Themen

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Habeck unplugged

Beitrag von Dagmar Henn (Teil 1 und 2)
Wenn man wissen will, was jemand wirklich denkt, braucht man eine Situation, in der vergleichsweise ungehemmt gesprochen wird. Robert Habeck hat jüngst einen derartigen Moment geliefert. Seine Reden sind schlimm. Sein Denken ist schlimmer.
Es gibt viele Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, aber der bei Europa 2024, einer Veranstaltung von Wirtschaftswoche, Zeit, Handelsblatt und Tagesspiegel, ist etwas Ungewöhnliches. Weil Habeck fast eine halbe Stunde lang Fragen beantwortet (oder zumindest so tut), also weit länger frei redet als bei den üblichen Talkshow-Auftritten, und einen recht tiefen Einblick in sein Denken gewährt (wenn man das so nennen will). Das Ergebnis ist einigermaßen erschütternd.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Der Auftakt in den 3. Dreißigjährigen Krieg jährt sich zum 25. Mal

Bericht von Wolfgang Effenberger
Am 24. März 2024 jährte sich zum 25. Mal der ohne Zustimmung der Vereinten Nationen erfolgte beispiellose Angriff der NATO gegen Jugoslawien – in erster Linie gegen die Teilrepublik Serbien. […] Das Belgrader Forum „für die Welt der Gleichen“ beging am 22. und 23. März 2024 in Zusammenarbeit mit dem Verband der serbischen Generäle und Admirale, dem Verband der Veteranen der nationalen Befreiungskriege Serbiens (SUBNOR), dem Rat der serbischen Diaspora und dem Verband der serbischen Gastgeber traditionell den Jahrestag der militärischen Aggression der NATO gegen Serbien und Montenegro (die Bundesrepublik Jugoslawien) im Jahr 1999. Zu der internationalen Konferenz kamen allein Redner aus über 40 Ländern, darunter aus den USA, Canada, Großbritannien, Frankreich, Deutschland sowie aus China, Nepal, Indien, Brasilien, Cuba usw. nach Belgrad.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Verfassungsrechtler: Heuchlerische Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen von Politikern und Medien

Beitrag von Felicitas Rabe
Der ehemalige nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet hofft, dass man die Spaltung der Gesellschaft nach der COVID-19-Pandemie überwinden kann. Im Interview mit dem ZDF heute-journal erklärte er am Sonntag, in einer neuen Dialogkultur müssten Politiker und Medien Fehler eingestehen und andere Meinungen respektieren. Das gelte nicht nur für das Thema Corona, sondern auch für die Themen Klima und Krieg. Neben den Auswirkungen der Corona-Maßnahmen auf Kinder und Jugendliche wirkte sich vor allem die durch Politiker hervorgerufene Spaltung der Gesellschaft bis heute aus, gestand der CDU-Politiker ein. Populisten würden diese Spaltung weiterhin nutzen, um „gegen den Staat Stimmung zu machen“. Für Laschet sei die ganze Debatte über die Pandemie grundsätzlich zu moralisierend und zu schwarz-weiß.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Warum Macron so auf Odessa fixiert ist

Von Dagmar Henn
Bei den schwankenden Äußerungen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron sticht ein Detail ins Auge – immer wieder taucht Odessa auf. Nicht Kiew, nicht Charkow, nein, es scheint eine Befreiung Odessas zu sein, die um jeden Preis verhindert werden müsse. Übrigens schreibe ich in diesem Fall ganz absichtlich explizit Befreiung, weil der Schrecken des Massakers vom 2. Mai 2014 erst an dem Tag enden wird, an dem diese Stadt nicht mehr von Kiew aus regiert wird. Aber einen Moment zu verhindern, der in Bezug auf das russische Kriegsziel der Entnazifizierung einen hohen Symbolwert hätte, wird wohl kaum der Grund für Macrons Fixierung sein. Es klingt eher so, als würde der Punkt Odessa bei ihm die Panik, die ohnehin die europäischen Eliten kennzeichnet, noch ein weiteres Mal verstärken.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Die unerträgliche Leichtigkeit eines zionistischen Völkermords in Gaza

