraine positioniert? …
A: Sehr viele Menschen waren zu dem „Friedensratschlag“ gekommen, das ist sicherlich ein Erfolg. Auf den Podien wurde der Krieg natürlich verurteilt. Auch wenn es gute und ausführliche Analysen über den Hintergrund und die Vorgeschichte dieses Krieges gab, wurde doch immer wieder betont, dass Russland oder auch der russische Präsident Putin verantwortlich seien und dass es sich um einen „Aggressionskrieg“ handele.

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UN-Resolution: EU-Länder mit der Ukraine nicht mehr gegen Nazismus

23. Dezember 2022 Webredaktion 497 Views Antifaschismus, EU, Geschichte, Neofaschismus, Putsch, Russland, Ukraine, UN-Vollversammlung, UNO, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Einmal im Jahr wird in der UN Fieber gemessen, und dieses Jahr ist das Ergebnis deutlich: Die Temperatur steigt. Seit dem Jahr 2005 legt die Ständige Vertretung Russlands bei den Vereinten Nationen jährlich eine Resolution mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken (…)“ der UN-Vollversammlung zur Abstimmung vor. Der einzige Staat, der kontinuierlich gegen diese Resolution gestimmt hat, waren die Vereinigten Staaten. … Die Länder der EU hatten sich all die Jahre über enthalten. So blieb es bis ins vergangene Jahr – nur die USA, die Ukraine und eventuell noch ein anderes Land lehnten ab.

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Reflexionen über Positionen und Strategien der deutschen Friedensbewegung

21. Dezember 2022 Webredaktion 679 Views Frieden, Friedensbewegung, Friedenspolitik, Krieg, Propaganda, Protest, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Interview von Felicitas Rabe mit Klaus Hartmann
F: Herr Hartmann, am vergangenen Wochenende fand in Kassel der 29. Friedensratschlag statt. Was sind Ihrer Meinung nach die wichtigsten Ergebnisse?
A: Das wichtigste Ergebnis war aus meiner Sicht, dass die in den letzten Monaten arg auseinanderstrebenden Teile der Friedenskräfte mehrheitlich wieder zu gemeinsamen Positionen finden. Der größte Teil der in Kassel versammelten über 350 Aktiven wollte keine Schuldzuweisungen an Russland oder China, sondern das teilweise lähmende Gegeneinander überwinden, das an dieser Frage entstanden war. Und das ist freilich eine zentrale Voraussetzung dafür, überhaupt wieder öffentlich wahrgenommen zu werden und für Friedensaktionen mobilisieren zu können.

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Das Völkerrecht als Buffet für den Westen

16. Dezember 2022 Webredaktion 637 Views Angela Merkel, Baerbock, Diplomatie, Kosovo, NATO-Überfall auf Jugoslawien, UN-Sicherheitsrat, Völkerrecht

Beitrag von Dagmar Henn
Es wirkt fast, als hätten sie sich verabredet. Es ist erst wenige Tage her, dass Ex-Bundeskanzlerin Angela Merkel im Gespräch mit der Zeit öffentlich erklärte, auch sie habe, wie Poroschenko, die Minsker Vereinbarungen nur abgeschlossen, um der Ukraine Zeit zu verschaffen; und nun twittert Außenministerin Annalena Baerbock Folgendes: Kosovo reduced tensions by postponing local elections. Recent rhetoric from Serbia did the opposite. Suggesting sending Serbian forces to Kosovo is completely unacceptable. So are the latest attacks on @EULEXKosovo. All my support goes to the EU-led dialogue. Mehr muss man über die deutsche Haltung zum Völkerrecht eigentlich nicht wissen. Völkerrecht? Was hat das mit dem Völkerrecht zu tun, dürften einige fragen.

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Völkerhass um jeden Preis

11. Dezember 2022 Webredaktion 632 Views Faschismus, Geschichtsfälschung, Kommunismus, Kriegsverbrechen, NATO, Ukraine-Konflikt, Volksverhetzung

Beitrag von Arnold Schölzel
Der NATO-Krieg in der Ukraine steckt fest, den Wirtschaftskrieg gegen Russland hält nur Annalena Baerbock für erfolgreich, bleibt die ideologische Gigantenschlacht zwischen „Demokratie“ und „Autokratie“. Universalwaffen dabei sind: Verharmlosung des Faschismus und das Märchen von einer Ukraine und allen Nachbarstaaten Russlands, die seit mindestens 1.000 Jahren dessen Opfer waren. Streng achtet Kiew im Auftrag Washingtons darauf, dass zum Beispiel die bundesdeutsche Bevölkerung stramm steht, wenn ihr verkündet wird: Faschistische Verbrechen hat es kaum gegeben, nur kommunistische. Und: Ein Krieg gegen den Donbass seit 2014 hat nie stattgefunden.

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Lernen wir die Neue Welt kennen!

6. Dezember 2022 Webredaktion 669 Views China, Demokratie, Der Westen und Russland, Frieden, Multipolare Welt, NATO-Überfall auf Jugoslawien, Russland, Solidarität, Strategie, Werteorientierung

Präsentation von Vladimir Kršljanin beim Runden Tisch „Serbien, Russland und die Geburt der Neuen Welt“, der am 10. November 2022 stattfand und von der Serbisch-Russischen Bruderschaft organisiert wurde.
Menschliche Kreativität ist ein kollektiver Akt. Dennoch waren die Westmächte vom antiken Rom bis heute die Ursache für unzählige Kriege und das Leid des größten Teils der Menschheit. Das heißt, die ausgehende Dominanz des Westens basierte nicht auf Kreativität, sondern auf Zerstörung und Plünderung. Serben und Russen sind Träger hoher orthodoxer spiritueller und moralischer Werte. Ähnlich verhält es sich mit den Chinesen und ihrer konfuzianischen Tradition. Für uns alle ist das vorherrschende Prinzip in zwischenmenschlichen Beziehungen KOOPERATION, nicht WETTBEWERB und KONFLIKT wie im Westen.

