Neoliberalismus

Arbeit & SozialesDemokratie – Medien – Aufklärung

Leopoldina-Gutachten. Das angekündigte Opfer

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Standpunkt von Dagmar Henn.
Der Merkelsche Propagandaapparat funktioniert noch. Nachdem sie im März von der bayrischen Staatsregierung wider Willen zum Handeln gezwungen wurde, hat die Berliner Politdarstellertruppe nun zum Gegenschlag ausgeholt und dem Volk die Seele massiert, um unauffällig auf die Opferung größerer Personengruppen vorzubereiten. Der erste Teil des Schachzugs war das sogenannte ‚Leopoldina‘-Gutachten. Angeblich eine seit 1652 bestehende Nationalakademie der Wissenschaften, von der seltsamerweise die Meisten nie gehört haben dürften. Nun, kein Wunder; es handelt sich um einen Verein, dem die Ministerin Schavan vor einigen Jahren den Titel Nationalakademie verlieh, und der, um diesen Titel zu rechtfertigen, ein wenig öffentliche Mittel erhält.

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Die Hände des Tantalos

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Standpunkt von Dagmar Henn
Nach 30 Jahren Neoliberalismus benimmt sich der Staat plötzlich wieder als Staat… allerdings nur seinen Bürgern gegenüber. An anderen Stellen wird immer noch so getan, als seien ihm die Hände gebunden. Dabei wäre eine Wiederentdeckung anderer staatlicher Möglichkeiten dringend geboten – der Kontrolle über wirtschaftliche Prozesse.
Die sich entwickelnde Corona-Krise häuft Peinlichkeit über Peinlichkeit. Zwei ganz besonders ausgeprägte Beispiele fanden sich auf der Facebook-Seite des Münchner Privatsenders Radio Gong 96,3 …

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Heuchelei ist deutsche Staatsräson

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Beitrag von Friedhelm Klinkhammer und Volker Bräutigam
Prinzipienlos und ethikfrei: Die Tagesschau publiziert die Scheinmanöver der Regierungspolitik ohne jede Kritik
Kennen Sie den? „Von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen.“ Ach ja? Zog nicht eben erst eine US-geführte Armee mit 40 000 Soldaten von Deutschland aus gen Osten, trainieren jetzt deutsche Panzer nicht unter Ami-Kommando im Baltikum den Krieg gegen Russland? … Und jetzt noch diesen hier: „Wir Europäer, wir sind zu unserem Glück vereint“, beteuert Bundeskanzlerin Merkel und setzt derweil eine Politik fort, die in der EU längst als Diktat empfunden wird.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Berlin und EU schleimen sich ein bei Trump

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In der Rubrik Tagesdosis wurde am 01.02.2019 bei KenFM der Beitrag „Berlin und EU schleimen sich ein bei Trump“ von Rainer Rupp, Mitglied des Beirats des Deutschen Freidenker-Verbandes, veröffentlicht.
Nur wenige Tage nach Bekanntwerden, dass Trump sich vergangenes Jahr bei seinen Beratern mehrmals darüber geäußert hatte, aus der NATO aussteigen zu wollen, sah sich Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen genötigt, am 18. Januar dieses Jahres schnell einen Artikel in der „New York Times“ zu veröffentlichen. In dem hat sie versucht, den von ihr als ungehobelt angesehenen Blondschopf im Weißen Haus mit den wenigen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln zu umgarnen.

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Demokratie – Medien – AufklärungWeltanschauung & Philosophie

Pyrrhussieg des Feminismus

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Beitrag von Christel Buchinger aus FREIDENKER 2-18
In den siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts nannte ich mich mit Stolz Feministin. Heute frage ich mich, ob ich das weiterhin tun kann. Kann man als Linke, als Marxistin heute noch Feministin sein? Damals bestand ich darauf, dass im Kampf für eine bessere Welt Frauenverachtung und -unterdrückung nicht übersehen, dass die Lage, die Probleme, Wünsche und Forderungen der Frauen zur Kenntnis genommen werden. Überall, wo Menschen entrechtet, geknechtet und ausgebeutet werden, trifft es Frauen schlimmer und doppelt; sie werden millionenfach versklavt, vergewaltigt, verstümmelt, ermordet.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Antideutsches Denken: Eine pseudo-linke Ideologie

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Beitrag von Sabine Schiffer
Es ist in den letzten Jahren gängige Praxis geworden, dass Kritik am Wirtschaftssystem mit Antisemitismusvorwürfen bekämpft und somit erschwert wird.
Diejenigen, die dann „Antisemitismus“ schreien, werfen den Kritikern des Wirtschaftssystems einen Zusammenhang mit dem Judentum vor, den sie selber erst herstellen. Das hat Tradition und scheint eine effektive Strategie, um finanz-, wirtschafts- und kapitalismuskritische Positionen zu verunmöglichen.

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Demokratie – Medien – Aufklärung

Wer regiert die Welt? Oder: Wie faschistisch ist der Imperialismus heute?

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Beitrag von Klaus von Raussendorff aus: FREIDENKER 4-07
Die Antwort auf die Frage, wer die Welt regiert, sollte korrekterweise lauten: niemand. Denn die kapitalistische Produktionsweise ist ihrer Natur nach anarchisch. Das auf ihr beruhende Gesellschaftssystem tendiert bei wachsenden Widersprüchen zur Unregierbarkeit. Was man landläufig unter Regieren versteht, sind gewaltsame Anstrengungen, Interessen kleiner Eliten gegen die große Mehrheit der arbeitenden Menschen durchzusetzen. Die Frage sollte also besser lauten: Wer lässt regieren? Und wie?

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