Kommentar von Evelyn Hecht-Galinski
Im Dritten Reich ermordeten Deutsche den Großteil der europäischen Juden. In Netanjahus Reich ermorden die Nachfahren der Holocaustopfer Palästinenser in Gaza/Palästina. Wie sich die Bilder gleichen in ihrer skrupellosen Brutalität, ist unfassbar. Deutschland ist es dabei wieder gelungen, nicht nur auf der falschen Seite der Geschichte zu stehen, sondern sich bewusst dafür entschieden zu haben. Diese Ampel-Regierung wird nicht müde zu betonen, fest an der Seite „jüdischer Völkermörder“ zu stehen und deren „Selbstverteidigungsrecht“ zu unterstützen. Vergessen wir dabei nämlich niemals, dass nicht der Besatzer, sondern immer der Besetzte ein legales Recht der Selbstverteidigung hat.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Scholz will ‚Blitzkrieg‘, Macron will Odessa – Größenwahn auf unsere Kosten

Beitrag von tibursein 
Jetzt spricht auch die russische Seite von einem Krieg, wo vorher von „spezieller Militäroperation“ die Rede war. Regierungssprecher Peskows Begründung: Die militärische Einmischung des Westens hat wegen umfangreicher Waffenlieferungen und direkter Intervention auch seitens ihrer Söldnerabteilungen einen solchen Grad erreicht, daß es angemessen ist, von einem Krieg des Westens gegen die Russ. Föderation zu sprechen. Dies ist eine nicht unbedeutende offizielle Aufwertung des Konflikts! […] Stand heute ist, daß die NATO bisher mit den weiteren Waffenlieferungen eingestandenermaßen sozusagen im Vorkrieg bereits mehrfach gescheitert war – nun möchte man also in diesem Krieg mit Bodentruppen erfolgreich sein.

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AktuellesDemokratie – Medien – AufklärungGeschichte

Historische Balkan-Skizze

Beitrag von Klaus Hartmann
Wenn uns Nachrichten vom Balkan errei­chen, geben sich auch manche schnell ge­schlagen, die ansonsten gewohnt sind, den Dingen auf den Grund zu gehen. Ratlosigkeit und das Gefühl, nicht „durchblicken“ zu können, ist auch bei Friedensfreunden und Linken weit verbreitet. Zu der in Kriegszeiten massiv gesteigerten Kriegspropaganda kommt hinzu, dass sich die Beteiligten auf historische Mythen oder „Rechte“ berufen bzw. behaupten, „die Anderen“ würden sich darauf berufen. Die folgende Skizze erhebt keinen analytischen Anspruch, sie muss sich auf eine stichwortartige Darstellung der Er­eignisse beschränken; weiterführende Litera­tur wird am Ende genannt. Erkundigungen nach der Geschichte der Balkanvölker führen zurück in die Zeit der Völkerwanderung, und sie müssen das Ende des Römischen Reiches mitsamt Erfolge-Auseinandersetzungen einbeziehen.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Vasallen und Tributpflichtige

Beitrag von Prof. Dr. Dr. Ernst Woit (Erstveröffentlichung im FREIDENKER Nr. 2-99)
Es ist nun fast ein Jahrzehnt vergangen, seit­dem die Sowjetunion und der von ihr geführte Warschauer Vertrag zu existieren aufgehört haben. Doch nicht alle Erwartungen, die die Sieger des Kalten Krieges daraufhin ent­wickelten, haben sich inzwischen als reali­sierbar erwiesen. Im Zusammenhang mit dem Golfkrieg II wähnten sich die USA bereits im endgültigen Besitz der „Weltführerschaft“. Aber seit Ende 1997 bemühte sich die USA-Regierung vergeblich, eine ähnliche Anti-Irak-Koalition zustandezubringen wie 1991. Dieses Beispiel macht schlaglichtartig klar, daß die USA zwar zweifellos die stärkste imperialistische Macht, aber nicht omni­potent sind. Ihre Konkurrenten und Gegner in der weltpolitischen Arena verfolgen die eigenen Interessen inzwischen wieder stärker als unmittelbar nach der Auflösung der Sowjetunion und des von ihr geführten Paktsystems.