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Wer ist der Aggressor?

6. Dezember 2022 Webredaktion 716 Views Angriffskrieg, EU, Friedensbewegung, Hegemonie, Multipolare Welt, NATO, Putsch, Russland, Ukraine-Konflikt, USA, Völkerrecht

Die Friedensbewegung und der US-Stellvertreterkrieg in der Ukraine
Eine Analyse von George und Doris Pumphrey
Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wähnte sich der US-Imperialismus als ewiger Hegemon, den nichts mehr daran hindern konnte, endlich seinen lang ersehnten Weg zu den enormen Bodenschätzen Russland antreten zu können. Destabilisierung im post-sowjetischen Raum durch „Farbrevolutionen“ mit der Hilfe von NGOs und die Eindämmung Russlands durch die NATO-Osterweiterung sollten das Wiedererstarken Russlands verhindern. Die Ukraine spielt in diesem Plan eine besondere Rolle. Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik „RAND Corporation“ hat die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ – mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands.

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Wer ist der Aggressor?

22. November 2022 Webredaktion 744 Views Aggressionskrieg, Bundesregierung, Friedensbewegung, NATO, Russland, Sicherheitspolitik, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von George und Doris Pumphrey
Es gibt genug Informationen und Analysen über die Osterweiterung der NATO bis an die russischen Grenzen und über das Bestreben der USA, ein Wiedererstarken Russlands nach dem Ende der Sowjetunion zu verhindern, um die Aufrechterhaltung der globalen US/NATO-Hegemonie zu sichern. … Die dem Pentagon nahestehende Denkfabrik, RAND-Corporation hatte 2019 die US-Strategie deutlich formuliert: „Russland überdehnen und aus dem Gleichgewicht bringen“ mit einem Katalog von Maßnahmen zur Schwächung Russlands. Die wichtigste Maßnahme zielte darauf ab, die Ukraine als „die größte externe Verwundbarkeit Russlands auszunutzen“, sie zu bewaffnen und militärisch zu beraten, um einen Konflikt mit Russland zu entfachen.

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Rolf Mützenich und die Terrorliste der Ukraine

21. November 2022 Webredaktion 461 Views Schwarze Liste, SPD, Terror, Ukraine, Ukraine-Konflikt

Beitrag von Wolfgang Bittner
Im Juli dieses Jahres wurde von einem ukrainischen „Zentrum zur Desinformationsbekämpfung“, das dem Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrat des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj untersteht, eine schwarze Liste veröffentlicht, auf der auch Persönlichkeiten aus Deutschland stehen, unter anderem der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich. Die Liste mit Namen, Foto, Funktionsbezeichnung und einer kurzen Erläuterung zur „Verfehlung“ war etwa drei Wochen lang im Internet einsehbar. Der Leiter des Zentrums zur Desinformationsbekämpfung, Andriy Shapovalov, bezeichnete die Personen auf der Schwarzen Liste als „Informationsterroristen“, die damit rechnen müssen, als „Kriegsverbrecher“ verfolgt zu werden.

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Ukraine-Krieg und Völkerrecht

20. November 2022 Webredaktion 1010 Views Donbass, Friedensbewegung, Putsch, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, Völkerrecht

Beitrag von Klaus Hartmann
Die Donbass-Republiken entstanden, weil sie die Machtübernahme durch die NATO-gesteuerten „Euro-Maidan“-Putschisten auf ihrem Territorium nicht akzeptierten und verhindern wollten. Die Junta in Kiew hat darauf eine „antiterroristische Aktion“ ausgerufen und Truppen sowie neonazistische Einheiten gegen den Donbass in Marsch gesetzt. Dieser Aggression gegen die „eigene“ Bevölkerung fielen bis Anfang 2022 über 14.000 Menschen zum Opfer – in der großen Mehrheit Donbass-Bewohner und ethnische Russen. Der Krieg in der Ukraine begann also nicht im Februar 2022, sondern 2014, und Russland hat die Ukraine nicht „angegriffen“, sondern in einen schon acht Jahre dauernden Krieg eingegriffen.

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Ukraine, Polen, ein Urteil und die Rakete: Wie der Zufall so spielt

20. November 2022 Webredaktion 645 Views Krieg, Polen, Russland, Ukraine, Ukraine-Konflikt, UN-Sicherheitsrat, USA

Beitrag von Dagmar Henn
Die Geschichte der ukrainischen Rakete und des polnischen Traktors scheint noch nicht zu Ende geschrieben zu sein. Nachdem der Raketentyp einwandfrei identifiziert wurde und klar war, dass dieser Typ jederzeit hätte ferngezündet werden können, was ein Hinweis auf einen absichtlichen Abschuss sein kann, erachtete es die NATO als nötig, auf dieses Detail einzugehen. Der Focus berichtete unter Berufung auf das NATO-Hauptquartier in Brüssel, es habe sich um einen Unfall gehandelt. „Doch statt die Flugabwehrrakete – was technisch offenbar möglich ist – noch in der Luft per Fernsteuerung zu zerstören, sei die Rakete weitergeflogen und auf polnischem Gebiet eingeschlagen. …“