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AktuellesFrieden - Antifaschismus - Solidarität

Kondolenzschreiben des Deutschen Freidenker-Verbandes

Sehr geehrte Damen und Herren,
der Deutsche Freidenker-Verband trauert mit Ihnen um die Opfer der barbarischen Terroranschläge und drückt im Namen seiner Mitglieder tiefempfundenes Mitgefühl aus. Der „kollektive Westen“ scheint bei in seinem Krieg gegen Russland sogar vor der massenhaften Ermordung friedlicher Menschen nicht zurückzuschrecken. Dies zeigt den völligen Verlust menschlicher Maßstäbe, Werte und Moral nicht nur bei den unmittelbar beteiligten Verbrechern, sondern auch bei deren Auftraggebern. Zugleich ist dies ein ultimatives Zeichen, dass die Zeit für den Abstieg des Imperialismus gekommen und das Ende seiner Hegemonie unwiderruflich ist. Wir versichern den Angehörigen der Opfer und allen Bürgern der Russischen Föderation, den Mitgliedern der Volksvertretungen, der Regierung und dem Präsidenten, den Staatsorganen und bewaffneten Kräften in diesen schweren Stunden unsere Solidarität und Freundschaft.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Ansprache des russischen Präsidenten Wladimir Putin an russische Bürger

Fernsehansprache des Präsidenten der russischen Föderation, Wladimir Putin, vom 23.03.2024
Liebe Bürger Russlands! Ich wende mich an Sie im Zusammenhang mit dem blutigen barbarischen Terroranschlag, dem Dutzende friedliche unschuldige Menschen, unsere Mitbürger, darunter Kinder, Jugendliche und Frauen, zum Opfer gefallen sind. Für das Leben der Verletzten, aller, die sich in einem schweren Zustand befinden, kämpfen jetzt die Ärzte. Ich bin sicher, dass sie alles Mögliche, ja Unmögliche tun werden, um das Leben und die Gesundheit aller Verwundeten zu erhalten. Mein besonderer Dank gilt den Besatzungen der Krankenwagen und Rettungshubschrauber, den Sondereinsatzkräften, den Feuerwehrleuten und den Rettungskräften, die alles gemacht haben, um Menschenleben zu retten, die Betroffenen aus dem Feuer, aus dem Epizentrum des Brandes und des Rauchs herauszuführen und noch größere Verluste zu verhindern.

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AktuellesDemokratie – Medien – Aufklärung

Deutscher Größenwahn: Wolfgang Ischinger will Russland bezwingen

Beitrag von Gert Ewen Ungar
„Putin verhandelt erst, wenn er zu verlieren beginnt“, behauptet der ehemalige Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, in einem Interview mit der Welt. Er wiederholte diese Behauptung auf dem Kurznachrichtendienst X. Das ist angesichts der tatsächlichen Lage in der Ukraine eine bizarre Aussage. Es gibt derzeit kein realistisches Szenario, nach dem Russland diesen Krieg verlieren wird. Die USA sind aufgrund eines Haushaltsstreits nicht in der Lage, die Ukraine weiter zu unterstützen. Die fehlenden Mittel können von Deutschland und der EU nicht einfach ersetzt werden. Kiews Armee ist in der Defensive, russische Truppen rücken auf der ganzen Front vor. Mit der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern wäre für Deutschland zudem das Ende der Möglichkeiten erreicht. Deutschland hat dann alles aufs Feld geworfen, was es hat.

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